Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-03-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2016-03-07
• Beginn: 19:04Uhr
• Ende: 21:02 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Frank Rimkus, Sabine Orzel
  • Gäste: Ralf Bartmann, Marco Gerbert
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2016-02-26
• Nächste Sitzung: 2016-04-05

1 Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Das Protokoll der Sitzung vom 08.02.2016 wird in Fassung einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 26.03.2016 wird in Fassung einstimmig angenommen.

• Die Tagesordnung wird um Berichte zu Unterausschuss Schule, Kommission für Flüchtlingsfragen, Sozialausschuss und Solidarpakt EN ergänzt und anschließend einstimmig angenommen.

• Der nächste reguläre Termin findet am DIENSTAG 05.04.2016, 19.00 Uhr statt.

2 Aktuelles

• Umgang mit Facebook
  • Roland mahnt an insgesamt sensibel mit dem Teilen von Nachrichten, Videos etc. in Facebook zu sein.
  • Die Fraktion diskutiert das Thema.
• Bericht Haupt- und Finanzausschuss (07.03)
  • Roland berichtet. Die Sitzung war sehr kurz. Die meisten Punkte wurden nur eingebracht.
  • Freizeitzentrum Kemnade, Zusammenlegung der Gesellschaften. Roland möchte sich dazu noch weiter informieren.

Ralf Bartmann und Marco Gerbert verlassen den Raum.

Nicht öffentlich Ende

Ralf Bartmann und Marco Gerbert betreten den Raum wieder.

• Stadtteilbeauftragte
  • Roland stellt die Idee vor. Beauftragte der Fraktion für die Stadtteile. Aufgabe wäre Ansprechpartner sein.
  • Gerd wendet ein, dass die Sachkundigen Bürger für ihre Ausschüsse zuständig sind und wir als kleine Fraktion zeitlich schon sehr belastet sind.
  • Die Fraktion diskutiert die Möglichkeiten. Meinungsbild ist positiv. Wir müssen jetzt überlegen wie wir das organisieren.
• Sozialausschuss
  • Stefan berichtet. Die Neue Kraft für Integration Frau Pfeiffer hat sich vorgestellt. Sie ist Ansprechpartnerin für die Integrationsarbeit und Koordination Flüchtlingsarbeit.
  • Berichte
    • Zum Wiederaufbau der Flüchtlingsunterkunft (Help Kiosk, Institut für Waldorfpädagogik, VHS).
    • Mühlengraben, Obdachlosenunterkunft. Stefan hatte sich sehr engagiert bei dem Thema und hatte einen ergänzenden Redebeitrag zu dem Thema. Er hat nochmal daran erinnert, dass unsere Anfrage noch unbeantwortet ist. Außerdem wäre ein langfristiges Konzept für den Mühlengraben angebracht.
• Solidarpakt EN
  • 1. Sitzung des Lenkungskreises des Solidarpaktes hat sich getroffen. Zusammenarbeit der Kommunen für Effizienzgewinn. Für die Freie Wähler/Piraten sind dort Gerd Peters und Stefan. Witten ist unterrepräsentiert.
  • Von der Verwaltung der Stadt Witten war niemand anwesend.
  • Ein Bereich ist Jugendhilfe- und Schule. Es gab Vorschläge hier mehr zu sparen. Stefan führt aus dass in diesem Bereich nicht gespart werden sollte, sondern die Qualität verbessert werden muss.

3 Jahresabschluss 2015

• Entlastung
  • Die Kassenprüfer berichten. Die Kasse war in Ordnung.
  • Entlastung wird empfohlen und einstimmig angenommen.
  • Die Zahlen sind auch schon online auf unserer Internetseite. Maria wird dies nun auf Facebook, Twitter etc. weiterverbreiten.

4 Vorbereitung Ratssitzung 14.03.2016

• Diskussion Haushalt
  • Roland wiederholt nochmal die Ergebnisse unserer Haushaltsfraktionssitzung.
  • Wir werden den Haushalt ablehnen. Es wird wohl über einen nicht genehmigungsfähigen Haushalt abgestimmt werden. Wichtigste Forderung ist die Ausstattung der Kommunen für ihre Aufgaben durch Bund und Land.
  • Roland wird seine Haushaltsrede ins Pad stellen, so dass Anmerkungen etc. möglich werden.
  • Stefan schlägt vor einen großen Änderungsantrag einzureichen. Ziele für die Stadt formulieren. Ähnlich wie im Programm für die Bürgermeisterwahl. Es soll ein Gesamtzusammenhang der Ziele hergestellt werden. (Digital und Lebendig ). Die Fraktion diskutiert mögliche Leitbilder.
  • Es wird ein Pad eingerichtet. Stefan wird sich vorrangig um den Antrag kümmern.

5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

• Antrag Aufgrabeverbot
  • Wiedervorlage
• Antrag Offenes Ratsinformationsystem
  • Wiedervorlage
• Anfrage Unterbringung von Wohnungslosen

Wiedervorlage

• Antrag Verordnung für Straßenmusik
  • Wiedervorlage
• Antrag Lichter aus - Sternenhimmel an
  • Wiedervorlage
• Werbung auf städtischer Webseite
  • Wiedervorlage
• Sachstand unser Dringlichkeitsantrag Bericht zum Regionalplan
  • Roland berichtet vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz.

6 Sonstiges

• Termin mit Mehr Demokratie e.V. Infoveranstaltung zur Transparenzsatzung
  • Hajo ist nicht anwesend. Wiedervorlage
  • Ralf macht die Anregung künftig Adressen zu den Veranstaltungen unter dem Punkt Termine einzufügen. Maria gibt zu bedenken dass diese auch einfach gegoogelte werden können. Je nach Zeitplan wird Maria die Adressen mitangeben.

7 Termine

• 09.03 19.00 Politischer Abend der Jusos Witten
• 10.03 17.00 Sportausschuss
• 10.03 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 12.03 11.00 bis 17.30 Uhr Modellkommune #Fahrscheinfreitag. Infoveranstaltung der Piko und Piratenfraktion NRW
• 14.03 16.00 Ratssitzung
• 15.03 18.30 Anti-TTIP Bündnistreffen
• 16.03 18.30 SPD-Fraktion vor Ort Gemeindehaus Rüdinghausen
• 16.03 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 17.03 17.00 Integrationsrat
• 19./20.03 Landesparteitag Piraten NRW 2016.1 in Soest
• 02.04 11.00 Infoveranstaltung Brauckstraße
• 06.04 18.00 Fraktionssitzung Kreistag
• 07.04 17.00 Ausschuss für Verkehr
• 12.04 18.30 Anti-TTIP Bündnistreffen
• 14.04 19.00 Piratenstammtisch Witten

--Ende—