Bundesparteitag 2021.1/Protokoll
- 24. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland 08.05.2021 bis voraussichtlich 29.05.2021
- Hybridparteitag online/Bad Homburg/Berlin Schönefeld
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- Protokoll Samstag 08.05.2021
- 10.00 Uhr:
- Begrüssung und Eröffnung des Parteitages durch den 1. Vorsitzenden Sebastian Alscher.
- 10:11 Uhr
- Pawel Borodan übernimmt als kommissarische VL und erklärt Einzelheiten zum Ablauf des/der Parteitage/s.
- 10:26 Uhr.
- Es werden 10 Minuten Pause angekündigt, um den Wartenden bei der Akkreditierung Zeit zu geben, an den Versammlungswahlen teilzunehmen.
- 10:28 Uhr:
- Pawel Borodan erläutert Einzelheiten zur GO.
- 10:56 Uhr (TOP 03)
- Wahl der Versammlungsleitung.
- Es kandidiert Pawel Borodan mit Team.
- 11:09 Uhr:
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11:10 Uhr:
- Vorstellung der VL-Helfer:
- Gabriele, Jeanette, Lily, Detlef
- Regie: Riccardo
- 11:12 Uhr
- Wahl der Wahlleitung.
- Es kandidiert: Leonore Fuger
- 11.34 Uhr:
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11.36 Uhr
- Wahl der Protokollierenden.
- Es kandidiert: Ysann, zusammen mit Pascal Störmann, Tatjana Kordic und Martin K.
- 11:44 Uhr
- Die Versammlung stimmt zu.
- 12:11 Uhr
- Aufgrund technischer Probleme wird bis 12:21 Uhr pausiert.
- 12:24 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet.
- 12:29 Uhr (TOP 04)
- Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 12:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt zu.
- 12:47 Uhr
- Abstimmung über die Tagesordnung
- 12:54 Uhr
- Die Versammlung stimmt zu.
- 12:55 Uhr (TOP 05)
- Redebeitrag der PIRATEN aus dem EU-Parlament; leider aufgrund technischer Probleme mit einigen Unterbrechungen.
- 13:29 Uhr
- Die Versammlung pausiert bis 14:15 Uhr.
- 14:15 Uhr
- Bericht der Vorstände (TO 6)
- Sebastian Alscher (1V) gibt seinen Bericht ab.
- 14:45 Uhr
- Dennis Deutschkämer gibt seinen Bericht ab.
- 14:53 Uhr
- Daniel Mönch gibt seinen Bericht ab.
- 15:14 Uhr
- Lorena May reicht ihren Bericht laut VL bis voraussichtlich morgen früh schriftlich nach.
- 15:15 Uhr
- Borys Sobieski gibt seinen Bericht ab.
- 15:19 Uhr
- Tobias Stenzel reicht seinen Bericht laut VL zeitnah nach.
- 15:20 Uhr
- Detlef Netter gibt seinen Bericht ab.
- 15:25 Uhr
- Andreas Lange gibt seinen Bericht ab.
- 15:27 Uhr
- Fragen der Versammlung an den Vorstand werden gestellt und beantwortet.
- 16:00 Uhr
- Bericht der Kassenprüfer
- 16:04 Uhr
- Die Kassenprüfer sehen sich aufgrund mangelnder Zusammenarbeit mit dem Bundesschatzmeister und fehlender Zugänge auf wichtige Daten nicht in der Lage, eine Empfehlung zur Entlastung des aktuellen Vorstands auszusprechen.
- 16:11 Uhr
- Der VL öffnet die Wahllisten für die Kandidierenden zu den BuVo-Wahlen.
- 16:12 Uhr:
- Fortsetzung des Berichtes der Kassenprüfenden
- 16:18 Uhr
- Der VL weist erneut darauf hin, dass die Listen für die Kandidierenden zur BuVo-Wahl jetzt geöffnet sind und die Kandidierenden sich beim Front Office melden sollen zur Einrichtung von Unterstützungsmöglichkeiten via Open Slides.
- 16:19 Uhr
- Fortsetzung des Berichtes der Kassenprüfer
- 16:31 Uhr
- Fragen an die Kassenprüfer werden gestellt und beantwortet.
- 16:33 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine Weiterbefragung der Kassenprüfer ab.
- Die Versammlung stimmt einer Weiterbefragung zu.
- 16:52 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der TO
- Die VL verweist zwecks erforderlicher Unterstützer an das FO.
- Antrag auf Tagesordnungspunkt "Stellungnahme des Bundesvorstandes" einfügen: nach Tagesordnungspunkt "Bericht der Kassenprüfer"
- Die Versammlung stimmt zu.
- 16:54 Uhr
- Fortsetzung der Befragung der Kassenprüfer
- 17:01 Uhr
- Der VL macht darauf aufmerksam, dass die Wahllisten zur Wahl des BuVos noch geöffnet sind.
- 17:04 Uhr
- Die Versammlung lehnt eine Weiterbefragung der Kassenprüfer ab.
- 17:06 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag auf "Änderung der Tagesordnung" zu.
- An den TO Bericht der Kassenprüfer schliesst sich der Punkt: Stellungnahme des Schatzmeisters und BuVos an.
- 17:07 Uhr
- Stellungnahme des Schatzmeisters Detlef Netter
- 17:16 Uhr
- Stellungnahme des 2V Dennis Deutschkämer
- 17:22 Uhr
- Abstimmung der Versammlung, ob der BuVo zum Tätigkeitsbericht befragt werden soll.
- 17:26
- Die Versammlung stimmt einer Befragung des Bundesvorstands zu.
- 17:27 Uhr
- Befragung des Bundesvorstands zum Bericht der Kassenprüfer, auf die der Schatzmeister antwortet.
- 17.36 Uhr:
- Ende der Befragung, da keine Fragestellenden mehr da sind.
- 17:36 Uhr
- Die Versammlung pausiert bis 17:46 Uhr.
- 17:48 Uhr (TOP 07)
- Entlastung des Vorstands; TOP 07: Frage, ob die Entlastung Teil der Briefwahl sein soll oder direkt heute und hier abgestimmt wird, entsprechend Abstimmung zur Entlastung oder nicht
- 17:51 Uhr
- GO-Antrag auf Einzelentlastung der Vorstände mit getrennten Wahlgängen
- Keine Gegenrede
- 17:59 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Einzelentlastung zu.
- 18:00 Uhr
- Abstimmung über die Frage, ob online entlastet werden soll oder per Briefwahl
- Die Abstimmung wird wiederholt aufgrund missverständlicher Frageformulierung
- 18:02 Uhr
- Der GO-Antrag wird erneut abgestimmt, da die Frage missverständlich gestellt war.
- 18:07 Uhr:
- Vorschlag vom 1V Sebulino, eine unabhängige Stellungnahme zum Bericht der Kassenprüfer heranzuziehen. Er will diesen Vorschlag dem gesamten BuVo zur Entscheidung vorlegen.
- 18:10 Uhr
- Der VL mahnt zu einer sachlich und schimpfwortfreien Nutzung des Open-Slide-Chats. Bei Wiederholung von Ausfälligkeiten kann der Nutzer für einen Tag von OS ausgeschlossen werden.
- 18:12
- Erneute Abstimmung zur Einzelentlastung der BuVo-Mitglieder
- Die Versammlung stimmt der Einzelentlastung nicht zu. Der GO-Antrag ist abgelehnt.
- 18:16 Uhr
- Abstimmung darüber, ob der BuVo schriftlich entlastet werden soll.
- Die Versammlung stimmt dem nicht zu. Über die Entlastung des BuVo wird via OpenSlides abgestimmt.
- 18:25 Uhr
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Sollen wir auf die Vorabstimmung über die Kandidierenden verzichten?
- Die Versammlung spricht sich überwiegend positiv für den Verzicht auf die Vorabstimmungen aus.
- 18:31 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 18:34 Uhr
- GO-Antrag: Änderung der TO (Vorabstimmungen)
- Streichung der Vorabstimmungen zu den Kandidierenden für den Bundesvorstand von der Tagesordnung.
- Gegenrede von rony: Konsequenz von möglichen Doppelbelegungen -> VL macht darauf aufmerksam, dass diese sehr spät kommt und die Ergebnisse nur noch geringfügig beeinflusst werden können. Die VL hat entschieden, dass die Abstimmung nicht wiederholt wird.
- 18:41 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
- 18:42 Uhr
- Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes.
- 18:47 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Entlastung des Vorstandes nicht zu. Ggf. wird nach Entgegenkommen der Forderungen der Kassenprüfer die Entlastung zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich erfolgen.
- 18:49 Uhr
- Die Versammlung wird für 7 Minuten unterbrochen.
- 18:58 Uhr
- GO-Antrag: Änderung der TO (Vorziehen des Antrags der Bundeskassenprüfer)
- Der Antrag der Bundeskassenprüfer wird vorgezogen und direkt nach dem TOP Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände eingefügt.
- Keine Gegenreden
- 19:04 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
- 19:09 Uhr
- GO-Antrag: auf Meinungsbild: Wiederholung der Abstimmung (Vorabstimmung)
- Ist die Versammlung der Meinung, dass die Abstimmung auf Streichung der Vorabstimmung wiederholt werden sollte?
- 19:18 Uhr
- Die Versammlung spricht sich überwiegend gegen eine Wiederholung der Abstimmung auf Streichung der Vorabstimmung aus.
- 19:20 Uhr
- GO-Antrag auf Rückstellung der TOP 09
- Gegenrede Sebulino: Verfahrensdauer mit 3-5 Jahren sehr lang.
- 19:30 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu die Entlastung ehemaliger Bundesvorstände von der Tagesordnung zu streichen.
- 19:31 Uhr
- Die Versammlung wird durch den VL voraussichtlich bis zum Sonntag, den 09.05.2021 10:00 Uhr unterbrochen.
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Protokoll Sonntag, 09.05.2021
- 10:03 Uhr
- Der VL nimmt den Parteitag wieder auf und teilt mit, daß sich noch 15 Leute angemeldet haben. Der Justiziar Falk Hirschel wird zugeschaltet, um juristisch zu klären, ob diese nun noch akkreditiert werden können. Dieser teilt mit, daß man einen Beschluss des BPT dazu haben möchte. Er stellt deshalb die entsprechende Frage. Die Abstimmung im Open Slides wird vorbereitet.
- 10:12 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet.
- 10:25:
- Der VL schliesst die Rednerliste zur Fragerunde.
- 10:27 Uhr
- Abstimmung: Zulassung verspätet Angemeldeter zur Briefwahl?
- Der VL teilt mit, daß die Zeit zur Abstimmung von 3 Minuten auf 2 Minuten verkürzt wird.
- 10:30 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Zusendung der Unterlagen an die zu spät angemeldeten Teilnehmer:innen zu.
- Der Antrag ist angenommen. Die organisatorischen Maßnahmen, damit die verspätet Angemeldeten an der Briefwahl teilnehmen können, werden ergriffen.
- 10:32 Uhr
- Der VL weist darauf hin, dass in der TO nach Beratung Zusatzpunkte eingefügt wurden, die die Abstimmungen in Open Slides betreffen: "Beschlossene Tagesordnung (mit einer redaktionellen Anpassung w/ Openslides) =Vorläufige Tagesordnung"
- 10:35 Uhr
- Der VL teilt mit, dass GO-Anträge, die der genauen Textform bedürfen, jetzt eine eigene Option in Open Slides haben, in der die VL sowie die Teilnehmenden mitlesen und Akkreditierte ggf. etwas dazu schreiben können.
- 10:37 Uhr:
- Es werden weitere technische Einzelheiten erläutert.
- 10:38 Uhr
- Der VL bittet alle, die an der Briefwahl teilnehmen können, sich die dann beiliegende Anleitung genau durchzulesen.
- 10:40:
- GO-Antrag auf Änderung der GO. Wurde formell noch nicht gestellt. Es geht zunächst um Unterstützung des Antrags bei der Abstimmung.
- 10:43 Uhr
- Die Kassenprüfer stellen ihren Antrag vor.
- Antragstext:
- "Die Bundeskassenprüfer regen folgenden Beschluss des BPT2021.1 an:
- „Der Haushaltsplan 2021 wird wegen seiner offensichtlichen Unstimmigkeiten verworfen und der entsprechende Beschluss des Vorstandes aufgehoben. Der neu ins Amt gewählte Bundesschatzmeister wird aufgefordert, bis Mitte Juli 2021 einen neuen und ausgeglichenen Haushaltsplan 2021 zu erstellen, der vom Vorstand bis Mitte Juli 2021 auf seine Richtigkeit geprüft, beschlossen und veröffentlicht wird.
- Der neu ins Amt gewählte Bundesschatzmeister wird aufgefordert, ebenfalls bis Mitte Juli 2021 einen Vermögenshaushalt gem. den Bestimmungen des § 28 ParteienG aufzustellen. Neben der wirtschaftlichen Bewertung des Anlagevermögens gem. § 28 ParteienG ist in einer Anlage dieser Vermögensbilanz aufzuführen, wo sich diese Gegenstände befinden. Der neu ins Amt gewählte Bundesvorstand hat diese Vermögensbilanz bis Mitte Juli 2021 zu überprüfen, zu beschließen und zu veröffentlichen. Der Schatzmeister wird weiter angewiesen, bis zur Veröffentlichung des ausgeglichenen Haushaltes 2021 das Prinzip der vorläufigen Haushaltsführung gem.§ 16 Abs. 2 der Satzung PP-DE streng zu beachten und umzusetzen.“
- 10:46 Uhr
- Es werden Pro- und Contrabeiträge geäußert und Fragen beantwortet.
