Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-08-19 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2014-08-19
• Beginn: 19:20 Uhr
• Ende: 21:45 Uhr
• Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Sachkundige Bürger.innen: Maren Terbeck, Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Mike Karst
  • Gäste: Hansjörg Gebel
• Protokollant.in: Mike Karst
• Vorherige Sitzung: 2014-08-05
• Nächste Sitzung: 2014-09-09

Feststellung der Beschlussfähigkeit

festgestellt

Bestätigung der Tagesordnung

geändert und angenommen

Genehmigung des Protokolls der letzten Fraktionssitzung

genehmigt

Termin für nächste Fraktionssitzung

• 16. September, 19 Uhr?
  • Nein -> 09.09. 19 Uhr

Berichte

Stand Fraktionsbüro/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsinformationssystem

• Kühlschrank, Kaffemaschine, Wasserkocher, Kaffeesachen
• Andreas muss noch Vertrag unterschreiben und wäre dann ab 1.9. FraGF
• Zugangsdaten zum Ratsinformationssystem kommen per Post
• Managementsystem und/oder Schnittstellen benutzen?
  • wollen wir BSCW testen?
  • / Redmine /Alfresco
  • -> Wiedervorlage

Stand Server für die Fraktion

-> Wiedervorlage

Weitere

• Roland berichtet von der ersten öffentlichen FraSi der WBG

Recherche bzgl. neuer Gewerbegebiete in Witten

• Rechtlich: Grünfläche
• Faktisch: Untergrund zu weich?
• 2015/16 wechseln die Befugnisse von Stadt auf Regionalverband Ruhr
• Bedingung für Planänderung durch Regionalverband Ruhr: Einigung zwischen den Kommunen
• Verkaufspreis geht an Witten
• Gewerbesteuer geht an verschiedene Kommunen
• Stefan sitzt an einer entsprechenden Anfrage
• -> Wiedervorlage

Anträge/Anfragen

• System überlegen wie Vorbereiten und wer eingespannt werden will/muss
• Freie Software / Open Source
• Stadt hat Umstellung von WinXP auf 7 gerade erst hinter sich bzw. ist sogar noch dabei.
• Vorher mit Betroffenen sprechen
• Unterschiedliche Strategien für unterschiedliche Ideen
• Öffentlichkeitswirksames/unwirksames
• Ratsinterne Anträge
• Anträge auf http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ durchforsten
• zB Müllabfuhrplan maschinell auslesbar machen

Planung für den nächsten Monat

Ausschusssitzungen

• 20.08.2014 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • Unterkommission Jugendhilfe wird nicht von uns besetzt.
  • Vorsitz: Frau Dannert (Grüne) / Herr Richter (SPD).
  • Vorlage Begrenzung Fremdschüler*innen
    • Ja, weil Geld sparen
    • Nein, weil sozial und Umweltschutz, Attraktivität für Jugendliche, Standortschutz für Schulen
    • -> eher Ablehnung
• 27.08.2014 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • Verwaltungsvorlage für Demografiebericht bestätigen
• 01.09.2014 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • Stefan vertritt Roland
• 02.09.2014 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und
  • Feuerschutz -- wurde abgesagt!
  • warum?
  • -> Nächste Sitzung 26.11.2014
• 09.09.2014 16:30 Uhr Wahlprüfungsausschuss
• 09.09.2014 17:00 Uhr Verkehrsausschuss
  • Feinstaubbelastung Ruhrstraße
  • Fußgängerwege verändern
• 11.09.2014 17:00 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 15.09.2014 16:00 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
• 16.09.2014 17:00 Uhr Betriebsausschuss ESW
• 22.09.2014 16:00 Uhr Rat
• 21.08.2014 Informationsveranstaltung für Mitglieder der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Witten/Wetter/Herdecke (Stefan)
• 26.08.2014 Aufsichtsrat Stadtwerke (Roland)

Am 7. September ist verkaufsoffener Sonntag in Witten: Infostand anmelden?

• erstmal Überblick verschaffen.
  • und OpenAntrag.de müsste laufen

Stand Logo für die Fraktion

• Roland arbeitet mit Sabine an überarbeitetem Entwurf:
• Wellen müssen raus, Schrift muss auf weißem sein
• Vektorgrafik!
• Stefan fragt nach Plexiglass
• -> Wiedervorlage

Sonstiges

• Idee von Hajo: Tagebuch-artiges Blog über Ratsanträge usw.
• Zwiebelfest 5.9.
  • Verabschiedung ehem. Ratsmitglieder zum Zwiebelfest am 6.9.
  • Freundlich ablehen und nachfragen
• Ratsvorlage "Fairtown" von "Evangelisch in Witten" 22.9.2014
  • Steuerrungsgruppe bereits gegründet
  • Anette Krüger
• Bochumer Piraten
  • Freifunk im Bermuda-Dreieick