Diskussion:AG Bedingungsloses Grundeinkommen

Hallo liebe AG-Mitglieder, Die AG Meinungsfindungstool hat ein Konzept entwickelt um ambivalente Themen im Wiki leicht darzustellen und damit eine Meinungsfindung zu ermöglichen. ( AG_Meinungsfindungstool/Papiere ) Diese Papier können dann zur internen Meinungsbildung sowohl in der AG als auch in der Partei beitragen. Daher bitte ich euch möglichst viele Papier mit möglichst großer Vielfalt an Argumenten zu erstellen. Hier ist der zur eurer AG gehörende Bereich, in dem ihr die erstellten Papiere einordnen könnt: AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Papiere Des Weiteren wäre es nett die Papiere zu kategorisieren und in das Hauptverzeichnis, der von Arbeitsgemeinschaften erstellte Papiere einzutragen. Phi95Bou 19:37, 14. Aug. 2012 (CEST)

Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)!

Wer soll das Bedingungslose Grundeinkommen erhalten? Jeder Bürger in Deutschland, der im Besitz der deutschen Staatbürgerschaft ist, keine doppelte Staatsbürgerschaft hat und einen ständigen Hauptwohnsitz in Deutschland nachweist, erhält das “Bedingungslose Grundeinkommen“

• Warum werden Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft ausgenommen? Warum werden Menschen ausgenommen, die zwar schon lange in Deutschland leben, aber nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben? Mein Ansatz: Jeder, der seinen Hauptwohnsitz in Deutschland für eine bestimmte, festzulegende Zeit hat. Meine Vorstellung ist, dass dieser Zeitraum ein Jahr ist und danach das BGE erst mit 1/4 der vollen Höhe einsetzt um dann schrittweise über vier Jahre bis zur vollen Höhe anzusteigen. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Wie hoch soll das Grundeinkommen ausfallen? Das BGE ist so bemessen, dass die Grundbedürfnisse eines jeden Menschen, für ein normales Leben, in Würde gesichert und eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben garantiert ist, jedoch keinen Luxus, bzw. Sonderbedürfnisse absichert. Was Luxus und Sonderbedürfnisse sind, ist gesondert darzulegen. Bei der Bemessungshöhe wird davon ausgegangen, dass jeder Bürger einer Beschäftigung nachgeht.

• wie wäre es damit, das BGE auch danach zu bemessen, was denn realistisch finanzierbar ist. Mehr als das BIP wird auf keinen Fall gehen und auch davon muss noch einiges für Leistungsanreize weggehen, bevor man es erhalten und vom Rest ein BGE bezahlen kann. Mehr als ca. 25% des BIP wird auf absehbare Zeit nicht zur Verfügung stehen. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Was soll mit dem BGE erreicht werden?

Es soll dazu dienen, dass jeder Mensch mit dem BGE seine freie Entscheidung für die Gestaltung seines Lebens erlangt. Jeder Mensch soll entsprechend seinen Fähigkeiten, seiner Ausbildung seinen Bedürfnissen, die Wahl haben, sich zu entfalten, ohne Angst auf Morgen zu haben. Hierbei geht es um eine freie Lebensplanung, egal ob diese beruflicher- oder familiärer- Natur sind. Jeder Mensch muss den Rücken frei haben und ohne Existenzängste sein Leben gestalten können, egal, ob in einem Anstellungsverhältnis bzw. einer selbständige Tätigkeit oder ob es der Aufbau einer Familie bzw. die Erziehung der Kinder ist, um zu einer Wertegesellschaft zu gelangen. Wie hoch wird das BGE festgelegt?

Das reine BGE wird auf maximal 1.000,00 €/Monat festgelegt, was die Anspruchsberechtigten gemäß Punkt 1 erhalten + 100,00 € Zusatzbetrag, der vom Anspruchsberechtigten, gemäß Punkt 1, an die Deutsche Gesundheitskasse pro Monat abgeführt werden muss.