- 11:04 Uhr
- Es wird über die Fortführung der Aussprache abgestimmt.
- 11:06 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Fortsetzung der Aussprache nicht zu.
- 11:07 Uhr:
- Schlusswort der Kassenprüfer
- 11:10 Uhr
- Abstimmung über den Antrag der Kassenprüfer
- 11:13 Uhr
- Der Antrag wurde abgelehnt.
- 11:14 Uhr
- Go-Antrag auf "Änderung der GO"
- Der Antragsteller stellt seinen GO-Antrag vor.
- 11:16 Uhr
- Es gibt eine begründete Gegenrede.
- 11:25 Uhr
- Es wird über folgenden Antrag abgestimmt:
- Antragstext:
- Der Bundesparteitag möge beschließen, die GO wie folgt zu ändern: Nach § 2c Abs. 3 GO wird folgender Absatz 4 eingefügt: 'Jedwede Anträge und GO-Anträge, welche drauf abzielen, ein Meinungsbild über den Ausgang einer geheim abzustimmenden Wahl oder Abstimmung oder über die Beliebtheit von Kandidaten zu einer solchen Wahl herbeizuführen, sind unzulässig.'
- Begründung:
- Leider können einige die demokratischen Entscheidungen des BPT bezüglich der Meinungsbilder zu den Wahlen nicht akzeptieren und wollen solange abstimmen, bis das Ergebnis passt. Sogar ein Video wurde produziert, um eine erneute Abstimmung zu rechtfertigen. Diesem undemokratischen Gebahren will dieser GO-Antrag für den Rest dieses langen BPT einen Riegel vorschieben.
- 11:27 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem Antrag nicht zu.
- 11:28 Uhr
- Der VL teilt mit, dass die Vertrauensleute auch heute leider nicht verfügbar sind und der entsprechende Punkt (TOP 09 I) deshalb nach hinten verschoben wird, bis sie greifbar sind.
- 11:30 Uhr:
- TOP 09 II wird ebenfalls auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.
- 11:32 Uhr (TOP 10)
- Vorstellung der Kandidaten.
- Der VL gibt Kandidaturen noch 7 Minuten Zeit diese mitzuteilen.
- 11:33 Uhr:
- Pause bis 11.40 Uhr
- 11:41 Uhr
- Der VL schließt die Wahlliste zur Wahl des 1V.
- Die Kandidierenden für den 1V stellen sich vor:
- Es kandidieren:
- 11:43 Uhr
- Sebastian Alscher stellt sich vor.
- 11.49 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll.
- 11:51 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Befragung des Kandidierenden zu.
- 11:52 Uhr
- Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
- 12:11 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Fortsetzung der Befragung ab.
- Die Versammlung stimmt für eine weitere Befragung.
- 12:15 Uhr
- Die Befragung wird fortgesetzt.
- 12:30 Uhr
- Die Versammlung stimmt zum zweiten mal über die Fortsetzung der Befragung ab.
- 12:32 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten weiter befragen.
- 12:33 Uhr
- Die Befragung wird fortgesetzt.
- 12:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt zum dritten mal über die Fortsetzung der Befragung ab.
- 13:00 Uhr
- Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
- 13:01 Uhr
- Die Versammlung wird von der VL für 45 Minuten pausiert.
- 13:47 Uhr
- Die VL setzt die Versammlung fort.
- 13:54 Uhr
- Joachim Rotermund stellt sich vor.
- 14:00 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll.
- Die Versammlung beschließt den Kandidierenden zu befragen.
- 14:08 Uhr
- Der VL weist erneut daraufhin vor dem Ausfüllen der Unterlagen, die per Post zugesandt werden, das Begleitschreiben aufmerksam durchzulesen und zu befolgen.
- 14:09 Uhr
- Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
- 14:24 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für 5 Minuten.
- 14:32 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung und Befragung des Kandidierenden fort.
- 14:41 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine Weiterbefragung des Kandidierenden ab.
- 14:42 Uhr
- Der VL öffnet die Wahllisten für die Wahl zum BSG.
- 14:46 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandidierenden zu.
- Die Befragung des Kandidierenden wird fortgesetzt.
- 15:01 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob eine dritte Fragerunde an den Kandidierenden stattfinden soll.
- 15:04 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandiderenden nicht zu.
- 15:05 Uhr
- Es wird kurz unterbrochen. Fortsetzung in 10 Minuten (15:15 Uhr)
- 15:15 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort
- 15:15 Uhr
- Go-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: "Kannst du dir vorstellen, Joachim Rotermund zum 1V zu wählen?"
- 15:17 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
- 15:19 Uhr
- Die Versammlung kann sich vorstellen, Joachim Rotermund zum 1V zu wählen (59,722 %).
- 15:20 Uhr
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: "Kannst du dir vorstellen, Sebastian Alscher zum 1V zu wählen?"
- Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
- 15:22 Uhr
- Die Versammlung kann sich vorstellen, Sebastian Alscher zum 1V zu wählen (50,932 %).
- 15:23 Uhr
- Der aufgeschobene TOP 9 wird behandelt.
- Bestätigung der Ordnungsmaßnahme, den Landesvorstand Bremen für handlungsunfähig zu erklären.
- Fragen der Versammlung werden gestellt und beantwortet.
- 15:29 Uhr
- Der VL schließt die Rednerliste.
- Die Versammlung stimmt über den Antrag ab.
- 15:32 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem Antrag zu.
- 15:33 Uhr
- Der VL schließt alle Kandidierendenlisten für die Ämter des Bundesvorstands.
- 15:35 Uhr
- Die Kandidierenden für den 2V stellen sich vor:
- Es kandidieren:
- Markus Barenhoff
- Sebastian 'Joffrey' Schwarzweller
- alios stellt sich vor.
- 15:43 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Befragung von alios ab.
- 15:45 Uhr
- Die Versammmlung stimmt der Befragung des Kandidierenden zu.
- 15:46 Uhr
- Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
- 15:56 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von alios ab.
- 15:59 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von alios zu.
- 16:00 Uhr
- Die Befragung des Kandidierenden wird fortgesetzt.
- 16:11 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende weiter befragt werden soll.
- 16:16 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandidierenden nicht zu.
- 16:16 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten.
- 16:26 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 16:28 Uhr
- Joffrey stellt sich vor.
- 16:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Befragung von Joffrey ab.
- 16:37 Uhr
- Die Versammlung stimmt einer Befragung von Joffrey zu.
- 16:37 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 16:48 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von Joffrey ab.
- 16:50 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Joffrey zu
- 16:51 Uhr:
- Der VL teilt mit, daß die Zeit für die Onlineabstimmungen noch einmal verkürzt wird auf 90 Sekunden.
- 16:51 Uhr
- Die Befragung von Joffrey wird fortgesetzt.
- 17:07 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von Joffrey ab.
- 17:08 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Joffrey nicht zu.
- 17:09 Uhr
- Es gibt 2 GO-Anträge, die jetzt vorbereitet werden.
- 17:12 Uhr
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Kannst Du Dir vorstellen, Alios (Markus Barenhoff) zum 2.V zu wählen?
- 17:14 Uhr
- (61,111%) der abgegebenen Stimmen können sich vorstellen alios zum 2V zu wählen.
- 17:15 Uhr
- Es beginnt die Abstimmung über das Meinungsbild: "Kannst du dir vorstellen Joffrey (Sebastian Schwarzweller) zum 2V zu wählen?"
- 17:18 Uhr
- Das Meinungsbild fällt überwiegend positiv aus. (63,433% der Abstimmenden können es sich vorstellen)
- 17:19 Uhr
- Der VL pausiert die Versammlung für 10 Minuten.
- 17:32 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 17:32 Uhr
- TOP 09.3: Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des Politischen Geschäftsführers
- Es kandidieren:
- Frank Grenda stellt sich vor
- 17:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Befragung von Frank ab.
- 17:42 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Befragung von Frank zu.
- 17:42 Uhr:
- Der Kandidat wird befragt.
- 17:54 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob der Kandidat weiter befragt wird.
- 17:56 Uhr
- Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Frank nicht zu
- 17:57 Uhr
- Jana Klemp stellt sich vor.
- 18:01 Uhr:
- Die Versammlung stimmt ab, ob die Kandidatin befragt werden soll.
- 18:03 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Befragung von Jana zu.
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 18:13 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob Jana weiter befragt werden soll.
- 18:15 Uhr:
- Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
- 18:17 Uhr:
- Daniel Mönch stellt sich vor.
- 18:21 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob Daniel befragt werden soll.
- 18:23 Uhr
- Die Versammlung möchte Daniel befragen.
- 18:24 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 18.37 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob Danny weiterbefragt werden soll.
- 18:40 Uhr
- Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
- 18:40 Uhr:
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Frank Grenda zum Politischen Geschäftsführer zu wählen?
- 18:42 Uhr
- 53.600%. und damit die Mehrheit können es sich vorstellen.
- 18:43 Uhr
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Jana Klemp zur Politischen Geschäftsführerin zu wählen?
- 18:4
- 56.338% und damit die Mehrheit kann es sich nicht vorstellen.
- 18:46 Uhr
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Daniel Mönch zum Politischen Geschäftsführer zu wählen?
- 18:48
- 61.702% und damit die Mehrheit kann es sich nicht vorstellen.
- 18:49 Uhr
- Der VL schliesst die Kandidatenliste für die Kandidierenden für das Bundesschiedsgericht.
- 18:50 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des stellvertretenden Politischen Geschäftsführer
- Es kandidieren:
- 18:52 Uhr
- alios stellt sich vor
- 18:53 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie alios befragen möchte.
- 18:5
- Die Versammlung stimmt gegen eine erneute Befragung.
- 18:57 Uhr
- Frank Grenda stellt sich vor
- 18:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie Frank befragen möchte.
- 19:00 Uhr
- Die Versammlung stimmt gegen eine erneute Befragung.
- 19:01 Uhr
- Stefano Tuchscherer stellt sich vor
- 19:03 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie Stefano befragen möchte.
- 19:05 Uhr
- Die Versammlung stimmt für eine Befragung.
- 19:07 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 19:16 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine zweite Fragerunde von Stefano ab.
- 19.18 Uhr
- Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
- 19:19 Uhr
- Der VL erläutert das weitere Vorgehen für die Fortsetzung des Parteitages am nächsten Samstag.
- 19:25Uhr
- Die Versammlung wird unterbrochen bis Samstag, 15.05.2021 um 10 Uhr.
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- Protokoll Samstag, den 15.05.2021
- 10:04 Uhr
- Der VL eröffnet die Fortsetzung des BPT 211.
- Der VL teilt Aktualisierungen in der TO mit und kündigt GO-Anträge an.
- Die GO-Anträge werden im Open Slides nicht mehr als "Wahlen" geführt werden. Bei Abstimmungen zu Satzungsänderungen und Programmabstimmungen, die in Konkurrenz zueinander stehen, weiter als "Wahlen" geführt. Meinungsbilder zu Kandidierenden wären nicht zulässig gewesen. Die GO sagt explizit, dass Meinungsbilder nur im Kontext zu Anträgen zulässig sind. Ausnahme sind GO-Anträge.
- Es wird eine wichtige Änderung in der TO genannt, die später noch spezifiziert wird.
- Zu den festgestellten Abweichungen bei den OS-Abstimmungen wird eine Erklärung abgegeben. Es lag zwar ein Fehler bei der Berechnung vor, der aber nichts an den Ergebnissen der Abstimmungen geändert hat. Die Verläufe wurden analysiert. Es gab einen Fall, bei der jemand, der nicht akkreditiert war, abstimmen konnte. Auch das änderte nichts am Gesamtergebnis, aber der Fehler wurde behoben. Diese Berichte werden zusammengefasst und verschriftlicht. Der fehlende TO-Punkt zur Vorstellung des stellvertretenden Generalsekretär soll gleich per Abstimmung der TO zugefügt werden, wenn die Versammlung das so bestimmt.
- Eingefügt wird auch die Wahl der Rechnungsprüfenden. Der VL erläutert dazu Einzelheiten zur Aufgabe der Rechnungsprüfer.
- 10:20 Uhr
- Der VL eröffnet die Liste für Kandidierende zum Amt des Rechnungsprüfenden. Diese Rechnungsprüfer:innen sollen den Kassenprüfungsbericht kontrollieren und ihre Empfehlung aussprechen. Sollten sie sich gegen die Empfehlung der Kassenprüfer aussprechen, würde die TO erweitert auf neue Abstimmung zur Entlastung des BuVo.
- 10:24 Uhr
- Der VL erläutert weitere Maßnahmen zur Zeitersparnis in Bezug auf Sammelanträge.
- 10:25 Uhr
- Die VL weist daraufhin, dass die Abstimmzeit ab jetzt auf 1 Minute gekürzt wird.
- 10:26 Uhr
- Auf die Frage eines Mitgliedes teilt die VL mit, dass sie bei GO-Anträgen, die sie selbst stellt, keine Unterstützenden braucht.
