Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-10-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2015-10-05
• Beginn: 19:21 Uhr
• Ende: 21:18 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel, Frank Rimkus, HansJörg Gebel (kommt später)
  • Gäste: Andreas Appenheimer, Volkan Hussein
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-09-21
• Nächste Sitzung: 2015-10-31

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 21.09.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.

Nächster regulärer Termin 02.11.2015 Fraktionstag: 31.10.2015

• Andreas bekommt einen Account für das Wittener Piratenpad.
• Die Fraktion stellt sich für die Gäste noch einmal vor.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

ESW 22.09

Gerd berichtet.

Rat 29.09

Roland und Stefan berichten. Die Verwaltungsvorlagen der Haushaltssanierung galten nur als eingebracht. Unsere drei Sparvorschläge ebenfalls. Es wurde nicht darüber abgestimmt. Unser Antrag zum ÖPNV ist als Prüfantrag durchgegangen. Die Ergänzung zum Integrierten Handelskonzept von uns wurde auch angenommen. Stefan hatte einen Redebeitrag gegen die neuen Ortseingangsschilder gebracht. Da kein Alleinstellungsmerkmal.

Planung

Rat am 23.11

Anträge/Anfragen at work, Sachstand

• Katzenschutzverordnung nach Paderborner Modell

Roland übernimmt die letzte Recherche. Maria und Roland kümmern sich darum den Antrag final zu machen.

• Antrag Melderegisterauskunft "Unterlassung auf Meldedatenweitergabe“

Das Thema wird erstmal geschoben. Andreas möchte an diesem Thema gerne mitarbeiten. Am 01.11. ändert sich das Meldegesetz.

• Anfrage Mandatos App

Stefan stellt noch einmal das Thema vor und berichtet von der Stellungnahme der Verwaltung. Die Fraktion diskutiert das Thema erneut. Werden genügend Papier und Druckkosten eingespart? Stefan wird recherchieren. Er schlägt vor den Antrag unter den Fraktionen rumzuschicken und so evtl. die Chancen zu erhöhen.

• Antrag Offenes Ratsinformationssystem

Stefan wird an dem Antrag weiterarbeiten und die Begründung fertig machen.

• Antrag Stadtwerke Leerrohre

Roland wird die Recherche ausweiten und weitere Informationen sammeln.

• Antragsfrist verkürzen

Die Fraktion lässt das Thema fallen. Zurzeit ist keine Aussicht auf Erfolg.

• Antrag Verordnung für Straßenmusik

Stefan schreibt die Begründung zu dem Antrag. Andreas möchte helfen.

• Brötchentaste Anfrage und Antrag

Roland möchte bei dem Thema weitermachen.

• Essbare Stadt (ASU)

Maria berichtet. Ein treffen mit der NAWIT findet im November statt.

• Anfrage Wahlkampfauftakt:
• Anfrage: Städtische Bilder im Wahlkampf:

Die Fraktion bespricht die Stellungnahmen. Nach unseren Anfragen hat Frau Leidemann keine neuen Bilder des städtischen Fotografen benutzt und einige Bilder sind wohl von ihrem Facebook-Profil verschwunden. Wir werden das Thema nun ruhen lassen.

• Anfrage zu Karte mit Schächten Kleinherbeder Str.

Stefan erläutert das Thema. Prof. Dodt erwähnte bei einem Vortrag im September 2015, dass er nicht an eine Karte mit alten Schächten unterhalb des angedachten Gewerbegebets Kleinherbeder Str. herankommt. Wir könnten gemeinsam mit Prof. Dodt eine Anfrage nach den Karten stellen. Stefan wird sich mit Prof. Dodt in Verbindung setzen und alles Nötige in die Wege leiten.

• Antrag Abgeordnetenwatch

Roland kümmert sich um einen Antrag. Wir wollen Öffentlichkeit zu dem Thema.

• Leitlinien zur Bürgerbeteiligung.

Hajo regt an schnellst möglich dieses Thema zu bearbeiten. Die Fraktion einigt sich darauf, dass Hajo und Roland dazu etwas organisieren.

Offene Themen, Diskussion

• Anfrage/PM Verfassungsklage zur Verletzung des Konnexitätsprinzips bei der Einführung der inklusiven Schule in NRW

Stefan macht weiter. Die Frage ist, ob das Thema noch aktuell genug ist.

• Ausländerbehörde Beschilderung

Aufgrund eines Umzugs im Rahmen der Renovierungsarbeiten im Rathaus war die Abteilung umgezogen. Ein aufgestelltes Schild ist bei Verwaltungsmitarbeiter sehr gut aufgenommen worden. Maria hat mit dem Leiter der Ausländerabteilung gesprochen und angeregt nach dem erneuten Umzug die Beschilderung beizubehalten und auszuweiten.

• Sachstand: OpenAntrag

• • Verstaatlichung der Stadtwerke Witten im Sinne einer Allmende

• • Verkehrsberuhigung auf der Ardeystraße

Anfrage wurde rausgeschickt, ob dieser Abschnitt als Unfallschwerpunkt bekannt ist. Es ist noch keine Antwort erfolgt.

• Planung: Stärken/Schwächen-Analyse und Erarbeitung von Workflows für die Fraktionsarbeit. Klausur: 31.10.2015

Die Klausur soll evtl. einen gemeinsamen Seminarteil mit RVR und Kreistag beinhalten. Roland und Hajo kümmern sich um die Organisation. Stefan, Roland und Maria kümmern sich um Vorbereitung der Analyse und Jahres- Legislaturplanung.

• Planung Infostände Fraktion bis Ende Dezember 2015

Weihnachtsmarkt? Maria und Roland wollen gemeinsam darüber beraten.

Sonstiges

• Briefkasten für das Fraktionsbüro ( http://www.amazon.de/dp/B00UZ0KB18?psc=1 )

Roland gibt sein Ok. Der Briefkasten wird angeschafft.

• Schlüssel, Schlüsseljournal

Roland erfragt wer welchen Schlüssel hat.

• Seminar: Kommunale Haushalte verstehen und gestalten. Dortmund 11.10.

Roland erinnert an das bevorstehende Seminar.

• PiKo-Beiträge Erstattung

Maria klärt die offenen Fälle mit Hajo.

• Lenkungsgruppe Behindertenrechtskonvention

Stefan, und Maria als Stellvertreterin werden der Lenkungsgruppe beitreten.

• Volkan schlägt ein Treffen mit der Föderation der Westthraktien Türken in Deutschland vor. Sitz ist in Witten.

Termine

• 08.10 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 11.10 11.00 Piko Seminar Haushalte verstehen und gestalten, Dortmund
• 15.10 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 21.10 09.00 Arbeitskreis Alter
• 22.10 16.30 WIN Treffen (10 Jahresfeier)
• 24.10/25.10 LPT Aachen
• 26.10 16.00 Unterausschuss Schule
• 27.10 18.30 Anti-TTIP Bündnistreffen
• 29.10 17.00 Sportausschuss
• 31.10 10.00 Fraktionsklausur
• 02.11 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 04.11 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 05.11 17.00 Rechnungsprüfungsausschuss
• 05.11 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 09.11 17.00 AWSF
• 10.11 17.00 VKA
• 12.11 17.00 ASU
• 12.11 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 16.11 16.00 HFA
• 17.11 17.00 ESW
• 18.11 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 19.11 17.00 Integrationsrat
• 23.11 16.00 Rat