• das ist, so leid es mir tut, mit dem aktuellen BIP nicht drin. Man kann es entweder kurzfristig erreichen, indem man den Leistungsanreiz durch zu hohe Abschöpfungen abwürgt und damit sehr bald noch viel weniger finanzierbar wird, oder langfristig durch Inflation, mit der dann diese 1000€ in etwa so viel wert sind wie heute ca. 600-700€. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Die Auszahlung des BGE wird in 2 Lebensabschnitte untergliedert.

• Ich habe noch keine überzeugenden Argumente dafür gefunden, weshalb Menschen basierend auf Ihrem Alter der Gesellschaft plötzlich mehr oder weniger wert sein sollten. Ich bin für ein einheitliches BGE von der Wiege bis zur Bare.Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Lebensabschnitt 1 von der Geburt – Vollendung des 19. Lebensjahres

• Warum gerade mit 19 Jahren? Was Unterscheidet einen 19 Jährigen von einem im Alter von 18 Jahren und 364 Tagen, dass der eine mehr und der andere weniger bekommen soll? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Zahlung eines gestaffelten BGE, von 150,00 € - 900,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• Warum sollte man eigentlich Geld von einer Tasche in die Andere schaufeln, indem man den Bürgern Geld gibt, das sie zwangsweise gleich wieder an die Einheitskrankenkasse abzuführen haben. Da ist es doch viel einfacher, gleich das englische Modell eines steuerfinanzierten Gesundheitssystms zu übernehmen. Ich bin da für die englische Lösung. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Von der Geburt bis zum Beginn der Schulzeit 150,00 € - 350,00 € BGE+100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• wie verhält sich die Staffel denn bei Kindern, die wegen ihrer schnellen Entwicklung ein Jahr früher eingeschult werden als andere und wie bei denen, die es mit der Entwicklung gründlicher angehen und ein Jahr später in die Schule kommen? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Ab Schulbeginn bis zum Abschluss der Schulzeit 400,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• Wer also schnell durch die Hauptschule durchzieht und dann gleich in die Lehre geht, bekommt also mehr als derjenige, der auf dem Gymnasium sich abrackert um zum Abitur zu kommen und dabei eine Ehrenrunde dreht. Das halte ich für leistungsfeindlich und in einem Land dessen einzige Ressource die Köpfe seiner Bürger sind, ist das kontraproduktiv. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Ab Beginn einer Lehre bis zum Abschluss der Lehre 600,00 € BGE + zusätzliches Lehrgeld vom AG + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist. Ab Beginn eines Studium (ohne Studiengebühr in der Regelstudienzeit) 900,00 € BGE + Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• Was ist mit Leuten, die nach der Lehre erst mal ein paar Jahre arbeiten und dann ein Studium aufnehmen? bekommen die dann plötzlich weniger als vorher, wo sie ja schon einem richtigen Beruf nachgegangen sind? Was ist mit Leuten, die nach dem Philosophie Studium feststellen, dass sie noch etwas brauchen, womit sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können und z.B. eine Schreinerlehre anfangen? Das Ganze System ignoriert einfach Lebensläufe, die nicht stromlinienförmig dem vorgegebenen Plan folgen. Ein nicht nach Alter oder Lebenssituation gestaffeltes BGE hat alle diese Probleme nicht. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Lebensabschnitt 2 Ab dem 20. Lebensjahres – zum Lebensende Studenten erhalten in der Fortführung ihres Studiums (ohne Studiengebühr in der Regelstudienzeit) 1.000,00 € BGE + 100,00 € Zusatzbetrag zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• Und Lehrlinge, die mit 20 noch nicht fertig sind (z.B. nach der Realschule und einem FSJ), bekommen die dann plötzlich 1000€, oder doch noch nur 600€ als Lehrling? Wieder sind nur Streamlined Lebensläufe betrachtet. Cdonat

Jeder Bürger erhält ab dem 20. Lebensjahr erhält 1.000,00 BGE + Zusatzbetrag 100,00 € zum BGE, der an die Gesundheitskasse abzuführen ist.