- 10:29 Uhr
- Es werden Fragen zu den Änderungen/Neuerungen beantwortet.
- 10:31 Uhr
- Go-Antrag auf automatisches Meinungsbild nach der jeweils letzten Kandidierendenvorstellung.
- Gegenrede mit Bitte auf geheime Wahl und darauf, diesen GO-Antrag abzulehnen.
- 10.33 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 10:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Änderung der TO zu.
- 10:35
- Der Vorschlag für eine Schweigeminute für Covid19-Tote wird aufgenommen und diese nach den anstehenden GO-Anträgen eingelegt.
- 10:37 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Einführung des TOP 10a Wahl der Rechnungsprüfer"
- 10:38 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 10:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Änderung der TO zu.
- 10:40 Uhr
- GO-Antrag auf Zulassung zur schriftlichen Abstimmung der sich bis gestern registrierten Teilnehmer:innen
- 10:42 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 10:43 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Zulassung zu.
- 10:45 Uhr
- GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmungen nach den Kandidierendenvorstellungen.
- Die VL sieht in diesem GO-Antrag keine Handhabe.
- 10:47 Uhr
- Der BPT tritt nun in die geänderte TO ein. Der zuletzt behandelte Punkt war die Vorstellung zum/zur Politischen Geschäftsführer:in. Es wird nach der Pause fortgesetzt mit der Vorstellung der Kandidierenden zum 2. Politischen Geschäftsführer.
- 10:48 Uhr
- Die VL pausiert die Versammlung bis 11 Uhr
- 11:06 Uhr
- Pause noch für einige Minuten
- 11:12 Uhr
- DIe VL fährt mit der Versammlung fort.
- Die VL klärt über weitere Versammlungshelfende auf.
- Der VL erläutert Einzelheiten zu den Abstimmungen.
- 11:17 Uhr
- Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum 1V
- 11:17 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 11:19 Uhr
- Das Meinungsbild fällt aus wie folgt:
- Joachim Rotermund: 73:44
- Sebastian Alscher: 68:49
- 11:20 Uhr
- Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum 2V
- 11:21 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 11:22 Uhr
- Das Meinungsbild sieht aus wie folgt:
- alios: 76:50
- Joeffrey: 83:43
- 11:23 Uhr
- Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum PolGf
- 11:23 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 11:25 Uhr
- Jana Klemp: 60:73
- Frank Grenda: 84:48
- Daniel Mönch: 60:79
- 11:26 Uhr
- (Wahl) Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum stellv.Pol.Gf.
- 11:27 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 11:30 Uhr
- Stefano: 114:18
- alios: 82:56
- 11:31 Uhr
- Der VL teilt mit, dass die Abstimmung aufgrund eines Auslassungsfehlers wiederholt werden muss. Frank Grenda wurde als Kandidat vergessen.
- 11:32
- Abstimmung Stellv.Pol.Gf.
- Stefano: 112:25
- alios: 83:58
- Frank: 77:55
- 11:35 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden zum Schatzmeister (TOP 10.5)
- Es kandidiert:
- 11:39 Uhr
- Der Kandidat stellt sich vor.
- 11:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob der Kandidierende befragt werden soll.
- 11:45 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
- 11:46 Uhr
- Der Kandidat beantwortet Fragen.
- 11:57 Uhr
- Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum Schatzmeister
- 11:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 12:02 Uhr
- Detlef Netter:: 70:59
- 12:03 Uhr:
- Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des stellvertretenden Schatzmeisters
- Es kandidieren:
- Carsten Nyga
- Andreas Lange
- 12:04 Uhr
- Andreas Lange stellt sich vor.
- 12:08 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
- 12:09 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
- 12:10 Uhr
- Der Kandidierende beantwortet Fragen.
- 12:20 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Kandidat weiter befragt wird.
- 12:22 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
- 12:23 Uhr
- Carsten Nyga (balli) stellt sich vor.
- 12:27 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen will.
- 12:30 Uhr
- Die Versammlung will den Kandidaten befragen.
- 12:31 Uhr
- Der Kandidat beantwortet Fragen.
- 12:41 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen möchte.
- 12:44 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
- 12:4 Uhr
- Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum stellvertretenden Schatzmeister
- 12:44 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 12:46 Uhr
- Carsten Nyga (balli): 58:56
- Andreas Lange: 78:36
- 12:48 Uhr
- Schweigeminute in Gedenken an die an Covid19-Verstorbenen
- 12:53 Uhr.
- Es wird die Frage gestellt: Soll das Amt des Stellvertretenden Bundesschatzmeisters gewählt werden?
- 12:55 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 12:56 Uhr
- Die Versammlung stimmt einer Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters zu.
- 12:57 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretariat.
- Es kandidieren:
- Zum Kandidierenden Thomas Knoblich gibt es eine Aktualisierung, da er seine Kandidatur inzwischen zurückgezogen hat. Da dies nach Schliessung der Kandidierendenlisten geschah, kann er nicht einfach gestrichen werden, sondern steht weiterhin auf dem Wahlzettel der Briefwahl. Es wird darum gebeten, das bei der Wahl zu berücksichtigen.
- 13:04 Uhr
- Joachim Rotermund stellt sich vor.
- 13:05 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
- 13:08 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
- 13:09 Uhr
- Der Kandidat beantwortet Fragen.
- 13:17 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob der Kandidat weiter befragt werden soll.
- 13.18 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidat nicht weiter befragen.
- 13:18 Uhr
- Borys stellt sich vor.
- 13:20 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
- 13.22 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
- DerKandidat beantwortet Fragen.
- 13:37 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen möchte.
- 13:
- Die Versammlung möchte den Kandidaten weiter befragen.
- 13:40 Uhr
- Der Kandidat wird weiter befragt.
- 13:49 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen will.
- 13:51 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
- 13:5 Uhr
- Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes zum Generalsekretär
- 13:55 Uhr
- Joachim Rotermund: 85:41
- Borys Sobieski: 62:61
- (Thomas Knoblich: 43:76)
- 13:56 Uhr
- Die Versammlung macht Mittagspause bis ca. 14:45 Uhr.
- 14:54 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 14:57
- Der VL teilt mit, daß die nach Ausschreibung neu bestellten Vertrauenspiraten jetzt verfügbar sind und daher der zu einem früheren Zeitpunkt verschobenen TOP 09 I jetzt behandelt wird.
- Es stellen sich vor:
- Michael Ebner
- Marianne Utz (Mia)
- 15:07 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine gemeinsame Befragung der Vertrauenspiraten ab.
- 15:08 Uhr
- Die Versammlung möchte die Vertrauenspiraten befragen.
- 15:09 Uhr
- Die Vertrauenspersonen beantworten Fragen.
- 15:18 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie die Vertrauenspersonen weiter befragen will
- 15:18 Uhr
- Die Versammlung möchte die Vertrauenspiraten nicht weiter befragen.
- 15:20 Uhr
- Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
- 15:22 Uhr
- Die Abstimmung muss wiederholt werden aufgrund eines technischen Fehlers.
- 15:
- Erneute Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
- 15.25 Uhr
- Die Abstimmung muss erneut abgebrochen werden, da nicht alle Wahlmöglichkeiten berücksichtigt wurden. Zudem ist ein Router ausgefallen und das technische Problem muss erst gelöst werden.
- 15:29 Uhr
- Erneute Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
- 15.31 Uhr
- Auch diese Abstimmung wird abgebrochen aufgrund eines Fehlers.
- 15:33 Uhr
- Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
- 15:35 Uhr
- Die Versammlung bestätigt beide Vertrauenspiraten.
- 15:36 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden für das Amt des stellvertretenden Generalsekretariats
- Es kandidieren:
- Martin Kollien-Glaser
- Wolf Vincent Lübcke
- Manuel Wolf
- 15:40 Uhr
- Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
- 15:43 Uhr
- Der Netzkontakt zu Martin ging leider verloren. Um ihm Zeit zu geben, die eventuellen Netzprobleme zu beheben, wird die Vorstellung des nächsten Kandidierenden vorgezogen.
- 15:44 Uhr
- Der Kandidant Martin Kollien-Glaser wird zurückgestellt und die Vorstellung von Wolf Vincent Lübcke vorgezogen - er stellt sich vor.
- 15:50 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
- 15:52 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
- 15:53 Uhr
- Der Kandidat beantwortet Fragen.
- 16:05 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob sie den Kandidierenden weiter befragen will.
- 16:06 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht weiter befragen.
- 16:08 Uhr
- Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
- 16:12 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
- 16:14 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
- 16:14 Uhr
- Der Kandidierende beantwortet Fragen.
- 16:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine zweite Fragerunde ab.
- 16:28 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht weiter befragen.
- 16:29 Uhr
- Manuel Wolf stellt sich vor.
- 16:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt über eine Befragung des Kandidierenden ab.
- 16:35 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
- 16:36 Uhr
- Der Kandidierende beantwortet Fragen.
- 16:46 Uhr
- Da keine weiteren Fragesteller mehr auf der Rednerliste stehen, wird die Fragerunde beendet.
- 16:48 Uhr
- Der VL entwirft einen groben Zeitplan anhand der TO, was für heute und morgen ansteht.
- 16:51 Uhr
- Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes zum stellvertretenden Generalsekretär.
- 16.52 Uhr
- Manuel Wolf 88:31
- Wolf Vincent Lübcke 82:37
- Martin Kollien Glaser 63:54
- 16:54 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für ca. 15 Minuten (17:10 Uhr).
- 17:16 Uhr
- Der VL setzt die zuvor unterbrochene Versammlung fort.
- 17:26 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des zweiten stellvertretenden Generalsekretär
- Es kandidieren:
- Martin Kollien-Glaser
- Wolf Vincent Lübcke
- 17:28 Uhr
- Der Kandidierende Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
- 17:29 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
- 17:31 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 17:32 Uhr
- Der Kandidierende Wolf Vincent Lübcke stellt sich vor.
- 17:33 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
- 17:35 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 17:36 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab zur Frage: "Möchte die Versammlung das Amt eines zweiten stellvertretenden Generalsekretärs einrichten?"
- 17:37 Uhr
- Die Versammlung stimmt zu.
- 17:38 Uhr
- Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes über den zweiten stellvertretenden Generalsekretär.
- 17:40 Uhr
- Martin Kollien Glaser 57:50
- Wolf Vincent Lübcke 85:19
- 17:43 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl der Rechnungsprüfer
- Aufgrund von Unklarheiten (fehlende Akkreditierung) gibt es derzeit nur einen Kandidierenden. Die Liste für Kandidierende für die Aufgabe der Rechnungsprüfer ist noch offen. Auch der zweite Kandidierende ist nicht anwesend.
- 17:47 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für 13 Minuten bis 18 Uhr, um Unentschiedenen etwas Zeit zu geben, sich Gedanken über eine Kandidatur zu diesen Aufgaben zu machen.
- 18:09 Uhr
- Der VL setzt die zuvor unterbrochene Versammlung fort.
- 18:12 Uhr
- Die Kandidatenliste zu den Rechnugsprüfern wird geschlossen.
- Es kandidieren:
- Mickey Sinclair
- Bernd Krause
- 18:13 Uhr
- Kandidat Bernd Krause stellt sich vor.
- 18:15 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll
- 18:17 Uhr:
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 18.25 Uhr
- Der zweite Kandidierende ist derzeit leider nicht auffindbar. Der VL verschiebt die zweite Vorstellung weiter nach hinten und zieht die Vorstellung der Kandidierenden für die Ämter des Bundesschiedsgericht vor.
- 18.27 Uhr
- Vorstellung der Kandidierenden für das Bundesschiedsgericht.
- Es kandidieren:
- 18:29 Uhr
- Alios stellt sich vor.
- 18:31 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 18:33 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 18:35 Uhr
- Georg stellt sich vor.
- 18:38 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 18:40 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 18:41 Uhr
- Kai stellt sich vor.
- 18:42 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 18:44 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
- 18.46 Uhr
- Der Kandidierende beantwortet Fragen.
- 19:00 Uhr
- Gregory Engels stellt sich vor.
- 19:02 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Kandidierende befragt werden soll.
- 19:04 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:08 Uhr
- Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes für die Kandidaturen zum Bundesschiedsgericht
- 19:09 Uhr
- Das Meinungsbild fällt für alle Kandidierenden positiv aus.
- 19:11 Uhr
- Der VL teilt mit, daß der TOP "Wahl der Rechnungsprüfer" verschoben wird auf den nächsten Tag, da einer Kandidierenden leider immer noch nicht erreicht werden konnte.
- 19:13 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 16.05.2021 um 10 Uhr
___________________________________________________________
- Protokoll Sonntag, den 16.05.2021
- 10:03 Uhr
- Der VL nimmt die am Vortag unterbrochene Versammlung zum BPT wieder auf und klärt einige Fragen zu den Wahlen, die über diverse SoMe-Kanäle und andere Wege an ihn gerichtet wurden bzgl. Mehrfachkandidaturen.
- 10:10 Uhr
- GO-Antrag nach §11n GO: Änderung Stimmberechtigung Schriftl. Abstimmung in §1(5) GO
- 10:11 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab.
- 10:12 Uhr
- Aufgrund technischer Probleme wird die Versammlung kurz pausiert.
