Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/221
Antrag
Absetzung Kreisschatzmeister, ggf. Auflösung KV
Kopiervorlage fürs Blog:
[beschluss ergebnis="????"] [titel]Absetzung Kreisschatzmeister, ggf. Auflösung KV[/titel] [text]Sofern bis zum 31.8.2013 der Rechenschaftsbericht 2011 des KV Vorpommern-Greifswald nicht durch die zuständigen Mitglieder des Kreisvorstands unterschrieben ist, wird: # Der Kreisschatzmeister und gegebenenfalls weitere Vorstandsmitglieder werden ihrer Ämter enthoben, damit die Verantwortung für den Bericht auf den Landesverband übergeht und durch ihn fertiggestellt werden kann. # Sofern eine sich dadurch ergebende Handlungsunfähigkeit des Kreisvorstandes rechtlich nicht die Zuständigkeit des Landesverbandes herbeiführt, wird der Kreisverband durch den Bundesvorstand aufgelöst.[/text] [antragsteller]Klaus Peukert[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
„ “ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.
- AntragsText
- Sofern bis zum 31.8.2013 der Rechenschaftsbericht 2011 des KV Vorpommern-Greifswald nicht durch die zuständigen Mitglieder des Kreisvorstands unterschrieben ist, wird:
- Der Kreisschatzmeister und gegebenenfalls weitere Vorstandsmitglieder werden ihrer Ämter enthoben, damit die Verantwortung für den Bericht auf den Landesverband übergeht und durch ihn fertiggestellt werden kann.
- Sofern eine sich dadurch ergebende Handlungsunfähigkeit des Kreisvorstandes rechtlich nicht die Zuständigkeit des Landesverbandes herbeiführt, wird der Kreisverband durch den Bundesvorstand aufgelöst.
- Begründung
- Der Rechenschaftsbericht des KV Vorpommern-Greifswald wird vom zuständigen Schatzmeister des KV nicht unterschrieben, obwohl ihm bekannt ist, dass dies in seiner Verantwortung liegt. Der Kreisschatzmeister kommt seiner Aufgabe und Verantwortung nicht nach, die Amtsenthebung zur Herbeiführung des Verantwortungsübergangs an den Landesverband ist an dieser Stelle geeignet und verhältnismäßig. Ebenso ist die Auflösung des KV geeignet, die Verantwortung an den LV übergehen zu lassen. Die angemessene Fristsetzung soll eine letzte Gelegenheit geben, um die doch eher unpopuläre Maßnahme noch abwenden zu können.
- beantragt am
- 06.08.2013
- Antragsteller
- Klaus Peukert
- Meinungsbild in LQFB
- n/a
- Umsetzungsverantwortlich
- Bundesvorstand
Beschluss
(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom # : Absetzung Kreisschatzmeister, ggf. Auflösung KV
- Text:
- {{{BeschlussText}}}
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Ergebnis:
Redmine-Link:
Zusatzinfos: weitere Bearbeitung unter http://redmine.piratenpartei.de/issues/327