• Die Menschen unter 20 sind nicht genug, dass selbst, wenn man denen gar nichts zahlen würde, für alle über 20 ein BGE von 1000€ ohne Inflation und unter Erhalt eines ausreichenden Leistungsanreizes finanziert werden kann. Die 1000€ sind einfach nicht drin. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Wie errechnet sich das zusätzliche Einkommen nach Einführung des BGE?

Da ja mit Einführung des BGE, davon ausgegangen wird, dass jeder, der gesundheitlich in der Lage ist, zusätzlich zum BGE, einer geregelten Arbeit nachgeht, muss also auch darüber gesprochen werden, wie sich das zusätzliche Einkommen, nach Einführung des BGE, für eine Tätigkeit errechnet.

• Wo kommt die Annahme her, dass jeder, der gesundheitlich in der Lage dazu ist, mit einem BGE auch einer geregelten Arbeit nachgeht? Was ist mit einer ungeregelten Arbeit, z.B. als Selbständiger? Was ist mit Menschen, die sich entschließen, nur vom BGE zu leben? Was ist mit wenig erfolgreichen Künstlern, die erstens keiner "geregelten" Arbeit nachgehen und zweitens kein Einkommen jenseits des BGE mit ihrer Kunst zu erwirtschaften in der Lage sind? Ich halte diese Annahme für falsch. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

• Mit Einführung des BGE muss einmalig ein Schnitt bei den derzeitigen Einkommen durchgeführt werden.

• Also ein massiver Eingriff in die Vertragsfreiheit per Order de Mufti. Die Männer mit den roten Roben in Karlsruhe werden jeden solchen Versuch müde lächelnd in der Luft zerreißen. Schon an dieser Stelle ist der Vorschlag nicht durchsetzbar. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

• Sämtliche Brutto-Löhne oder –Gehälter werden als erstes in Netto-Löhne oder Gehälter umgewandelt. • Alle produzierenden Firmen, ohne Verkauf, arbeiten ab der Einführung nur noch mit Nettobeträgen.

• Was ist eine Firma ohne Verkauf? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

• Auf die Einkommen wird keine Lohn- bzw. Kirchensteuer mehr erhoben, sowie die Abzüge für die Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge und Solidaritätszuschlag entfallen. • Da keine Kirchensteuern mehr erhoben werden, sind diese als Beiträge in den Konfessionen gesondert zu regeln. Dies verhält sich so wie dies heute auch schon in den Vereinen geregelt ist. • Das Einkommen ist mit der Einführung des BGE, die Differenz vom Gesamteinkommen netto zum BGE. Dies bedeutet, dass alle Gehälter oder Löhne, in einem gesunden Maß, über dem BGE liegen und einen Anreiz geben müssen, diese Tätigkeit auszuüben.

• Wer definiert, welches Maß "gesund" ist? Josef Ackermann, oder der Vertreter der Linken im Stadtrat? Bei der Gelegenheit haben wir hier den zweiten Eingriff in die Vertragsfreiheit aller Arbeitnehmer und ihrer Arbeitgeber. Wir sprechen bei der Vertragsfreiheit von IIRC Art 2 des Grundgesetzes, also von einem nicht änderbaren Grundrecht. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

• Beispiel: Das Nettoeinkommen ist 2.500,00 € - 1.000,00 € BGE = 1.500,00 € Einkommen zum BGE. • Heutige Einkommen für Tätigkeiten, in Vollzeit-, Teilzeit- oder Minijobs, die zum Einführungstermin des BGE unter 1.000,00 € oder geringfügig darüber liegen, müssen neu bewertet werden und so hoch liegen, dass es sich lohnt diese Tätigkeiten auszuüben. Hierbei müssen natürlich klare Unterschiede, zwischen einer Vollkraft und einer Teilzeitkraft gemacht werden.

• Wer bewertet das denn? Die große Plankomission zur zentralen Festlegung der angemessenen Gehälter in ihrem neuen Fünf Jahres Plan? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Was ist es mit den bisherigen Transferleistungen nach Einführung des BGE?

Mit Einführung des BGE entfallen sämtliche bisher gezahlten Transferleistungen des Staates, wie Arbeitslosengeld, Harz IV (auch Arbeitslosengeld II genannt), Aufstockungsleistungen und Kindergeld.