- 10:34 Uhr
- Die Abstimmung zum GO-Antrag wird wiederholt aufgrund der zuvor aufgetretenen technischen Probleme.
- GO-Antrag nach §11n GO: Änderung Stimmberechtigung Schriftl. Abstimmung in §1(5) GO
- 10:35 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab.
- 10:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
- 10:41 Uhr
- Wahl der Rechnungsprüfer BPT
- Fortsetzung der Vorstellung der Kandidierenden:
- Es kandidieren:
- Bernd Krause
- Jan-Peter Rühmann
- Mickey Sinclair
- Kandidat Bernd Krause hatte sich bereits am Sa. 15.05.2021 um 18:13 Uhr vorgestellt.
- 10:45 Uhr
- Der VL schliesst die Liste für die Kandidierenden zum Rechnungsprüfenden
- 10:45 Uhr
- Jan Peter stellt sich vor.
- 10:46 Uhr
- Die VL bereitet die Abstimmung zur Befragung des Kandidierenden vor.
- 10:47 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab.
- 10:48 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandierenden befragen.
- 10:52 Uhr
- Die Befragung wird unterbrochen, da es technische Probleme gibt
- 10:56 Uhr
- Die Befragung von Jan-Peter wird fortgeführt.
- 10:58 Uhr
- Es stehen keine weiteren Fragestellenden auf der Liste.
- 10:59 Uhr
- Mickey Sinclair stellt sich vor.
- 11:00 Uhr
- Die VL bereitet die Abstimmung zur Befragung des Kandidierenden vor.
- 11:01 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
- 11:03 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandierenden nicht befragen.
- 11:04 Uhr
- Wahl der Rechnungsprüfer
- 11:05 Uhr
- Bernd Krause mit 93 Stimmen, Jan-Peter und Michael jeweils mit 91 Stimmen. Nach Gleichstand wird per Satzung eine Stichwahl zwischen den Kandidierenden stattfinden, da nur zwei Rechnungsprüger gewählt werden.
- 11:09 Uhr
- Start der Stichwahl
- 11:10 Uhr
- Jan-Peter mit 67 und Michael mit 69 Stimmen. Damit wurde Mickey Sinclair zum zweiten Kassenprüfer gewählt.
- 11:13 Uhr
- Eröffnung der Listen zur Wahl der neuen Kassenprüfer und die Liste für die BEO-Beauftragten.
- 11:14 Uhr
- Der VL erläutert Einzelheiten für den später anstehenden TOP 12 - Satzungsänderungsanträge
- 11:16 Uhr
- Die VL befragt die gewählten Rechnungsprüfer ob die Wahl angenommen wird.
- 11:17 Uhr
- Mickey und Bernd nehmen die Wahl an.
- 11:17 Uhr
- SÄA 001 steht in Konkurrenz zu SÄA 003
- 11:19 Uhr
- SÄA 001 wird vorgestellt vom VL, da keiner der Antragsstellenden anwesend ist.
- 11:22 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet (begrenzt, da kein Antragsteller anwesend ist) und Pro- sowie Kontraargumente geäussert.
- 11:38 Uhr
- Sebastion Krone hat den Antrag übernommen und möchte sich jetzt mit den Antragstellern kurzschliessen. Er zieht den Antrag zurück.
- 11.40 Uhr
- Der VL unterbricht den BPT für ca. 10 Minuten
- 11:35 Uhr
- Die Versammlung wird fortgestzt.
- Der VL korrigiert einen Fehler. Ein Antrag durch einen Proxy kann nur zurückgezogen werden, wenn der Proxy von den Antragsstellern bevollmächtigt wurde dafür. Der Antrag SÄA 001 bleibt bestehen und wird dann in Konkurrenz zu SÄA 003 konkurrierend abgestimmt.
- 11.55 Uher
- SÄA 003 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 11:57 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet.
- 12:10 Uhr
- Es werden nun Pro- und Contrabeiträge geäussert.
- 12:30 Uhr
- Die Versammlung wird befragt, ob weitere fünf Pro- und Kontra-Beiträge gestellt werden dürfen.
- 12:32 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 12:33 Uhr
- Der Antragsteller hat das Schlusswort.
- 12:34 Uhr
- Die VL erklärt das Abstimmungsverfahren bei konkurrierenden Anträgen (Akzeptanzverfahren)
- 12:35 Uhr
- Die Abstimmung wird gestartet. Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll.
- 12:38 Uhr
- Die Versammmlung stimmt über den SÄA 003 in Form eines Meinungsbildes ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 12:40 Uhr
- Die VL ruft auf, daß sich Kandidierende für BEO-Verantwortliche und Kassenprüfer noch melden können. Noch sind die Listen offen.
- 12:42 Uhr:
- Die Anträge SÄA 002 und SÄA 004 stehen in Konkurrenz zueinander
- SÄA 002 - Änderung § 6 - Ordnungsmaßnahmen wird vorgestellt von Gregory Engels. Er möchte den Antrag zurückziehen.
- 12:45 Uhr
- Der VL teilt mit, daß die Bundesatzung in §12 nichts enthält, was das Zurückziehen in einem Format wie diesem regelt, weshalb der Antrag bestehen bleibt.
- 12:49 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 13 Uhr, um sich mit dem JvD zu beraten.
- 13:01 Uhr
- Der JvD stimmt zu, daß es in besagtem Paragraphen eine Regelungslücke gibt. Aus Gründen des Vertrauensschutzes wird der Antrag aufrechterhalten. Es steht den Antragstellern frei, sich bei den Pro oder Kontra- Beiträgen zu äussern.
- 13:06 Uhr
- Es gibt keine Fragen zum Antrag
- 13:07 Uhr
- Es werden Pro- und Kontra-Beiträge geäussert
- 13:10 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der Redezeit (GO § 11j) auf 1 Minute für die Behandlungsdauer des SÄA 002.
- 13:12 Uhr
- Abstimmung des GO-Antrags
- 13:14 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Änderung der Redezeit zu.
- 13:14 Uhr
- Die Pro- und Kontra-Debatte zu SÄA 002 wird fortgesetzt.
- 13:16 Uhr
- Es folgt das Schlusswort zum Antrag.
- 13:17 Uhr
- SÄA004: Änderung Teil A § 6 - Ordnungsmaßnahmen - Gegenantrag wird vorgestellt von Stefan Thöni.
- 13:20 Uhr
- Es gibt keine Fragen zum Antrag.
- 13:21 Uhr
- Es werden Pro- und Kontra-Beiträge geäussert.
- 13:25 Uhr
- Die Redeliste wurde geschlossen und das Schlusswort folgt.
- 13:26 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort
- 13:27 Uhr
- Es wird abgestimmt, welcher Antrag später abgestimmt werden soll und in die Briefwahl kommt.
- 13.28 Uhr
- Die Versammlung stimmt dafür, SÄA 004 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
- 13:30 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes zu SÄA 004 ab.
- 13:33 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SÄA 004 in Form eines Meinungsbildes überwiegend positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 13:34 Uhr
- Schließung der Listen für Kandidierende der Kassenprüfer und BEO-Verantwortlichen.
- 13:37 Uhr
- Die Listen für Unterstützende der Kandidierenden sind offen.
- 13:38 Uhr
- SÄA 005 und SÄA 006 stehen in Konkurrenz zueinander
- SÄA 005 wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 13:41 Uhr
- Es werden Fragen zu dem Antrag gestellt und beantwortet.
- 13:42 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 13:54 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
- 13:57Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 13:58 Uhr
- Der Antragsteller hält das Schlusswort.
- 14:02 Uhr
- SÄA 006 wird vorgestellt von Stefan Thöni.
- 14:04 Uhr
- Es gibt keine Verständnisfragen
- 14:04 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 14:10 Uhr
- Der Antragsteller hält das Schlusswort.
- 14.11 Uhr
- Die Versammlung stimmt in Form eines Meinungsbildes ab, welcher Antrag in die Schlussabstimmung (SÄA 005 vs. SÄA 006) kommt.
- 14:14 Uhr
- Das Meinungsbild geht für beide Anträge negativ aus. 56 von 108 Stimmen lehnen die Anträge generell ab.
- 14:15 Uhr
- Der VL schließt die Kandidierendenlisten für Kassenprüfer und BEO-Verantwortliche.
- 14:16 Uhr:
- Die Versammlung wird unterbrochen bis 15 Uhr.
- 15:05 Uhr
- Der Parteitag wird fortgesetzt.
- Der Versammlungsleiter Pawel Borodan hat die VL an Leonore Fuger übergeben.
- 15:07 Uhr
- SÄA 008 wird vorgestellt von Christian Dersch
- 15:09 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 15:13 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 15:20 Uhr
- Die Versammlung wird befragt, ob weitere fünf Pro- und Kontra-Beiträge geäussert werden dürfen.
- 15:22 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren und hat keine weiteren Fragen.
- 15:23 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 15:24 Uhr
- Die Versammlung stimmt in Form eines Meinungsbildes ab
- 15:26 Uhr
- Das Meinungsbild geht für den Antrag positiv aus.
- 15:27 Uhr
- SÄA007: Erweiterung des Vorstandes um Beisitzende für Awareness und Datenschutz
- 15:28 Uhr
- Der Antrag wird vorgestellt von Mia Utzmann
- 15:30 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 15:44 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert, weiterhin werden aber noch weitere Fragen zugelassen.
- 15:58 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 15:59 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 15:59 Uhr
- Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort.
- 16:00 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 007 ab.
- 16:02 Uhr
- Die Versammlung stimmt gegen den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
- 16:02 Uhr
- Pawel Borodan übernimmt die VL.
- 16:03 Uhr
- SÄA 009 - Partei-Prüfausschuss wird vorgestellt von Stefan Thöni.
- 16:06 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 16:12 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 16:19 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
- 16:21 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 16:21 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 16:24 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes darüber ab, ob das Modul 1 im Antrag mit abgestimmt werden soll.
- 16:25 Uhr
- Das Meinungsbild zu Modul 1 fiel negativ aus.
- 16:26 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 009 ab.
- 16:27 Uhr
- Die Versammlung stimmt gegen den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
- 16:29 Uhr
- Der VL übergibt an Leonore, da er selbst beim folgenden Antrag Mitantragsteller ist.
- 16:30 Uhr
- SÄA 010 - Änderung § 12 - Herabsetzung der Anzahl der Antragsteller wird vorgestellt von Stefan Thöni.
- 16:32 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 16:40 Uhr
- Kleine Unterbrechung zur klärung von Sachverhältnissen.
- 16:42 Uhr
- Abstimmung der Abweisung des Antrags aus formellen Gründen
- 16:44 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Abweisung des Antrags zu.
- 16:45 Uhr
- Pawel Borodan übernimmt die VL.
- 16:46 Uhr
- SÄA 011 - Verbindliche Satzungs-/Programmänderungen per Basisentscheid wird vorgestellt von Nico Borgsmüller.
- 16:49 Uhr
- Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
- 16:53 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 17:05 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
- 17:06 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 17:07 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 17:08 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 011 ab.
- 17:10 Uhr
- Die Versammlung stimmt für den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
- 17:10 Uhr
- SÄA 012 - Klarstellung der Voraussetzung für satzungskonforme Antragseinreichung (Erfordernis der Mitgliedschaft zum Zeitpunkt der Einreichung) vorgestellt von Manuela Langer.
- 17:13 Uhr
- Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
- 17:15 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 17:20 Uhr
- Llarian hält das Schlusswort.
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 012 ab.
- 17:21 Uhr
- Die Versammlung stimmt für den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
- 17:22 Uhr
- SÄA 013 und SÄA 014 stehen in Konkurrenz zueinander
- SÄA 013 - Änderung § 16 (5) - Anonyme kryptographische Abstimmung per Basisentscheid vorgestellt von Dr. Robert Arnold.
- 17:27 Uhr
- Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
- 17:35 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 17:41 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
- 17:42 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 17:43 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 17:44 Uhr
- SÄA 014 - Streiche BEO, setze Urabstimmung wird vorgestellt von Wolf Vincent Lübcke
- 17:53 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 17:54 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 17:59 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 18:00 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 013 in Konkurrent zu SÄA 014 ab.
- 18:03 Uhr
- Die Versammlung stimmt für den Antrag SÄA 013. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
- 18:04 Uhr
- SÄA 013 und SBÄ stehen in Konkurrenz zueinander
- SBÄ 001 - (Satzungsbeiordnungsänderungsantrag) Angleichung der Entscheidsordnung an NRW: anonyme Abstimmung ermöglichen wird vorgestellt von Dr. Robert Arnold
- 18:06 Uhr
- Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
- 18:08 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 18:09 Uhr
- Es wird eine Verfahrensfrage des Antragsstellers gestellt und beantwortet.
- 18:14 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SÄA 013 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 18:15 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SBÄ 001 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 18:16 Uhr
- SÄA 015 - Informationsfreiheit in die Satzung wird vorgestellt von Stefan Thöni
- 18:20 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 18:26 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 18:31 Uhr
- Es gibt keine weiteren Diskussionsbeiträge.
- 18:32 Uhr
- Der Antragsteller hält das Schlusswort.
- 18:32 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 015 ab.
- 18:33 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SÄA 15 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 18:34 Uhr
- SÄA 017 - Satzungskorrektur - Schiedsgerichten flexiblere Kammern erlauben wird von Stefan Thöni vorgestellt.
