Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-11-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2016-11-07
• Beginn: 19:00Uhr
• Ende: 21:06 Uhr
• Ort: Kreisparteibüro PIRATEN EN (Wideystr. 15, Witten)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Ralf Bartmann
  • Gäste: Marco Gerbert
• Protokollant.in: Stefan Borggraefe
• Vorherige Sitzung: 2016-10-10
• Nächste Sitzung: 2016-12-05

Vorschlag für die Tagesordnung:

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1 Formalia: 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Bestätigung der Tagesordnung

• ist so bestätigt

1.3 Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 10.10.2016

• ohne Veränderung genehmigt

1.4 Termin für nächste Fraktionssitzung

• 5.12.2016, 18 Uhr

2 Berichte 2.1 AG Rathaussanierung (27.10)

• Nichtöffentlichkeit wird hergestellt und Stefan berichtet.
• Öffentlichkeit wird wieder hergestellt

2.2 AK Umwelt

• 50. KW soll ein Treffen stattfinden, um den AK zu bilden

3. Doppelhaushalt 3.1 Einführung (Roland)

• Tendenz Ablehnung weil wir keinen Doppelhaushalt wollen
• sachkundige Bürger kümmern sich um ihre jeweiligen Teilhaushalte

3.2 Diskussion

• Stefan regt an, den Kämmerer vor der nächsten Ratssitzung einzuladen
• Fragen sollen dafür gesammelt werden
• Roland macht ein Pad für die Haushaltsrede

4. Laufende Anträge/Anfragen Sachstand 4.1 Qualifizierter Mietspiegel für Witten gemeinsamer Antrag

• Stefan berichtet
  • Grüne, bürgerforum, FDP, WBG und Piraten haben unterzeichnet
  • SPD und CDU haben es wegen ihrer Arbeitsabläufe nicht rechtzeitig geschafft
  • Antrag ist eingereicht
• LINKE haben am 7.11. eigenen Antrag eingereicht
• Verwaltungsvorlage soll auch noch kommen
• Stefan meint, dass es insgesamt positiv für einen qualifizierten Mietspiegel aussieht

4.2 Änderungsantrag zum Antrag Transparenz von SPD/CDU: Offenes Ratsinformationsgesetzt

• Stefan erläutert den Antrag
• Fraktionsversammlung findet den Aspekt, dass man seine direkte örtliche Umgebung nach Anträgen und Vorlagen absuchen kann, gut

4.3 Antrag Kirchliches Arbeitsrecht

• Antrag kann für den nächsten Ratszyklus eingereicht werden

4.4 Anfrage Fahrscheinfrei ÖPNV:

• Gerhard verliest die Anfrage
• Diskussion, ob die Anfrage zur mündlichen Stellungnahme oder für eine schriftliche Antwort eingereicht werden soll
  • wir entscheiden uns für schriftlich
  • Frank soll im VKA regelmäßig nachhaken
• Gerd meint, dass die Bogestra keine zusätzlichen Busse und Bahnen einsetzen sollen
• Wir arbeiten in der Sitzung an der Anfrage und ergänzen eine weitere Frage

5. Offene Themen, Diskussion: 5.1 Änderung der Sondernutzungssatzung Verwaltungsvorlage:

• Wir wollten dazu Fragen an die Verwaltung einreichen, haben wir noch nicht geschafft
• betrifft Wahlkampf, Außengastronomie, Gewerbetreibende, Infostände

6 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

• ESW 08.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 15.10.16
  • Gerd berichtet, dass eine Sondersitzung für Breitbandausbau angesetzt war
    • diese hat nicht stattgefunden
    • Gerd fragt in der nächsten Sitzung nach: warum?

• Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie 09.11.16, 17.00 Uhr
  • OpenData
  • OpenDataDefis
  • Mietspiegel

• AWSF 15.11.16 17.00 Uhr
  • Haushaltsplanberatung
  • Da Breitband auf der TO steht, geht Stefan hin

• ASU 17.11.16, 17.00 Uhr
  • Haushaltsplanberatung
  • Roland geht hin

• Jugendhilfe- und Schulausschuss 21.11.16, 16.00 Uhr
  • Verwaltungsvorlagen zum Ausbau Holzkamp und Auslaufen Freiligrath
  • wir stimmen beiden zu

• HFA 22.11.16, 17.00 Uhr
  • Stefan geht hin wegen der OpenData-Anträge

• Sportausschuss 23.11.16, 17.00 Uhr
  • Thema "Kunstrasen Rüdinghausen"
    • dort liegt schon selbst verlegter Kunstrasen
    • danach hat Rat vor etwa 10 Jahren beschlossen, dass alle sieben

Sportplätze Kunstrasen bekommen sollen

• • • Soll Rüdinghausen nun finanziellen Ausgleich in Form von

Erneurungskosten für den Kunstrasen bekommen?

• • • • etwa 150.000€ bis 160.000€
      • Verein beteiligt sich mit 30% Eigenanteil
  • Gerd berichtet, dass der Bereich Sport schon viel zum Sparen beigetragen

hat

• RAT 28.11.16, 16.00 Uhr
  • Frist 02.11.16
  • Roland und Stefan gehen hin. ;)

7 Sonstiges

• Jahresrückblick
• Stefan regt an, die restlichen Sachkosten zur Produktion eines Flyers auf

Basis von Marias Text aufzuwenden

• • Fraktionsversammlung stimmt einstimmig zu
• Roland beantragt: für restliches Personalbudget soll Stefan als IT-Mensch

der Fraktion eingestellt werden

• • Fraktionsversammlung stimmt einstimmig zu

8 Termine

• 08.11.16 17.00 Uhr ESW
• 09.11.16 17.00 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und

Demografie

• 10.11.16 17.00 Uhr Integrationsrat
• 10.11.16 17.00 Uhr VR Kulturforum
• 15.11.16 17.00 Uhr AWSF
• 17.11.16 17.00 Uhr ASU
• 19.11.16 15.00 Uhr KMV und Gründung KV
• 19./18. 11. LPT Dortmund
• 21.11.16 16.00 Uhr Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 22.11.16 17.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
• 23.11.16 17.00 Uhr Sportausschuss
• 28.11.16 16.00 Uhr Rat
• 11.12.16 10.00 Uhr Kommunales Vernetzungstreffen (Unperfekthaus Essen)
• 15.12.16 17.00 Uhr Verkehrsausschuss