Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-08-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-08-21
  • Beginn: 19:45 Uhr
  • Ende: 21:18 Uhr
  • Ort: Port Widey, Wideystr. 15, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann,
    • Gäste: Marius Schreiber, Marco Gerbert
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2017-06-12
  • Nächste Sitzung: 2017-09-18



1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Ralf hatte per Email einige Themen und Fragen rumgeschickt. Diese werden unter Sonstiges eingefügt.
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 18.09.2017 19 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

2 Berichte

  • Roland berichtet: Mietvertrag für die Steinstr. 16 ist abgeschlossen. Ab Anfang September werden wir umziehen.
  • Ralf berichtet von Gerd aus dem ESW. Stefan erfragt das Thema der hohen Abwassergebühren. Vielleicht kann dazu ein Sachstandbericht erfolgen? Das Thema wird weiterverfolgt.

3 Aktuelles

  • Feinstaubsensoren
    • Auf die nächste Sitzung geschoben. Unser Gast zu dem Thema kann heute leider nicht kommen. Auch aus zeitlichen Gründen daher verschoben.
  • digitales WAZ-Abo für die Fraktion?
    • Stefan hatte die Idee ein digitales WAZ Abo für die Fraktion abzuschließen. 21,99€ pro Monat sind die Kosten. Es kann auf 5 Geräten genutzt werden. Diskussion. Finanzierung wäre möglich über Fraktion.
    • Stefan beantragt ein Digitales Abo für die Fraktion:
      • Einstimmig angenommen
  • Vorschläge für Ehrennadel der Stadt Witten (bis zum 01.09. einzureichen)
    • Wir wollen Stefanie Neto Mendonca erneut vorschlagen. Stefan kümmert sich um die Anfrage und ggfls. die Einreichung des Vorschlages. Meinungsbild: einstimmig positiv.

4. Fraktionstag im Spätherbst

  • Thema und Termin
    • Stefan schlägt vor die piratigen Mandatsträger aus dem Kreis dazu einzuladen.
    • Terminfindung: 18.11.2017, morgens.
    • Arbeitskreis für die Vorbereitung, 1. Treffen: 30.09.17, 11 Uhr, Steinstr. 16

5. Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

  • Anfrage "zur Mitteilung der Verwaltung „Fahrscheinlose Nutzung des ÖPNV an verkaufsoffenen Wochenenden“
    • Geschoben.
  • Anfrage Open Data
    • Der geänderte Antrag Kommt in die nächste Ratssitzung.
  • Anfrage: ausstehende Geldforderungen
    • Stellungnahme eingegangen am 27.06.17
      • Diskussion . Zunächst keine weiteren Aktivitäten.

6. Offene Themen, Diskussion

  • Rathaussanierung Umzug Fraktion
    • Termin mit der Stadt für den Umzug. Roland kümmert sich.
    • Untermiete an Piratenpartei Kreisverband Ennepe-Ruhr
      • Vertrag wird zeitnah unterschrieben
    • Einweihung des neuen Büros in der Steinstraße 16. Termin? Einladungen? Form?
      • 16.09.17, 15.30 Uhr ,
      • Patrick Schiffer?, Dennis Deutschkämerer? Als Gäste? Stefan nimmt Kontakt auf
      • Maria und Roland kümmern sich um die Einladung.


  • Digitale Parkraumbewirtschaftung über smartparking
    • Anfrage ist fertig. Kann eingereicht werden. Maria schickt sie morgen raus.
  • Konzept 2020
    • weiterhin offen. Evtl. andere Form?
  • Möglicher Antrag "Keine Abschiebung nach Afganistan" https://fraktion-witten.piratenpad.de/Keine-Abschiebung-Afganistan
    • Gleichzeitig in den EN Städten stellen?
    • Meinungsbild zu dem Antrag: 3 dafür, 1 Enthaltung, 1 Dagegen. Der Antrag wird gemacht. Muss vorher aber noch ausgearbeitet werden. Stefan und Maria kümmern sich darum.
    • Maria wird den Antrag morgen einreichen.


  • restlichen Punkte werden nicht mehr besprochen
  • Stefan schlägt vor, die Vorbereitung der Ausschusssitzungen ab der nächsten Fraktionssitzung früher in der TO zu behandeln
  • Roland schließt die Sitzung um 21:18 Uhr


7. Sonstiges

  • Anregungen von Ralf


8. Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • 05.09 17.00 JuSchu
  • 12.09 17.00 AWSF
  • 14.09 17.00 ASU
  • 18.09 17.00 HFA
  • 19.09 17.00 ESW
  • 25.09 16.00 Rat
  • 26.09 17.00 VKA
  • 27.09 17.00 ASoWoInDe
  • 28.09 17.00 Integrationsrat


9 Termine

  • 05.09 17.00 JuSchu
  • 12.09 17.00 AWSF
  • 14.09 17.00 ASU
  • 18.09 17.00 HFA
  • 19.09 17.00 ESW
  • 25.09 16.00 Rat
  • 26.09 17.00 VKA
  • 27.09 17.00 ASoWoInDe
  • 28.09 17.00 Integrationsrat
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