Was wird mit Einführung des BGE, mit den vielen privaten und gesetzlichen Krankenkassen?

Sämtliche privaten und gesetzlichen Krankenkassen werden verstaatlicht und danach in eine staatliche flächendeckende, konkurrenzlose Gesundheitskasse umgewandelt, da ja jeder Bürger den gleichen Beitrag in die Gesundheitskasse einzahlt und jeder Bürger in der Gesundheitskasse gleich behandelt wird.

• Jeah. Ein staatliches Gesundheitskassenmonopol. Ein Garant für eine schlanke und effiziente Verwaltungsstruktur - wer Spuren von Sarkasmus findet, darf sie behalten. Dann doch lieber das englische Modell, wo man sich zumindest den Teil Inkasso und Bürgergängelei spart und sich nur noch auf die staatlich organisierte Gesundheitsversorgung konzentriert. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Weiterhin entfallen ab der Einführung des BGE die Arzt- und Medikamentengebühren. Somit wird auch ein sehr hoher Verwaltungsaufwand in den Arztpraxen und Apotheken abgeschafft. Weiterhin entfallen die hohen Kosten, die heute, die sogenannten Wasserköpfe (Verwaltungen), in den einzelnen Krankenkassen verschlingen. Damit werden Kosten freigesetzt die sinnvoll in die medizinische Forschung gesteckt werden können. Vom Staat sind nach Einführung des BGE die Medikamentenkosten mit den Pharmafirmen zu regulieren und in Anwendung zu bringen.

Welche Steuern gibt es nach Einführung des BGE noch?

Nach Einführung des BGE gibt nur noch eine einzige Konsumsteuer, die auf alle Produkte erhoben wird, die an den Staat abgeführt werden muss, wovon der Staat ab dem Zeitpunkt alle Ausgaben bestreitet.

• Eine Konsumsteuer ist degressiv und deshalb sozial ungerecht. Eine Konsumsteuer macht die Steuerflucht leicht und die Gründung von Unternehmen zu einer für viele potentielle Gründer unkalkulierbaren Hürde. Dazu kommt, dass die Konsumsteuer Abgrenzungsprobleme im Bereich gewerbliches handeln und freiberufliche Tätigkeit, bzw. zwischen freiberuflicher Tätigkeit und befristeter Arbeitsverträge schafft. Ich bin dafür, indirekte Steuern, die wie Markteintrittsbarrieren wirken und unnötig Probleme verursachen, abzuschaffen. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Steuern wie, Lohnsteuern, Kirchensteuern, Mehrwertsteuern, Stromsteuern, Mineralölsteuern, entfallen mit der Einführung des BGE.

• Statt dessen bin ich dafür, alle Steuern außer einer Flat Tax auf alle Einkommen abzuschaffen. Hat der Autor auf Vorschläge für Steuern, die Verhaltensregelnde Ziele haben, wie z.B, der Tabaksteuer? Sollen die ersatzlos abgeschafft werden, oder soll es andere Ansätze geben, das gewünschte Verhalten zu belohnen? Wenn ja, wie sehen die Vorstellungen dazu aus? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Diese Konsumsteuer bedeutet nicht, dass damit die Produkte teurer werden.

• Auch wenn das immer wieder gerne behauptet wird, stimmt es nicht. Doch, mit der Konsumsteuer werden viele Produkte teurer. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Die Konsumsteuer ersetzt nur den Steueranteil der heutigen Steuern. Beispiel: Benzin Auf Benzin wird heute eine Mineralölsteuer erhoben, die nochmals mit einer MwSt. versteuert wird. Die Konsumsteuer wäre somit der Ersatz für den Steueranteil Mineralsteuer und MwSt.