- 18:37 Uhr
- Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
- 18:38 Uhr
- Der Antragsteller verzichtet auf das Schlusswort.
- 18:39 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SÄA 017 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 18:40 Uhr
- SÄA 018 - Satzungskorrektur - Handlungsfähige Schiedsgerichte bei fehlendem Geschäftsverteilungsplan wird vorgestellt von Stefan Thöni.
- 18:42 Uhr
- Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
- 18:43 Uhr
- Der Antragsteller verzichtet auf das Schlusswort
- 18:43 Uhr
- Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes zu SÄA 018 ab.
- 19.45 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den SÄA 018 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
- 18:46 Uhr
- Die WL eröffnet die schriftlichen Wahlgänge für alle Personenwahlen inklusive Bundesschiedsgericht sowie den Satzungsänderungsanträgen und dem SBÄ 001.
- 18:48 Uhr
- Die Versammlung pausiert für ca. 10 Minuten.
- 18:58 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt
- Es folgt die Vorstellung der Kandidierenden für das Amt der Kassenprüfer
- Es kandidieren:
- Norbert Boxberg
- Thomas Gaul
- Jana Klemp
- Bastian
- Jeanette Westphal
- 19:04 Uhr
- Norbert Boxberg stellt sich vor
- 19:05 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:06 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:08 Uhr
- Thomas Gaul stellt sich vor.
- 19:09 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:11 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:11 Uhr
- Jana Klemp stellt sich vor
- 19:12 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie die Kandidierende befragen möchte
- 19:14 Uhr
- Die Versammlung möchte die Kandidierende nicht befragen.
- 19:15 Uhr
- Sebastian Krone stellt sich vor.
- 19:18 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:21 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:22 Uhr
- Protter stellt als Proxy Jeanette vor.
- 19:23 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie die Kandidierende befragen möchte
- 19: Uhr
- Die Versammlung möchte die Kandidierende nicht befragen.
- 19:26 Uhr
- Der VL teilt mit, daß mindestens zwei Kandidierende gewählt werden müssen. Es können auch mehr gewählt werden.
- 19:31 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- Norbert Boxberg 78
- Thomas Gaul 65
- Jana Klemp 80
- Sebastian Krone 62
- Jeanette Westphal 90
- Alle Kandidierenden haben das Quorum erreicht.
- 19:34 Uhr
- Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an. Jana Klemp würde im Falle, daß sie in den BuVo gewählt würde, von dieser Aufgabe zurücktreten.
- 19:36 Uhr
- Pawel übergibt die VL an Leonore, da er beim nächsten TOP Kandidierender ist.
- 19:37 Uhr
- Wahl der BEO-Verantwortlichen
- Es kandidieren:
- Nico Borgsmüller
- Pawel Borodan
- Christian Dersch
- Detlef Netter
- 19:38 Uhr
- Nico Borgsmüller stellt sich vor.
- 19:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:42 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:43 Uhr
- Pawel stellt sich vor.
- 19:46 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:47 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragt.
- 19:47 Uhr
- Christian stellt sich vor.
- 19:49 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:51 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
- 19:52 Uhr
- Pawel übernimmt als Proxy die Vorstellung für Detlef.
- 19:55 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
- 19:56 Uhr
- Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen
- 19:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, wen sie als BEO-Verantwortliche haben möchte.
- 19:58 Uhr
- Nico 90
- Pawel 96
- Christian 90
- Detlef 72
- Alle Kandidierenden liegen deutlich über dem Quorum
- 20:00 Uhr
- Die Kandidierenden nehmen ihre Wahl an.
- 20:01 Uhr
- Leonore übergibt die VL an Pawel
- 20:01 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis Samstag, 22.05.2021 um 10 Uhr und weist darauf hin, daß es aufgrund von Pfingsten ein dreitäges Arbeits-"Wochenende" wird.
- Protokoll Samstag, den 22.05.2021
- Hinweis zur Protokollierung von 20:01 Uhr: https://twitter.com/p_b_/status/1393995630889013249
- Die Versammlung dieses Wochenende findet nur vom 22. - 23.05.2021 statt.
- 10:09 Uhr
- Der VL nimmt die unterbrochene Versammlung zum BPT wieder auf.
- Der VL gibt einen Überblick über den heutigen Verlauf.
- 10:20 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der GO "Zeitökonomische Antragsbearbeitung"
- Antragsinhalt:
- Der Bundesparteitag möge beschließen, der GO einen neuen §2d hinzuzufügen:
- § 2d Zeitökonomische Antragsbearbeitung - Zusammenfassung von Anträgen und Abfrage von AG-Stellungnahmen
- (1) Die Versammlungsleitung kann Anträge zu einer gemeinsamen Behandlung zusammenfassen.
- (2) Die zusammengefassten Anträge werden nicht vorgestellt. Sie werden in einer Generaldebatte mit 5 Redebeiträgen behandelt. Die Versammlung kann wiederholt entscheiden, weitere 5 Redebeiträge zuzulassen. Über die Anträge wird in einheitlicher und zusammengefasster Abstimmung mit Ja- und Nein-Stimmen abgestimmt. Die Anträge gelten alle als angenommen, wenn in dieser Abstimmung die erforderliche Mehrheit der Ja- im Verhältnis zu den Nein-Stimmen zustande kommt.
- (3) Sollten die zusammengefassten Anträge nicht angenommen werden, wird zu einem späteren Zeitpunkt über diese Anträge im normalen Verfahren entschieden.
- (4) Zu jedem Programmantrag oder zusammengefassten Programmanträgen kann die Versammlungsleitung eine Person aufrufen, die den Diskursstand der AG zum behandelten Thema vorträgt.
- (5) Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes "Programmanträge" sind GO-Anträge nach §11m nur durch die Versammlungsleitung zu stellen.
- 10:23 Uhr
- Es werden Fragen, Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
- 10:38 Uhr
- GO-Antrag nach §11i (Alternativantrag) wie der gestellte Antrag nur ohne Abs. 5.
- 10:46 Uhr
- Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
- 10:49 Uhr
- Es wird abgestimmt, welcher der beiden GO-Anträge (73 und 74) in die Schlussabstimmung kommen soll.
- 10:xx Uhr
- Die Versammlung entscheidet sich relativ knapp für Antrag 73.
- 10:51 Uhr
- Die Versammlung stimmt über Antrag 73 ab.
- 10:53 Uhr
- Die Verstammlung stimmt Antrag 73 zu.
- 10:55 Uhr
- GP 001 "Neufassung Grundsatzprogramm Bildung"
- 10:59 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für 5-10 Minuten.
- 11:16 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 11:20 Uhr
- GO-Antrag auf Löschung aller Löschungsanträge aus der Tagesordnung. Da nach Versammlungsbeschluss keine GO-Anträge mehr während der Behandlung von Programmanträgen möglich sind, ausser die VL stellt sie, übernimmt der VL diesen GO-Antrag, um ihn zuzulassen, da der Antrag vor Beginn des TOP Programmanträge gestellt wurde.
- 11.21 Uhr
- Begründete Gegenrede
- 11.22 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
- 11:24 Uhr
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag nicht zu.
- 11:25 Uhr
- Wiederaufnahme der Behandlung des GP 001 "Neufassung Grundsatzprogramm Bildung"
- Der Antrag wird von Sandra Schwab vorgestellt.
- 11:31 Uhr
- Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäussert wie auch Verständnisfragen gestellt.
- 11:42 Uhr
- Das Schlusswort wird gehalten.
- 11:44 Uhr
- Abstimmung über den GP 001.
- 11:45 Uhr
- GP 001 ist angenommen.
- 11:46 Uhr
- GP 002 Impfen und Immunität wird vorgestellt von Christian Hachmann in Vertretung.
- Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 12:04 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
- 12:06 Uhr
- Die Versammlung stimmt gegen eine weitere Diskussion
- 12:07 Uhr
- Christian Hachmann spricht das Schlusswort.
- 12:09 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag annehmen will.
- 12:11 Uhr
- GP002 ist abgelehnt.
- 12:12 Uhr
- GP 003 ist konkurrierend mit GP 004
- GP 003 Neufassung Grundsatzprogramm Außen- und Sicherheitspolitik wird vorgestellt von Alex Kohler.
- 12:21 Uhr
- Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäußert.
- 12:24 Uhr
- Alex Kohler spricht das Schlusswort.
- 12:30 Uhr
- Meinungsbild: Sollen die Einstellungen bzgl. Jitsi mit der automatischen Stummschaltung usw. beibehalten oder geändert werden?
- 12:33 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Beibehaltung der Jitsi-Einstellungen nicht zu.
- 12:34 Uhr
- GP 004 Neufassung Grundsatzprogramm Außen- und Sicherheitspolitik mit Ergänzung zur Vision einer kernwaffenfreien Welt wird vorgestellt von Annette Schaper-Herget.
- 12:39 Uhr
- Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäußert.
- 12:44 Uhr
- Annette Schaper-Herget hält das Schlusswort.
- 12:47 Uhr
- Es wird abgestimmt, welcher Antrag in die finale Abstimmung gehen soll.
- 12:48 Uhr
- Die Versammlung möchte GP 003 in der Schlussabstimmung haben.
- 12:49 Uhr
- Die Versammlung stimmt über GP 003 ab.
- 12:51 Uhr
- GP 003 ist angenommen.
- 12:54 Uhr
- Die VL wird an Thomas Gaul übergeben.
- 12:56 Uhr
- GP 005 - Neufassung Grundsatzprogramm Wirtschaft wird vorgestellt von Sebastian Alscher.
- 13:01 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 13:11 Uhr
- Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
- 13:14 Uhr
- Die Versammlung stimmt über GP 005 ab.
- 13:15 Uhr
- Der VL übergibt wieder an Pawel als VL.
- 13:15 Uhr
- GP 005 ist angenommen.
- 13:17 Uhr
- Einspieler eines Werbespots zum Piratenkochbuch
- 13:18 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für eine Stunde bis 14:20 Uhr.
- 14:30 Uhr
- Die VL setzt den BPT fort.
- Es geht weiter mit den Wahlprogrammanträgen.
- Wahlprogramm Kapitel 1: Freiheit und Grundrechte mit dem WP 501 und WP 502, die nach der Planung der VL nicht vorgestellt und gemeinsam abgestimmt werden sollen.
- 14:26 Uhr
- WP 501 Gesetzes-TÜV im Bundestag
- WP 502 - Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtdienst
- 14:37 Uhr
- Da Einwände zu einem Antrag geäussert wurden, wird WP 002 nun doch einzeln zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt.
- 14.41 Uhr
- Abstimmung über gesamthafte Abstimmung von Kapitel 1.
- 14:42 Uhr
- Der Antrag ist gescheitert. Die Anträge werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
- 14:46 Uhr
- Es startet die Generalrede zu dem Streichungsanträgen zu Kapitel 1.
- 14.51 Uhr
- Der VL erläutert Einzelheiten zur Bedeutung der gesamthaften Abstimmung.
- Der VL erklärt die Ablehnung eines konkurrierenden Antrags in der Antragskommission aus formellen Gründen.
- 14:58 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet.
- 15:02 Uhr
- Der VL wird auf einen Fehler aufmerksam gemacht und revidiert diesen. Die gesamthafte Abstimmung Kapitel 1 war erfolgreich. Der Antrag ist angenommen.
- 15:08 Uhr
- Abstimmung der Streichungsanträge Kapitel 1: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 1 befassen?
- 15:09 Uhr
- Die Versammlung pausiert für fünf Minuten zur Klärung eines möglichen GO-Antrags.
- 15:13 Uhr
- Die Versammlung lehnt die Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 1 ab.
- 15:15 Uhr
- Kapitel 2 beinhaltet WP 503 - 507, 510 - 513, 515 - 518. WP 508 und 509 sind in Konkurrenz und daher nicht dabei. WP 504 gegenüber wurden Bedenken geäußert und er wird daher zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
- 15:20 Uhr
- Es beginnt die Generaldebatte zu Kapitel 2
- 15:31 Uhr
- Kurze Unterbrechung der Versammlung zur Klärung von Protokollfragen.
- 15:43 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- 15:44 Uhr
- Es ist ein GO-Antrag gemeldet worden, der noch Unterstützer sucht. Die Unterstützeroption ist freigeschaltet.
- Der Antrag lautet: Der Bundesparteitag möge beschließen, §2d "Zeitökonomische Antragsbearbeitung" zu streichen.
- 15:46 Uhr
- Vorstellung des GO-Antrags nach §11n (Änderung der Geschäftsordnung) durch Roger Rösch
- Begründete Gegenrede
- 15:50 Uhr
- Abstimmen über den GO-Antrag
- 15.51 Uhr
- Die Versammlung stimmt gegen den Antrag.
- 15:53 Uhr
- Es gibt weitere Rednerbeiträge zu Kapitel 2.
- 15:57 Uhr
- Zur gesamthaften Abstimmung stehen: WP 503, 505 - 507, 510 - 513 und 515 - 518.
- (WP508/509 w Konkurrenz, WP504 w/ Kontroverse nicht inkludiert)
- 15:58 Uhr
- Die Versammlung stimmt Kapitel 2 (wie zuvor verzeichnet) zu.
