Bundesparteitag 2021.1/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
24. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland 08.05.2021 bis voraussichtlich 29.05.2021
Hybridparteitag online/Bad Homburg/Berlin Schönefeld

_____________________________________________________________________

Protokoll Samstag 08.05.2021
10.00 Uhr:
Begrüssung und Eröffnung des Parteitages durch den 1. Vorsitzenden Sebastian Alscher.
10:11 Uhr
Pawel Borodan übernimmt als kommissarische VL und erklärt Einzelheiten zum Ablauf des/der Parteitage/s.
10:26 Uhr.
Es werden 10 Minuten Pause angekündigt, um den Wartenden bei der Akkreditierung Zeit zu geben, an den Versammlungswahlen teilzunehmen.
10:28 Uhr:
Pawel Borodan erläutert Einzelheiten zur GO.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
10:56 Uhr (TOP 03)
Wahl der Versammlungsleitung.
Es kandidiert Pawel Borodan mit Team.
11:09 Uhr:
Die Versammlung stimmt zu.
11:10 Uhr:
Vorstellung der VL-Helfer:
Gabriele, Jeanette, Lily, Detlef
Regie: Riccardo
11:12 Uhr
Wahl der Wahlleitung.
Es kandidiert: Leonore Fuger
11.34 Uhr:
Die Versammlung stimmt zu.
11.36 Uhr
Wahl der Protokollierenden.
Es kandidiert: Ysann, zusammen mit Pascal Störmann, Tatjana Kordic und Martin K.
11:44 Uhr
Die Versammlung stimmt zu.
12:11 Uhr
Aufgrund technischer Probleme wird bis 12:21 Uhr pausiert.
12:24 Uhr
Es werden Fragen beantwortet.
12:29 Uhr (TOP 04)
Abstimmung über die Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
12:40 Uhr
Die Versammlung stimmt zu.
12:47 Uhr
Abstimmung über die Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/TO
12:54 Uhr
Die Versammlung stimmt zu.
12:55 Uhr (TOP 05)
Redebeitrag der PIRATEN aus dem EU-Parlament; leider aufgrund technischer Probleme mit einigen Unterbrechungen.
13:29 Uhr
Die Versammlung pausiert bis 14:15 Uhr.
14:15 Uhr
Bericht der Vorstände (TO 6)
Sebastian Alscher (1V) gibt seinen Bericht ab.
14:45 Uhr
Dennis Deutschkämer gibt seinen Bericht ab.
14:53 Uhr
Daniel Mönch gibt seinen Bericht ab.
15:14 Uhr
Lorena May reicht ihren Bericht laut VL bis voraussichtlich morgen früh schriftlich nach.
15:15 Uhr
Borys Sobieski gibt seinen Bericht ab.
15:19 Uhr
Tobias Stenzel reicht seinen Bericht laut VL zeitnah nach.
15:20 Uhr
Detlef Netter gibt seinen Bericht ab.
15:25 Uhr
Andreas Lange gibt seinen Bericht ab.
15:27 Uhr
Fragen der Versammlung an den Vorstand werden gestellt und beantwortet.
16:00 Uhr
Bericht der Kassenprüfer
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/dd/2021-05-08-Protokoll_Kassenpr%C3%BCfung_2019-2021.pdf
16:04 Uhr
Die Kassenprüfer sehen sich aufgrund mangelnder Zusammenarbeit mit dem Bundesschatzmeister und fehlender Zugänge auf wichtige Daten nicht in der Lage, eine Empfehlung zur Entlastung des aktuellen Vorstands auszusprechen.
16:11 Uhr
Der VL öffnet die Wahllisten für die Kandidierenden zu den BuVo-Wahlen.
16:12 Uhr:
Fortsetzung des Berichtes der Kassenprüfenden
16:18 Uhr
Der VL weist erneut darauf hin, dass die Listen für die Kandidierenden zur BuVo-Wahl jetzt geöffnet sind und die Kandidierenden sich beim Front Office melden sollen zur Einrichtung von Unterstützungsmöglichkeiten via Open Slides.
16:19 Uhr
Fortsetzung des Berichtes der Kassenprüfer
16:31 Uhr
Fragen an die Kassenprüfer werden gestellt und beantwortet.
16:33 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine Weiterbefragung der Kassenprüfer ab.
Die Versammlung stimmt einer Weiterbefragung zu.
16:52 Uhr
GO-Antrag auf Änderung der TO
Die VL verweist zwecks erforderlicher Unterstützer an das FO.
Antrag auf Tagesordnungspunkt "Stellungnahme des Bundesvorstandes" einfügen: nach Tagesordnungspunkt "Bericht der Kassenprüfer"
Die Versammlung stimmt zu.
16:54 Uhr
Fortsetzung der Befragung der Kassenprüfer
17:01 Uhr
Der VL macht darauf aufmerksam, dass die Wahllisten zur Wahl des BuVos noch geöffnet sind.