• Wie sieht es mit Gütern aus hart umkämpften Märkten mit geringen Margen und importierten Produkten aus? Z.B. Elektronik? Die wird im Einkauf für den Händler genau so viel kosten wie bisher und die Marge des Händlers würde nicht mal dann ausreichen, die Konsumsteuer aufzufangen, wenn der Händler sonst keine Kosten hätte und komplett auf seinen Gewinn verzichten würde. Diese Güter müssen teurer werden. Es geht gar nicht anders. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)
• Selbst bei Produkten, die komplett im Inland produziert werden, muss eine so hohe Konsumsteuer zu verteuerten Produkten führen. Nehmen wir z.B. Milch. Heute bekommt der Bauer von der Molkerei z.B. 40ct pro Liter Netto. Die Molkerei bekommt vom Großhändler z.B. 50ct Netto, der vom Einzelhändler 70ct Netto bekommt. Am Ende steht sie im Regal für 99ct Brutto. Sie kostet Netto für den Verbraucher also 82,5ct. Der Bauer bezahlt von der Milch z.B. 40% Kosten für Pflege, Unterbringung und Futter der Kuh. 60% sind sein Einkommen. Die Molkerei hat 10% Personalkosten, 60% Betriebskosten (Benzin für den Milchlaster, Wartung und Energie der Abfüllmaschine, etc.). Die restlichen 30% sind Gewinn für die Investoren. Der Großhändler hat Personalkosten von 5%, 65% Betriebskosten (Großes Lager, etc.) und der Rest ist Gewinn. Der Einzelhändler hat Personalkosten von 30%, 30% Betriebskosten und der Rest ist Gewinn. Nehmen wir an, alle Mitarbeiter und der Bauer verzichten durch die Verfassungswidrige Änderung der Arbeitsverträge auf z.B. 10% ihres Gehalts. Dann sind das 6% von 40ct beim Bauern, 1% von 10ct bei der Molkerei, 0,5% von 20ct beim Grioßhändler und 3% von 12,5ct. In der Summe sind das genau 2,975ct pro Liter Milch. Nehmen wir an, alle Investoren verzichten wider Erwarten auf 10% ihres Gewinns. Dann sind das 3% von 10ct, bei der Molkerei, 3% von 20ct beim Großhändler und 4% von 12,5ct. Das sind zusammen 1,4ct pro Liter Milch. Insgesamt werden dadurch also 4,475ct frei, die der Nettopreis im Laden fallen kann. Es bleibt also ein Nettopreis von 78,025ct. Mit einer Konsumsteuer von 100% kostet dann die Milch im Laden 1,56€, also deutlich mehr als 99ct. Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Was noch offen ist und geklärt werden muss, ist: wie verfährt man mit der sogenannten Reichensteuer, Kapitalsteuer und der Börsen-Gewinnbesteuerung, die mit eingearbeitet werden müssen, die dem Staat zufließen. Diese Steuern könnte man beispielsweise unter Rubrik Sondersteuern verbuchen.

• Oben wolltest du noch alle Steuern außer der Konsumsteuer abschaffen. Was jetzt? Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Wie entwickelt sich unser Leben mit dem BGE? Eine Arbeit soll wieder Spaß machen, was automatisch auch die Menschen gesund erhält. Jeder Mensch soll sich entsprechend seiner Ausbildung und seinen Fähigkeiten frei entfalten können. Das BGE eröffnet neue Möglichkeiten, eigene Ziele zu verwirklichen, auch für die Familienplanung.

Derzeitig kann kein Mensch mehr seinen Lebensverlauf planen. Niemand weiß was die Zukunft bringt. Es gibt so viele Unsicherheiten. Keiner weiß, ob er morgen noch seine Miete bezahlen kann, ob das Geld noch für das Essen reicht, um die Kinder satt zu bekommen, wie lange es wohl dauert den Job zu verlieren, sich bei der Tafel anzustellen, weil das Geld nicht über den Monat reicht, alles offen zu legen, weil man Arbeitslosengeld II – Empfänger ist. All dieses ist doch menschenverachtend, wohingegen andere im Champagner baden und nichts davon mitbekommen, dass es viele Menschen gibt, die um jeden Tag kämpfen zu überleben. Keiner möchte heute eine Familie gründen, was ja zum Leben gehört, weil es die Angst vor der Zukunft gibt. Dies alles, kann man von heute auf morgen, mit dem BGE beseitigen. NEUE WEGE ZU GEHEN; ERFORDERT AUCH EIN UMDENKEN

Warum erfordert das BGE ein Umdenken, was die Finanzierbarkeit betrifft?

