Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-09-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2016-09-05
• Beginn: 19:18Uhr
• Ende: 21:12 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Ralf Bartmann
  • Gäste: Marco Gerbert
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2016-08-26
• Nächste Sitzung: 2016-10-10

1 Formalia

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • ist gegeben
• Bestätigung der Tagesordnung
  • Tagesordnung wird um die Punkte:
    • ESW Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)
    • Anfrage Fraktion Grüne: Verwendung von Salz als Unkrautvernichtungsmittel
    • Himmlisches Hotel/ Stadtbild

ergänzt

• Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 26.08.2016
  • Rechtschreibfehler wurden von Frank korrigiert.
  • Herr Augstein -Peschel muss noch als Gast eingetragen werden
  • Ohne weitere Änderungen genehmigt
• Termin für nächste Fraktionssitzung
  • 10.10.2016 18.00 Uhr im Kreisparteibüro, Wideystr. 15, Witten.

2 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

• Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz am 06.09.
  • Unser Antrag Förderung der Straßenkultur
  • Wir gehen die Tagesordnung durch
  • Fragen an das Stadtmarketing?
    • Roland möchte nach den Freifunkmöglichkeiten am Helenenturm fragen.
    • Stadtziele als Identifikationsmöglichkeit
  • Änderungsanträge: Keine.
• Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 08.09.
  • Wir gehen die Tagesordnung durch
  • Änderungsanträge: Keine.
• Haupt- und Finanzausschuss 12.09.
  • Wir gehen die Tagesordnung durch.
  • Änderungsanträge: Keine.
• Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie 14.09.
  • Wir gehen die Tagesordnung durch
  • Antrag SPD / CDU „Verwaltung vor Ort“. Wir machen dazu einen Änderungsantrag. Der Antrag sollte konkreter sein und tatsächliche Vorteile bringen. Stefan wird sich federführend darum kümmern und Maria wird ein Pad eröffnen.
  • Umsetzung der Behindertenrechtskonvention Bericht. Arbeitsweise. Wir brauchen jemand Festen der sich um dieses Thema kümmert. Frank bietet sich an.
• Betriebsausschuss ESW 15.09
  • Wir gehen die Tagesordnung durch
  • Ralf stößt eine Diskussion zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen an. Günstig Vertretbarster vs. Billigster. Die Fraktion diskutiert das Thema. Welche Kriterien sollten angelegt werden? Wie kann der Prozess transparenter gemacht werden? Leistungstexte könnten/sollten veröffentlich werden? Das Ausschreibungssystem der Stadt soll transparenter und Entscheidungen nachvollziehbarer gemacht machen. Weitere Kriterien, sozial, regionale Aspekte sollten stärker berücksichtig werden. Ralf wird das Thema vertiefen und mit Gerd weiterarbeiten.
  • Änderungsanträge. Keine.
• Rat 19.09
  • Antrag „Einrichtung von Hundewiesen“ von SPD und CDU wird diskutiert. Wir kritisieren die Form des Antrags. Die Verquickung von Steuern und Leistung sehen wir sehr kritisch. Wir werden den Antrag ablehnen.
  • Stefan überlegt dass er es besser fände, wenn die Anträge der Fraktionen in der Ratssitzung vor den Vorlagen der Verwaltung behandelt werden. So würde der Fokus mehr auf das Politische gelenkt.
• Ausschuss für Verkehr 06.10., Frist 13.09.
  • Blitzer Ardeystr.
    • Frank hat noch keinen erreicht, wird sich aber weiter darum kümmern. Die Infos kommen dann über die Mailingliste.
  • Stämmisch Busch
    • Roland und Frank bleiben dran. Antragsfrist ist der 13.09.2016

3 Offene Themen, Diskussion

• Übernahme Antrag "Osnabrücker Initiative" für volle Arbeitnehmerrechte auch bei kirchlichen Arbeitgebern, siehe http://hpd.de/node/18592/seite/0/1
  • Wir wollen da machen. Einstimmig.
  • Bei den Grünen gibt es vielleicht Mitstreiter. Wir wollen interfraktionelle Zusammenarbeit bei dem Thema.

4 Sonstiges

• Mein Himmlisches Hotel. Vox. Ralf kritisiert das Stadtbild (Sauberkeit Attraktivität).

Diskussion Ziele für die Stadt.

• OA Sternenhimmel

Roland berichtet.

5 Termine

• 06.09 17.00 Uhr Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 08.09 17.00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 08.09 19.00 Uhr Piratenstammtisch Witten
• 09.09 10.00 Uhr bis 14.00 Infostand Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA
• 12.09 17.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
• 12.09 18.00 Uhr Ältestenrat
• 12.09 18.00 Uhr Aufstellungsversammlung Landtag NRW (Wideystr. 15)
• 14.09 17.00 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 15.09 17.00 Uhr KFI
• 15.09 17.00 Uhr ESW
• 19.09 16.00 Uhr Ratssitzung
• 20.09 16.00 Uhr Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
• 21.09 19.00 Uhr Piratenstammtisch Hattingen
• 22.09 17.00 Uhr Integrationsrat
• 04.10 16.00 Uhr Unterausschuss Schule
• 06.10 17.00 Uhr Ausschuss für Verkehr