NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2011-06-26

Piratenpartei Dortmund

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Protokolle

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Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 26.06.2011

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Organisatorisches

• Datum: 26.06.2011

• Sitzungsbeginn: 12:45 Uhr

• Ort: Lokales in Dortmund, Essener Str. 24 (Ecke Lindemannstr.), http://www.lokales-im-kreuzviertel.de/

• Versammlungsleiter: Manon

• Protokollant: Torsten

Anwesende

• Manon

• Torsten

• Dieter

entschuldigt abwesend

• Sandos

• Daniel

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Hier das Protokoll vom letzten Mal wurde einstimmig angenommen

Berichte

Manon

• PMs getextet und verschickt

• Den neuen Handwagen getestet und für gut befunden

Daniel

• Nicht anwesend

Torsten

• Inventar für NRW weiter bearbeitet und abgeschlossen

• Protokoll vorbereitet (die originäre Aufgabe eines jeden Schatzmeisters :-( )

• Mit Swanhild die Buchhaltung von 2010 abgeschlossen

• Die Buchhaltun auf Stand gehalten

• Die Webseite Geldfluss auf Stand gehalten

• Die Webseiten Inventar und Spenden angefangen

• Aktueller Kontostand ca. 900,- Euro

Sandos

• Nicht anwesend

Dieter

• Presseverteiler erweitert

• Pressetool im Verwatungsportal eingerichtet

• Vorbereitung auf Podiumsdiskussion in Bonn zum Thema Wikileaks

Allgemeines

• Lagerplatz für die Dinge des KV. Eventuell in Zusammenarbeit mit dem LV. Die Garage muss einen "offiziellen" Status bekommen (ohne das es Geld kosten würde) oder wir benötigen einen neuen Lagerplatz.
  • Diskussion schweift zu einem Ladenlokal ab, was auch jeder gerne hätte aber finanziell derzeit als utopisch angesehen wird.
  • Coworking Ladenlokal? Passt nicht für unser Arbeitskonzept. (Es ist die Rede von "Mit Mistgabeln rausjagen)
• Es wird beschlossen für 300,- Euro/Jahr, inkl. Nebenkosten (fliesend Wasser/Strom) 7,5 qm in der bisherigen Garage an zu mieten. Auf den Mietzins wird vom Vermieter Torsten Sommer zugunsten einer Spendenbescheinigung verzichtet. Kündigungsfrist ist monatlich zum Monatsende. Ein Mietvertrag wird zur nächsten KIVor-Sitzung erstellt. Mietbeginn ist der 01. Juli 2011.
  • Abstimmung: 3|0|0

• Wir müssen den nächsten KPT planen! Wer will das übernehemen, gibt es Vorschläge zum Datum?
  • Sommerferien gehen bis zum 06. September 2011
  • Spielplan BVB: Heimspiel, aber wahrscheinlich am Samstag
  • Sonntag wir favorisiert, so früh wie möglich nach den Sommerferien
  • Datumsvorschlag ist der 11. September 2011
  • Abstimmung: 3|0|0
  • Als Ort wird die "Fette Henne" in Dortmund vorgeschlagen. Erwartetet Kosten ca. 100,- Euro. Torsten fragt nach.
  • Abstimmung: 3|0|0
  • Uhrzeit:Vorschlag von Dieter 17 Uhr.
  • Abstimmung: 3|0|0

Vertagte Anträge an den KVor

• Keine vertagten Antraege

Antraege an den Vorstand

Filme bis zum Ende des Jahres

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Torsten

Beschreibung:

• Bis zum Ende des Jahres wollen die Filme für die Filmstammtische ausgewählt werden.

Antrag

• Der Vorstand möge daher beschließen, das wir folgende Filme zur öffentlichen Vorführung bestellen:
  

1. YELLOW CAKE ? Die Lüge von der sauberen Energie. Hochaktuell. Eine Doku hauptsächlich über Urangewinnung. (6 Punkte)

2. Du bist Terrorist - Kernthema, Film aus 2009 (5 Punkte)

3. Kaufen für die Müllhalde - Doku über die gewollte Lebensdauer diverser Geräte und Industrieerzeugnisse. (5 Punkte)

4. Der Schein trügt, Eine Expedition in die Rätsel des - Der Film beleuchtet kritisch unser Geldsystem. (4 Punkte)

5. Inside Job - Eine Analyse und Zusammenfassung der Finanzkrise von 2008. (4 Punkte)

6. ENTWEDER: Grundeinkommen - BGE trocken vorgestellt.

ODER: Lets make money - Kritik an den Auswüchsen von unkontrolliertem Neokapitalismuss. Von der Machern von "We feed the world". (je 3 Punkte)

