Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-10-16 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-10-16
  • Beginn: 19:15 Uhr
  • Ende: 21:53 Uhr
  • Ort: Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Ralf Bartmann, Gerhard Lappe
    • Gäste: Adriane, Marius, Christian
  • Protokollant.in: Stefan Borggraefe
  • Vorherige Sitzung: 2017-09-18
  • Nächste Sitzung: 2017-11-20


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Stefan opfert sich und wird einstimmig gewählt
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Stefan stellt Antrag zur TO: Antrag von Björn zu Verbesserung der Verständlichkeit und Auffindbarkeit von Plänen heute ebenfalls behandeln
      • einstimmig angenommen
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 20. November, 19 Uhr

2 Berichte

  • Übersicht Restbudget 2017
    • Maria berichtet
      • Personalbudget: ca. 500€ übrig
      • Sachkosten: ca. 900€ übrig
        • fraglich: was ist mit den Mitgliedsbeiträge für die PiKo (etwa 240€, wenn Ralf und Björn nicht eintreten)?
        • bisher haben wir keine Rechnungen von der PiKo bekommen
    • Ideen für die Verwendung des Restbudgets
      • Marius: Kinovorführung „Nothing to hide“
      • Stefan: weitere Feinstaubsensoren anschaffen, um sie an Wittener.innen zu verschenken

3 Aktuelles

  • Feinstaubsensoren
    • Roland hat ein Treffen mit Sensorenbetreibern noch nicht organisiert und will nun ein Treffen für Dezember organisieren.
    • Antrag von Stefan: Die Fraktion schafft zehn weitere Feinstaubsensoren für 33€ pro Stück an und verlost sie an Wittener.innen. Stefan wird von der Fraktion beauftragt ein Wordpress-Plugin zu programmieren, welches aktuelle Messwerte auf der Homepage der Fraktion einblendet. Dafür soll er das restliche Personalbudget erhalten.
      • bei Enthaltung von Stefan einstimmig angenommen
  • OGS Breddeschule im Haus der Jugend: Bürger.innen berichten über schlimme Mängel
    • Stefan berichtet von seinem Kontakt mit Eltern und Stadt. Stadt ist laut Aussage von Chris Externbrink (Leiter Kindertreff) bereits aktiv, daher vertrauen wir erstmal darauf, dass die berichteten Mängel behoben werden und behalten die Situation in der OGS weiter im Auge.
  • Gestohlenes „Böckchen“ im Stadtpark
    • Stefan stellt Idee vor, sich bei dem Thema zu engagieren
    • Fraktion ist dagegen: kein Piratenthema.
  • Antragsentwurf von Marius: „Änderung der Wahlplakatierung“
    • Marius stellt den Antrag vor
    • Diskussion über den Antrag
    • Letzter Satz der Begründung wird gestrichen: zu wenig fundiert.
    • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste von Stefan
      • Antrag angenommen
    • Antrag von Roland: Antrag wie diskutiert einreichen.
      • Mit einer Enthaltung angenommen.
    • Antrag: An die Fraktion B90/Die Grünen Angebot zur Mitarbeit bei den Antrag anbieten
        • zwei Stimmen dafür, zwei Stimmen dagegen, eine Enthalten. Damit abgelehnt. Wir reichen den Antrag alleine ein.
  • Wittener Stadttauben, Sachstandsbericht von Roland
    • Fördergelder für einen weiteren Taubenturm stehen derzeit nicht zu Verfügung. Ob es neue Fördergelder geben wird, ist nicht sicher, aber wird von Roland als gut möglich eingeschätzt, da die Probleme weiter bestehen.
    • Roland: Wirkung bzgl. Reduzierung der Population durch Taubentürme ist mit Zahlen aus anderen Kommunen belegt.
    • Christian fragt nach möglichen Standorten
      • Roland: Parkdeck von Kaufpark, aber Inhaber will den Taubenturm dort nicht haben. Andere Möglichkeit: Parkdeck Stadtgalerie.
      • Vorschlag: Voß'scher Garten
  • Bericht von der Eröffnung der Teilstrecke der Linie 310
    • Björn hat die Fraktion bei der Eröffnung verterten. Er ist heute nicht anwesend. Roland berichtet, dass er eine gute Eröffnung mit guten Gesprächen hatte.

4 Besetzung der Ausschüsse

  • Wir suchen jemanden, der sich im Bereich Jugendhilfe und Schule einbringen will
    • Christian zeigt Interesse und wird sich mit Stefan dazu austauschen.

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge


6 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

  • Antrag Open Data für Witten
    • Wurde im Rat abgelehnt
    • Stefan berichtet
  • Antrag an den Verkehrsausschuss: Verbesserung der Verständlichkeit und Auffindbarkeit von Plänen bei Planungsvorhaben
    • gemeinsam überarbeitet
    • einstimmtig abgestimmt, den Antrag einzureichen. Björn soll aber wegen der vorgenommenen Änderungen noch ein Vetorrecht haben.

7 Technikpauschale

8 Sonstiges

  • Jahresabschluss/ Weihnachtsfeier?
    • Termin: 5. Januar 2018, 19 Uhr
    • Bei Sebo's

9 Termine

  • 18.10.17 19 Uhr Piratenstammtisch Hattingen
  • 21./22.10.17 BPT Regensburg
  • 07.11.17 17 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss
  • 09.11.17 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 12.11.17 11 Uhr Kreisparteitag Ennepe Ruhr
  • 14.11.17 17 Uhr AWSF
  • 16.11.17 17 Uhr ASU
  • 18.11.17 10 - 19 Uhr Fraktionstag
  • 20.11.17 17 Uhr HFA
  • 20.11.17 19 Uhr Fraktionssitzung
  • 21.11.17 17 Uhr ESW
  • 22.11.17 17 Uhr ASoWoInDe
  • 23.11.17 17 Uhr JuSchu
  • 27.11.17 16 Uhr Rat
  • 28.11.17 17 Uhr Sportausschuss
  • 02./03.12.17 LPT Herne
  • 07.12.17 17 Uhr Integrationsrat
  • 07.12.17 17 Uhr ASU
  • 11.12.17 17 Uhr HFA
  • 14.12.17 17 Uhr Ausschuss für Verkehr
  • 18.12.17 16 Uhr Rat
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