Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-10-10 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Datum: 2016-10-10
• Beginn: 18:38Uhr
• Ende: 21:46 Uhr
• Ort: Kreisparteibüro PIRATEN EN (Wideystr. 15, Witten)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Ralf Bartmann
  • Gäste: Marco Gerbert, Jochen Bolzmann
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2016-09-05
• Nächste Sitzung: 2016-11-07

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • ist gegeben
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Tagesordnung angenommen.
• Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 05.09.2016
  • Ohne Änderung angenommen
• Termin für nächste Fraktionssitzung
  • 07.11.2016 , 18.30 Uhr im Kreisparteibüro (Wideystr. 15)

2 Berichte

• Interfraktionelles Treffen zum Qualifizierten Mietspiegel vom 05.10.
  • Stefan berichtet. Im Sozialausschuss gab es nach Stefans Vorschlag einstimmig den Wunsch eine interfraktionelle Sitzung einzuberufen um einen Antrag zu formulieren. Unsere Fraktion hat dieses Treffen organisiert. Es wurde ein gemeinsamer Antrag formuliert, leider ohne Finanzierungsvorschlag, aber mit Ideen um es möglichst kostengünstig zu gestalten. Der Antrag geht in den nächsten Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie, dann Haupt- und Finanzausschuss und Rat als gemeinsamer Antrag. Er wird zur Zeit noch mit den anderen Fraktionen abgestimmt.
• Gespräch mit Mitarbeitern des Ordnungsamts.
  • Roland berichtet. Er hatte ein Gespräch zum Thema Umweltzonen für Witten

Die Fraktion diskutiert das Thema. Was gibt es für Alternativen? Innovativere Ideen. Roland, Gerd, Frank und Ralf werden dazu eine AK Umwelt gründen und sich noch vor dem nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz das erste Mal treffen.

• Ausschuss für Verkehr
  • Frank berichtet aus dem Ausschuss vom 06.10.2016
    • Das Ergebnis zu unserem Prüfantrag "Fahrscheinlose ÖPNV-Nutzung an verkaufsoffenen Sonntagen": Die Idee wird aus Kostengründen abgelehnt. Die Kosten würden sich auf 100.000 Euro belaufen.
    • Wir wollen uns diese Kalkulation genauer anschauen und hinterfragen. Ist die Berechnung Nachvollziehbar? Investition? Gerd, Frank (Stefan) kümmern sich ggf. um eine Anfrage und einen Blogbeitrag.

3 Laufende Anträge/Anfragen Sachstand

• Antrag Open Data
  • Dieser Antrag war ein Vorschlag eines Menschen außerhalb der Fraktion. Es geht darum Daten und Informationen zu barrierefreien städtischen Gebäude, Fußgängerüberwege, Haltestellen etc. als Open zu veröffentlichen. Maria stellt die Frage der Verständlichkeit des Antrages. Häufig sind Verständnisfragen der Grund für viele unnötige und schädliche Diskussionen. Hier müssen wir noch nacharbeiten. Erklärung für Open Data. Stefan wird den Antrag überarbeiten und klar formulieren wofür der Antrag steht.
• Änderungsantrag „Verwaltung aus dem Koffer“
  • Stefan berichtet aus dem ASoWoInDe. Der Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen. Stefan ist auch schon in Gesprächen mit der Verwaltung über mögliche Umsetzungen. Auch im Rahmen der Rathaus-Sanierung wird dort einiges in Bewegung kommen.
• Transparenzsatzung: Unsere Reaktion auf Ergebnisse des Prüfauftrages steht noch aus
  • Den Prüfbericht leiten wir an Mehr Demokratie e.V. weiter. Stefan und Maria werden sich weiter um das Thema kümmern. Wir brauchen Aufmerksamkeit zu dem Thema.
• Antrag „Förderung der Straßenkultur“: Wie/Wann geht es weiter?
  • https://piraten-witten.de/unser-antrag-foerderung-von-strassenkultur-im-rat/ Stefan bringt die aktuelle Debatte um Videoüberwachung zur Sprache. Was ist mit Freiflächen für Graffiti? Legale Flächen können illegales Sprühen zurückdrängen. Das Projekt WIWIBU ist nicht belebt. Jonas Heinevetter ist dort aktiv, bräuchte aber deutlich mehr Unterstützung. Marco möchte sich bei diesem Thema gerne einbringen. Wir wollen eine Pressemitteilung zu dem Thema schreiben. Roland übernimmt das. WIWIBU. Stefan schlägt vor Jonas in den Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan einzuladen um ihm dort ein Forum zu geben.
• Antrag Kirchliches Arbeitsrecht
  • Stefan berichtet von Gesprächen mit anderen Fraktionen zu dem Thema. Wir werden den Antrag alleine einreichen
• Aufgrabeverbot
  • Das Thema wird verschoben.
• Anfrage zur Beantwortung von Anfragen
  • Die Anfrage wird finalisiert und eingereicht.
• Brötchentaste
  • Roland
• Stämmisch Busch
  • Wiedervorlage

