Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-11-20 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-11-20
  • Beginn: 19:11 Uhr
  • Ende: 21:51 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann (geht um 20.11 Uhr), Björn Frauendienst (geht um 21.05)
    • Gäste: Marius Schreiber, Christian Sarrazin
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2017-10-16
  • Nächste Sitzung: 2017-12-11


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Stefan beantragt einen Tagesordnungspunkt zum Antrag „Digitalisierungsbeauftragter“ von SPD/CDU unter Aktuelles.
    • Ralf möchte den Tagesordnungspunkt zum ESW nach oben schieben, da er früher gehen muss.
      • Die genannten Tagesordnungspunkte werden eingefügt, bzw. verschoben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria wird einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 11.12.2017, 19.00, im Fraktionsbüro: Steinstr. 16 (Roland lädt zum weihnachtlichen Umtrunk anschließend)
    • Vorschlag für 2018: 08.01.2018 als 1. Termin für das neue Jahr.

2 Besetzung der Ausschüsse

  • Neubesetzung / Umbesetzung
    • ASU Umbesetzungen
      • Björn wird in den ASU gehen als beratendes Mitglied. Frank geht als Stellvertreter raus. Roland und Hajo bleiben Stellvertreter.
        • Einstimmig angenommen

3 Berichte

  • morgen: 21.11.17 17 Uhr ESW
    • Ralf berichtet von der geplanten Tagesordnung. Die Fraktion stimmt sich ab.
  • Fraktionstag vom 18.11.2017
    • Roland berichtet vom Vernetzungstreffen der piratigen Fraktions- und Kreistagsmitglieder im Ennepe-Ruhr Kreis.
    • Wichtiges Thema war unter anderem der Regionalplan Ruhr.
    • Absprachen und Ideen zur künftigen besseren Vernetzung.
  • Nicht Öffentlicher Bericht
    • Die Gäste verlassen den Raum
    • Roland berichtet
    • Die Gäste kehren zurück.
  • HFA 20.11.2017
    • Roland berichtet.
  • RPA
    • Roland berichtet
  • IHK Bildungskongress
    • Roland hat teilgenommen und berichtet kurz

4 Aktuelles

  • Feinstaubsensoren, Sachstand
    • die neue Bestellung wird sich noch ein wenig hinziehen. Der neue Bestellvorgang wird wohl erst im Dezember von statten gehen. Maria kümmert sich darum.
    • Roland hat bisher kein neues Treffen organisiert. Er plant ca. für die 2. Januarhälfte ein Treffen. * Wittener Stadttauben, Sachstand Roland
    • Nichts Neues bisher. Roland führt Gespräche.
  • Antrag „Digitalisierungsbeauftragter“ von SPD/CDU
    • Die Fraktion diskutiert den Antrag und mögliche Änderungsanträge bzw. Ergänzungen.
    • Stefan, Christian und Marius arbeiten an mindestens einem Änderungsantrag. In dieser Form ist der Antrag für uns nicht Zustimmungsfähig.

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

7 Sonstiges

  • Diskussionsbeitrag von Maria: in Diskussionen, Anträgen, Presse etc. den Begriff "Bürger", wenn Menschen und Einwohnern gemeint sind, in der Sprache vermeiden.
    • Maria stellt ihr Anliegen vor.
    • Die Fraktion diskutiert das Thema. Stefan schlägt einen Blogbeitrag zu dem Thema vor. Die Fraktion möchte Marias Vorschlag umsetzten.

8 Termine

  • 21.11.17 17 Uhr ESW
  • 22.11.17 17 Uhr ASoWoInDe
  • 23.11.17 17 Uhr JuSchu
  • 23.11.17 17 Uhr Sondersitzung AWSF / ASU
  • 23.11.17 19 Uhr Piratenstammtisch Hattingen, Kleine Weilstraße 16 Hattingen
  • 24.11.17 19 Uhr Treffen Einwohnerantrag "Baum ab? Nein danke!". Ankerplatz
  • 26.11.17 13.30 Uhr Mitgliederversammlung PiKo e.V. Wilhelm-Hansmann-Haus Do
  • 27.11.17 16 Uhr Rat
  • 28.11.17 17 Uhr Sportausschuss
  • 30.11.17 RVR Stammtisch Duisburg
  • 01.12.17 20.00 Piratenkino "Nothing to hide" Roxy Kino, Wiesenstr. 25 Witten
  • 02./03.12.17 Landesparteitag NRW
  • 05.12.17 18.30 Uhr Stadtteilforum Innenstadt, Bonhoefferstraße 10.
  • 05.12.17 18 Uhr Piraten-Wiesenviertel Adventskalendertürchen im Ankerplatz ( Musik für die Sinne mit Charly Janke )
  • 07.12.17 17 Uhr Integrationsrat
  • 07.12.17 17 Uhr ASU
  • 11.12.17 17 Uhr HFA
  • 14.12.17 17 Uhr Ausschuss für Verkehr
  • 14.12.17 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 18.12.17 16 Uhr Rat
  • 05.01.17 19 Uhr Jahresabschluss der Fraktion, Sebos Witten
  • 13.01.17 15 Uhr Cryptoparty, Ankerplatz
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