Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-06-01 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Datum: 2015-06-01
• Beginn: 20:27 Uhr
• Ende: 22:38 Uhr
• Ort: Durchholzer Str. 145, 58456 Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerd Lappe, Maria Bach, Maren Terbeck
  • Gäste: keine
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-05-19
• Nächste Sitzung: 2015-07-20

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 19.05.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.

• Die Fraktion diskutiert kurz den Termin für die nächste Fraktionssitzung. Am Ende der Sitzung einigt sich die Fraktion darauf den nächsten Termin auf Anfang Juli zu schieben.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (27.05)

Stefan berichtet.

• Die Statistiken vom Jobcenter wurden vorgestellt.
• Wohnungsmarktbarometer 2014 wurde vorgestellt.
• Die Fraktion diskutiert das Konzept „Leichte Sprache“. Ein entsprechender Antrag wurde von Witten Direkt eingereicht. Konsens ist, dass Kosten und Nutzen besser abgewogen werden müssen. Welchen Bedarf gibt es überhaupt in welchen Bereichen? Der Antrag wurde von Witten Direkt zurückgezogen.
• Stefan stellt einen Antrag vor, der sich mit der Wahl der Offenen Ganztagsschule beschäftigt. In Witten wurde eingeführt, dass Kinder die Wohnortnah zur Schule gehen, bei der OGS-Platzvergabe bevorzugt werden. Dies schränkt die freie Schulwahl effektiv ein. Das Thema und der Antrag werden ausführlich diskutiert und er soll zeitnah eingebracht werden. Maria soll den Antrag morgen fertig machen und direkt mit Dringlichkeitsbegründung für den morgigen Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan einreichen. Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Wiederspricht zum Grundsatz der freien Schulwahl und aus aktuellen bekannten Fällen in denen Eltern keinen Platz bekommen haben.

Planung kommender Monat

• Ältestenrat 03.06

Thema Wickmanngelände. Roland wird darauf pochen das endlich ein Schlussstrich gezogen wird. Roland wird unsere beiden Themen (Abgeordnetenwatch und Ratsfristverkürzung) mit aufnehmen, obwohl sie nicht auf der Tagesordnung gelandet sind.

• Antrag „Qualifizierter Mietspiegel „

Bericht vom Treffen mit dem MieterInnenverein Witten (26.05.) Roland und Stefan berichten. Es hat einen interessanten Austausch gegeben.

• Internationalen Tag der Privatsphäre am 13.06 Planung

Wir wollen Formulare zum Widerspruch nach dem Meldegesetz bereithalten. Der Stand für das Wiesenviertelfest ist fest gebucht. Aufbau ist zwischen 09.00 und 11.00 Uhr. Der Stand selber geht von 12.00 bis 20.00. Stefan, Roland und Maria sagen für den gesamten Tag zu (Mit Unterbrechungen), Gerd möchte ab 14.00 kommen und auch bleiben. Maren hat leider keine Zeit. Wir brauchen dazu noch einen Blogbeitrag. PM kommt ins Pad und wird von Maria verschickt (am 09.06.). Helium für Ballons. (GBG Witten?), Stefan kümmert sich. Aktion: Ihre Idee für Witten. Pinnwand, Karteikarten (Bunt) Stifte. Heftzwecken.

• Antrag Offenes Ratsinformationssystem

Stefan stellt den Antrag vor. Es geht vor allem um Schnittstellen für programmatische Zugriffe auf das Ratsinformationssystem. Direkte Links für alle öffentlichen Dokumente sollen auch möglich werden. Allgemeine Zustimmung. Auch Bochum hat bereits eine Schnittstelle. Die Fraktion stimmt dem Antrag zu. Stefan will den Antrag fertig schreiben.

Anträge/ Anfrage Planung

• Antrag Katzenschutzverordnung nach Paderborner Modell? „Freilaufende Katzen

Sabine ist nicht anwesend, Keine neuen Informationen.

• Essbare Stadt (ASU

Maria trifft sich morgen mit Frau Ehses vom Nawit. Auch das Thema Riesenbärenklau soll behandelt werden.

• Antragsidee Ziele kommunaler Haushaltsführung

Nichts Neues. Wiedervorlage.

• Anfrage Straßenmusik

Anfrage dazu ist raus.

• Brötchentaste Anfrage und Antrag

Wird noch diskutiert.

5. Fraktionshaushalt

Bericht Rechnungsprüfer Haushalt 2014 Noch nicht fertig. Wiedervorlage.

Sonstiges

• Teilnahme kommunales Vernetzungstreffen 06.06?

Leider kann keiner von den Anwesenden teilnehmen.

• Schulentwicklungsplan

Maren berichtet nochmal. Die Fraktion stimmt ihr Vorgehen ab. Die Ergebnisse aus der letzten Sitzung bleiben aktuell. Maren wird dies im nächsten Ausschuss vertreten.

Termine

• 20.05 18.00 Fraktionssitzung EN
• 20.05 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 26.05 16.00 Kulturforum Witten
• 27.05 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 01.06 19.30 Fraktionssitzung Witten
• 03.06 17.00 Integrationsrat
• 04.06 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 08.06 16.00 Unterausschuss Schule
• 09.06 17.00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 11.06 17.00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 11.06 19.00 Piratenstammtisch Witten
• 13.06 Internationaler Tag der Privatsphäre
• 15.06 16.00 HFA
• 16.06 17.00 Betriebsausschuss ESW
• 17.06 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 17.06 18.00 Fraktionssitzung EN
• 17.06 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
• 18.06 17.00 Ausschuss für Verkehr