Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-09-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2015-09-21
  • Beginn: 19:40 Uhr
  • Ende: 21:59 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Gerd Lappe, Maria Bach, Sabine Orzel
    • Gäste: Marlis Peters
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2015-07-20
  • Nächste Sitzung: 2015-10-05


Formalia

  • Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
  • Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
  • Die Tagesordnung wird um zwei Termine ergänzt und anschließend einstimmig angenommen.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 20.07.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.

Nächster Termin 05.10.2015


Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Jugendhilfe- und Schulausschuss 18.08

Maren berichtete per Email. Unser Antrag zur freien OGS-Wahl wurde abgelehnt.

ASU 20.08

Bericht wird auf den 05.10. geschoben.

ASU 17.09

Bericht wird auf den 05.10. geschoben.

Rat Sondersitzung (24.08)

Roland und Stefan berichten aus der Sitzung.

Unterausschuss Schule (25.08)

Keiner aus der Fraktion war anwesend. Maren ist krankheitsbedingt ausgefallen.

Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (02.09)

Stefan berichtet. Wichtigstes Thema war die Situation der Flüchtlinge. Für die Lenkungsgruppe zur UN-Behindertenrechtskonvention muss die Fraktion bis zum 28.10 entscheiden, ob und wen sie dabei haben möchte. Die Entscheidung wird auf den 05.10. verlegt. Am 14.11. findet eine Konferenz zur Flüchtlingsarbeit in Witten statt. Stefan wird mit Marlis teilnehmen.

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (15.09)

Bericht wird auf den 05.10. geschoben.

Haupt- und Finanzausschuss (21.09)

Roland berichtet. Roland regt einen Änderungsantrag zum Integrierten Handlungskonzept (IHK) für die Wittener Innenstadt, in Bezug auf digitalen Wandel für die Ratssitzung an.

Ältestenrat (21.09)

Roland berichtet. Die Fraktion diskutiert erneut die Möglichkeit einen Antrag zu Abgeordnetenwatch zu stellen. Roland liest sich die Antragsvorschläge aus dem Pad durch und will sich um den Antrag kümmern.

Weitere Berichte

  • Treffen mit Kämmerer Kleinschmidt (17.08)
    • Position der Fraktion zu den Sparvorschlägen der Verwaltung

Alle in der Fraktion sollen sich bis Sonntag die Verwaltungsvorlagen anschauen und zu jeweils ihren Themen Kommentare und Empfehlungen verfassen. Stefan richtet dazu ein Pad ein. Maria schreibt eine E-Mail.

Planung

  • Rat am 29.09

Siehe oben

  • Rat am 23.11

Planung auf den 05.10.2015 verschoben

Offene Themen, Diskussion

Stefan erzählt von dem Antrag. Hajo wird dazu einen Antrag formulieren.

  • Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen.

Stefan erinnern daran, dass die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen in der Fraktion abgestimmt werden muss. Es wird nochmal betont, dass gemeinsame Anträge mit anderen Fraktionen (im Zeitnotfall zumindest über Email etc.) vorab mit der gesamten Fraktion besprochen werden.

  • Inklusion

Über die Mailinglisten kam von Monika Pieper die Sammelklage von über 50 Städten und Kommunen und dazugehörige Pressemitteilungen. Die Entscheidung ob die Fraktion dazu etwas macht wird auf den 05.10 verschoben. Stefan kümmert sich bis dahin um die offenen Fragen.

  • Wabe

Wiedervorlage. Roland will sich weiter mit dem Thema beschäftigen.

  • Sprachschulung für Erstkontakt-Mitarbeiter in der Verwaltung oder zentrale Anlaufstelle

Maria kümmert sich um einen Anfragentext und spricht mit Herr Gärtner

  • Briefkasten für das Fraktionsbüro

Die Fraktion möchte einen Briefkasten für das Büro. Roland recherchiert bis zur nächsten Sitzung Preis etc.

  • Sachstand: OpenAntrag Antrag

2 neue Anträge sind eingegangen.

Die Fraktion beschließt eine Anfrage zu machen ob der genannte Abschnitt an der Ardeystr. Als Unfallschwerpunkt bekannt ist. Zum zweiten Antrag ist noch Recherchearbeit zu leisten.

  • Maßnahmenprogramme gegen Gesundheitsgefahren durch Feinstäube, interfraktionelles Treffen

Roland berichtet. Roland koordiniert das weitere Vorgehen.

  • Planung: Stärken/Schwächen-Analyse der Fraktion und Erarbeitung von Workflows für die Fraktionsarbeit

Hierfür muss ein Termin gefunden werden. Maria macht einen Doodle mit folgender Terminauswahl: 17.10, 31.10, 21.11.


Anträge/Anfragen at work, Sachstand

Aus zeitlichen Gründen wird der gesamte Tagesordnungspunkt auf den 05.10.2015 verschoben.

Termine

  • 22.09 17.00 Betriebsausschuss ESW
  • 24.09 19.00 Ruhrgebietsstammtisch
  • 29.09 16.00 Rat
  • 01.10 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
  • 08.10 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 15.10 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 21.10 09.00 Arbeitskreis Alter
  • 22.10 16.30 WIN Treffen (10 Jahresfeier)
  • 24.10/25.10 LPT Aachen
  • 26.10 16.00 Unterausschuss Schule
  • 27.10 18.30 Anti-TTIP Bündnistreffen
  • 29.10 17.00 Sportausschuss
  • 02.11 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 04.11 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 05.11 17.00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • 05.11 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
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