Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-05-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Datum: 2017-05-08
  • Beginn: 19:08 Uhr
  • Ende: 21:09 Uhr
  • Ort: Port Widey, Wideystr. 15, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maren Terbeck, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Gerd Lappe, Sabine Orzel
    • Gäste: Marius Schreiber, Jörg Müller
  • Protokollant.in: Stefan Borggraefe
  • Vorherige Sitzung: 2017-03-27
  • Nächste Sitzung: 2017-06-12


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • ohne Änderung
  • Wahl eines Protokollanten
    • Stefan einstimmig gewählt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 12.06.2017 19 Uhr, Port Widey.

2 Berichte

Roland:

  • HFA vom 8. Mai 2017
    • Haushalt genehmigt
      • 650.000€ Überschuss
      • gestiegener Personalaufwand
      • Zuweisungen vom Land für Kosten für Geflüchteten weiter unsicher
    • Diskussion zu Anträgen über Verkehrssicherungsmaßnahmen am Hellweg
      • Halten wir insgesamt eher für unnötig, da es keinen Anlass gibt, dort tätig zu werden (der Unfall, den es dort gab hatte nichts mit schlechter Verkehrssicherheit zu tun)
    • Herr Schöpke spendet Zaun für S-Bahnhof Witten-Annen-Nord
    • Debatte zum Antrag der Grünen(TOP 8), erhöhte Aufwandsentschädigungen nicht auszuschütten
      • Gegenwind gegen den Antrag von CDU und PIRATEN
      • Antrag wurde nicht abgestimmt und in den Rat am 15. Mai verwiesen
  • Arbeitskreis Alter
    • Thema war Einbruchskriminalität
    • Patientenverfügungen und Vorsorgevollmacht ebenfalls
    • nur Piraten-Ratsmitglied im Arbeitskreis: fällt positiv auf
  • ASU
    • DiscGolf-Anlage wurde positiv abgestimmt und von TuRa Rüdinghausen getragen
    • Fläche für Kreisleitstelle wurde positiv abgestimmt
    • Antrag Flussperlmuschel wurde zurückgezogen, weil er auf einem Irrtum beruhte
  • Feinstaubsensoren
    • positives Echo von den Teilnehmern des Bastel-Workshops
    • derzeit bereits 5 Sensoren online
    • Pressearbeit in den nächsten Tagen
    • Maren stellt Antrag, weitere Sensoren zu bestellen
      • entscheiden wir bei der nächsten Fraktionssitzung

Stefan:

  • Sozialpolitisches Frühstück mit den Wohlfahrtsverbänden des EN-Kreises und sich daraus ergebende Ideen für den Sozialausschuss
    • zur zweiten Jahreshälfte soll eine Dame eingeladen werden, die in einer anderen Kommune erfolgreich Wohnungslose wieder ins Leben zurück geholt hat. Sie hat sich bereit erklärt, in der zweiten Jahreshälfte das Konzept im Sozialausschuss vorstellen
    • Im ASoWoInDe am 31.5. wird Bethel.regional auf unseren TO-Antrag hin berichten

3. Aktuelles

  • Abstimmungsverhalten Ratssitzung am 15. Mai
    • TOP 2: Ja
    • TOP 3: Ja
    • TOP 4: Enthaltung
    • TOP 5: Fragen, was mit dem Überschuss geschehen soll
      • Enthaltung
    • TOP 5.1: Antrag von Die LINKE
    • TOP 6: wurde schon im Verkehrsausschuss behandelt
    • TOP 7: hat sich erledigt
    • TOP 8: Lehnen wir ab

4. Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

  • Anfrage "zur Mitteilung der Verwaltung „Fahrscheinlose Nutzung des ÖPNV an verkaufsoffenen Wochenenden“
    • noch keine Antwort erhalten
  • Anfrage Open Data
    • Noch keine Stellungnahme eingegangen
      • In Ratssitzung nachfragen
  • Roland stellt Antrag zur Änderung der TO: zwei fertige Anträge für den Verkehrsausschuss besprechen
    • einstimmig angenomen
  • Planung für Umgestaltung des Umsteigeknotens Heven Dorf unter Berücksichtigung des neuen Nahverkehrsplans https://fraktion-witten.piratenpad.de/46
    • Fraktion findet den Antrag sinnvoll: Antrag wird eingereicht
  • Maren stellt einen Antrag zur Tagesordnung: Verkehrsinsel Bommerholz
    • einstimmig angenommen
    • mehrere Unfälle bei unnötig gewordener Verkehrsinsel: Autos fahren auf Insel
      • möglicher Antrag Rückbau wird diskutiert: Pad soll aufgemacht werden
      • noch mehr Recherche notwendig
      • Maren und AK Umwelt kümmern sich

5. Offene Themen, Diskussion

  • Rathaussanierung Umzug Fraktion und Planungsvarianten zur Unterbringung der Fraktionen, Interfraktionelles Treffen 16.05., 17 Uhr
    • bis zum 1. August können wir noch im Rathaus bleiben
    • Stefan muss neuen Termin mit Vermieterin für Besichtigung des möglichen neuen Büros machen
    • letzter Termin wurde wegen anderen Termin, der länger dauerte, verpasst
  • Digitale Parkraumbewirtschaftung über smartparking
    • Marius stellt die Idee vor: Parken über das Handy
    • gibt es z.B. in Holland, Köln, Berlin
    • Plattform: smart parking
      • mehrere Anbieter bieten die Dienstleitung an
    • Bezahlen per Handy, Zeitverlängerung per Handy
    • Kosten nicht für Kommune, sondern für Nutzer
    • Nutzer bekommen dafür den besseren Service
    • Frank wirft ein: Was ist dann mit der Brötchentaste?
    • Stefan fragt nach Datenschutz: Marius trägt Datenschutzbedingungen vor
    • Diskussion über Aufwand bei Kontrollen. Was ist, wenn jemand kein Smartphone hat?
      • Personalaufwand für Ordnungsamt?
    • Ralf: wie wird die Maximalparkdauer geregelt. Marius: wird vermutlich in der App geregelt.
    • Kontakt mit Kommunen aufnehmen, die das System schon haben
    • wir wollen weiter recherchieren, Idee grundsätzlich interessant, Björns Meinung ist gefragt
      • Marius wird Recherche federführend betreiben

6. Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • Rat 15.05
  • UA Schule 17.05.
    • Unser Antrag zur Schulentwicklung
  • Jugendhilfe- und Schulausschuss 29.05.
  • ASoWoInDe 31.05.
  • AWSF 07.06.

7 Sonstiges

  • Entfällt

8 Termine

  • 9.05. 18.00 Bertelsmann-Veranstaltung, Gewerkschaftshaus Witten
  • 11.05 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 15.05. 16.00 Rat
  • 17.05. 17.00 Unterausschuss Schule
  • 17.05 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 29.05. 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 30.05. 18.00 AK Umwelt, Stadtschänke in Herbede
  • 31.05. 17.00 ASoWoInDe
  • 07.06 17.00 AWSF
  • 08.06 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 13.06 17.00 RPA
  • 19.06 17.00 HFA
  • 20.06 17.00 ESW
  • 22.06 17.00 ASU
  • 26.06 16.00 Rat
  • 27.06 17.00 VKA
  • 29.06 17.00 Integrationsrat
  • 12.07 17.00 Sportausschuss
  • 13.07 17.00 ASU
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-05-08_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten&oldid=2533535“