NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2010-09-27

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Protokolle

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Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 27.09.2010

Organisatorisches

  • Datum: 27.09.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.45 Uhr
  • Bunker (Wittelsbacherstrasse, 44139 Dortmund)
  • Versammlungsleiter: Manon
  • Protokollant: Sandos

Anwesende


entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • erste Sitzung, daher kein Protokoll zum Abnehmen

Berichte

Manon

  • KV Seite im wiki mit Leben gefuellt
  • Gruendungsprotokoll wiki-kompatibel gemacht
  • Gruendung auf Crewsprecherliste und Vorstand angezeigt

Daniel

Torsten

  • Antraege zur Sitzung verfasst
  • Antrag an den LV verfasst bezueglich mitbenutzung Postfach
  • Banken angefragt wegen Konto
    • Sparkasse Soest bietet fuer Vereine und Parteien ein kostenloses Konto
      • Sparkasse Dortmund macht das auch
      • alles weitere siehe weiter unten im Antrag "Bankverbindung des KV Dortmund"

Sandos

  • Einladung zur KV Sitzung
  • KV Seitenstruktur im Wiki gebaut
  • Gruendungsprotokoll wiki-kompatibel gemacht
  • tosos Anträge (erfolgreich) kritisiert ;-)

Dieter

  • Do91.2, WAZ (DerWesten.de) und RN haben berichtet

Vertagtes

  • erste Sitzung, daher nichts vertagtes

Diskussion und Verabschiedung der Vorstands GO

  • Auf der Gruendungsversammlung am 19.09. wurde von dem Mitgliederversammlung beschlossen, dass der Vorstand sich selber eine GO geben muss, in der er u.a. die Aufgabenverteilung der einezelnen Vorstandsmitglieder regelt.
  • Vorschlag fuer GO findet ihr hier.
  • zu §1
  • Anpassung der Vorstandsaufgaben
  • Erster und zweiter Vorsitzender haben die gleichen Aufgaben
  • Punkt 'Materialverwaltung' beim Finanzpiraten wurde erstmal rausgelassen, da noch Klaerungsbedarf besteht
  • zu §2
    • Vorschlag: Satz aus der Crewordnung bezueglich Art der Sitzung wurde abgelehnt
    • Treffen nach Moeglichkeit
  • zu §10
    • wurde aus der GO genommen. Soll erst noch geprueft werden, bezueglich Mailverteiler undso
    • wird auf der naechsten Sitzung ggf. nachgereicht

Anträge an den KVor

Meisterschaft fuer den BVB

Datum
  • 21.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • da ich BVB Fan bin und auch ne Dauerkarte habe, moechte ich, dass der BVB mal wieder Deutscher Meister wird

Antrag

  • hiermit beauftrage ich den VOrstand zu beschliessen, dass dies Jahr der BVB 09 Deutscher Meister wird. Edit: Ich möchte erst nächstes Jahr Meister werden, da ich nicht in der Zeit zurückreisen will! -> toso. Edit: Wenn der KVor das beschliesst dann geschieht das auch noch dieses Jahr. Ds187 12:22, 27. Sep. 2010 (CEST)

Beschluss des KVor



Infotisch zum OptOutDay 2010

Datum
  • 27.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • In KW43 sollen Unterschriften zum OptOutDay 2010 gesammelt werden, die dann am 28.10.2010 landesweit gleichzeitig bei den entsprechenden Meldeämtern abgegeben werden sollen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, Torsten Sommer, das wir einen Infotisch zum OptOutDay2010 organisieren.

Beschluss des KVor


  • Dieter weist darauf hin, dass geklaert werden muss, ob man Unterschriften in der Woche vorher sammeln, und diese dann zusammen abgeben kann - Daniel kuemmert sich :-)
  • kleine Diskussion ueber Datum. 02.10. ist zu kurzfristig. Lieber vernuenftig planen.
  • der 23.10. wird angestrebt. Es wird versucht vor der Berswordthalle eine Infostandgenehmigung zu bekommen

Bankverbindung des KV Dortmund

Datum
  • 27.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Der Kreisverband Dortmund benötigt eine Bankverbindung.

