Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-12-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2016-12-05
• Beginn: 18:11Uhr
• Ende: 19:52 Uhr
• Ort: Port Widey (Wideystr. 15, Witten)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Ralf Bartmann
  • Gäste: Björn Frauendienst u.a.
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2016-11-07
• Nächste Sitzung: 2017-01-09

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • ist gegeben
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Tagesordnung angenommen.
• Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 07.11.2016
  • Ohne Änderung angenommen
• Termin für nächste Fraktionssitzung
  • 06.01.17, Neujahrsauftakt im Sebos, 09.01.2017: 1. reguläre Fraktionssitzung, 19.00 Uhr Port Widey

• Die Gäste stellen sich vor.

2 Berichte

• Rat 28.11.16
  • Roland berichtet und Stefan ergänzt.
  • Die Verwaltung hat während der Sitzung einige Stellungnahmen abgegeben, dass unsere Anträge gut sind und inhaltlich übernommen werden. Die Anträge wurden von uns zurückgezogen, werden von der Verwaltung aber umgesetzt. Einmal unser Änderungsantrag für ein offenes Ratsinformationssystem und der Antrag für mehr Open Data.
• Finanzen 2016
  • Maria berichtet. Wir haben uns größtenteils an das geplante Budget gehalten. Einige Anschaffungen stehen noch aus. In der 1. regulären Sitzung 2017 werden die Rechnungsprüfer gewählt.
• Thema Mietspiegel und Treffen der MieterInnenversammlung Witten.
  • Stefan berichtet.
  • Es soll eine Anfrage geben über den Zeitplan der Verwaltung für die Umsetzung eines qualifizierten Mietspiegels. Die Anwesenden auf der MieterInnenversammlung: Stefan, Ulla Weiß (die LINKE) und Volker Pompetzki (CDU) haben sich zusammengesetzt und einen Antrag dazu formuliert, um die Beantwortung von Fragen im Haupt- und Finanzausschuss am 30.01.17. zu erwirken. Der Antrag ist noch nicht final und es fehlt noch die Rücksprache mit den Fraktionen.
• Umsetzung der Maßnahmen zur Zielerreichung Klausurtagung. Festgesetzte Ziele überprüfen.
  • Maria hat die Maßnahmen und Kennzahlen nochmal zusammengefasst und abgeglichen. Sie stellt die Ergebnisse vor. Vieles haben wir bereits umgesetzt. Insgesamt sind wir zufrieden. Für 2017 bleibt im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Nacharbeitung von Themen noch Verbesserungsbedarf. Arbeitskreise für die Ausschüsse müssen gebildet werden.
  • Termin Klausurtagung 2017 und Gestaltungsvorschläge bzw. Planungsideen
    • Die Fraktion diskutiert verschieden Themen für die Klausurtagung 2017. Für die Terminfindung wird ein Doodle mit den Märzwochenenden und Anfang April eingerichtet.
  • Im Januar wird ein AK eingerichtet, welcher die Themen vorbereiten soll.
• Ausblick 2017
  • Die Fraktion diskutiert eine Idee von Stefan. Wir könnten einen Jahresplan erarbeiten und veröffentlichen. Vielleicht könnte auch ein Plan für die noch verbleibende Wahlperiode 2017 erarbeitet werden (Marias Idee).
  • Stefan wird einen Link rumschicken mit einem Beispiel aus Glückstadt. In der 1.Sitzung im neuen Jahr soll darüber abgestimmt werden.

3 Offene Themen, Diskussion

• Neuer sachkundiger Bürger für den VKA
  • Björn Frauendienst möchte für uns als Sachkundiger Bürger den Verkehrsausschuss übernehmen.
  • Frank wird ihm als Vertreter zur Seite stehen. Die Fraktion beschließt einstimmig Björn als Sachkundigen Bürger zu benennen.
  • Antrag für die Ratssitzung am 06.02.17 : Björn Frauendienst soll in den Verkehrsausschuss gewählt werden. Frank wird und Gerd bleibt Stellvertreter. Stefan kümmert sich um PM und Foto.
• Facebook - Veranstaltung für jede Ratssitzung auf unserer Facebook-Seite, um Bürger zu motivieren als Gäste an Ratssitzungen teilzunehmen
  • Stefan stellt die Idee vor. Die Fraktion diskutiert das Thema. Wir stimmen darüber ab. Stefan übernimmt die Aufgabe testweise. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

• ESW 06.12
• Verkehrsausschuss 15.12
• Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan 19.12
• Sondersitzung HFA nicht Öffentlich 22.12.

5 Sonstiges

entfällt

6 Termine

• 06.12.16 17.00 Uhr ESW

• 15.12.16 17.00 Uhr Verkehrsausschuss

• 19.12.16 16.00 Uhr Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan

• 06.01.17 Neujahrstreffen der Fraktion

• 17.01.17 17.00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss

• 26.01.17 17.00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

• 30.01.17 17.00 Uhr HFA

• 06.02.17 16.00 Uhr Rat