- 16:03 Uhr
- Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 2:
- 16:05 Uhr
- Es gibt keine Redebeiträge
- 16.05 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung sich mit der Behandlung Streichungsanträge Kapitel 2 befassen?
- 16:07 Uhr
- Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung der Streichungsanträge für Kapitel 2 aus
- 16:08 Uhr
- Kapitel 3 - WP 034 - 040: Es liegen keine Redebeiträge vor, daher wird sofort zu den Streichungsanträgen übergegangen.
- 16:09 Uhr
- Die Versammlung wird unterbrochen bis 16:20 Uhr
- 16:26 Uhr
- Die Versamlung wird fortgesetzt mit der Behandlung von Kapitel 3 Streichungsanträge.
- 16:28 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 3, Streichungsanträge
- 16:34 Uhr
- Abstimmung über die Behandlung der Streichungsanträge.
- 16:35 Uhr
- Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung mit den Streichungsanträgen von Kapitel 3 aus.
- 16:35 Uhr
- Kapitel 4 - Demokratie wagen (WP 041 - 058)
- 16:36 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 4, Streichungsanträge
- 16:40 Uhr
- Abstimmung über die Behandlung der Streichungsanträge.
- 16:42 Uhr
- Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 4 aus.
- 16:43 Uhr
- Kapitel 5 - Internet, Netzpolitik und Artverwandtes (WP 521 - 533) 519 und 520 sind konkurrierend und fallen aus der Gesamtbehandlung heraus.
- 16:50 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 5.
- 16:56 Uhr
- Gesamthafte Behandlung ohne Vorstellung WP521 bis WP523, WP525 sowie WP527 bis WP533
- (WP519/WP520 werden nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz, WP524 und WP526 w/ Kontroverse)
- 16:57 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 16:59 Uhr
- Die Versammlung spricht sich für den Antrag aus. Die enthaltenen WP-Anträge gelten als angenommen.
- 17:00 Uhr
- Wahlprogramm Kapitel 6: Bildung und Forschung, Es liegen keine neuen Anträge in diesem Kapitel vor.
- 17:01 Uhr
- Behandlung Streichungsanträge Kapitel 6 (WP 070 - 096)
- 17:02
- Die Versammlung wird bis 17:12 Uhr unterbrochen.
- 17:16 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- Behandlung Streichungsanträge Kapitel 6 (WP 070 - 096)
- 17:18 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 6 - Streichungsanträge. Hier gibt es keine Redebeiträge
- 17:19 Uhr
- Abstimmung zur Frage: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 6 befassen?
- 17:21 Uhr
- Die Versammlung spricht sich dagegen aus, sich mit den Streichungsanträgen Kapitel 6 zu befassen.
- 17:22 Uhr
- Die gesamthafte Behandlung der Streichungsanträge von Kapitel 5 wird nachgeholt.
- 17:23 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 5 - Streichungsanträge (WP 059 - 069): Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 5 befassen?
- 17:26 Uhr
- Die Versammlung spricht sich dagegen aus.
- 17:29 Uhr
- Der VL erklärt die Differenz bei den Stimmverhältnissen unter Open Slides und betont, dass die Abweichungen auf die Abstimmungen keine Auswirkungen hatten.
- 17:30 Uhr
- Kapitel 7 - Umwelt, Landwirtschaft, Tier- und Verbraucherschutz
- Der VL erklärt, dass die dort aufgeführten Anträge auch in Konkurrenz zu Anträgen in Kapitel 9 stehen und deshalb aus der Gesamtheit herausgenommen werden. Es bleiben für Kapitel 7 keine gesamt-abstimmbaren Anträge übrig.
- 17:31 Uhr
- Kapitel 8 - Energiepolitik WP 535
- 17:32 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 8
- 17:37 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 8
- 17:40 Uhr
- Die Versammlung spricht sich dafür aus. Der Antrag ist damit Teil des Wahlprogramms. Dieser Antrag überschreibt das komplette Kapitel 8. Damit sind auch die Streichungsanträge für Kapitel 8 erledigt.
- 17:45 Uhr
- Die VL erklärt die Schwierigkeit des WP 534 und dessen Konkurrenzen zu Anträgen in anderen Kapitel.
- 17:48 Uhr
- Die VL muss noch einige Dinge organisatorischer Natur besprechen für weitere Abstimmungen. Die VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 23.05.2021 um 10 Uhr.
_____________________________________________________________________
- Protokoll Sonntag, 23.05.2021
- 10:05 Uhr
- Der Bundesparteitag wird fortgesetzt. Die VL gibt ein paar organisatorische Dinge bekannt.
- Der VL teilt mit, dass sich bitte alle, deren Wahlunterlagen Fehler aufweisen (fehlende Umschläge, Listen usw.) mit der Versammlungsleitung bis spätestens Dienstag, dem 25. Mai, 23:59 Uhr in Verbindung setzen, um ggf. Abhilfe schaffen zu können.
- Der VL erläutert noch einmal das Verfahren bei den Gesamtbehandlungen der Anträge in den Kapiteln.
- 10:18 Uhr
- Kapitel 9 - Bauen und Verkehr (WP534 / WP538). (WPX536/WP537 werden nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz)
- 10:22 Uhr
- Ein AG Koordinator stellt die Änderungen in den Programmpunkten vor.
- 10:24 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 9.
- 10:27 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für ca. 2 Minuten.
- 10:28 Uhr
- Die VL stellt für den Fall einer angenommenen Konkurrenz klar, dass diese nicht gegeben ist.
- 10:31 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung zu Kapitel 9 WP 534 und 538
- 10:33 Uhr
- Die Versammlung spricht sich für die Annahme der Anträge aus. (Zusatz auf Insistieren des Antragstellers: Antrag WP534 steht damit in Kapitel 7 und 9)
- 10:34 Uhr
- Der VL teilt mit, daß alle Streichungsanträge von Kapitel 9 durch die eben gegebene Abstimmung wegfallen.
- 10:35 Uhr
- Kapitel 10 - WP539 (Neues Unterkapitel "Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" im Kapitel 10 "Kunst und Kultur" des Bundestagswahlprogramms)
- 10:37 Uhr
- Die Technik muss kurz den Jitsi neu starten. Die VL unterbricht daher die Versammlung für ca. 10 Minuten.
- 10:50 Uhr
- Die VL setzt die Versammlung fort und startet die Generaldebatte zum Kapitel 10.
- 11:00 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
- 11:01 Uhr
- Die Versammlung möchte die Generaldebatte nicht fortsetzen.
- 11:01 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung zu Kapitel 10
- 11:03 Uhr
- Die Versammlung spricht sich gegen den Antrag aus.
- 11:04 Uhr
- Streichungsanträge zu Kapitel 10 und Start der Generaldebatte.
- 11:10 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie sich mit den Streichungsanträgen genauer befassen will.
- 11:12 Uhr
- Die Versammlung will sich nicht im einzelnen mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 10 befassen.
- 11:15 Uhr
- Kapitel 11 - Arbeit und Soziales (WP 540 - 543 und WP 546 - 551, WP 544 und 545 stehen in Konkurrenz zueinander und gehen nicht mit in die Gesamtabstimmung)
- 11:18 Uhr
- Ein Vertreter der AG Sozialpiraten stellt den Stand in der AG vor.
- 11:19 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 11.
- 11:29 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
- 11:30 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
- 11:32 Uhr
- Der VL teilt mit, :541 und 551 werden in Phase drei wegen Kontroverse einzeln behandelt.
- Zur Abstimmung kommen nun 540, 542, 543, 546, 547, 548, 549 und 550.
- 11:34 Uhr
- Gesamtabstimmung von Kapitel 11.
- 11:35 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Annahme aller in Kapitel 11 genannten Anträge zu, mit Ausnahme der zuvor herausgenommenen Anträge
- 11:36 Uhr
- Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 11, davon ausgenommen sind Streichungsanträge die aus verschiedenen Gründen zuvor herausgelöst wurden.
- 11:38 Uhr
- Debatte über die Streichungsanträge in Kapitel 11.
- 11:48 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Debatte fortsetzen?
- 11:49 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
- Der Streichungsantrag 214 wird als kontrovers eingestuft und bei der Abstimmung heraus genommen.
- 11:53 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Streichungsanträge behandeln?
- Nicht berücksichtigt sind Streichungsanträge in Konkurrenz zu WP541, 544,545 und 551 sowie der kontroverse Streichungsantrag WP214
- 11:54 Uhr
- Die Versammlung will sich nicht im einzelnen mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 11 befassen.
- 11:54 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung für ca. 10 Minuten.
- 12:14 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 12:14 Uhr
- Kapitel 12: WP 552 - Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 12 - Familie und Gesellschaft
- 12:17 Uhr
- Ein Vertreter der AG Queeraten stellt das Kapitel 12 vor.
- 12:19 Uhr
- Generaldebatte zu Kapitel 12
- 12:26 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Debatte fortgesetzt werden soll.
- 12:28 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
- 12:29 Uhr
- Abstimmung Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 12 -Familie und Gesellschaft
- 12:30 Uhr
- Die Versammlung stimmt Kapitel 12 zu. Der Antrag wird Wahlprogramm.
- 12:31 Uhr
- Kapitel 12 - Streichungsanträge WP 223 - 241
- Es ist kein AG-Vertreter hierzu anwesend
- 12:33 Uhr
- Generaldebatte zu den Streichungsanträgen Kapitel 12
- Keine weiteren Redebeiträge
- 12:35 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 12 befassen?
- 12:37 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 12 befassen.
- 12:43 Uhr
- Kapitel 13 - Gesundheitspolitik WP 553 - 558
- Sandra Leurs von der AG Gesundheit und Pflege stellt den Inhalt vor.
- 12:44 Uhr
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 13.
- Der WP 555 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtabstimmung herausgelöst.
- 12:51 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Debatte fortsetzen?
- 12:52 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
- 12:54 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung über Kapitel 13.
- 12:56 Uhr
- Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 13 wie zuvor aufgeführt zu.
- 12:58 Uhr
- Streichungsanträge Kapitel 13 WP 242 - 295
- 13:00 Uhr
- Beiträge der AG Mitglieder zu den Streichungsanträgen
- 13:01 Uhr
- Generaldebatte zu den Streichungsanträgen Kapitel 13
- 13:02 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 13 befassen?
- 13:04 Uhr
- Die Versammlung möchte sich mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 13 nicht befassen.
- 13:05 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung bis ca. 14:05 Uhr.
- 13:07 Uhr
- Ausserhalb des Versammlungsablaufes Rede- und Debattenslot des Bundes-Wahlkampfkoordinators Martin Kollien-Glaser
- Link zu seiner Präsentation: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3b/Praesentation_hyBPT211_210523.pdf
- 14:06 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- Der VL informiert, dass morgen, Mo., 24.05.2021 kein weiterer Versammlungstag ist, aber inoffiziell diskutiert werden kann, um Vorschläge zu sammeln, wie man die bestehende Ausrüstung für diesen hybriden Parteitag weiter nutzen kann.
- 14:09 Uhr
- Der VL erklärt ein weiteres Mal, wie es aufgrund der Open Slides-Codes eine Differenz von 1 Stimme bei den Online-Abstimmungen geben kann. Diese eine Stimme fiel aber bei Nachprüfung nie ergebnisrelevant auf.
- 14:09 Uhr
- Der VL weist darauf hin, da die Kapiteleinteilungen, wie sie während des Parteitages genutzt wurden, sich ändern können, wenn sie ins Wahlprogramm einsortiert werden.
- 14:11 Uhr
- Kapitel 12a - Queerpolitik:WP 573 - 580
- 14:13 Uhr
- Lydia von der AG Queeraten stellt die Inhalte vor.
- 14:18 Uhr
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 12a.
- Der WP 578 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtabstimmung heraus gelöst.
- 14:23 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung des Kapitels 12a.
- 14:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 12a zu. Die darin enthaltenen WPs werden Teil des Wahlprogrammes
- Streichungsanträge liegen nicht vor, da der TOP 12a ganz neu entstanden ist.
- 14:27 Uhr
- Zu Kapitel 14 - Europa liegen keine Wahlprogrammanträge vor.
- Streichungsanträge in Kapitel 14: WP 296 - 306
- 14:28 Uhr
- Generaldebatte zu den Streichungsanträgen von Kapitel 14: Es gibt keine Redebeiträge.
- 14:29 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 14 befassen?
- 14:31 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht weiter mit den Streichungsanträgen befassen.
- 14:32 Uhr
- Kapitel 15: Aussen- und Sicherheitspolitik.: WP561 / Nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz: WP559 / WP560
- 14:34 Uhr
- Schoresch und Alex Kohler als AG Aussen-Vertreter stellen den Stand des Diskurses in der AG vor.
- 14:38 Uhr
- WP 561 wird herausgenommen. Damit kann das Kapitel nicht gesamtbehandelt werden.
- 14:40 Uhr
- Es erfolgt keine Behandlung der Streichungsanträge von Kapitel 15, da diese ebenfalls einzeln behandelt werden müssen aufgrund der zuvor aus der Gesamtheit des Kapitels herausgelösten Anträge.
- 14:41 Uhr
- Kapitel 16 - Wirtschaft und Finanzen; WP 562 - 570
- Sebastian Alscher und Sebastian Krone stellen für die AG Finanzen den Stand in der AG vor.