Die Stadtsparkasse Dortmund bietet für Parteien ein kostenloses Konto an. (wobei die Sparkasse grade prüft ob wir das auch bekommen können)

Antrag

  • Daher beantrage ich, Torsten Sommer, das der Vorstand beschließt, bei der Stadtsparkasse Dortmund ein kostenloses Parteikonto zu eröffnen.


Beschluss des KVor



Öffentlichkeitsarbeit / Mitglieder werben

Datum
  • 24.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Der Kreisverband Dortmund benötigt mehr ( und vor allem aktivere) Mitglieder.
  • Dazu bedarf es einer Menge PR

Antrag

  • Daher beantrage ich, schwarzbart, das der Vorstand über die grundsätzlichen Anforderungen an parteilicher Öffentlichkeitsarbeit berät und einen entsprechenden Beschluß fasst.


Beschluss des KVor


  • Begruendung: Wir moechten den Antragsteller bitten seinen Antrag zu konkretisieren und zur naechsten Vorstandssitzung einzureichen.


Crewkonten

Datum
  • 26.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Dortmund hat sich mit Beschluss des Geltens der FO NRW für die Verteilung der Gelder anhand des Verteilungsschlüssels selbiger entschieden. Vor diesem Hintergrund soll über die Führung der virtuellen Crewkonten sowie die wahrscheinlich entstehenden Überschneidungen mit den durch den Landesschatzmeister entstehenden Konten gleicher Art beschlossen werden.

Antrag

  • Daher beantrage ich, dass der Vorstand beschließt, die den Crews zustehenden Geldern aus Mitteln der Untergliederung jeweils zum ersten des Monats durch das mit der Verwaltung der Finanzmittel beauftrage Vorstandsmitglied an den Landesschatzmeister gemeldet werden. Diese soll begleitend durch die Mitteilung angewiesen werden, die Mittel den Crewkonten zuzuführen und zu verwalten.

Beschluss des KVor



Spendenwesen

Datum
  • 26.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Das durch diverse Äußerungen vorgestellte Spendenwesen an Parteien erweckt den Anschein des "doppelten Steuerschadens". Der transparente Umgang mit der Partei zur Verfügung stehenden Mitteln und deren Herkunft ist wesentliches Thema der Piraten. Die "versteckte Parteienfinanzierung" durch Personen und Unternehmen sowie der daraus resultierende doppelte Schaden an öffentlichen Geldern soll unterbunden werden.

Antrag

  • Daher beantrage ich, dass der Vorstand getrennt beschließt
  1. Spenden an die Untergliederung in geeignetem Rahmen und zeitnaher sowie exponierter Form zu veröffentlichen.
  2. Obergrenzen für Spenden festzulegen und diese Grenzen zu veröffentlichen.
  3. Seine Haltung zu Spenden und deren Auswirkungen auf das Steuerwesen und die Parteifinanzierung darzulegen und zu veröffentlichen.
  4. Rechnungslegung durch juristische oder natürliche Personen und Verzicht mit Hinweis auf den Eintrittsfall einer Zuwendungsbescheinigung durch die Untergliederung für den Zeitraum von 12 Monaten nach Rechnungsdatum an den Rechnungsleger zu verweigern.

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • Antrag wurde nicht zur Abstimmung angenommen, da alle Punkte breits per Bundesbeschluss geregelt sind, und demnach keine weitere Abstimmung unsererseits beduerfen. Siehe hier

Nächster Termin

  • Datum: 06.10.2010 - Uhrzeit: 21:00 Uhr
  • Ort: Fette Henne, Kleine Beurhausstrasse 3, 44139 Dortmund

Ende der Sitzung

  • 23:25 Uhr
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