Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2014-06-22 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2014-06-22
  • Beginn: 11:00 Uhr
  • Ende: 11:55 Uhr
  • Ort: Robert-Koch-Str. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
  • Protokollant.in: Stefan Borggraefe
  • Vorherige Sitzung: 2014-05-29
  • Nächste Sitzung: 2014-07-07

Nachbereitung konstituierende Ratssitzung

  • Wir sind äußerst zufrieden mit dem Verlauf und den erreichten Ergebnissen
  • Alle Fraktionen haben deutlich ihre Haltung zu ProNRW bekundet durch symbolische Geste des Rücken zudrehens
  • Stefan ist sich nicht sicher, ob er im Integrationsrat ist, da der entsprechende Wahlvorschlag nicht bei den Unterlagen zur Ratssitzung dabei war. Er fragt bei Herrn Gärtner nach.
  • Ansonsten gehen wir davon aus, dass alle in den Ausschüssen so vertreten sind, wie es geplant war:
    • Haupt- und Finanzausschuss: Roland, Stellv. Stefan
    • Rechnungsprüfungsausschuss: Roland, Stellv. Stefan
    • Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Standortmarketing: Roland, Stellv. Stefan, Mike, Gerd
    • Betriebsausschuss ESW: Roland, Stellv. Stefan, Mike, Gerd
    • Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration: Stefan, stellv. Roland, Mike, Gerd
    • Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz: Hans-Günther, Stellv. Frank
    • Ausschuss für Verkehr: Gerd, stellv. Frank
    • Jugendhilfe und Schulausschuss: Maren
    • Wahlprüfungsausschuss: Stefan, stellv. Roland und Gerd

Planung für die nächsten vier Wochen

  • Antragsfrist: 23 Tage vor Rats- bzw. Ausschusssitzung
  • 25.6., 17 Uhr Sportausschuss
  • 30.6., 17 Uhr konst. Sitzung Kreistag
  • 1.7., 17 Uhr Verkehrsausschuss
  • 3.7., 17 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 10.7., 19 Uhr Stammtisch Witten
  • 21.7. bis 27.7. Stefan Urlaub
  • 20.8., 17 Uhr Schulausschuss
  • 27.8., 17 Uhr Ausschuss für Soziales
  • 28.8., 17 Uhr Integrationsrat
  • 29.8., Frist für TO-Vorschläge und Anträge für Ratssitzung
  • 1.9., 17 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss
  • 2.9, 17 Uhr Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Standortmarketing
  • 9.9., 17 Uhr Verkehrsausschuss
  • 10.9., 17 Uhr interfraktionelle Sitzung
  • 11.9., 17 Uhr Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 15.9., 16 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
  • 16.9., 17 Uhr Betriebsausschuss ESW
  • 22.9., 16 Uhr Rat
  • 29.9., 17 Uhr Kreistag

Aufsichtsratssitzung Stadtwerke am 23.6.

  • Roland berichtet nach der Sitzung und ist gespannt
  • vermutlich wird ein Großteil der Sitzung aber nicht-öffentlich sein

Planung für erste Ausschussitzungen

  • jeweilige Antragsfrist beachten: 23 Tage vor Sitzung!
  • Stefan schickt Termine an alle, die in Ausschüssen sitzen

Aktion der Regionalpiraten Ruhr

  • 16.7. 19 Uhr, Fahrt mit der Schwalbe, Abfahrt: Schleusenwärterhäuschen
  • Soll Vernetzung der Piraten im Ruhrgebiet dienen
  • Fahrt ist für Bürger kostenlos, "Schwimmender Infostand"
  • Ende nächster/Ende übernächster Woche bekommen wir Flyer und Text für PM
  • Unsere PM muss am 9. Juli fertig sein.
    • Termin zum Verschicken unserer PM: 10. Juli morgens!
    • Unsere PM soll stärkeren Fokus auf Witten haben

Fraktionsbüro

  • Auf dem Flur zusammen mit Die Linke und Witten Direkt (Raum 50 oder 51?)
  • Ist unklar, ob der Raum renoviert wird. Roland fragt Montag nach.
  • Schlüssel haben wir noch nicht, Roland fragt ebenfalls Montag nach.
    • 3 Stück: Roland, Stefan, Fraktionsgeschäftsführer
  • Computer und Technik werden vom Rathaus gestellt.

Erweitertes Fraktionsteam

Einmal im Monat Fraktionssitzungen und nach Bedarf

  • 1. Montag im Monat 19 Uhr: nächstes Mal 7. Juli

Ratsinformationssystem

  • Geplant war kurze Präsentation für sachkundige Bürger
  • Punkt gestrichen mangels Anwesenheit sachkundiger Bürger

Fraktionsgeschäftsführer

  • Roland und Stefan versuchen an Musterarbeitsverträge zu gelangen
  • Gespräche mit Kandidaten sind bereits geführt worden

Logo-Ideen für die Fraktion

  • Orange
  • Umrisse der Stadt Witten schwarz, Namen "PIRATEN" innen, schwarz
  • Schwarze Augenklappe rechts oben
  • Font: Politics Head

Nicht-öffentlicher Teil

  • ...
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