Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2015-01-13 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2015-01-13
• Beginn: 20:00 Uhr
• Ende: 22:03 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Maren Terbeck, Hansjörg Gebel, Sabine Orzel
  • Gäste: Maria Bach (Fraktionsgeschäftsführerin)
• Protokollant.in: Maria Bach
• Vorherige Sitzung: 2014-12-02
• Nächste Sitzung: 2015-02-03

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Maria Bach wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 02.12.2014 wird in Fassung einstimmig angenommen.
• Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 03.02.2015 um 19.30 Uhr terminiert. Zusätzlich soll am 27.01.2015 19.30 Uhr eine Fraktionssitzung stattfinden. In dieser wird aus den Unterausschüssen des JuSchu berichtet und Punkt 5.4 der TO behandelt.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Stadtrat: Roland/Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Ältestenrat:

Stefan hat an der Sitzung teilgenommen.

Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU): Frank

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Haushalt- und Finanzausschuss (HFA): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

HSK-Begleitgremium

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Betriebsausschuss Energiebetriebe (ESW): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Verkehrsausschuss (VA): Gerhard/Frank

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Wahlprüfungsausschuss (WPA): Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Rechnungsprüfung (RPA): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Jugendhilfe- und Schulausschuss (JuSchu): Maren und Stefan

• Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan

Bericht vertagt auf den 27.01.2015.

• Unterausschuss Schule

Bericht vertagt auf den 27.01.2015.

Arbeit, Soziales, Wohnen, Demografie und Integration (ASW): Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (AWS): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Sportausschuss: Gerhard

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Kreistag

Keine Neuigkeiten.

Anträge und Anfragen

• Antrag Straßenbahn Bahnhofstr.

Gerd: evtl. muss letztendlich im Kreis entschieden werden. Nachdem die Stadt Witten zugestimmt hat. Evtl. nur für verkaufsoffene Sonntage. Für Verkehrsausschuss soll ein Antrag dazu formuliert werden (Stefan, Roland und Gerd). Wabe 470?

• Antrag "Nachvollziehbarere Ratssitzungen"

Stefan trägt den eingereichten Antrag vor. Allgemeine Zustimmung.

• Antrag "Anfragenarchiv"

Stefan berichtet. Ratsinformationssystem der Stadt Witten soll Anfragen mit aufnehmen. Stefan wird einen Antrag schreiben.

• Antrag "Distanzierung von Alternativen Wissenkongress"

Stefan berichtet. Stefan hat den Antrag bereits formuliert und möchte eine Stellungnahme des Rates der Stadt Witten. Die Grünen unterstützen den Antrag. Morgen wird der Antrag an alle Fraktionen weitergeleitet. Der Antrag kommt ins Pad.

• Antrag intern

Änderung der Fraktionsgeschäftsordnung Stefan bringt den Eintrag ein. Roland ergänzt.

"§1 (3) Die von der Fraktion benannten Sachkundigen Bürger, die in Ausschüssen teilnehmen, sind eingeschränkt stimmberechtigt. Sie können nur an Beschlüssen mitwirken, welche in Zusammenhang mit ihrer Teilnahme in den Ausschüssen stehen.

soll geändert werden in

§1 (3) Die von der Fraktion benannten Sachkundigen Bürger sind voll stimmberechtigt. Sie können allerdings immer durch ein einstimmiges Veto der Stadtratsmitglieder überstimmt werden."

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Diskussion/Planung

• Positionierung bzgl. Vorschlag der Grünen Gemälde des Kulturforums zu verkaufen

Das Thema wird Diskutiert. In was soll der etwaige Erlös fließen? Gewerbesteuererhöhung kompensieren? Die Fraktion ist einstimmig für den Antrag der Grünen. Pad eröffnen und Pressemitteilung soll rausgehen.

• Tagesordnungspunkte für Fraktionssitzungen in Zukunft in einem Pad sammeln?

Stefan stellt die Idee vor und bittet um Mitarbeit. Zustimmung einstimmig. Stefan wird ein Pad einrichten.

• Termin Klausurtagung

Es wird ein neuer Doodle erstellt. Osterferien? 11./12.04? Hajo erkundigt sich nach dem Veranstaltungsort und Programm. Termin für die Fraktionssitzung im April sollte dann verlegt werden. (31.03?)

• Feedback erarbeiten für die Vorlage zum Schulentwicklungsplan der Verwaltung

Entscheidung wird vertagt auf eine eigene Fraktionssitzung am 27.01.2015.

• Abgeordnetenwatch. Im Ältestenrat besprechen. 175€ werden gebraucht um für den Rat der Stadt Witten wieder aktiv zu werden. Finanzierung über Spenden der Fraktionsvorsitzenden?

Aktuelle To-Dos

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Termine für den nächsten Monat

• 15.01 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 19.01 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
• 19.01 18:30 Ältestenrat im Anschluss an den HFA
• 21.01 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
• 22.01 17:00 Integrationsrat
• 26.01 17:00 Rat
• 29.01 18:00 Arbeitskreis Sportstätten des Sportausschusses
• 05.02 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 05.02 19:00 Piratenstammtisch Gevelsberg
• 12.02 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 18.02 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
• 26.02 17:00 Sportausschuss