Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-02-03 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2015-02-03
• Beginn: 19:51 Uhr
• Ende: 21:33 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Maren Terbeck, Hansjörg Gebel, Mike Karst, Sabine Orzel
  • Gäste: Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin)
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2015-01-13
• Nächste Sitzung: 2015-02-24

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 13.01.2015 wird in Fassung einstimmig angenommen.
• Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 03.03.2015 terminiert.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Stadtrat: Roland/Stefan

Stefan berichtet aus dem Rat. Unser Antrag zum Alternativen Wissenskongress NRW wurde fast einstimmig angenommen. Nur ProNRW hat dagegen gestimmt. Stefan hat einen Redebeitrag gehalten, der sehr positiv aufgenommen wurde.

Wiesenviertel/Stellwerk Antrag zur Feststellung des Einklangs der Ziele mit dem Rat der Stadt. Die Linken waren dagegen. Gerd gibt zu bedenken dass teilweise die Transparenz bei der Fördermittelvergabe fehlt. Diese sollte auch in diesem Fall von uns eingefordert werden. Bezug auf einen Artikel in der WAZ. Stefan vermerkt, dass die Anfrage der Linken jedoch beantwortet wurde.

Die Fraktionsgeschäftsführer aller Fraktionen dürfen nun an nichtöffentlichen Sitzungen teilnehmen.

Ältestenrat: Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU): Frank

Frank berichtet.

Haushalt- und Finanzausschuss (HFA): Roland

Roland berichtet. Vorbereitende Themen für den Rat..

HSK-Begleitgremium

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Betriebsausschuss Energiebetriebe (ESW): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Verkehrsausschuss (VA): Gerhard/Frank

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Wahlprüfungsausschuss (WPA): Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Rechnungsprüfung (RPA): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Jugendhilfe- und Schulausschuss (JuSchu): Maren und Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Arbeit, Soziales, Wohnen, Demografie und Integration (ASW): Stefan

Stefan berichtet zum Thema Flüchtlingsunterbringung.

Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (AWS): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Sportausschuss: Gerhard

Gerd berichtet aus dem AK-Sportstätten.

Der DLRG hat für Fördergelder vorgesprochen.

Kreistag

Keine Neuigkeiten.

Anträge und Anfragen

• Antrag "Anfragenarchiv".

Stefan stellt den Antrag nochmal vor. Der Antrag ist soweit fertig und wird morgen eingereicht.

• Antrag „Sabine Orzel als Sachkundige Bürgerin im Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan

Wird morgen erneut eingereicht.

Diskussion/Planung

• Entwicklung der Wittener Schullandschaft- Szenarien

Maren berichtet ausführlich über die Hintergründe. Die Vorbereitungen für die gemeinsame Fraktionssitzung mit den Grünen laufen.

• Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention in Witten (Veranstaltung vom 31.01)

Stefan berichtet. Es werden Leute gesucht die dort mitarbeiten wollen.

• Sachstandsbericht Bürgermeisterwahl

Roland berichtet

• Sachstandsbericht Alternativer Wissenskongress

Stefan berichtet.

• Bericht Interviewtermin am 03.02. WAZ

Roland und Stefan berichten.

• Maria Bach als Sachkundige Bürgerin?

Wird noch besprochen.

• RVR-Stammtisch am 26.02 in Witten

Soll im Finnegan‘s stattfinden.

• Klausurtagung wird auf den 11./12. April 2015 festgelegt.

Aktuelle To-Dos

• Piratenstammtisch in Witten am 12.02 soll abgesagt werden wegen Altweiberfastnacht. Maria schreibt PM.

Termine für den nächsten Monat

• 04.02 17:00 Unterausschuss Kommunaler Jugendhilfeplan
• 05.02 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 05.02 19:00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 10.02 16.45 gemeinsame Fraktionssitzung mit den Grünen
• 11.02 17:00 interfraktionelles Treffen
• 12.02 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 12.02 19:00 Piratenstammtisch Witten
• 18.02 17:30 Fraktionssitzung EN
• 18.02 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
• 25.02 17:00 Unterausschuss Schule
• 26.02 17:00 Sportausschuss
• 26.02 19:00 RVR-Stammtisch
• 03.03 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 04.03 17.00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 05.03 17.00 Integrationsrat

Sonstiges

• @piraten-witten.de Email-Adressen sind jetzt möglich. Jeder kann eine haben. Stefan wird sie anlegen.