Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-10-07 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2014-10-07
• Beginn: 19:47 Uhr
• Ende: 21:28 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Maren Terbeck
  • Gäste: Sabine Orzel
• Protokollant.in: Stefan Borggraefe
• Vorherige Sitzung: 2014-09-23
• Nächste Sitzung: 2014-11-04

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben.

Bestätigung der Tagesordnung

• Ergänzugen vorgenommen.

Genehmigung des Protokolls der letzten Fraktionssitzung

• genehmigt mit einer Änderung.

Termin für nächste Fraktionssitzung

• 4.11. und danach 2.12.
• Stefan merkt an, dass wegen der Ratssitzung am 24.11. noch ein Termin dazwischen nötig werden könnte.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Stadtrat

• hat nicht getagt

Ältestenrat

• hat nicht getagt

Haupt- und Finanzausschuss

• hat nicht getagt

Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Standortmarketing

• hat nicht getagt

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz

• hat nicht getagt

Ausschuss für Verkehr

• hat nicht getagt

Jugendhilfe- und Schulausschuss

• hat nicht getagt

Rechnungsprüfungsausschuss

• hat nicht getagt

Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration

• hat nicht getagt

Sportausschuss

Gerd berichtet

• Benennung von Sportstätten durch Sponsoren wurde im Sportausschuss genehmigt
• 9. Oktober nächster Termin des Arbeitskreis Sportstätten
  • der Arbeitskreis bereitet Sitzungen des Sportausschuss vor

Wahlprüfungsausschuss

• hat nicht getagt

Betriebsausschuss ESW

• hat nicht getagt

Kreistag

• hat nicht getagt
• Kreistagsfraktion FW-EN/Piraten hat Antrag zum Thema Breitbandversordnung im Kreisgebiet eingebracht

Anträge/Anfragen

Anträge an die Fraktionsversammlung

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Fraktion

• Zurückgestellt auf Ende des Jahres

--> Wiedervorlage

Antrag an den Verkehrsausschuss

Antrag Bahnhofstr.

• Stefan stellt vor
• Gerd will erst einmal bei der BoGeStra vorfühlen

--> Wiedervorlage

Antrag an den HFA

Antrag Visualisierung des Haushalts

• kann direkt so eingereicht werden.

Ausstehende Antwort zur Anfrage bzgl. neuer Gewerbegebiete

• Warum noch keine Antwort auf unsere Anfrage?
• noch nicht nachgefragt, macht Roland noch.

--> Wiedervorlage

Antrag gemeindefremde Schüler

Maren berichtet über den Antrag

• finden alle gut, sprachliche Korrekturen
• schicken wir raus

Sonstige Berichte

• Maren: Spatenstich für Gerätehaus (freiwillige Feuerwehr)
• Stefan: Ortstermin beim AMG wegen Überwachungskameras

Aktuelle To-Dos

Stand OpenAntrag.de

Stefan schlägt Pressekonferenz vor, evtl. kombiniert mit Vorstellung aktueller Anträge unserer Fraktion --> Wiedervorlage

Stand zentrale Groupware von der Partei

--- (Hajo krank) --> Wiedervorlage

Stand Server für die Fraktion

• Kalenderserver ist fertig eingerichtet und mit Terminen befüllt
• Stefan zeigt ihn kurz und gibt den Anwesenden ihre Passworte
• Weitere Dienste auf dem Server --> Wiedervorlage

Stand Pressespiegel

--- (Hajo krank) --> Wiedervorlage

Kommunale Auswirkungen von TTIP

• Infostand auf der Bahnhofstr. am 11. Oktober von 10 bis 13 Uhr

Termine

• 09.10. Piratenstammtisch Witten
• 09.10. Arbeitsgruppe Sportstätten
• 11.10. 10-14 Uhr anti-TTIP/#OptOutDay-Infostand in Witten
• 20.10. Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • Neuwahl stellvertretender Ausschussvorsitz wegen fail der CDU
• 22.10. Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
  • Es gibt den Antrag der FDP, dass jede Fraktion eine Person da hinein schicken soll
    • Falls der genehmigt wird: Mike Karst für die Piraten
• 23.10. Grundlagenseminar Sparkassenverwaltungsräte: Stefan geht hin
• 25./26.10. PiKo Seminar "Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Kommunalpolitik": Stefan geht hin
• 25./26.10. Fortbildung Bürgerforum/WBG zum Thema Haushalt: Roland nimmt teil
• 27.10. konstituierende Verbandsversammlung Zweckverband VHS: Stefan geht hin
• 28.10. Offizieller Antrittsbesuch bei Bürgermeisterin: Stefan und Roland
• 29.10. Unterausschuss Schule: Maren
• 29.10. 20 Uhr, IG Heven: Roland und Stefan
• 01.11. Tag der politischen Arbeit mit Barcamp Kommunalpolitik, Kleve
• 02.11. Rhetorikseminar der PiKo in Witten: Maren, Stefan, Roland, Mike und Sabine nehmen teil
• 04.11. Auftaktveranstaltung Sparkassenverwaltungsräte: Stefan geht hin
• 05.11. Sportausschuss: Gerd
• 08.11. Kreismitgliederversammlung Piraten Ennepe-Ruhr
• 11.11. Ausschuss für Verkehr: Gerd
• 13.11. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 13.11. Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 13.11. Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • Terminkollision! Wer geht wohin? --> bei nächstes Fraktionssitzung klären
• 17.11. 16 Uhr Haupt- und Finanzausschuss: Roland
• 19.11. Jugendhilfe- und Schulausschuss: Maren
• 20.11. Betriebsausschuss ESW: Roland
• 21.-23.11. Seminar "Grundlagen der Kommunalpolitik" organisiert von der WBG
  • Ist auf Januar verschoben!
• 22.11. Mitgliederversammlung PiKo NRW
• 24.11. Rat

Sonstiges

Termin für Weihnachtsfeier

• Vorschläge an Roland
• Idee: Theater Stratmann
• Maren bietet an, bei ihr daheim Raclette zu machen

--> Wiedervorlage

Fraktionsstatus Witten Direkt

Witten Direkt bittet darum, ein gleichgerichtetes pol. Wirken ihrer Fraktion zu bezeugen

• machen wir