- 14:49 Uhr
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 16.
- Der WP 570 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtheit heraus gelöst.
- 14:58 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 16 - Wirtschaft und Finanzen
- 15:0 Uhr
- Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 16 zu.
- 15:02 Uhr
- Kapitel 16 - Streichungsanträge WP 325 - 335
- Sebastian Krone von der AG stellt für die AG Finanzen den Stand in der AG vor.
- 15:05 Uhr
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Streichungsanträgen von Kapitel 16. Es gibt keine Redebeiträge.
- 15:06 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 16 befassen?
- 15:08 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
- 15:10 Uhr
- Kapitel 17 - Innen- und Rechtspolitik WP 571 - 572
- Wolf Vincent Lübcke von der AG Innenpolitik stellt den Stand in der AG vor.
- 15:13 Uhr
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 17.
- 15:20 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
- 15:22 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht mehr fortführen.
- 15:23 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 17 - Innen- und Rechtspolitik
- 15:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 17 zu. Die Anträge sind somit Teil des Wahlprogramms
- 15:26 Uhr
- Kapitel 17 - Streichungsanträge WP 571 - 572
- Wolf Vincent Lübcke von der AG Innenpolitik erklärt, dass die AG sich mit Inhalten der Streichungsanträge nicht mehr auseinander setzen konnte.
- 15:27 Uhr
- Generaldebatte über die Streichungsanträge zu Kapitel 17.
- 15:30 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 16 befassen?
- 15:32 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
- 15:34 Uhr
- Kapitel 18 - Trennung von Staat und Religion
- Es liegen keine Sachanträge vor.
- 15:35 Uhr
- Kapitel 18 - Streichungsanträge - WP 390 - 395
- Es gibt keine direkte Diskussion in einer aktiven AG; die AG Humanistischer Laizismus scheint seit ca. 1 Jahr nicht mehr aktiv.
- 15:36 Uhr
- Generaldebatte über die Streichungsanträge zu Kapitel 18.
- 15:43 Uhr
- Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte zu Streichungsanträgen fortsetzen?
- 15:44 Uhr
- Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
- 15:45 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 18 befassen?
- 15:46 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
- 15:47 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung bis 16:10 Uhr.
- 16:23 Uhr
- Die VL setzt die Versammlung fort und erklärt das Prozedere zu Phase Drei.
- 16:28 Uhr
- Der VL bittet die Rechnungsprüfenden Bernd Krause und Mickey Sinclair, sich per Telefon mit dem Frontoffice in Verbindung zu setzen.
- 16:xx Uhr
- WP502: Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtdiensts wird vorgestellt von Alex Kohler und Kurt Klein.
- 16:37 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 16:56 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 16:57 Uhr
- Die Versammlung möchte über WP 502 nicht weiter diskutieren.
- 16:58 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 17:00 Uhr
- WP 502 wird von der Versammlung abgestimmt.
- 17:01 Uhr
- WP 502 ist abgelehnt.
- 17:02 Uhr
- WP504: Änderung 2.1.3 Migration, Wirtschaftsmigration wird vorgestellt von Thomas Ganskow und Mickey Sinclair.
- 17:06 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 17:09 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 17:10 Uhr
- WP 504 wird von der Versammlung abgestimmt.
- 17:11 Uhr
- WP 504 ist angenommen.
- 17:12 Uhr
- WP 508 steht in Konkurrenz zu WP 509.
- 17:14 Uhr
- WP 508: Änderung 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten wird vorgestellt von Thomas Ganskow
- 17:16 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 17:21 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 17:24 Uhr
- WP 509: Neufassung 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten wird von niemandem vorgestellt.
- 17:27 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 17:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 17:35 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 17.36 Uhr
- Akzeptanzwahl: Über welchen Antrag möchte die Versammlung später abstimmen? WP 508 vs. WP 509
- Die Versammlung möchte über WP 508 abstimmen.
- 17:39 Uhr
- Der VL berichtet, dass die Abstimmung fehlerhaft war, da keine generelle Ablehnung möglich war. Die Abstimmung wird wiederholt.
- 17:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt erneut darüber ab, welchen Antrag sie abstimmen möchte.
- 17:42 Uhr
- Die Versammlung möchte über keinen der beiden WPs abstimmen.
- 17:48 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 18 Uhr.
- 18:05 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 18:06
- Streichungsantrag WP020: Streichung: 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten
- Es erfolgt keine gesonderte Vorstellung, da der Punkt zur Streichung vorgesehen ist.
- 18:07 Uhr
- Es werden Kontra-Argumente geäussert. Es gab keine Pro-Argumente.
- 18:09 Uhr
- Die Versammlung stimmt über die Streichung des WP 020 ab.
- 18:10 Uhr
- Die Versammlung stimmt der Streichung von WP 020 nicht zu. Der Programmpunkt bleibt erhalten.
- 18:15 Uhr
- WP 519 ist ein mehrmoduliger Antrag. Der VL wird ihn erst in seiner Gesamtheit behandeln. Sollte es dort Kontroversen wegen der Module geben, wird der Antrag neu behandelt, modulweise.
- 18:08 Uhr
- WP 519 Transparenter Staat und digitale Grundrechte wird vorgestellt von Sebastian Alscher
- 18:21 Uhr
- Es werden Pro-/Kontra-Argumente geäussert.
- 18:28 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 18:29 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 18:30 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers
- 18:32 Uhr
- WP 519 wird modulweise abgestimmt. Es gibt 6 Module.
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- Modul 3: angenommen
- Modul 4: angenommen
- Modul 5: angenommen
- Modul 6: angenommen
- 18:36 Uhr
- Es gab vereinzelte Bekundungen, dass die Dauer der Wahlzeit für WP 519 zu kurz gewesen sei. Die Versammlung wird gefragt, ob jemand einen entsprechenden GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl anmelden möchte. Es meldet sich niemand.
- 18:39 Uhr
- Die Versammlung stimmt über den Antrag inklusive aller Module ab.
- 18:41 Uhr
- WP 519 ist angenommen.
- 18:42 Uhr
- WP 520 Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern wird vorgestellt von Sebastian Alscher
- 18:44 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 18:46 Uhr
- Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
- Die Versammlung stimmt über WP 520 ab.
- 1848 Uhr
- WP 520 ist angenommen.
- 18:49 Uhr
- WP 524 Digitalisierung im Ländlichen Raum wird vorstellt von Sebastian Alscher
- 18:52 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
- 19:08 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiterdiskutieren möchte.
- 19:09 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 19:10 Uhr
- Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
- 19:11 Uhr
- WP 524 wird modulweise abgestimmt - 5 Module
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- Modul 3: angenommen
- Modul 4: angenommen
- Modul 5: angenommen
- 19:18 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP 524 inklusive aller Module ab.
- WP 520 ist angenommen mit allen Modulen und wird Teil des Wahlprogramms.
- 19:22 Uhr
- Der VL unterbricht die Behandlung des TOP "Programmanträge".
- 19:23 Uhr
- Bericht der beiden Rechnungsprüfer.
- Die Rechnungsprüfer empfehlen, dem Vorstand die Entlastung für die ablaufende Amtsperiode zu verweigern.
- 19:40 Uhr
- Bernd Krause bittet um Stellungnahme bzgl. einiger Punkte im Bericht der Rechnungsprüfer.
- 19:41 Uhr
- Norbert Boxberg teilt mit, dass eine entsprechende Stellungnahme der Kassenprüfer in den nächsten Tagen erfolgt.
- 19:42 Uhr
- Bernd Krause ist damit einverstanden. Mickey Sinclair ist einverstanden.
- 19:43 Uhr
- Norbert Boxberg weist auf die Satzung hin §9b 7, aufgrund dessen die Rechnungsprüfer keine Empfehlung abgeben sollen. Die VL prüft das.
- Die VL bestätigt das.
- 19:48 Uhr
- Der VL beendet diesen TOP und setzt die Behandlung des TOP "Programmanträge" fort.
- 19:51 Uhr
- WP 526 Moderne, nachhaltige und digitale Landwirtschaft wird von Sebastian Alscher via Video vorgestellt
- 19:55 Uhr
- Es werden Fragen und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 20:10 Uhr
- WP 526 wird modulweise abgestimmt. Es gibt fünf Module
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- Modul 3: angenommen
- Modul 4: angenommen
- Modul 5: angenommen
- 20:17 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP 526 inklusive aller Module ab.
- 20:19 Uhr
- WP 526 ist angenommen.
- 20:20 Uhr
- Redeslot des Bundeswahlkampfkoordinators Martin Kollien-Glaser
- 20:25 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung bis zum 29.05.2021 um 10 Uhr.
_____________________________________________________________
- Protokoll Samstag, 29.05.2021
- 10:00 Uhr
- Die VL setzt den Parteitag fort und stellt einen groben Tagesplan vor. Im Hintergrund als Kleinbild der Auszählraum im Livetstream. Die VL regt weiter an, dass auch die Positionspapiere, analog wie die Wahlprogrammanträge, behandelt werden könnten.
- WP 536 steht in Konkurrenz zu WP 537
- 10:08 Uhr
- WP536 Kontaktloser Nahverkehr wird nicht vorgestellt, da kein Antragssteller anwesend ist.
- 10:14 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 10:33 Uhr
- Die VL teilt der Versammlung mit, dass bei Redebeiträgen ohne Bild der Auszählraum eingeblendet wird.
- 10:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 10:35 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- Sebastian Krone hält in Vertretung das Schlusswort.
- 10:39 Uhr
- WP537: Oystercard - Anpassung BTWP 9.7 "Bus und Bahn fahrscheinfrei" wird nicht vorgestellt, da kein Antragssteller anwesend ist.
- 10:42 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 10:58 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 10:59 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 11:01 Uhr
- Sebastian Krone hält in Vertretung ein Schlusswort.
- 11:06 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, welchen Antrag sie abstimmen möchte.
- 11:07 Uhr
- Die Versammlung stimmt dafür, WP 537 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
- 11:09 Uhr
- WP537 wurde abgelehnt.
- 11:10 Uhr
- WP541 Anpassung Text "Qualitätsstandards für die Vermittlung in Arbeit (Jobcenter)" wird von Thomas Ganskow vorgestellt.
- 11:12 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 11:25 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 11:26 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 11:28 Uhr
- WP 541 wurde abgelehnt.
- 11:31 Uhr
- Es wurde das Schlusswort von Thomas Ganskow vergessen. Er verzichtet allerdings darauf, erneut den Antrag abstimmen zu lassen.
- 11:33 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 11:45 Uhr.
- 11:45 Uhr
- Die VL setzt die Versammlung fort.
- 11:48 Uhr
- Der WP 544 konkurriert mit WP 545.
- WP544 Anpassung Text "Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss Erwerbstätigen ein existenzsicherndes Einkommen bieten" wird vorgestellt von Thomas Ganskow.
- 11:51 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 12:01 Uhr
- Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
- 12:04 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers
- 12:05 Uhr
- WP 545 Änderungsantrag zum Unterunterunterkapitel 11.1.4.1 "Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss Erwerbstätigen ein existenzsicherndes Einkommen bieten" wird vorgestellt von Sebastian Krone.
- 12:09 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 12:18 Uhr
- Schlusswort entfällt, da kein Antragsteller erreichbar ist.
- 12:19 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab, welchen WP sie abstimmen möchte.
- 12:21 Uhr
- Die Versammlung möchte WP 545 abstimmen.
- Die Versammlung stimmt WP 545 ab.
- 12:23 Uhr
- WP 545 ist angenommen.
- 12:24 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis ca. 13:10 Uhr
- 13:17 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- 13:18 Uhr
- Streichungsantrag WP 152 wird nicht vorgestellt, da dies ein Antrag ist, der zur Streichung vorliegt.
- 13:23 Uhr
- Generaldebatte zu WP 152.
- 13:28 Uhr
- Die Bearbeitung des Streichungsantrages wird abgebrochen, da dieser sich bereits im Zuge der Streichunganträge erledigt hatte.
- 13:29 Uhr
- WP 551 Anpassung Text "Einführung einer Finanztransaktionssteuer" wird von Thomas Ganskow vorgestellt.
- 13:31 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 13:53 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 13:55 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- Schlusswort des Antragstellers.
- 13:57 Uhr
- WP 551 wird abgestimmt
- 13:58 Uhr
- WP 551 ist abgelehnt.
- 14:00 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung für fünf Minuten, um Organisatorisches zu klären.
- 14:07 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- 14:08 Uhr
- Go-Antrag: Bitte, die Abstimmung zu WP 551 zu wiederholen aufgrund der Diskrepanzen bei den Zahlen der Abstimmung.
- Es werden dazu abermals fachliche, IT-bedingte Umstände erklärt und Fragen beantwortet.
- GO-Antrag ist qua Kraft der VL angenommen.
- 14:16 Uhr
- Formelle Gegenrede
- 14:17 Uhr
- Der VL übernimmt den GO-Antrag.
- 14:19 Uhr
- Abstimmung über den GO-Antrag.
- 14:20 Uhr
- Der GO-Antrag ist angenommen. Die Abstimmung zu WP 551 wird wiederholt.
- 14:21 Uhr
- Erneute Abstimmung über den WP 551.
- 14:23 Uhr
- Der WP 551 ist abgelehnt.