4 Offene Themen, Diskussion

• Änderung der Sondernutzungssatzung VV
  • Das Pad ist bereits gefüllt mit ein paar Fragen. Wir wollen eine Anfrage zu den Kriterien. Wir werden eine Stellungnahme dazu schreiben und ggf. Änderungsanträge einringen.

5 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

• Rechnungsprüfungsausschuss 07.11.16, 16.00 Uhr
  • Frist 14.10.16
• ESW 08.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 15.10.16
• Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie 09.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 16.10.16
    • gemeinsamer Antrag qualifizierter Mietspiegel
    • Antrag Open Data
• AWSF 15.11.16 17.00 Uhr
  • Frist 21.10.16
    • Breitbandausbau Thema (Redebeitrag wäre wichtig)
• ASU 17.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 23.10.16
    • AK Umwelt
• Jugendhilfe- und Schulausschuss 21.11.16, 16.00 Uhr
  • Frist 27.10.16
• HFA 22.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 28.10.16
• Sportausschuss 23.11.16, 17.00 Uhr
  • Frist 29.10.16
• Rat 28.11.16, 16.00 Uhr
  • Frist 02.11.16

6 Sonstiges

• Teilnahme an der Fachtagung Qualitätsentwicklung in der OGS 25.10.16 FEZ Witten (Anmeldung bis 19.10.16)
  • Maren nimmt teil.
• Termin für letzte Fraktionssitzung / Jahresabschluss / mit anschließender Weihnachtsfeier
  • Soll wieder als Neujahrsempfang stattfinden. Termin wird auf den 6. Januar gelegt.
• Videoüberwachung Burgruine Hardenstein. Anfrage der Burgfreunde.
  • Diskussion. Videoüberwachung als Maßnahme lehnen wir ab.

7 Termine

• 19.10.16 19.00 Uhr Piratenstammtisch Hattingen
• 20.10.16 16.00 Uhr Sitzung Seniorenvertretung
• 26.10.16 17.00 Uhr Lenkungsgruppe Behindertenrechtskonvention
• 27.10.16 17.00 Uhr AG Rathaussanierung
• 02.11.16 17.30 Uhr 30 Jahre Gleichstellungsstelle Witten
• 07.11.16 16.00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss
• 08.11.16 17.00 Uhr ESW
• 09.11.16 17.00 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 10.11.16 17.00 Uhr Integrationsrat
• 10.11.16 17.00 Uhr VR Kulturforum
• 15.11.16 17.00 Uhr AWSF
• 17.11.16 17.00 Uhr ASU
• 21.11.16 16.00 Uhr Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 22.11.16 17.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
• 23.11.16 17.00 Uhr Sportausschuss
• 28.11.16 16.00 Uhr Rat
• 15.12.16 17.00 Uhr Verkehrsausschuss