Bis zu Gesamtkosten von 400 Euro. Einzeln max. 80 Euro.
Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür: Manon Torsten Dieter
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Umlaufbeschlüsse/Bagatellbudget

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Torsten

Beschreibung:

• Änderung der GO des Kreisvorstandes der Piratenpartei Dortmund -> http://wiki.piratenpartei.de/Dortmund/KV/GO_Vorstand

Antrag

• Der Vorstand möge beschließen, die GO um den §5a Umlaufbeschlüsse und §5b Bagatellgrenze zu ergänzen.
  
• Neuer §5a soll lauten:
  
  • Über finanzielle Angelegenheiten bis 150,00 Euro kann der Vorstand zwischen den Sitzungen im Umlaufverfahren entscheiden. Diese Entscheidung muss auf der nächsten ordentlichen Kreisvorstandssitzung bestätigt werden.
    
• Neuer $5b soll lauten:
  
  • Über finanzielle Angelegenheiten bis 20,00 Euro kann jedes Vorstandsmitglied zwischen den Sitzungen in Eigenverantwortung entscheiden. Diese Entscheidung muss auf der nächsten ordentlichen Sitzung bestätigt werden.
    

Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür: Manon Torsten Dieter
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
    

Kommentar: Sollte ein Beschluss nicht bestätigt werden muss die Ausgabe als nicht gerechtfertigt im Rechenschafftsbericht erscheinen über den ein Kreisparteitag zu entscheiden hat. Weitere Schritte sieht die Bundessatzung unter Ordnungsmassnahmen gegen Parteimitglieder vor.

Leinwand

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Torsten

Beschreibung:

• Um ein noch besseres Fimlerlebnis bei den Filmstammtischen zu bieten würde es sich anbieten eine größere Leinwand zu installieren. Eine Leinwand mit 300cm Breite ist z.B. ab 145,- Euro plus Versand zu haben. (Bsp.: http://cgi.ebay.de/190541109587)

Antrag

• Der Vorstand möge beschließen, eine Leinwand für max. 160,- Euro zu kaufen.
  

Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür: Manon Torsten Dieter
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Grill

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Torsten

Beschreibung:

• Da bei mehr Zuspruch bei den Grillstammtischen nicht genug Grillgut zeitgleich gegart werden kann, sollten wir einen größeren Grill anschaffen. (Bsp.: http://cgi.ebay.de/290571792419)

Antrag

• Der Vorstand möge beschließen, einen Grill mit größerer Grillfläche für max. 120,- Euro zu kaufen.
  

Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
    

Zurückgestellt, da Redebedarf auf dem Stammtisch zu dem Thema besteht.

Parteiengesetz

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Torsten

Beschreibung:

• Wir benötigen ein Nachschlagewerk zum Parteiengesetz. Da der Ipsen bereits beim LV vorhanden ist, sollten wir einen anderen Kommentar erwerben.

Antrag

• Der Vorstand möge beschließen, Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung, Handkommentar von Sophie-Charlotte Lenski für 69,- Euro zu kaufen.
  

Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür: Manon Torsten Dieter
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Abo der Dortmunder Lokalzeitung

Datum

• 19.06.2011

Antragsteller

• Dieter

Beschreibung:

• Abo der Dortmunder Lokalzeitungen

Antrag

• Der Vorstand möge daher beschließen, das wir ein Abo der Ruhrnachrichten und der Westfälische Rundschau (WR) bestellen:
  

1. RN-Voll-Abonnent als Epaper 15,90 € pro Monat

2. Westfälischr Rundschau Voll-Abonnent auf Papier 23,90 pro Monat €

Bis zu Gesamtkosten von 286,80 Euro für die WR und 190,80€ für die RN. Gesamtkosten von 477,60 €. En genaues Angebot wird noch eingeholt. Beschluss des KVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
    

Zurückgestellt, da noch keine konkreten Angebote vorliegen.

Nächster Termin

• Datum: 07.07.2011 Uhrzeit: 20:00 Uhr
• Ort: Mummble Raum Dortmund

Ende der Sitzung

14:15 Uhr