Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-05-04 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2015-05-04
  • Beginn: 19:48 Uhr
  • Ende: 22:01 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Sabine Orzel, Maren Terbeck
    • Gäste: Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin), Marlis Peters, Kevin Feldhoff
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2015-04-12
  • Nächste Sitzung: 2015-05-19


Formalia

  • Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 19.05.2015 19.00 Uhr terminiert.

Darauf folgend am 01.06.2015 19.00 Uhr (Bei Maren)

Es wird diskutiert 2 Mal im Monat zu tagen. Vorläufiger Entschluss: erstmal wird nach Bedarf mehrmals im Monat getagt.


Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat (Vorbereitung und Nachbereitung)

Jugendhilfe und Schulausschuss (15.04) Stefan

  • Stefan berichtet.
  • Sabine wurde nicht als sachkundige Bürgerin für den Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan gewählt.
  • Das Projekt „Demokratie leben“ wurde vorgestellt. Stefan hätte dort gerne Sachen wie „Liquid Feedback“ eingebracht. Dafür scheint das Projekt aber nicht offen zu sein.
  • Die Koordinierungsstelle für den evangelischen Kirchenkreis wurde abgelehnt.
  • Es gab Diskussionen zum Schulentwicklungsplan.

Unterausschuss Schule (04.05)

  • Maren berichtet.
  • Am 08.06. ist nächster Unterausschuss Schule. Dort brauchen wir eine Entscheidung zum Schulentwicklungsplan. Verschiedene Szenarien werden erneut Diskutiert. Die Fraktion einigt sich auf eine Vorgehensweise. Maren wird diese Position im Ausschuss vertreten.

Ausschuss für Verkehr (16.04)

  • Aus Zeitgründen wird der Bericht vertagt auf die nächste Sitzung.
  • Gerd. gibt eine kurze Übersicht über Ausweitungsmöglichkeiten (zeitlich und räumlich) des ÖPNV-Projektes. Gerd bereitet zur nächsten Sitzung den Antrag vor.

Integrationsrat (23.04))

  • Stefan berichtet.
  • Es gab eine Diskussion zur Mittelverteilung.
  • In der Arbeitsgruppe in der Stefan Mitglied ist wurden gute Anträge vorbereitet. Der Integrationsrat soll in die Beratungsfolge aufgenommen werden und die Ratsmitglieder im Integrationsrat sollen Stellvertreter bekommen. Insgesamt geht es um eine Aufwertung des Integrationsrats.

Sondersitzung HFA (23.04)

  • Roland berichtet.
  • Thema war der Vergleich mit der Portigon / EAA (ehemals WestLB).

Rechnungsprüfungsausschuss (28.04)

  • Roland berichtet.
  • Vorbereitung auf den HFA und Rat: Jahresabschluss 2013, Bildung technischer Betriebe

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (30.04)

  • Stefan war als Stellvertreter da und berichtet.
  • Existenzgründung war ein großes Thema. Es gibt eine niedrige Selbständigen-Quote im Ruhrgebiet/Witten. Davon: ~60% Dienstleistungsbereich und nur 17% produzierendes Gewerbe.
  • Das Projekt „Schwarzmarkt“ wurde von Phillip Asshauer vorgestellt. Die Quatiersentwicklung geht sehr gut voran im Wiesenviertel.
  • Der Masterplan Universität wurde besprochen. Ein Parkhaus wurde diskutiert. Pro und Contra. Da Ausbau und Erneuerung des ÖPNV und der Radwege zu teuer ist und zu lange dauert, wird das Parkhaus wohl gebaut werden.
  • Antrag zu Mittelstandslotsen (SPD/CDU) wurde zurückgezogen. Wird alles bereits umgesetzt.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

  • Roland berichtet.


Fraktionshaushalt

  • Bericht der Rechnungsprüfer zum Haushalt 2014 wird vertagt.

Diskussion / Planung

Wird angenommen. Infostand, Antrag, Presse. Frank, Roland, Stefan, Gerd, Maria

  • Fraktionsstammtisch? 11.Juni für Ratssitzung 22.06?

Tagespunkt vertagt

  • Maria Bach als Sachkundige Bürgerin

Maria soll Stellvertreterin von Stefan im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie werden. Maria bereitet den Antrag vor.

sonstige Berichte

  • TTIP-Aktionstag (18.04)

Roland berichtet. Sehr gute Aktion. Viele Flyer wurden verteilt, gute Gespräche. Auch die Nachveranstaltung lief gut. Das Aktionsbündnis geht weiter.

  • Landesparteitag 15.1

Stefan berichtet.

  • Treffen Wittener Erwerbslosen Roland berichtet. Leider noch nicht so gut besucht. Frank möchte nächste Mal auch gerne hingehen.
  • Arbeitskreis Alter. Roland berichtet. Viele Initiative haben sich vorgestellt. U.a. Qualifizierungsprojekt für Senioren.

sonstiges

Drei Anträge der Grünen mit Bitte nach Unterstützung werden Diskutiert. Änderungsvorschlag: Die Fraktionsräume sollten zentraler liegen. Barrierefreiheit. Gemeinsamer Lobbyraum für alle Fraktionen, statt einige oder jeder einen. Roland wird die Änderungsvorschläge den Grünen vorschlagen.

Termine

  • 05.05 16:00 Haupt- und Finanzausschuss
  • 05.05 17.30 Kleiko-Treffen (Mit Frau Leidemann)
  • 07.05 19-00 Piratenstammtisch Gevelsberg
  • 08.05 19.00 Jahreshauptversammlung Feuerwehr Witten
  • 09.05 10.30-16.30 NRW-TTIP-Konvent, u.a. mit Sven Giegold
  • 11.05 17.00 Rat
  • 14.05 19.00 Piratenstammtisch Witten
  • 18.05 17.00 HSK-Begleitgremium
  • 18.05 19.00 Anti-TTIP Bündnis Treffen
  • 20.05 19.00 Piratenstammtisch Hattingen
  • 27.05 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 03.06 17.00 Integrationsrat
  • 04.06 19.00 Piratenstammtisch Gevelsberg
  • 09.06 17.00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 11.06 17.00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
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