Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-04-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2015-04-07
• Beginn: 19:40 Uhr
• Ende: 21:23 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Sabine Orzel,
  • Gäste: Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin)
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-03-17
• Nächste Sitzung: 2015-04-12

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 17.03.2015 wird nach Korrektur einstimmig angenommen.

• Die nächste reguläre Fraktionssitzung wird auf den 04.05.2015 terminiert. Eine Fraktionssitzung wird während der Klausurtagung (12.04.) stattfinden.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Rat

Roland und Stefan berichten. Unsere beiden Anträge wurden einstimmig angenommen. Der Fall Wickmann wurde ausführlich debattiert.

Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan

Stefan berichtet.

Fraktionshaushalt

• Abschluss 2014

Kassenprüfung steht wegen Krankheit noch aus.

• Ausgaben transparent auf Web-Site dokumentieren

Nach der Prüfung werden die Ausgaben ausführlich auf unserem Blog veröffentlicht.

Vorbereitung der Klausurtagung

• Planung

Tagungsort ist gebucht.

• Logistik

Anträge/Anfragen

• Antrag Straßenbahn Bahnhofstr.

Muss in den nächst möglichen Verkehrsausschuss

• Antrag Druckkosten einsparen

Stefan berichtet über die Idee

• Antragsidee Blumenkübelpatenschaften

Stefan berichtet über die Idee

• Antragsidee Ziele kommunaler Haushalspolitik
• Antrag SPD, Piraten u.a. Prüfauftrag Kulturforums-Satzung (gegen rechtspopulistische Veranstaltungen)

Stefan berichtet über den Stand der Dinge.

• Antrag Erleichterung Kita-Plätze für Flüchtlingskinder (Bürgerforum u.a.)

Stefan berichtet über den Stand der Dinge.

• Antrag Kontenscharfe Haushaltspläne (WBG u.a.)

Klärung steht noch aus.

Es wird beschlossen Anträge und Anfragen die von mehreren Fraktionen gemeinsam diskutiert werden vorzeitig an alle in der Fraktion rumzuschicken. So kann im Vorhinein eine bessere Vorbereitung erfolgen.

Diskussion / Planung

• Open Antrag

Stefan kümmert sich um die Beantwortung

• Maria Bach als Sachkundige Bürgerin

Wiedervorlage

• Kooperationen mit Nachbarkommunen bei Schulen
  • Brief von Frau Leidemann an Ministerin Lörmann
  • Sparvorschlag von Herrn Richter in der WAZ vom 31.03

Stefan berichtet und möchte gerne eine Antwort an Herrn Richter schreiben.

• TTIP-Aktionstag (18.04)

Roland, Gerd und Sabine werden vor Ort sein.

• Landesparteitag 15.1

Termine für den nächsten Monat

• 09.04 18:00 Sondersitzung AWSF (Wittener Wirtschaftsunternehmen in Notlagen)
• 09.04 19:00 Piratenstammtisch Witten
• 11.04 und 12.04 Klausurtagung Fraktion Piraten
• 13.04 19:00 Anti-TTIP Bündnis Treffen
• 15.04 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 16.04 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 18.04 10:00 Globaler Aktionstag gegen TTIP
• 18./19.04 Landesparteitag 2015.1
• 23.04 17:00 Integrationsrat
• 25.04 12:00 Messe für Integration und Städtepartnerschaft Wittener Werkstatt
• 28.04 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
• 30.04 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 30.04 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 04.05 16:00 Unterausschuss Schule
• 05.05 16:00 Haupt- und Finanzausschuss
• 05.05 17.30 Kleiko-Treffen (Mit Frau Leidemann)