Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2016-01-16 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2016-01-16
• Beginn: 19:11 Uhr
• Ende: 21:04 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel, Frank Rimkus, Maren Terbeck
  • Gäste: Ralf Bartmann, Marco Gerbert
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2016-01-08
• Nächste Sitzung: 2016-02-08

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird ergänzt durch – Antrag OGS-Gebühren und dann einstimmig angenommen.
• Maria hatte Urlaub, daher kommt es nicht zur Abstimmung über die Niederschriften vom 21.12.2015 und vom 08.01.2016. Die Niederschriften werden in der nächsten Sitzung abgestimmt.

Der nächste Termin wird auf den 01.02.2016, 19.00 Uhr festgelegt.

Vorbereitung Rat 25.01. / HFA 18.01

Die Fraktion einigt sich darauf die einzelnen Punkte der Ratssitzung in Reihenfolge durchzugehen.

• 1.1 eGovernment:
  • Stefan möchte fragen ob die Stadt den elektronischen Personalausweis mehr nutzen kann.
  • Die Mandatos App wollen wir evtl. auch ansprechen. Bis zur Ratssitzung sollen zu dem Thema noch weitere Fragen gesammelt werden.
• 2. Resolution an den Präsidenten des Bundesrates „Für die Würde unserer Stadt“
  • Die Fraktion möchte zustimmen.
• 3. Städtepartnerschaft mit der äthiopischen Stadt Mekelle
  • Haben wir mitbeantragt.
• 4. Städtepartnerschaft San Carlos
  • zustimmen
• 5. Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages NRW
  • Roland spricht Herr Gärtner im Vorfeld darauf an. Vermutlich werden wir hier nicht berücksichtigt werden.
• 6. Freizeitzentrum Kemnade GmbH
  • Die Fraktion diskutiert die Verträge. Roland und Stefan berichten von verschiedenen Gesprächen mit Piraten aus dem Ruhrparlament und aus Dortmund. Die Fraktion stimmt eher zu. Roland möchte aber noch mehr Informationen einholen. Interkommunale Zusammenarbeit wollen wir unterstützen, aber richtig.
• 7. Aufbau Rettungszentrum EN (SPD/CDU)
  • Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Fraktion stimmt dem zu.
• 8. Aufhebung Plan B (Antrag der WBG)
  • Roland erläutert nochmal die Hintergründe. Die Fraktion stimmt für die Aufhebung des Plan B.
• 9. Überprüfung der zwischen der Wittener Kulturgemeinde e.V. und dem Kulturforum Witten AöR abgeschlossenen Absichtserklärung (Antrag der WBG)
  • Stefan erklärt die Hintergründe.

Herr Gebert verlässt den Raum.

• - Nicht Öffentlicher Teil Beginn -
• - Nicht Öffentlicher Teil Ende -

Herr Gebert betritt wieder den Raum.

Ergebnisse aus der 1. Fraktionssitzung 2016: Szenarien Schulentwicklung

• Maren berichtet.
• Wir haben in der 1. Sitzung die Tabelle nicht ausgefüllt und haben die Matrix nicht allein als Entscheidungsgrundlage genommen. Dies hat Maren der Verwaltung mitgeteilt. Wir hatten uns auf 2 Szenarien geeinigt welche wir genauer beleuchtet haben wollen.
• Daraufhin bekamen wir die Antwort wir müssten die Tabelle ausfüllen. Wir haben allerdings auch noch andere Entscheidungsgrundlagen.
• Das Bürgerforum hat dieselben Probleme und ruft uns dazu auf ebenfalls diese vorgefertigte Tabelle zu ignorieren.
• Dagegen spricht für uns die Verzögerung der ganzen Geschichte.
• Die Fraktion diskutiert das weitere Vorgehen.
• Ans Bürgerforum: unsere Vorschläge und wie wir dahin gekommen sind (Maria, Stefan).
• Und wir bleiben bei unserem Standpunkt. Die Bewertung einiger Punkte ist nicht über diese Tabelle sinnvoll möglich. Maren wird dies erneut der Verwaltung gegenüber vertreten.

Sonstiges

• Antrag OGS-Gebührensatzung
  • Stefan erläutert den möglichen Antrag und liest ihn vor.
  • Die Fraktion diskutiert den Antrag.
  • Die Fraktion Stimmt über den Antrag „Sozialere OGS – Gebührensatzung“ von Stefan ab.
  • 4 Stimmen dafür 3 Stimmen dagegen
  • Die Fraktion stimmt darüber ab wie hoch die OGS – Gebühr für die Einkommensklasse ab 50.000€, laut Antrag steigen soll.
    • Auf 130€: 1 Stimme
    • Auf 125€: 4 Stimmen
    • 2 Enthaltungen
  • Maria wird den Antrag morgen rausschicken.

SWOT Analyse

• Die Fraktion einigt sich auf das Wochenende am 21./22. Mai für eine Klausurtagung.
• Roland klärt mit Hajo die Formalien.
• Wir wollen eine Vorbereitungscrew bilden. Stefan, Maria und Roland. Evtl. ein Außenstehender.

Sonstiges

• Open Antrag
  • -> Wiedervorlage.

Termine

• 14.01 17.00 ASU
• 14.01 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 18.01 16.00 HFA
• 19.01 16.00 UA Schule
• 20.01 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 25.01 16.00 Rat
• 28.01 17.00 Integrationsrat
• 28.01 18.00 Neujahrsempfang RVR Fraktion PIRATEN
• 11.02 17.00 Ausschuss für Verkehr
• 11.02 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 17.02 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 22.02 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 23.02 19.00 Vortrag von Ulrike Hermann (taz) zum Thema "Freihandel" als Fluchtursache