- 15:24 Uhr
- WP 212: Streichung 11.5.2.2 Einführung einer Finanztransaktionssteuer
- 14:25 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 14:42 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 14:43 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 14:45 Uhr
- Streichung des WP 212 wird abgestimmt.
- 14:46 Uhr
- Die Streichung des WP 212 wird abgelehnt. Der WP 212 bleibt im Programm
- 14:xx Uhr
- WP 578 Queerbeauftragte*r wird vorgestellt von Lydia Riesterer.
- 14:49 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 15:12 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 15:14 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 15:14 Uhr
- Schlusswort der Antragstellerin
- 15:15 Uhr
- WP 578 wird abgestimmt.
- 15:17 Uhr
- WP 578 ist abgelehnt.
- 15:18 Uhr
- WP 555 Organspendeausweis wird vorgestellt von Sandra Leurs
- 15:20 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 15:42 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob die Versammlung weiter diskutieren möchte.
- 15:43 Uhr
- Aufgrund eines Bedienfehlers wurde die Abstimmung abgebrochen.
- 15:44 Uhr
- Es wird abgestimmt, ob die Versammlung weiter diskutieren möchte.
- 15:45 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren
- 15:46 Uhr
- Schlusswort der Antragstellerin
- 15:48 Uhr
- WP 155 wird abgestimmt.
- 15:49 Uhr
- WP 555 ist abgelehnt, da die erforderliche Mehrheit fehlte.
- 15:50 Uhr
- Die Versammlung wird bis ca. 16:05 Uhr unterbrochen.
- 16:06 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt. Die VL teilt mir, dass die Abstimmung zur Entlastung des Bundesvorstandes nach dem Vorstellen des Rechnungsprüferberichts wiederholt wird. Begründet wird die Wiederholung mit § 34 BGB.
- 16:10 Uhr
- Vorstellung des Rechnungsprüferberichts Teil 2.
- 16:25 Uhr
- Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
- 16:32 Uhr
- Erneute Abstimmung zur Entlastung des amtierenden Bundesvorstandes.
- 16:34 Uhr
- Die Versammlung stimmt für die Entlastung des Bundesvorstandes.
- 16:36 Uhr
- Es werden Unterstützer für den GO-Antrag §11m Änderung der Tagesordnung gesammelt.
- 16:41 Uhr
- WP 559 steht in Konkurrenz zu 560
- WP 559: Neufassung Wahlprogramm Außen- und Sicherheitspolitik wird vorgestellt von Alexander Kohler
- 16:45 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 17:01 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 17:04 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 17:05 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 17:07 Uhr
- WP560: Neufassung Wahlprogramm Außen- und Sicherheitspolitik mit Alternativtext zum Abschnitt "Atomwaffen" wird von Annette Schaper-Herget vorgestellt.
- 17:11 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 17:36 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 17:37 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 17:38 Uhr
- Schlusswort der Antragstellerin.
- 17:41 Uhr
- Es wird abgestimmt, welcher Antrag später abgestimmt werden soll.
- 17:42Uhr
- Wegen eines Konfigurationsproblems wird die Abstimmung wiederholt.
- 17:44 Uhr
- Die Versammlung stimmt dafür, WP 560 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
- 17:45 Uhr
- WP 560 wird abgestimmt.
- 17:46 Uhr
- WP 560 ist abgelehnt, da er die notwendige Mehrheit verfehlt hat.
- 17:48 Uhr
- Aufgrund von Fragen an die VL gibt es eine Abstimmung zur Frage: Wusstest Du, dass Du bei Abstimmung Antrag 179 über die Entlastung des Vorstands abgestimmt hast?
- 17:50 Uhr
- Versammlung bestätigt mit 2/3 der abgegebenen Stimmen, dass es verstanden wurde. (69:35)
- 17:55 Uhr
- Die VL unterbricht die Versammlung bis 18:05 Uhr
- 18:06 Uhr
- Die VL setzt den Parteitag fort.
- 18:08 Uhr
- Die Abstimmung zur Entlastung des amtierenden Bundesvorstandes wird wiederholt. Fragestellung ist: Entlastet die Versammlung den amtierenden Bundesvorstand?
- 18:09 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab.
- 18:10 Uhr
- Die Versammung entlastet den amtierenden Vorstand.
- 18:19 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen?
- Generaldebatte zur Gesamtabstimmung der Streichungsanträge von Kapitel 15.
- 18:31 Uhr
.Abstimmung, ob weiter diskutiert werden soll
- 18:32
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 18:34 Uhr
- Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen?
- 18:35 Uhr
- Die Versammlung möchte sich nicht weiter mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen.
- 18:36 Uhr
- WP 561 - China wird vorgestellt von Daniel Mönch
- 18:41 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 18:58 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 19:00 Uhr
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
- 19:02 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 19.04 Uhr
- WP 561 wird abgestimmt.
- 19:06 Uhr
- WP 561 ist abgelehnt.
- 19:07 Uhr
- WP 570: Pintgesetz - "Internationale Schankmaße legalisieren" (einzufügen in BTWP 16 Wirtschaft und Finanzen als neues Unterkapitel) wird von Wolf Vincent Lübcke vorgestellt.
- 19:10 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 19:20 Uhr
- Schlusswort des Antragstellers.
- 19:21 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP 570 ab.
- 19:2
- WP 570 ist abgelehnt aufgrund fehlender 2/3-Mehrheit
- 19:25Uhr
- Der VL übergibt an die WL Leonore.
- WL teilt die Briefwahlergebnisse der Satzungsänderungsanträge mit.
- SÄA 001 vs. 003
- 343 abgegegen und gültig 343
- 96 ja / 224 nein
138 ja / 182 nein SÄA 001 und SÄA 003 beide abgelehnt
- SÄA 002 vs. 004
- 345 abgegeben, gültige Stimmen 344
- 116 ja / 197 nein
- 143 ja / 101 nein
- SÄA 002 und SÄA 004 beide abgelehnt.
- SÄA 005 vs. 006
- 355 abgegeben, gültige Stimmen 354
- SÄA 005 81 ja / 259 nein
- 153 ja / 187 nein
- SÄA 005 und SÄA 006 beide abgelehnt
- SÄA 007
- 356 abgegeben und gültig
- 127 ja / 223 nein
- SÄA 007 ist abgelehnt
- SÄA 008
- 356 abgeben und gültig
- 307 ja / 45 nein
- SÄA 008 ist angenommen.
- SÄA 011
- 349 abgegeben und gültig
- 250 ja / 88 nein
- SÄA 011 ist angenommen
- SÄA 009
- 346 abegebene Stimmen, 344 gültige
- 109 ja / 212 nein
- SÄA 009 ist abgelehnt
- 70 ja / 244 nein
- SÄA 009 mit Modul 1 auch abgelehnt.
- SÄA 012
- 350 abgebene und gültige Stimmen
- 289 ja / 51 nein
- SÄA 012 ist angenommen
- SÄA 013 vs. 014 vs SBÄ 001
- 347 abgegeben und gültig
- 192 ja / 133 nein
- SÄA 014 vs. SBÄ 001
- 86 ja / 237 nein
- SBÄ 001 vs. SÄA 014
- 194 ja / 115 nein
- SBÄ 001 ist angenommen
- SÄA 015
- 353 abgegeben und gültig
- 207 ja / 134 nein
- SÄA 015 abgelehnt
- SÄA 017
- 353 abgegeben und gültig
- 297 ja / 39 nein
- SÄA 017 ist angenommen
- SÄA 018
- 352 abgegebene und gültige Stimmen
- 292 ja / 41 nein
- SÄA 018 ist angenommen
- 19:37 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 20 Uhr.
- 20:08 Uhr
- Die Versammlung wird fortgesetzt.
- 20:10 Uhr
- WP214: Streichung: 11.5.3 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
- Es werden Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
- 20:35 Uhr
- Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
- 20:37 Uhr:
- Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren
- 20:38 Uhr
- Die Versammlung stimmt über WP 214 ab.
- 20:40 Uhr
- WP 214 wird nicht gestrichen.
20:42 Uhr
- Die VL macht Vorschläge, wie mit den noch anstehenden Positionspapieren verfahren werden soll. Option: Gesamthafte Abstimmung.
- 20:43 Uhr
- GO-Antrag der VL nach § 14 GO: "Positionspapiere im Verfahren nach §2d (Zeitökonomische Antragsbearbeitung - Zusammenfassung von Anträgen und Abfrage) in zusammengefasster Abstimmung zu behandeln.
- Begründete Gegenrede
- 20:46 Uhr
- Die Versammlung stimmt darüber ab
- 20:48 Uhr
- Die Versammlung möchte das Verfahren anwenden.
- 20:50 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 21 Uhr
- 21:05 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 21:05 Uhr
- GO-Antrag auf Entlastung ehemaliger nicht entlasteter BuVo-Mitglieder wird vorgestellt von Martin Stoll
- Gegenrede begründet
- 21:08 Uhr
- Abstimmung GO-Antrag Änderung der TO nach §11m
- 21:10 Uhr
- Der Antrag wird abgelehnt.
- 21:11 Uhr
- Der VL übergibt an die WL Leo.
- 1V
- 363 abgeben und gültig
- Sebulino 215 ja / 138 nein
- Joachim 196 ja / 138 nein
- Sebulino wurde zum 1V gewählt.
- 2V
- 360 abgeben und gültig
- alios: 218 / 116
- Sebastian Schwarzweller 199 / 116
- alios wurde zum 2V gewählt.
- PolGf
- 360 abgegeben und gültig
- Frank 186 / 142
- Jana 177 /146
- pr02 155 / 182
- Frank Grenda wurde zum politischen Geschäftsführer gewählt.
- stellvertretender PolGf
- 359 abgegeben und gültig
- Markus 202 /132
- Stefano3 279 / 57
- Stefano wurde zum stellv. PolGf gewählt.
- Schatzmeister
- 361, 1 ungültig
- Detlef 260 / 91
- Detlef wurde zum Schatzmeister gewählt.
- Stellv. Schatzmeister
- 359 abgegeben und gültig
- Andreas 233 / 107
- Balli 223 / 106
- Andreas Lange wurde zum stellv. Schatzmeister gewählt.
- GenSek
- 359 abgegebene und gültige Stimmen
- Joachim 234 / 112
- Borys 202 / 129
- Joachim wurde zum GenSek gewählt.
Stellv. GenSek
- 359 abgegebene und gültige Stimmen
- Martin 180 / 146
- Vincent 206 / 114
- Manuel 215 / 104
- Manuel wurde zum stellv. GenSek gewählt.
- 2. stellv. GenSek
- 358 abgegebene und gültige Stimmen
- Martin 199 / 126
- Vincent 262 / 69
- Vincent wurde zum 2. stellv. GenSek gewählt.
- Bundesschiedsgericht
- 358 abgegebene und gültige Stimmen
- alios 241 / 88
- Georg 294 / 43
- Kai 283 / 46
- Gregory 297 / 47
- Alle vier wurden ins Schiedsgericht gewählt, wenn sie die Wahl annehmen.
- 21:22 Uhr
- Die WL übergibt zurück an den VL.
- 21:25 Uhr
- Gesamthafte Abstimmung der Positionspapiere.
- Generaldebatte zu Positionspapieren.
- Kontroverse Anträge: 1 vs. 5 und 2 vs. 11 in Konkurrenz ; 10, 12 und 13 Kontrovers?
- 21:49 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Die Versammlung möge beschließen alle offenen Punkte der Tagesordnung zu streichen, bis auf die Behandlung der Ergebnisse der Briefwahl zum Bundesvorstand und des Bundesschiedsgericht. Nach deren Behandlung ist die Sitzung zu schließen.
- 21:50 Uhr
- Die Versammlung nimmt den Antrag an, alle noch offenen Tagesordnungspunkte werden gestrichen.
- 21:51 Uhr
- Die VL übergibt an die WL und befragt die gewälten Kandidaten ob die die Wahl annehmen.
- 21:52 Uhr
- Vorstandskandidaten
- Sebastian Alscher nimmt die Wahl zum 1V an.
- Markus Barenhoff nimmt die Wahl zum 2V an.
- Frank Grenda nimmt die Wahl zum PolGf an.
- Stefano Tuchscherer nimmt die Wahl zum stellv. PolGf an.
- Detlef Netter nimmt die Wahl zum Schatzmeister an.
- Andreas Lange nimmt die Wahl zum stellv. Schatzmeister durch den Proxy Sebastian Alscher an.
- Jochachim Rotermund nimmt die Wahl zum GenSek an.
- Manuel Wolf nimmt die Wahl zum stellv. GenSek an.
- Wolf Vincent Lübcke nimmt die Wahl zum 2. stellv. GenSek an.
- Bundesschiedsgerichtskandidaten
- Georg Boroviczeny nimmt die Wahl zum Bundesschiedsgericht an.
- Kai Boxberg nimmt die Wahl an
- Gregory Engels nimmt die Wahl an
- 22:05 Uhr
- Die WL übergibt wieder an die VL
- 22:07 Uhr
- Danksagungen und Abschlussrede des 1V Sebulino.
- 22:15 Uhr
Die VL bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern für Ihren Einsatz.
- 22:16 Uhr
- Die VL schließt den hybriden Bundesparteitag 2021.1.
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