• Erfordert es gar nicht, wenn man seriös rechnet. Ein Umdenken fordern immer die Wolkenkuckuksheimer, die glauben, durch irgend eine magische Zaubersteuer mehr Werte herbeizaubern zu können als in der Volkswirtschaft geschaffen werden. Für alle anderen ist es ganz einfach zu berechnen, in welcher Höhe unter welchen Bedingungen ein BGE finanzierbar ist und was bei zu hohem BGE passiert (Inflation, oder abwürgen des Leistungsanreizes) Cdonat 23:58, 2. Aug. 2012 (CEST)

Das Gesamteinkommen setzt sich aus dem BGE und dem Zusätzlichen Einkommen zusammen. Das zusätzliche Einkommen kann ein Lohn, Gehalt sein, was für eine Tätigkeit in einem Anstellungsverhältnis gezahlt wird. Es kann aber auch Einkommen aus einer selbständigen Tätigkeit sein.

Betrachtet man das Einkommen für eine Tätigkeit in einem Anstellungsverhältnis, ist das zusätzliche Einkommen, wie bereits unter Pkt. 5 dargelegt, immer das Gesamteinkommen, welches für die Stelle in einer Firma ausgeschrieben ist, abzüglich des BGE, welches dann das zusätzliche Einkommen ergibt. Wie man hier erkennt, ist das zusätzliche Einkommen + das BGE = das Gesamteinkommen, welches für die Tätigkeit in der Firma ausgeschrieben wurde. Dieses Gesamteinkommen, welches auf die Tätigkeit in der Firma ausgeschrieben ist, sollte natürlich lukrativ sein, wie schon unter Pkt. 5 dargelegt. Mit der Einführung des BGE, was ja vom Staat Monat für Monat bis zum Lebensende gezahlt wird, sollte bei den zusätzlichen Einkommen nicht von Lohndumping gesprochen werden, was ein Umdenken der Menschen erfordert, sonst funktioniert das BGE nicht.

Was ist hierbei die Besonderheit:

Der Arbeitnehmer hat in der Endsumme immer das Einkommen, welches auf die Tätigkeit ausgeschrieben ist. Der Arbeitgeber zahlt jedoch nur den Differenzbetrag zum BGE, was vom Staat bereitgestellt wird. Damit bringt dies dem Arbeitgeber eine Entlastung in den Lohnkosten, um den Betrag des BGE, die das Produkt preiswerter machen, welches sich im Export besser absetzen lässt.

Im Inland wird das Produkt jedoch zu dem gleichen Preis, angeboten wie heute, vor Einführung des BGE.

Beispiel: 1 Pkw hat heute einen Nettopreis 30.000 € +19% MwSt. 5.700 € ______ Gesamtpreis 35.700 €

Nach Einführung des BGE:

Der gleiche Pkw Nettopreis 18.000 € (inkl. Firmengewinn) Konsumsteuer 17.700 € (Einnahme des Staates) ______ Gesamtpreis 35.700 €

Nach Einführung des BGE stellt sich Produktpreis für Export wie folgt dar:

Der gleiche Pkw Nettopreis 18.000 € (inkl. Firmengewinn) Zuteilungsbetrag für Forschung und Entwicklung vom Staat 2.500 € ______ Exportpreis 20.500 €

Aufgabe des Staates ist es, alle Produkte, wozu auch Lebensmittel gehören, in einem Produktkatalog zu erfassen und hierauf eine Konsumsteuer festzulegen. Mit der Konsumsteuer entfällt die bisherige Mehrwertsteuer, sowie andere Steuerformen, wie beispielsweise die Ökosteuer bei Kraftstoffen. Die Konsumsteuer ist die einzige Steuer, die nach Einführung des BGE noch existiert, wovon der Staat seine Ausgaben begleicht.

Mit der Einführung des BGE sind Anlaufstellen für die Stellenvermittlung zu schaffen.

