Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-05-19 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2015-05-19
  • Beginn: 19:23 Uhr
  • Ende: 21:10 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Sabine Orzel, Gerd Lappe, Maria Bach
    • Gäste: keine
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2015-05-04
  • Nächste Sitzung: 2015-06-01


Formalia

  • Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
  • Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
  • Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
  • Das Protokoll der Sitzung vom 04.05.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.
  • Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 01.06.2015 19.30 Uhr bestätigt.

Darauf folgend am 15.06.2015 19.30 Uhr. Die Fraktion einigt sich auf 19.30 als generelle Uhrzeit für die Fraktionssitzungen.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

HFA (05.05)

Der Bericht zu HFA und Rat wird zusammengefasst.

Rat (11.05.)

Roland und Stefan berichten. Maria ist als Sachkundige Bürgerin gewählt worden Roland hatte einen guten Redebeitrag zur Einzelhandelssituation in Herbede der auch in der Zeitung erwähnt wurde. Die meisten Diskussionen befassten sich mit dem Masterplan Universität.

HSK-Begleitgremium (18.05)

Roland berichtet. Es soll nun nochmal an der Liste mit Einsparpotenzial für den HH gearbeitet. Diese wird von der Verwaltung gerade aktualisiert, und soll bei der nächsten Sitzung abgestimmt werden. Dies wird dann auch wichtiges Thema für die Fraktion.

Ältestenrat (18.05.)

Roland berichtet. Unser Thema mit Abgeordnetenwatch wurde aus Zeitgründen auf die nächste Ältestenratssitzung vertagt. Roland wird bis dahin die einzelnen Fraktionen Ansprechen und für die Mitgliedschaft bei Abgeordnetenwatch werben. Die Fraktion diskutiert. Konsens ist, wir möchten es als Gemeinschaftsprojekt der Politik in Witten aufziehen. Herausgestellt werden soll höchstens der Anstoß der Diskussion durch die Piraten.

Flüchtlingskommission (19.05)

Stefan berichtet.

Planung kommender Monat

  • Rat 22.06 (Antragsfrist 30.05)
  • Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (27.05)
  • Antrag „Mietspiegel

Der Termin mit Klaus Unger hat sich verschoben. Die Diskussion zum Antrag wird also auf die nächste Fraktionssitzung vertagt.

  • Internationalen Tag der Privatsphäre am 13.06 Planung

Verschiedene Ideen werden diskutiert. Wir wollen gerne auf dem Wiesenviertel stehen. Roland wird sich um den Kontakt kümmern. PM (mit der Anfrage zum Melderegister) wird es erst geben wenn wir wissen wann wir wo stehen.

Die Fraktion diskutiert. Es wird beschlossen eine solche Aktion zu machen. Maria bereitet bis zur nächsten Sitzung die Dokumente vor.

    • 3.4.2 Anfrage Melderegister

Ist rausgegangen. Blogbeitrag. Maria kümmert sich. Siehe Oben.

  • Antrag Straßenbahn Bahnhofstr. (für 18. Juni)

Der Antrag ist soweit fertig. Und wird für den Verkehrsausschuss fertig gemacht. Roland wird ihn mit zur Fraktionssitzung EN nehmen.

Anträge/Anfragen offen

  • Antrag Katzenschutzverordnung nach Paderborner Modell? „Freilaufende Katzen“

Sabine ist dran. Kümmert sich um Kontakt zum Wittener Tierheim.

  • Antragsidee essbare Stadt

Maria kümmert sich um ein Gespräch mit Frau Ehses vom Nawit. Roland regt an eine Anfrage zur Bekämpfung des Riesenbärenklau zu machen. Maria wird dies ebenfalls beim Nawit ansprechen.

  • Antragsidee Ziele kommunaler Haushalspolitik

Wird vertagt.

Fraktionshaushalt

  • Bericht der Rechnungsprüfer zum Haushalt 2014

Frank berichtet. Die Belegprüfung steht noch aus. Wird auf die nächste Sitzung geschoben. Da Maren nicht anwesend ist.

Sachstandsberichte

  • Open Antrag

Roland und Stefan werden die ausstehenden Anträge beantworten. So kann auch wieder mit OpenAntrag geworben werden.

sonstiges

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Termine

  • 20.05 18.00 Fraktionssitzung EN
  • 20.05 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 26.05 16.00 Kulturforum Witten
  • 27.05 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 01.06 19.30 Fraktionssitzung Witten
  • 03.06 17.00 Integrationsrat
  • 04.06 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
  • 08.06 16.00 Unterausschuss Schule
  • 09.06 17.00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 11.06 17.00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 11.06 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 13.06 Internationaler Tag der Privatsphäre
  • 15.06 16.00 HFA
  • 16.06 17.00 Betriebsausschuss ESW
  • 17.06 17.00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 17.06 18.00 Fraktionssitzung EN
  • 17.06 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 18.06 17.00 Ausschuss für Verkehr
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