Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-08-26 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2016-08-26
  • Beginn: 15:16Uhr
  • Ende: 17:00 Uhr
  • Ort: Rathausplatz Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel, Ralf Bartmann, Hajo Gebel
    • Gäste: Frau Schmidt, Jürgen Augstein-Peschel
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2016-06-13
  • Nächste Sitzung: 2016-09-05


1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Das Thema Kornmarkt ist doppelt aufgeführt und wird einmal rausgenommen.
  • Genehmigung der Niederschrift der Fraktionssitzung vom 13.06.2016
    • Maria schlägt vor die Padlinks aus dem Protokoll zu entfernen. Da wir diese Pads zur Arbeit, mit auch nicht öffentlichen Informationen benutzen, können wir keinen Außenstehenden Zugang zu den Pads geben. Da die Protokolle veröffentlicht werden führen die Links dann ins Nichts.
    • ohne weitere Änderungen genehmigt
  • Termin für nächste Fraktionssitzung
    • 5. September 19 Uhr

2 Berichte

  • Interfraktionelle und andere Gespräche
    • Roland berichtet kurz. Es gab ein Treffen mit Bürgermeisterin Leidemann.
  • Mitarbeiterwerbung für die Fraktion
    • Roland berichtet kurz über das Treffen der AG. Eine Niederschrift wurde über die Mailingliste rumgeschickt.
  • Ratssitzung 04.07.
    • Stefan berichtet.
      • Die Sparvorschläge waren auf der Tagesordnung und wurden abgestimmt.
      • Sparvorschlag von uns und den Grünen „Streichezoo“ wird zurückgestellt da weitere Vorschläge der Grünen eingearbeitet werden sollen.
      • Unser Antrag strategische Ziele wurde abgelehnt. 23 ja-Stimmen, 4 Enthaltungen. Stefan erklärt für die Gäste nochmal den Antrag. Wir wollen an dem Thema dranbleiben und halten strategische Ziele für den Haushalt für sehr wichtig.
      • Wittener Weg zu einer strukturierten Öffentlichkeitsbeteiligung läuft jetzt. 1. Vorhabenliste nach den Sommerferien, Umsetzungsbericht in einem Jahr. Wir werden die Umsetzung verfolgen!
      • Unser Änderungsantrag zur Geschäftsordnung (Open Antrag) wurde abgelehnt. Roland möchte in Zukunft einfach mit erwähnen von welcher Fraktion er ist wenn er im Rat redet.
  • Treffen mit Standortgemeinschaft Witten, Kurzbericht
    • Roland und Stefan waren dort.
    • Roland berichtet.
      • Die Gemeinschaft steht unserem Antrag zur Förderung der Straßenmusik positiv gegenüber. Sie sieht auch ein Potential für positive Belebung der Innenstadt.
      • Weiteres Thema war die Kornmarkt-Bebauung und
      • die Öffnung der unteren Bahnhofstr.
  • Infostand Förderung Straßenkultur
    • Kurzbericht zu unserem Infostand. Es gab insgesamt eine sehr positive Resonanz.

3 Aktuelles

  • Aktuelle Antragsfristen Ausschüsse
    • Rat 19.09., Frist 28.08.
      • Unser Antrag zur Förderung der Straßenkultur wird in diese Ratssitzung kommen.
    • Ausschuss für Verkehr 06.10., Frist 13.09.
      • Der Bürger welcher Stefan wegen der Raser auf der Ardeystr. angesprochen hat, war bei der Bürgerversammlung in Rüdinghausen und hat das Problem vorgetragen. Nun sollen dort Messungen vorgenommen werden. Frank wird bei Herrn Müller nachfragen wann mit Ergebnissen zu rechnen ist. Maria gibt den Hinweis dass der Kreis dafür zuständig ist und gewiss mit längeren Wartezeiten zu rechnen ist.
      • Stämmisch Busch: Wir wollen dazu einen Antrag machen. Dort sollte ein Gesamtkonzept entwickeln werden. Roland und Frank machen dort weiter.
  • Qualifizierter Mietspielgel
    • Wir wollen an den MieterInnenverein eine Antwort schreiben. Stefan wird sich darum kümmern. Maria hat sich die Arbeitshilfe des Bundes angeschaut. Vielleicht gibt es Möglichkeiten über Sponsoring einen Teil der Kosten für einen qualifizierten Mietspiegel zu decken.
    • Jugendhilfe- und Schulausschuss am 01.09.2016: 09.08.2016
      • fällt aus

