Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-11-04 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2014-11-04
• Beginn: 19:15 Uhr
• Ende: 22:26 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Maren Terbeck, Hansjörg Gebel, Mike Karst
  • Gäste: Sabine Orzel
• Protokollant.in: Hansjörg Gebel
• Vorherige Sitzung: 2014-10-07
• Nächste Sitzung: 2014-12-02

Formalia

• Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
• Hansjörg Gebel wird zum Protokollanten bestimmt.
• Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
• Das Protokoll der Sitzung vom 07.10.2014 wird in korrigierter Fassung einstimmig angenommen.
• Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 02.12.2014 terminiert.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Stadtrat: Roland/Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Ältestenrat: Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU): Frank

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Haushalt- und Finanzausschuss (HFA): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

HSK-Begleitgremium

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Betriebsausschuss Energiebetriebe (ESW): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Verkehrsausschuss (VA): Gerhard/Frank

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Wahlprüfungsausschuss (WPA): Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Rechnungsprüfung (RPA): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Jugendhilfe- und Schulausschuss (JuSchu): Maren und Stefan

Maren Terbeck und Stefan Borggraefe berichten aus dem Unterausschuss Schule und dem JuSchu zum aktuellen Status der Beratungen über die Debatte um gemeindefremde Schüler an Wittener Schulen.

Arbeit, Soziales, Wohnen, Demografie und Integration (ASW): Stefan

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (AWS): Roland

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Sportausschuss: Gerhard

Gerhard Lappe berichtet aus dem Arbeitskreis Sportstätten des Sportausschusses. Die Sitzung des Sportausschusses am 05.11.2014 fällt aus.

Kreistag

Keine Neuigkeiten.

Anträge und Anfragen

• Anfrage Gewerbegebiete: Roland Löpke berichtet, dass die Verwaltung trotz erneuter Aufforderung bisher keine Antwort vorgelegt hat.

• Die Fraktion begrüßt die Anfrage der Grünen zum sogenannten „Alternativen Wissenskongress“ im Saalbau.

• Die Fraktion begrüßt den Antrag von WBG und Grünen zur Umweltzone.

Sonstige Berichte

Stefan Borggraefe stellt den Entwurf der neuen Webseite vor.

Aktuelle To-Dos

• Offline-Formblatt offline Open Antrag: wird bis Monatsmitte durch Hansjörg Gebel erstellt.
• Zentrale Groupware von der PiKo: derzeit in Erprobung, Roll-out im Februar.
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Termine für den nächsten Monat

• Kreismitgliederversammlung Piratenpartei Ennepe-Ruhr-Kreis am 8.11.
• Stadtteilforum Annen am 5.11. (Stefan)
• Feuerwehr am 7.11. (Roland)
• Fachtagung Sparkassenverwaltungsräte am 17.11. (Stefan)

Sonstiges

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