Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2017-01-30 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2017-01-30
• Beginn: 19:12Uhr
• Ende: 21:23 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro im Rathaus (Zimmer 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Stefan Borggraefe , Roland Löpke
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann
  • Gäste: keine
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2017-01-09
• Nächste Sitzung: 2017-02-27

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • ist gegeben
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Ergänzung um den TOP mobile Jugendarbeit
• Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 09.01.2017
  • Ohne Änderung genehmigt
• Termin für nächste Fraktionssitzung
  • 27.02.2017

2 Berichte

• HFA 30.01.16
  • Roland berichtet.
  • Unser Antrag auf Zwischenbericht Mietspiegel. Knut Unger kritisiert die Zusammenlegung des Masterplan Wohnen mit dem qualifizierten Mietspiegels. Die Stadt hat gute Argumente dafür. Die Finanzierung ist so einfacher gewährleistet.
• mobile Jugendarbeit.
  • Stefan erzählt. Durch die Diskussion über Probleme mit Graffiti und randalierenden Jugendlichen ist Stefan dem Thema Streetworker nachgegangen. „Besser Missstände lösen, statt sie zu filmen“. Es gibt zwei Hauptamtliche Mitarbeiter in der mobilen Jugendarbeit. Hauptsächlich tätig in den Jugendtreffs und Cliquentreffs, Koordination der Studenten. 15 Studentische Hilfskräfte (Hohe Fluktuation). Der Kommunale Kinder- und Jugendförderplan 2016 – 2020 möchte auch gerne mehr Leute. Es fehlt allerdings an Geldern. Das Projekt WiWiBu könnte auch eine Hilfe gegen wildes Graffiti sein. Die Zuständige Mitarbeiterin ist erkrankt. Das Projekt liegt daher eigentlich brach.
  • Stefan macht in dem Thema weiter. Politische Forderung: Mehr Streetworker. Auch um Folgekosten zu reduzieren. Sicherheit und Prävention.
  • http://klickit-witten.de/ Die Seite ist veraltet. Eingesetzte Software Typo 3 4.5 seit April 2015 nicht mehr unterstützt. Die Seite ist auf Smartphones nicht komfortabel nutzbar. Der früher Zuständige Mitarbeiter bedauert diesen Zustand und dass die Stadt im Jugendbereich nicht auf Social-Media-Plattformen aktiv ist. Eventuell wäre eine Anfrage gut um die Sache in die richtige Richtung zu lenken. Stefan bleibt an dem Thema dran.

3 Aktuelles

• AG Klausurtagung einrichten
  • Elaine wird als Referentin mitkommen. Videoclip, und Layout für Darstellung 2020.
  • 12.02. 10 Uhr Treffen (Maria, Roland,) Roland wird die nicht Anwesenden abtelefonieren.
  • Bericht zu Konzept 2020
    • Stefan und Maria haben bereits etwas eingetragen. Dringende Bitte an alle Fraktionsmitglieder dort zeitig etwas einzutragen.
• Bildung von Arbeitskreisen zu Themen/Ausschüsse
  • AK Umwelt einrichten
    • Roland wird auch hier telefonisch mit den Nichtanwesenden telefonieren.
  • AK Werbung für Fraktion, Mitglieder Termin für nächstes Treffen
    • Termin muss noch abgesprochen werden.

4. Laufende Anträge/Anfragen Sachstand

• Antrag Kirchliches Arbeitsrecht
  • für ASoWoInDe am 07.03.
  • Antrag geht raus. 2 PMs vorbereiten
• Gemeinsamer Antrag mit DIE LINKE und bürgerforum zum qualifizierten Mietspiegel
• Bericht erfolgte schriftlich und mündlich im HFA. S.O.
• Antrag zur Gesamtzahl der Wahlplakate
  • In Ratssitzung am 06.02.
• Anfrage Novelle Stellplatznachweis in neuer BauO NRW
  • Wird erst nach dem 09.02. eingereicht.
• Anfrage: Umsetzung von Beschlüssen
  • noch keine Stellungnahme eingegangen
• Anfrage: Vorhabenliste
  • noch keine Stellungnahme eingegangen

