Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-12-01 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2015-12-01
  • Beginn: 19:18 Uhr
  • Ende: 21:33 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel, Frank Rimkus
    • Gäste: Andreas Appenheimer
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2015-11-02
  • Nächste Sitzung: 2015-12-21


Formalia

Der nächste Termin wird auf den 21.12.2015, 18.30 Uhr festgelegt. Im Jahr 2016 dann 11.01.2016 um 19.00 Uhr Freitag 08.01.2015 19 Uhr Neujahrsempfang

Berichte aus den Ausschüssen

Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (4.11)

Stefan berichtet. Unser gemeinsamer Antrag für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge wurde in einen Prüfauftrag umgewandelt. Früheste Einführungsmöglichkeit im März 2016. SPD und CDU haben beschlossen die Lenkungsgruppe zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention anders zu besetzen. 2-2-4. Wir sind damit wahrscheinlich raus.

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (09.11)

Roland berichtet.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz (12.11)

Roland berichtet.

Haupt- und Finanzausschuss (16.11)

Roland und Stefan berichten.

ESW (17.11)

Gerd berichtet.

Integrationsrat (19.11)

Stefan war leider nicht als Gast anwesend. Stefan möchte Stellvertretendes Mitglied für die WBG werden.

Rat (23.11)

Roland und Stefan berichten. -Resolution Genehmigung Anpassung HSP. Antrag von CDU/SPD. Änderungsanträge von Grünen und Linken. Wir haben für alle drei Anträge gestimmt. -ARR Begrenzung gemeindefremder Schüler. Wir haben dagegen gestimmt. - Unser Antrag Transparenzsatzung. Es gibt eine Stellungnahme der Verwaltung. Die Verwaltung prüft nun. In sechs Monaten erneut in den Rat.

Sonstige Berichte

Konferenz Willkommenskultur und Integrationsstruktur (Stefan, Marlis)

Stefan berichtet.

Fraktionssitzung Kreis

Treffen mit Breitbandbeauftragten des Kreises. Stefan berichtet. Das Land gibt viel zu wenig Mittel frei um in den Breitbandausbau zu investieren. Der Rechtsstreit zwischen Stadt und Telekom scheint auch andere abzuschrecken.

Anträge/Anfragen at work, Sachstand

  • Antrag Offenes Ratsinformationsystem:

Wiedervorlage

  • Stadtwerke Leerrohre

Wiedervorlage

  • Antrag Verordnung für Straßenmusik

Wiedervorlage

  • Antrag Abgeordnetenwatch und Stellungnahme der Verwaltung

Informationsflyer sind bestellt.

  • Antrag Transparenzsatzung, Stellungnahme der Verwaltung

Siehe Bericht Rat.

  • Elektronischer Kummerkasten/ Mängelmelder für die Stadt Witten. Mit verpflichtender Rückantwort

Roland hat mir der Verwaltung gesprochen. Die Stadt Witten beschäftigt sich damit. Zu Beginn des neuen Jahres soll es neues geben.

Offene Themen, Diskussion

  • Idee von Maria: Kurzes schriftliches Memo nach Ausschusssitzungen an das Fraktionsbüro. (Diskussionsbedarf, wichtige Themen, Vorschläge etc.)

Roland und Maria stellen die Idee vor. Es wird beschlossen: In Zukunft schickt jeder seine kurzen Memos an die gemeinsame Fraktionsadresse.

  • Brötchentaste Anfrage und Antrag

Wiedervorlage

  • Antrag „Aufgrabeverbot“

Frank hat sich mit dem Thema tiefer beschäftigt und berichtet. Stefan regt an Leerrohre mit in die Begründung aufzunehmen. Am 14.01 ist nächster ASU. Frank macht den Antrag mit Rolands Unterstützung fertig.

  • Bürgersprechstunde im Rat

Wiedervorlage

  • Werbung auf städtischer Webseite

Wiedervorlage


Die Beantwortung steht noch aus.

  • Wettbürosteuer

Roland berichtet. Scheinbar haben die Fraktionen das Thema aus den Augen verloren Roland ist in Kontakt mit der Fraktion der Linken um evtl. einen gemeinsamen Antrag/Anfrage zu dem Thema zu starten.

Vorbereitung Ratssitzung 14.12.

Die Fraktion diskutiert. Haushaltsplanentwurf. Die Hundesteuer soll erhöht werden. Die Fraktion beschließt für die Erhöhung zu stimmen. Auflösung Overberg schule zum Ende 2017/18: Die Fraktion diskutiert.

- nichtöffentlicher Teil –


Sonstiges

  • Klausurtagung, SWOT-Analyse/Planung 2.0

11.01.2016

  • Sachstand Mandatos App

Wiedervorlage

  • Weihnachtsfeier/ Neujahr

08.01.2016


Termine

  • 03.12 19.00 Vortrag MdEP Fabio de Masi (Linke)
  • 03.12 18.30 Stadtteilforum Herbede
  • 07.12 11.00 Anti-TTIP Adventskalender Übergabe
  • 07.12 16.00 Haupt- und Finanzausschuss
  • 07.12 17.30 Interfraktionelles Gespräch „Wickmann“
  • 10.12 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 12.12 19.00 Weihnachtsfeier Piraten Dortmund
  • 14.12 16.00 Rat
  • 16.12 18.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 14.01 17.00 ASU
  • 14.01 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 18.01 16.00 HFA
  • 19.01 16.00 UA Schule
  • 20.01 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 25.01 16.00 Rat
  • 28.01 17.00 Integrationsrat
  • 28.01 18.00 Neujahrsempfang RVR Fraktion PIRATEN
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