4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • AWSF am 06.09.
    • Die Fraktion geht die Tagesordnung durch
      • Unser Antrag „Förderung Straßenkultur“ wird dort beraten. Elaine hat wahrscheinlich vorher das Video fertig. Dieses soll dann veröffentlicht werden.
  • ASU 08.09.
    • Die Fraktion geht die Tagesordnung durch
    • Wird auf der nächsten Fraktionssitzung nochmal besprochen.
  • HFA 12.09.
    • Wird auf der nächsten Fraktionssitzung nochmal besprochen.
  • Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie 14.09.
    • Antrag von SPD/CDU-Verwaltung vor Ort“. Der Antrag wird diskutiert. Wir wollen dazu recherchieren. Gibt es so etwas schon im vergleichbaren Rahmen? Welche Vorteile hat dies wirklich gebracht? Die Diskussion soll in der nächsten Fraktionssitzung weitergeführt werden.
  • KFI 15.09.
    • Roland wird Stefan vertreten.

5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

  • Anträge
    • Anfrage zur Umsetzung des Antrags: Nachvollziehbarere Ratssitzungen u.A.
      • Wiedervorlage
    • Umsetzungsstand Antrag "Anfragenarchiv"
      • Die Anfragen sind noch nicht seit Beginn der Wahlperiode im Archiv. Wir werden weiter darauf drängen dass der Beschluss vollständig umgesetzt wird.
    • Mängelmelder für die Stadt Witten?
      • Die Verwaltung scheint an dem Thema dran zu sein. Wir werden weiter beobachten.
    • Prüfantrag ob Grundstücke Kornmarkt, Schwanenmarkt, Breite Straße, Alte Feuerwache für altengerechtes Wohnen zur Verfügung gestellt werden können
      • Wiedervorlage

6 Offene Themen, Diskussion

  • Öffnung der unteren Bahnhofstr.
    • Die Fraktion diskutiert das Thema ausführlich und kontrovers. Wir wollen Bürgerbeteiligung. Die Befragung der Hauseigentümer durch die Verwaltung läuft. Dieser Ergebnisse wollen wir abwarten. Die Fraktion würde gerne einen Infostand zu diesem Thema machen. Dabei kann auch eine kleine Umfrage gemacht werden. Stimmungsbild und Ideen sammeln!
  • Übernahme Antrag "Osnabrücker Initiative" für volle Arbeitnehmerrechte auch bei kirchlichen Arbeitgebern, siehe http://hpd.de/node/18592/seite/0/1
    • Wiedervorlage
  • Vorschläge für die Verleihung einer Ehrennadel (müssen bis 1.9. eingereicht werden)
    • Wir schlagen Stefanie Neto Mendonca von Steffi-hilft.org vor.

7 Termine

  • 30.08. 18.00 Uhr Informations- und Diskussionsveranstaltung zu TTIP und CETA

Ort: Gärtnerei der Lebenshilfe, Dortmunder Str. 75, 58453 Witten.

  • 01.09. 17.oo Uhr Unterausschuss Schule
  • 02.09 16.00 Uhr Eröffnung Zwiebelkirmes
  • 06.09 17.00 Uhr Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 08.09 17.00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 08.09 19.00 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 09.09 10.00 Uhr bis 14.00 Infostand Wittener Bündnis gegen TTIP/CETA/TISA
  • 12.09 17.00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
  • 12.09 18.00 Uhr Ältestenrat
  • 14.09 17.00 Uhr Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 15.09 17.00 Uhr ESW
  • 19.09 16.00 Uhr Ratssitzung
  • 20.09 16.00 Uhr Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
  • 21.09 19.00 Uhr Piratenstammtisch Hattingen
  • 22.09 17.00 Uhr Integrationsrat
  • 04.10 16.00 Uhr Unterausschuss Schule
  • 06.10 17.00 Uhr Ausschuss für Verkehr
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