Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-12-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2014-12-02
- Beginn: 19:04 Uhr
- Ende: 21:58 Uhr
- Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Maren Terbeck, Hansjörg Gebel, Mike Karst, Sabine Orzel
- Gäste: Maria Bach
- Protokollant.in: Hansjörg Gebel
- Vorherige Sitzung: 2014-11-04
- Nächste Sitzung: 2015-01-13
Formalia
- Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
- Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
- Hansjörg Gebel wird zum Protokollanten bestimmt.
- Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
- Das Protokoll der Sitzung vom 04.11.2014 wird in Fassung einstimmig angenommen.
- Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 13.01.2015 terminiert.
Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat
Stadtrat: Roland/Stefan
Ratssitzung vom 24.11.2014. Roland Löpke und Stefan Borggraefe berichten: Dreizügigkeit für 1 Jahr gesichert, ebenso Aufnahme gemeindefremder Schüler. Gewerbegebiete Heven und Stockum b.a.w. vertagt (Gutachten wird eingeholt). Antrag Umweltzone abgelehnt. Antrag Haushaltsvisualisierung: bereits in Umsetzung der Verwaltung. Sabine Orzel wurde zur Sachkundigen Bürgerin im JuSchu gewählt.
Ältestenrat: Roland
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU): Frank
Siehe Rat. Dsw: FR berichtet zu Masterplan UW/H, Nutzung Opel-Gelände.
Haushalt- und Finanzausschuss (HFA): Roland
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
HSK-Begleitgremium
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Betriebsausschuss Energiebetriebe (ESW): Roland
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Verkehrsausschuss (VA): Gerhard/Frank
Frank Rimkus berichtet aus der Sitzung vom 11.11.2014
Wahlprüfungsausschuss (WPA): Stefan
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Rechnungsprüfung (RPA): Roland
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Jugendhilfe- und Schulausschuss (JuSchu): Maren und Stefan
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Arbeit, Soziales, Wohnen, Demografie und Integration (ASW): Stefan
Stefan berichtet zum Thema Flüchtlingsunterbringung.
Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (AWS): Roland
Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.
Sportausschuss: Gerhard
Die Sitzung des Sportausschusses am 05.11.2014 ist ausgefallen. Gerd Lappe berichtet aus dem Arbeitskreis Sportstätten des Sportausschusses vom 25.11.2014 in Annen.
Kreistag
Keine Neuigkeiten.
Anträge und Anfragen
- Open Antrag: Allgemeiner Austausch über bevorstehende Anträge und Anfragen.
- Die Fraktion begrüßt die Anfrage der Grünen zum sogenannten „Alternativen Wissenskongress“ im Saalbau.
Sonstige Berichte
Stefan Borggraefe berichtet über das Projekt Flüchtlingshilfe.
Aktuelle To-Dos
Termine für den nächsten Monat
- 03.12. 19.00 Uhr Kreistagsfraktionssitzung Freie Wähler/Piraten
- 04.12. 19.00 Uhr Ruhrgebietsstammtisch, Café Ungleich, Duisburg
- 05.12. 15.30 Uhr Vorbereitungstreffen Help Kiosk
- 10.12. 18.00 Uhr Vernetzungstreffen Düsseldorf: Kommunale/MdLs
- 12.12. 19.00 Uhr Fraktionsessen Piräus Oberstraße
- 13.12. 11.00 Uhr Presse-Seminar Düsseldorf
- 14.12. 14.00 Uhr Schwarzmarkt
- 16.12. 15.00 Uhr Eröffnung Help Kiosk
Sonstiges
Vorstellung der neuen Fraktionsgeschäftsführerin Maria Bach. Hansjörg Gebel, der die Aufgabe kommissarisch wahrgenommen hat, wird Maria Bach im Laufe des Monats Dezember einarbeiten.
RL informiert: neue FGF SPD-Fraktion
