Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-05-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2016-05-02
  • Beginn: 19:16Uhr
  • Ende: 21:39 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel
    • Gäste: Ralf Bartmann, Jochen Bolzmann, Marco Gebert, Khalaf Ahmad
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2016-04-05
  • Nächste Sitzung: 2016-06-13


1 Formalia

  • Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
  • Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 04.05.2016 wird einstimmig angenommen.


  • Der nächste Termin wird auf das Klausurwochenende 21./22..05 und dann folgend auf Montag den 13.06.2016, 19.00 Uhr festgelegt.
  • Vorstellungsrunde für die neuen Gäste.

2 Berichte

  • 2.1 Beschluss über Berichte/ Memos aus den Ausschüssen wird nicht umgesetzt. Kein Bedarf oder keine Lust? Mögliche Umsetzung: Diskussion.
    • Roland bitte die Fraktion die Memos zu den Ausschüssen zu schreiben und per Email rumzuschicken.
  • 2.2 Gespräche mit Bezirksregierung und Fraktionen zum Haushalt (06.04.)
    • - nicht öffentlich –
    • Bericht wird verschoben.
  • 2.3 Ausschuss für Verkehr (07.04.)
    • Frank berichtet aus dem Ausschuss.
    • Radfahrkonzept Antrag, Es gibt bereits eine Arbeitsgruppe der Verwaltung. Es soll demnächst ein Schreiben der Verwaltung dazu geben.
    • Gerd möchte gerne eine Anfrage zur Kreuzung Husemannstr./, Ruhrstr./ Bergerstr. Machen. Unfallhäufigkeit? Die Vorfahrtsregelung ist dort missverständlich. Gerd wird die Anfrage formulieren und an Maria weiterreichen.
  • 2.4 Kommission für Flüchtlingsfragen und Integration (11.04.)
    • - nicht öffentlich –
    • Bericht wird verschoben.
  • 2.5 Bericht HFA (02.05.)
    • Roland und Stefan berichten.
    • Die meisten Anträge wurden eingebracht und auf den Rat verschoben.
    • Die Liste der Sparvorschläge wird wahrscheinlich auf eine Sondersitzung geschoben. Dieser Antrag wurde angenommen.
    • Innovation City Bottrop. Witten hat sich dort beworben und macht mit bei dem Projekt zur energetischen Sanierung. (Heven-Ost)
    • Bericht zum Stärkungspakt 31.03.2016 von Herrn Kleinschmidt. .
    • Antrag der Linke zum Auftrag für Verkauf der RWE-Aktien der VGW-Vermögensgesellschaft. Die Fraktion diskutiert das Thema.
  • 2.6 ASU
    • Roland berichtet aus dem Ausschuss.
  • 2.7. Ortstermine mit zwei Bürgern bzgl. Verkehrssituation, Altpapiercontainern und kaputten Sitzbänken (Stefan)
    • Stefan berichtet von den Ortsbegehungen.
    • Eine Anfrage zu den Altpapiercontainern an der Ardeystr. wird diskutiert. Die Fraktion spricht sich dafür aus. Stefan wird sich darum kümmern.
    • Wegen der Geschwindigkeitsüberschreitungen möchte sich Stefan zuerst an das Verkehrsamt wenden.
    • Fußweg in Heven. Mountainbikes und Pferde gefährden/stören die Fußgänger. Die Fraktion diskutiert mögliche Lösungen: Knöllchen, Steine, Schotter, Begrenzung auf dem Fußweg.

Eine mögliche Anfrage zu dem Thema wird diskutiert. Stefan möchte mit dem Verkehrsamt sprechen. Welche Möglichkeiten hat die Stadt?

3 Aktuelles

  • 3.3 Vorbereitung Klausurtagung 21./22.05
    • Mario Tantz steht als Referent fest.
    • Fahrgemeinschaften werden kurzfristig gebildet.
    • Eine Einladung mit allen Modalitäten wird verschickt.

4 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

  • Der gesamte Tagesordnungspunkt 4 wird aus Zeitgründen geschoben. Die Fraktionsmitglieder informieren sich über das Pad über die Sachstände.
    • 4.1 Antrag Ziele kommunaler Haushaltspolitik
    • 4.2 Anfrage Kommunalgespräche mit dem RVR Inhalt
    • 4.3 Anfrage Umsetzung des Antrags: Durchsuchbares Anfragenarchiv und Andere
    • 4.4 Mandatos App Antrag
    • 4.5 Antrag Offenes Ratsinformationsystem:
    • 4.6 Antrag Verordnung für Straßenmusik
    • 4.7 Brötchentaste Anfrage und Antrag
    • 4.8 Aufgrabeverbot
    • 4.9 Antrag zu OA: Lichter aus - Sternenhimmel an
    • 4.10 Antrag zu "Werbung auf städtischer Webseite"
    • 4.11 Anfrage Kirche/Grundsteuer

5 offene Themen, Diskussion

6 Sonstiges

  • 6.1 Termin mit Mehr Demokratie e.V. Infoveranstaltung zur Transparenzsatzung
    • Wiedervorlage
  • 6.2 Geänderte Bürozeiten der Fraktion
    • Dienstag 09-14 Uhr
    • Donnerstags 11-15 Uhr

7 Termine

  • 03.05 16.00 UA Kommunaler Jugendhilfeplan
  • 07.05 10.00 AHE Familienfest (Bebbelsdorf 89)
  • 09.05 16.00 Rat
  • 12.05 17.00 Integrationsrat
  • 12.05 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 18.05 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 18.05 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
  • 18.05 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 19.05 17.00 Unterausschuss Schule
  • 21./22.05 Fraktionsklausur
  • 23.05 17.00 Verwaltungsrat Kulturforum
  • 24.05 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 04.05 Bürgertag Witten
  • 08.06 17.00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 09.06 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 15.06 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 20.06 17.00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • 22.06 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
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