Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-06-12 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2017-06-12
  • Beginn: 19:10 Uhr
  • Ende: 21:08 Uhr
  • Ort: Port Widey, Wideystr. 15, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Ralf Bartmann, Björn Frauendienst, Gerd Lappe
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2017-05-08
  • Nächste Sitzung: 2017-08-21

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • ohne Änderung
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 21.08.2017 19 Uhr, Port Widey.

2 Berichte

  • Treffen mit Taubeninitiative Witten / Tierfreunde Witten
    • Roland berichtet. Es werden Verbündete für das Tauben-Thema gesucht. Der Wunsch geht Richtung 2 zusätzliche Taubenhäuser für Witten. Das Konzept sieht vor, das Tierwohl in den Mittelpunkt zu stellen. Dabei geht es auch darum den Bestand zu reduzieren und gesund zu halten. Das Thema wird in der Fraktion diskutiert. Das Thema ist kontrovers und wird auch in der Stadt sehr emotional geführt. Stefan fragt ob der Verein Tierfreunde e.V. dort auch Verantwortung übernehmen möchte/kann. Roland wird sich weiter damit beschäftigen und ein zweites Treffen organisieren.
  • AWSF
    • Roland berichtet aus dem Ausschuss.
  • AK Umwelt
    • Es wird eine Anfrage zum Thema Smartparking erarbeitet. Marius und Björn arbeiten daran. Die Anfrage soll diesen Sommer noch raus.
  • Unterausschuss Schule (Nicht öffentlich)
    • Stefan berichtet.
  • Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • Stefan berichtet. Aufgrund massiver Kritik an unserem Antrag zur Schulentwicklungsplanung in Witten, hat Stefan unseren Antrag zurückgezogen. Begründung: Neue Faktenlage und einige Kritikpunkte haben uns überzeugt. Wir bevorzugen weiterhin einen Neubau für die Hardenstein Gesamtschule. Modell für 3 Gesamtschulen in Witten wurde einstimmig vom Ausschuss abgestimmt.
    • OGS Versorgung. 80Kinder ohne Platz (47 mit gesetzlichem Anspruch)
    • Änderungen beim Unterhaltsvorschussgesetz. Es handelt sich um ein Bundesgesetz. Wird zu vermehrten Kosten führen. Die Verwaltung schätzt 1,5 Millionen € plus zusätzlicher Personalkosten. Insgesamt etwa 2,3 Millionen € Kosten-Steigerung. Nur ein geringer Teil davon wird von Bund und Land übernommen. Wichtiges Thema für den Haushalt der Stadt.
  • Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie

3 Aktuelles

  • Abstimmungsverhalten zur Ratssitzung am 26. Juni/ HFA 19.06.
    • Top 2+3, „Drei Könige“ – Ja
    • Top 4 Jahresabschluss Stadtwerke – ja
    • Top 5, 6,7 - Enthaltung
    • Top 8 Rathaussanierung – Die Fraktion bevorzugt die Erdgeschossvariante für die Fraktionsunterbringungen. Diese Lösung ist vor allem auch kostengünstiger. Es gibt allerdings auch drängendere Fragen zur Sanierung, als die Fraktionsräume.
    • Top 9 Wittener Weg zur strukturierten Öffentlichkeitsbeteiligung – begründet ablehnen
    • Top 10, 11 Verkaufsoffene Sonntage - Ja
    • Top 12 Freizeitzentrum Kemnade - nein
    • Top 13 Ausbau Cörmannstr. – Tendenz ja, Björn wird noch eine Recherche nachliefern.
    • Top 14 Jahresabschluss des Haushalts - Beantwortung unserer Anfrage zu Außenstände?
  • Stellungnahme zur Anfrage der SPD zur Ausweisung neuer Gewerbegebiete eingegangen.
    • /

4 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

5. Offene Themen, Diskussion

  • Rathaussanierung Umzug Fraktion
    • Besichtigung der Räume durch Stefan am 13.06. um 16.30 Uhr
  • Digitale Parkraumbewirtschaftung über smartparking
    • Siehe Oben. Anfrage kommt.
  • Konzept 2020
    • Stefan regt an das Konzept möglichst bald abzuschließen. Mit einer Deadline sollen alle Fraktionsmitglieder nochmal aufgerufen werden ihre Themen einzubringen. Wenn es fertig ist, kann es öffentlichkeitswirksam rausgebracht werden. Es erleichtert der Fraktion Arbeit.
    • Roland möchte das ganze zunächst schieben. Es soll ein Treffen von Roland, Stefan und Maria geben in dem das weitere Vorgehen besprochen wird.
  • Verkehrsinsel Bommerholz
    • Bushaltestellen sind noch in Betrieb. Vorerst keine Ideen dort weiter aktiv zu werden.
  • Maren stellte in der letzten Fraktionssitzung den Antrag, weitere Feinstaubsensoren zu bestellen
    • Wir warten ab, bis die jetzigen alle laufen. Die Gewinner brauchen auch weiterhin Hilfe und Erklärungen etc. Wenn alles Sensoren am Netzt sind soll es ein Nachtreffen geben.

6. Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

7 Sonstiges

/

8 Termine

  • 13.06 17.00 RPA
  • 19.06 17.00 HFA
  • 20.06 17.00 ESW
  • 21.06 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 22.06 17.00 ASU
  • 22.06 18.00 Grillen mit den RVR Piraten
  • 26.06 16.00 Rat
  • 27.06 17.00 VKA
  • 28.06 18.30 Stadtteilforum Stockum, Aula der Harkortschule
  • 29.06 17.00 Integrationsrat
  • 12.07 17.00 Sportausschuss
  • 13.07 17.00 ASU

---Sommerferien --

  • 05.09 17.00 JuSchu
  • 12.09 17.00 AWSF
  • 14.09 17.00 ASU
  • 18.09 17.00 HFA
  • 19.09 17.00 ESW
  • 25.09 16.00 Rat
  • 26.09 17.00 VKA
  • 27.09 17.00 ASoWoInDe
  • 28.09 17.00 Integrationsrat
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