5. Anträge an die Fraktionsversammlung

• Betreff: Schnellere Veröffentlichung von Fraktionssitzungsprotokollen

Antrag: Der Abschnitt (11) von §7 der Geschäftsordnung „Über jede Fraktionssitzung ist ein Sitzungsprotokoll zu verfassen. Der Protokollant wird vom Vorstand bestimmt. Das Protokoll ist der Fraktion vor der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen und danach in geeigneter Weise zu veröffentlichen. Nicht öffentliche Protokollteile sind nur dem potentiellen Teilnehmerkreis einer nicht öffentlichen Fraktionssitzung zuzuleiten.“ wird ersetzt durch „Über jede Fraktionssitzung ist ein Sitzungsprotokoll zu verfassen. Die Protokollantin oder der Protokollant wird von der Fraktionsversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt. Das Protokoll muss spätestens nach 7 Tagen an die gesamte Fraktion per E-Mail geschickt werden. Die Fraktionsmitglieder haben 3 Tage Zeit, Einspruch gegen das Protokoll zu erheben und auf der Mailingliste der Fraktion Änderungswünsche zu beantragen. Redaktionelle Änderungen sind immer möglich. Das Protokoll der Fraktionssitzung wird nach Ablaufen der Einspruchsfrist vom Protokollanten oder von der Protokollantin in geeigneter Weise veröffentlicht. Sollte jedoch keine Einigkeit über die gestellten Änderungsanträge hergestellt werden können, wird darüber in der nächsten Fraktionssitzung entschieden und die Veröffentlichung so lange zurück gestellt. Nicht öffentliche Protokollteile sind nur dem potentiellen Teilnehmerkreis einer nicht öffentlichen Fraktionssitzung zuzuleiten.“ Begründung: Derzeit veröffentlichen wir Protokolle erst nach der folgenden Fraktionssitzung. Im Falle der Sommerpause können also Monate vergehen. Durch den hier gemachten Vorschlag könnten die Protokolle bereits wenige Tage nach einer Fraktionssitzung veröffentlich werden. So haben wir schnellere und aktuellere Arbeitsergebnisse. Weiterhin finde ich es inzwischen merkwürdig, dass die Protokollantin oder der Protokollant vom Vorstand bestimmt wurde. Die arme Protokollantin! Besser wir wählen. Vielleicht hat ja mal jemand bereit, Maria an der Stelle etwas zu entlasten.

• • Ralf möchte bei begründeten Beanstandungen die Möglichkeit haben nachträglich Einspruch erheben zu können. Stefan gibt zu bedenken, dass dies jederzeit auf Antrag möglich ist.
  • Stefan beantragt die Verschiebung der Abstimmung zu dem Antrag, da nur wenige Fraktionsmitglieder anwesend sind. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. (Möglichst Anfang nächster Sitzung)

6. Offene Themen, Diskussion

• Baumschutzsatzung
  • Verschoben
• Belegung der Unterkunft in der Brauckstraße
  • Die Verwaltung prüft wohl schon in die Richtung.
• Rathaussanierung Umzug Fraktion in externe Räume
  • Eine Lösung ist noch nicht gefunden.

7. Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

• 06.02. 16.00 Rat
• 09.02. 17.00 Ausschuss für Verkehr
• 22.02. 15.00 Rat (Bedarfstermin)
• 23.02. 17.00 Integrationsrat
• 28.02. 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 07.03. 17.00 ASoWoInDe
  • Antrag Kirchliches Arbeitsrecht
• 08.03. 17.00 AWSF
• 16.03. 17.00 ASU

8 Sonstiges

• Mitgliedschaften und Mitgliederbeiträge PiKo NRW 2017
  • Die Sachkundigen können sich ihren Mitgliedsbeitrag erstatten lassen.
• Interfraktionelle Gespräche Rheinischer Esel/ Pferdebachstr. Fahrrad- Fußgängerbrücke 21.02.

9 Termine

• 06.02. 16.00 Rat
• 07.02 18.30 Stadtteilforum Bommern FEG Goltenkamp 2
• 09.02. 17.00 Ausschuss für Verkehr
• 09.02 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 13.02 16.00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
• 13.02 17.00 KFI
• 15.02 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 16.02 16.00 Seniorenvertretung
• 22.02. 15.00 Rat (Bedarfstermin)
• 23.02. 17.00 Integrationsrat
• 28.02. 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 07.03. 17.00 ASoWoInDe
• 08.03. 17.00 AWSF
• 09.03 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 16.03. 17.00 ASU
• 20.03 16.00 Rat
• 06.04 17.00 Ausschuss für Verkehr