Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-09-23 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Datum: 2014-09-23
• Beginn: 19:09 Uhr
• Ende: 22:39 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Hansjörg Gebel, Mike Karst, Maren Terbeck (telefonisch)
  • Gäste: Sabine Orzel
• Protokollant.in: Hansjörg Gebel
• Vorherige Sitzung: 2014-09-09
• Nächste Sitzung: 2014-10-07

Formalitäten

Roland Löpke eröffnet die Fraktionssitzung.

Die Beschlussfähigkeit. wird festgestellt.

Hansjörg Gebel wird zum Protokollanten bestimmt.

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Das Protokoll der Sitzung vom 09.09.2014 wird einstimmig angenommen.

Die nächste Fraktionssitzung wird auf den 7.10.2014 terminiert.

Berichte aus den Ausschüssen und dem Rat

Stadtrat

Roland Löpke und Stefan Borggraefe berichten aus der Ratssitzung vom 22.09.14.

Stefan Borggraefe stellt den Antrag, Ziele für den nächsten Haushaltsplan zu erstellen. Einstimmig angenommen.

Hansjörg Gegel stellt den Antrag eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zum Haushalt 2016 zu initiieren. Einstimmig angenommen.

Ältestenrat

Roland Löpke berichtet aus dem Ältestenrat.

Stadtentwicklung und Umweltschutz (ASU)

Frank Rimkus berichtet aus dem ASU.

In der folgenden Diskussion wird die Absicht der Fraktion festgestellt, zum Radschnellweg Ruhr Standpunkte zu entwickeln und sich hierzu mit der Piratenfraktion im RVR auszutauschen.

Haushalt- und Finanzausschuss (HFA)

Roland Löpke berichtet aus dem HFA.

Betriebsausschuss Energiebetriebe (ESW)

Roland Löpke berichtet aus dem ESW.

Verkehrsausschuss (VA)

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Wahlprüfungsausschuss (WPA)

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Rechnungsprüfung (RPA)

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Jugendhilfe und Schulausschuss (JuSchu)

Maren Terbeck berichtet aus dem JuSchu:

• Anfrage zu ortsfremden Schüler wurde gestellt.
• Die Antwort liegt vor, ist jedoch unbefriedigend.
• Maren Terbeck wird hierzu weitere Recherchen anstellen, ebenso zum Schulentwicklungsplan.

Auf Antrag von Roland Löpke beschließt die Fraktion einstimmig, Sabine Orzel als stellvertretende Sachkundige Bürgerin vorzuschlagen.

Arbeit, Soziales und Wohnen (ASW)

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz (AWS)

Hat seit der letzten Fraktionssitzung nicht getagt. Keine Neuigkeiten.

Kreistag

Stefan Borggraefe berichtet aus dem Kreistag.

Anträge/Anfragen

• Anfrage zu gemeindefremden Schülern
  • Behandelt unter 2.9.

Sonstige Berichte

• Roland Löpke und Stefan Borggraefe berichten vom Bürgertreffen zum Industriegebiet Heven.
• Stefan Borggraefe und Mike Karst berichten von der öffentlichen Lesung aus den Snowden-Protokollen.
• Stefan Borgraefe berichtet zum Stand beim Thema Freifunk. Ein Termin mit Herrn Hasenberg, Stadt Witten/IT-Abteilung, ist vereinbart.
• Roland Löpke, Stefan Borggraefe und Hansjörg Gebel berichten vom Kommunalen Mandatsträgertreffen der PiKo NRW.

Aktuelle To-Dos

• Stand Ratsinformationssystem: Roland Löpke und Stefan Borggraefe berichten. Die Sachkundigen Bürger haben mit Ausnahme von Frank Rimkus noch keinen Zugang erhalten.
• Stand OpenAntrag.de: Stefan Borggraefe berichtet. Open Antrag ist eingerichtet. Ein Formblatt für eine Offline-Teilnahme an Open Antrag ist vorgesehen. Hansjörg Gebel wird hierzu eine Pressemitteilung erstellen.
• Stand zentrale Groupware von der PiKo: vertagt
• Stand Server für die Fraktion: vertagt
• Stand Fraktionskalender und Ausschussübersicht: vertagt
• Stand 6-Jahres Plan und Antwort von Coco aus Braunschweig: vertagt
• Stand Pressespiegel: In Arbeit, Hansjörg Gebel wird dies übernehmen.
• Stand Schlüssel Fraktionsbüro: verteilt
• Stand Liste Büromaterialen: erledigt

Termine für den nächsten Monat

• 24.09.2014 19 Uhr Bündnis gegen TTIP (Grünes Büro, Bergerstr .38)
  • Planung Aktion am 11.10.
  • Musterresolution, z.B. wie Remscheid
• 25.09.2014 16:30 Uhr Treffen mit Herrn Hasenberg wegen Verwaltungs-IT
• 25.09.2014 17:00 Sportausschuss: Gerhard Lappe nimmt teil.
  • Arbeitskreis Sportstätten? Letzter Termin war 25.08. Wann ist der nächste?

Gerhard Lappe fragt bei der Verwaltung nach.

• 29.09.2014 19 Uhr Verwaltung stellt Bürgern Haushalt 2015 vor (Ort: Haus

Witten): Roland Löpke und Stefan Borggraefe nehmen teil.

• 20.10.2014 17:00 Unterausschuss Schule: Maren Terbeck nimmt teil.
• Cryptoparty 04.10.2014 15Uhr Ratskeller: Stefan Borggraefe und Maja Tiegs
• 25./26.10.2014 Presse/ÖA-Seminar der PiKo NRW
• TdpA und Kommunal-Barcamp der PiKo BRW am 01.11.2014 in Kleve
• PiKo NRW Rhetorikseminar am 02.11.2014 in Witten
• Kreismitgliederversammlung am 08.11.2014 in Witten, Ratskeller.

Sonstiges

• Keine weiteren Punkte.

Der Fraktionsvorsitzende schließt die Sitzung um 22:39 Uhr.