Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-07-20 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2015-07-20
- Beginn: 19:55 Uhr
- Ende: 21:32 Uhr
- Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerd Lappe, Maria Bach
- Gäste: keine
- Protokollant.in: Maria Bach
- Vorherige Sitzung: 2015-06-01
- Nächste Sitzung: 2015-09-21
Formalia
- Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
- Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
- Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
- Das Protokoll der Sitzung vom 01.06.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.
- Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 07.09.2015 19.30 Uhr terminiert.
Laufende Anfragen und Anträge: Bericht und weiteres Vorgehen
Freier ÖPNV verkaufsoffene Sonntage
Maria ändert den Antrag in einen Prüfantrag um. Er wird dann fristgerecht zum nächsten Ausschuss für Verkehr am 10.09.15 eingereicht.
Freie OGS-Wahl
Der Antrag kommt regulär in die nächste Jugendhilfe- und Schulausschuss-Sitzung am 18.08.2015.
Anfrage Mandatos-App
Noch keine Antwort auf unsere Anfrage.
Straßenmusik
Antwort auf unsere Anfrage war sehr unbefriedigend. Ein Antrag wird von Stefan vorbereitet. Wir wollen ein verbindliches Regelwerk.
Melderegisterauskunft
Ein Antrag auf Unterlassung auf Meldedatenweitergabe soll formuliert werden. Stefan wird einen Vorschlag erarbeiten.
Anfrage Mülleimer für Hundeweise in Herbede
Stefan berichtet über den Pressetermin. Noch keine Antwort auf unsere Anfrage. Das weitere Vorgehen wird diskutiert. Roland möchte sich um alternative Ideen für die Hundewiese kümmern. Gerd steht ihm als Ansprechpartner zur Seite.
Offene Anträge/Anfragen
Antrag Offenes Ratsinformationssystem
Wiedervorlage
Antrag Stadtwerke Leerrohre
Wiedervorlage
Brötchentaste Anfrage und Antrag
Wiedervorlage
Antrag Katzenschutzverordnung nach Paderborner Modell? „Freilaufende Katzen“
Sabine ist nicht anwesend. Maria wird sich mit ihr in Verbindung setzen und Termine mit dem Tierheim und den Tierfreunden Witten vereinbaren.
Infostand Wiesenviertelfest IPD
- Deine Idee für Witten
Die Vorschläge werden besprochen.
Fraktionshaushalt
- Bericht der Rechnungsprüfer. Abschluss 2014
Kasse ist geprüft. Die Kassenprüfer haben keine Beanstandung. Ein Bericht kommt auf die Webseite.
- Halbjahresbericht Fraktionsgelder 2015
Maria berichtet.
Sonstiges
- Sparvorschläge diskutieren und ein Treffen mit Kämmerer Kleinschmidt Vorbereiten
Herr Kleinschmidt soll zu einer Fraktionssitzung eingeladen werden. Roland kümmert sich um den Termin.
- Bericht und Diskussion: Heven "Ost"
- Maßnahmenprogramm gegen Gesundheitsgefahren durch Feinstäube.
Interfraktionelles Treffen Roland berichtet.
- Beteiligung an Strafanzeige gegen Führungspersonen aus dem Innenministerium und des BundeskanzlerinnenAmt.
Die Fraktion diskutiert. Es wird beschlossen dies aktuell nicht weiter zu verfolgen.
Termine
- 06.08 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
- 08.08 Infostand (Bürgermeisterwahl)
- 13.08 19.00 Piratenstammtisch Witten
- 14.08 Infostand Herbede (Bürgermeisterwahl)
- 15.08 Infostand (Bürgermeisterwahl)
- 18.08 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 20.08 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
- 22.08 Infostand (Bürgermeisterwahl)
- 27.08 19.00 RVR Stammtisch in Witten
- 29.08 Infostand (Bürgermeisterwahl)
- 02.09 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
- 03.09 17.00 Integrationsrat
- 03.09 17.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
- 05.09 Infostand (Bürgermeisterwahl)
- 08.09 17.00 Interfraktionelles Gespräch „Masterplan Uni“ Bradtke
- 10.09 17.00 Ausschuss für Verkehr
- 10.09 19.00 Piratenstammtisch Witten