Die derzeitigen privaten Zeitarbeitsfirmen, die bereits heute die besten Verbindungen zu den Firmen unterhalten und aufgebaut haben, werden ab der Einführung des BGE als Anlaufpunkte für die Stellenvermittlung eingerichtet, die von den Arbeitgebern für die Vermittlung bezahlt werden. Damit werden die heutigen Agenturen für Arbeit und die Jobcenter nicht mehr benötigt und können aufgelöst werden.

Welche Vorteile bringt die Einführung des BGE • Durch das BGE wird die Kaufkraft erhöht und somit Binnenwirtschaft angekurbelt, so dass sich der Mittelstand entwickeln kann. • Wegfall der Agenturen für Arbeit • Wegfall der Jobcenter • Wegfall der vielen Krankenkassen (es ist nur noch eine Gesundheitskasse notwendig. • Der Kündigungsschutz wird mit Einführung des BGE abgesichert. • Auszubildende müssen von den AG nach Abschluss der Lehre fest eingestellt werden. • Wegfall von Einkommenssteuer-Erklärungen. • Jeder, der mit dem Verkauf von Produkten zu tun hat, ist verpflichtet, eine Konsumsteuer-Abrechnung beim ansässigen Finanzamt zu tätigen. Die Höhe der Konsumsteuer ist durch das Finanzamt in einem Produktkatalog zu erfassen. • Ein Einkommenssteuernachweis und die Gewerbesteuer entfällt..

Noch offene Punkte: Wie sind mit Einführung des BGE die heutigen Beamten/Angestellten des Staates, zu denen auch die Regierungsmitglieder, Bürgermeister, Stadträte gehören, zu bezahlen, die ja auch alle das BGE erhalten + den Beitrag, der an die Gesundheitskasse abgeführt werden muss. Für alle Staatsangestellten ist ein Gehaltspiegel zu entwickeln, der die Einkünfte regelt, egal ob Ministerpräsident, Regierungschef oder Bürgermeister, wie auch immer. Wie wird die Altersrente mit Einführung des BGE geregelt. Mit Einführung des BGE, ist die errechnete Altersrente, bei Renteneintritt zum BGE zu zahlen. Die Altersrente Brutto ist gleich Netto. Zahlungen an die Gesundheitskasse sind über das BGE geregelt.

Künftige Rentenanrechte zusätzlich zum BGE, wer dies möchte, sind mit Einführung des BGE über die Deutsche Rentenversicherung, die unter Staatkontrolle und staatliche Sicherheit zu stellen ist, bezüglich der Beitragshöhe zu diskutieren und vom Umfang her zu regeln ist. Dies könnte unter Umständen ähnlich geregelt werden, wie dies bei derzeitigen Rentenversicherungen über Versicherungsunternehmen geregelt wird, Auszahlung als Einmalbetrag oder auf Risiko des Versicherten, umgerechnet in einen monatlich zu zahlenden Rentenbetrag, zum BGE.

Statistische Zahlen 2011: 82 Millionen Menschen leben in Deutschland davon haben 16 Millionen keine deutsche Staatsbürgerschaft 66 Millionen haben einen Deutsche Staatsbürgerschaft (hierunter befinden sich noch Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft, die keinen Anspruch auf das BGE haben und die Kinder, mit reiner deutscher Staatsbürgerschaft, die nicht bekannt sind und analysiert werden müssen, da diese ein geringeres gestaffeltes BGE, entsprechend dieser Ausarbeitung erhalten. Kein Anspruch auf BGE, bei doppelter Staatsbürgerschaft, um zu vermeiden, dass Geld außer Landes gebracht wird. Der Konsum soll in Deutschland angekurbelt werden und nicht die Türen für Wirtschaftsasylanten öffnen. Wer das BGE empfangen möchte muss sich für die alleinige deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden, was man bei diesem Betrag auch erwarten kann. Idee und Ausarbeitung “Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) von: Erstellt am 25. Mai 2012 Dipl.-Ing. Claus-Dieter Hübner Pirat im Kreisverband Chemnitz