Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-03-17 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2015-03-17
• Beginn: 19:34 Uhr
• Ende: 21:26 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Sabine Orzel, Maren Terbeck (telefonisch)
  • Gäste: Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin)
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-02-24
• Nächste Sitzung: 2015-04-07

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 03.02.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der außerordentlichen Sitzung vom 24.02.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.

• Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 07.04.2015 terminiert.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Jugendhilfe- und Schulausschuss (JuSchu): (12.02.2015)

Stefan berichtet. Kita Augustinchen. Verhandlungen mit Bochum wegen der Dreizügigkeit der Realschule. Stefan hat in der Sitzung nachgefragt. Es ist jedoch noch nichts in diese Richtung unternommen worden. Weder von der Verwaltung, noch von der SPD. Es soll ein Treffen Mitte März geben. Stefan will weiterhin nachfragen.

• Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan (04.02.2015)

Stefan berichtet

• Unterausschuss Schule (25.02.2015)

Maren berichtet telefonisch

Haupt- und Finanzausschuss

25.02. und 16.03. Roland berichtet. Rathaussanierung. Unseren beiden Anträgen „Anfragenarchiv“ und „nachvollziehbarere Ratssitzungen“ wurde vom HFA (16.03) zugestimmt und müssen nun noch vom Rat angenommen werden (23.03.15). Es gibt dazu zwei Stellungnahmen aus der Verwaltung.

HSK-Begleitgremium

Roland berichtet.

Sportausschuss: Gerhard

Gerd berichtet. Neue Pachtverträge SUA ab 2017.

Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie:

Stefan berichtet aus zweiter Hand, da Mike nicht anwesend ist.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz: Frank

Frank berichtet. Probleme beim Kaufen von Häusern für Flüchtlingsunterbringung. Nachbarn und Anwohner beschweren sich.

ESW: Roland

Roland berichtet.

Sonstige Berichte

• Bericht vom RVR-Stammtisch 26.02.15 in Witten

Stefan und Roland berichten nur Positives.

Fraktionshaushalt

• Abschluss 2014

Roland stellt den Haushaltsabschluss 2014 vor.

• Ausgaben transparent auf Web-Site dokumentieren

Wird gemacht sobald die Rechnungsprüfung durchgeführt wurde.

• Wahl von zwei Rechnungsprüfern gemäß §9 Fraktionssatzung

Maren und Frank werden gewählt.

• Haushaltsvorschlag für die Fraktion 2015 gemäß §9 Fraktionssatzung

Wird besprochen.

Diskussion / Planung

• Open Antrag

Intensivere Planung in der Klausurtagung. Roland und Stefan kümmern sich um den 2. Antrag.

• Sachstandsbericht Bürgermeisterwahl
  • Kleiko Treffen

• Maria Bach als Sachkundige Bürgerin

Wiedervorlage

• Kita Augustinchen. Offener Brief auf offenen Brief

Aktivitäten / Jahresplanung 2015

Alle unten stehenden Punkte werden ausführlich auf der Klausurtagung behandelt.

• Aktueller Stand:

• • Privilegien für Elektroautos

Stefan berichtet über das neue Gesetz für Elektromobilität im Bund. Alle Autos die 40 Kilometer mit E schaffen fallen darunter. Kommunen dürfen eigene Entscheidungen fällen. Also sehr kritisch ob man dazu wirklich etwas machen will.

• • Witten Plastiktütenfrei

Roland berichtet über den Stand der Dinge.

• • Rats-TV
  • Ziele Haushaltspolitik
  • Abgeordnetenwatch

Sonstiges

• Neuer Fraktionsrechner

Der neue Rechner steht nun bereit.

Termine für den nächsten Monat

• 18.03 18:00 Fraktionssitzung EN
• 20.03 19.30 Wissenskongress, Ratskeller
• 22.03 09:00 Gegendemo Alternativer Wissenskongress
• 23.03 16:00 Ratssitzung
• 23.03 17:00 Kreistag
• 26.03 16:00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
• 02.04 19:00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 09.04 19:00 Piratenstammtisch Witten
• 11.04 und 12.04 Klausurtagung Fraktion Piraten
• 15.04 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 16.04 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 18.04 Globaler Aktionstag gegen TTIP
• 28.04 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss