Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/018
Antrag
Unterstützung der Initiative "neinzumbetreuungsgeld"
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[beschluss ergebnis="????"] [titel]Unterstützung der Initiative "neinzumbetreuungsgeld"[/titel] [text]Der Bundesvorstand beschließt: Die Initiative "neinzumbetreuungsgeld" wird von der Piratenpartei unterstützt. Laura Dornheim wird beauftragt Kontakt mit den InitiatorInnen herzustellen und die Piratenpartei als Unterstützerin einzutragen. Die SG Presse wird beauftragt, diesbezügliche Pressemeldungen auch von Seiten der Piratenpartei herauszugeben und als eigenständiger Mitherausgeber der PM aufzutreten.[/text] [antragsteller]Laura Dornheim[/antragsteller] [stimmen] [stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme] [stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme] [/stimmen] [zusatz][/zusatz] [/beschluss]
- AntragsText
- Der Bundesvorstand beschließt: Die Initiative "neinzumbetreuungsgeld" wird von der Piratenpartei unterstützt. Laura Dornheim wird beauftragt Kontakt mit den InitiatorInnen herzustellen und die Piratenpartei als Unterstützerin einzutragen. Die SG Presse wird beauftragt, diesbezügliche Pressemeldungen auch von Seiten der Piratenpartei herauszugeben und als eigenständiger Mitherausgeber der PM aufzutreten.
- Begründung
- Das von der Regierung geplante Betreuungsgeld widerspricht unserem Programm hinsichtlich der freien Wahl der Lebens- und Familienformen ohne (staatliche) Bevorzugung eines bestimmten Modells. Auf dem BPT in Neumünster gab es ein eindeutiges Stimmungsbild gegen das Betreuungsgeld, auch ein Meinungsbild in LQFB war eindeutig dagegen. Wir positionieren uns zu aktuellen politischen Themen und zeigen dies öffentlich.
- beantragt am
- 2012/5/21
- Antragsteller
- Laura Dornheim
- Meinungsbild in LQFB
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2946.html
- Umsetzungsverantwortlich
- Laura Dornheim
Beschluss
(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom # : Unterstützung der Initiative "neinzumbetreuungsgeld"
- Text:
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Ergebnis: zurückgezogen
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