Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-12-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2015-12-01
- Beginn: 18:36 Uhr
- Ende: 19:59 Uhr
- Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel, Frank Rimkus, Maren Terbeck
- Gäste: Jochen Bolzmann
- Protokollant.in: Maria Bach
- Vorherige Sitzung: 2015-12-01
- Nächste Sitzung: 2016-01-03
Formalia
- Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
- Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
- Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
- * Das Protokoll der Sitzung vom 01.12.2015 wird einstimmig angenommen.
Der nächste Termin wird auf den 11.01.2016, 19.00 Uhr festgelegt.
Berichte aus den Ausschüssen
Rat 14.12.15
Roland und Stefan berichten.
Von uns wurde eine geheime Wahl für die Wahl des Stadtbaurates beantragt. Unser Antrag zu Abgeordnetenwatch bekam nur 8 Stimmen. Im neuen Jahr wird sich die Fraktion weiter für das Thema engagieren.
Im Januar soll ein Treffen mit den kleinen Fraktionen von uns angeregt werden. Im neuen Jahr sollen die Fraktionssitzungen stärker auf die jeweiligen Ratssitzungen ausgerichtet werden. So das die Vorbereitung breiter und zügiger läuft.
Bericht Gespräch mit der Bürgermeisterin (21.12.)
Roland und Stefan berichten. „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ soll als Verwaltungsvorlage kommen. Sachstand zum Prozess mit der Telekom erfragt.
Offene Fragen: Technik
- In einem Pad sollen nochmal offene Fragen gesammelt werden zu den verschiedenen Tools etc. Stefan organisiert dann einen Termin.
- Einrichtung einer Messenger-Gruppe über „Signal“ als Fraktionsinternes Kommunikationsmittel.
Die Fraktion diskutiert Möglichkeiten und Medium etc. Die Entscheidung wird noch vertagt. Auf den Termin zur Technik.
Sonstiges
Festlegung für einen Termin mit Mehr Demokratie e.V. für öffentliche Infoveranstaltung zur Transparenzsatzung (abends) Ein möglicher Termin ist der 11.02. am Stammtischtermin. Roland wird sich mit Hajo abstimmen
Termine
- 08.01 19.00 Neujahrsfeier Fraktion Piraten Witten
- 11.01 19.00 Fraktionssitzung Piraten Witten
- 14.01 17.00 ASU
- 14.01 19.00 Piratenstammtisch Witten
- 18.01 16.00 HFA
- 19.01 16.00 UA Schule
- 20.01 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
- 25.01 16.00 Rat
- 28.01 17.00 Integrationsrat
- 28.01 18.00 Neujahrsempfang RVR Fraktion PIRATEN
