Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-08-05 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Datum: 2014-08-05
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende: 21:08 Uhr
  • Ort: Fraktionsbüro (Rathaus Witten, Raum 51a)
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maren Terbeck (ab 19:33 Uhr), Frank Rimkus, Gerhard Lappe, Mike Karst
    • Gäste: Andreas Graaf-von der Ahe, Sabine Orzel
  • Protokollant.in: Mike Karst
  • Vorherige Sitzung: 2014-07-07
  • Nächste Sitzung: 2014-08-19

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • festgestellt, da beide Fraktionsmitglieder anwesend, insg. 7 Anwesende

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Genehmigung des Protokolls der letzten Fraktionssitzung

  • öffentlicher teil (ging vorher in mail rum): genehmigt
  • nichtöffentlicher teil (ausgehändigt): genehmigt

Termin für nächste Fraktionssitzung: 2. September, 19 Uhr

  • geändert: 19. August, 19 Uhr

Ab 19:33 anwesend: Maren Terbeck (nun 8 Anwesende)

Berichte

Stand Fraktionsbüro/Fraktionsgeschäftsführer/Ratsinformationssystem

  • Fraktionsbüro:
    • Haben bisher nur 2 Schlüssel, Roland bestellt nach Absprache mit Rathaus 3 (max 8) mehr. Ansonsten Schlüsselprotokoll.
    • Beleuchtung flackert
  • Ratsinforationssytem: Bisher nur Zugang für Stefan und Roland, Roland und Stefan fragen nochmal nach
  • Geschäftsführer: Andreas, ggf, noch Steuerberater fragen

Stand Server für die Fraktion

  • 15€ im Monat (wird vom Fraktionskonto abgebucht)
  • für Kalender etc.
  • Außerdem: Piratenwiki aktualisieren
  • Trennung: Fraktion und Partei

Gemeinsame Aktion mit attac Witten und #StopWatchingUs

  • 26.7. während der "Wittener Tafel" mit attac und #StopWatchingUs (#SWU)
  • Flyer und Servieten zu Snowden und Überwachung verteilt
  • Es gab einen Artikel in der WAZ
  • nächstes Treffen mit attac und #SWU: 6.8., 20 Uhr im Kiss
  • Anfrage nach Kryptoparty durch die Piratenpartei
  • Schulen anfragen?

Anträge/Anfragen

Fraktionsinternter Teil

[...]

Ende Fraktionsinternter Teil

Wie Bürger am besten in Fraktionsarbeit mit einbeziehen?

  • Beispiel: Leerstand und Radweg
  • Sobald Server online auf Open Antrag verlinken
    • auch auf Papier anbieten per Briefkasten vor dem Fraktionsbüro
    • Andreas entwirft Formblatt nach Muster von Open Antrag
  • Infostände durch die Fraktion anmelden
    • siehe Punkt 8.2.

Planung für den nächsten Monat

Ausschusssitzungen

  • 20.08.2014 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 27.08.2014 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 01.09.2014 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • 02.09.2014 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • neu: 09.09.2014 16:30-17:00 Wahlprüfungsausschuss
  • neu: 09.09.2014 17:00 Verkehrsausschuss

Am 7. September ist verkaufsoffener Sonntag in Witten: Infostand anmelden?

  • 08.09. Lesung des Buches von Alan Greenwald im Lehmkuhl durch #SWU

Stand Logo für die Fraktion

  • Muss als Vektorgrafik vorliegen
  • ohne Löwen
  • verschieden Schriftarten für den Zusatz „Witten“ ausprobieren

Sonstiges

  • Landesparteitag am 30.8./31.8. in Kleve
  • FsA 30.8. Mindestens 10 Leute
  • Büromaterial usw. beschaffen, Andreas reicht Liste ein

Roland schließt Fraktionssitzung um 21:08 Uhr