17:04 Uhr
Die Versammlung lehnt eine Weiterbefragung der Kassenprüfer ab.
17:06 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag auf "Änderung der Tagesordnung" zu.
An den TO Bericht der Kassenprüfer schliesst sich der Punkt: Stellungnahme des Schatzmeisters und BuVos an.
17:07 Uhr
Stellungnahme des Schatzmeisters Detlef Netter
17:16 Uhr
Stellungnahme des 2V Dennis Deutschkämer
17:22 Uhr
Abstimmung der Versammlung, ob der BuVo zum Tätigkeitsbericht befragt werden soll.
17:26
Die Versammlung stimmt einer Befragung des Bundesvorstands zu.
17:27 Uhr
Befragung des Bundesvorstands zum Bericht der Kassenprüfer, auf die der Schatzmeister antwortet.
17.36 Uhr:
Ende der Befragung, da keine Fragestellenden mehr da sind.
17:36 Uhr
Die Versammlung pausiert bis 17:46 Uhr.
17:48 Uhr (TOP 07)
Entlastung des Vorstands; TOP 07: Frage, ob die Entlastung Teil der Briefwahl sein soll oder direkt heute und hier abgestimmt wird, entsprechend Abstimmung zur Entlastung oder nicht
17:51 Uhr
GO-Antrag auf Einzelentlastung der Vorstände mit getrennten Wahlgängen
Keine Gegenrede
17:59 Uhr
Die Versammlung stimmt der Einzelentlastung zu.
18:00 Uhr
Abstimmung über die Frage, ob online entlastet werden soll oder per Briefwahl
Die Abstimmung wird wiederholt aufgrund missverständlicher Frageformulierung
18:02 Uhr
Der GO-Antrag wird erneut abgestimmt, da die Frage missverständlich gestellt war.
18:07 Uhr:
Vorschlag vom 1V Sebulino, eine unabhängige Stellungnahme zum Bericht der Kassenprüfer heranzuziehen. Er will diesen Vorschlag dem gesamten BuVo zur Entscheidung vorlegen.
18:10 Uhr
Der VL mahnt zu einer sachlich und schimpfwortfreien Nutzung des Open-Slide-Chats. Bei Wiederholung von Ausfälligkeiten kann der Nutzer für einen Tag von OS ausgeschlossen werden.
18:12
Erneute Abstimmung zur Einzelentlastung der BuVo-Mitglieder
Die Versammlung stimmt der Einzelentlastung nicht zu. Der GO-Antrag ist abgelehnt.
18:16 Uhr
Abstimmung darüber, ob der BuVo schriftlich entlastet werden soll.
Die Versammlung stimmt dem nicht zu. Über die Entlastung des BuVo wird via OpenSlides abgestimmt.
18:25 Uhr
GO-Antrag auf Meinungsbild: Sollen wir auf die Vorabstimmung über die Kandidierenden verzichten?
Die Versammlung spricht sich überwiegend positiv für den Verzicht auf die Vorabstimmungen aus.
18:31 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
18:34 Uhr
GO-Antrag: Änderung der TO (Vorabstimmungen)
Streichung der Vorabstimmungen zu den Kandidierenden für den Bundesvorstand von der Tagesordnung.
Gegenrede von rony: Konsequenz von möglichen Doppelbelegungen -> VL macht darauf aufmerksam, dass diese sehr spät kommt und die Ergebnisse nur noch geringfügig beeinflusst werden können. Die VL hat entschieden, dass die Abstimmung nicht wiederholt wird.
18:41 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
18:42 Uhr
Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes.
18:47 Uhr
Die Versammlung stimmt der Entlastung des Vorstandes nicht zu. Ggf. wird nach Entgegenkommen der Forderungen der Kassenprüfer die Entlastung zu einem späteren Zeitpunkt nachträglich erfolgen.
18:49 Uhr
Die Versammlung wird für 7 Minuten unterbrochen.
18:58 Uhr
GO-Antrag: Änderung der TO (Vorziehen des Antrags der Bundeskassenprüfer)
Der Antrag der Bundeskassenprüfer wird vorgezogen und direkt nach dem TOP Entlastung bisher noch nicht entlasteter ehemaliger Vorstände eingefügt.
Keine Gegenreden
19:04 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
19:09 Uhr
GO-Antrag: auf Meinungsbild: Wiederholung der Abstimmung (Vorabstimmung)
Ist die Versammlung der Meinung, dass die Abstimmung auf Streichung der Vorabstimmung wiederholt werden sollte?
19:18 Uhr
Die Versammlung spricht sich überwiegend gegen eine Wiederholung der Abstimmung auf Streichung der Vorabstimmung aus.
19:20 Uhr
GO-Antrag auf Rückstellung der TOP 09
Gegenrede Sebulino: Verfahrensdauer mit 3-5 Jahren sehr lang.
19:30 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu die Entlastung ehemaliger Bundesvorstände von der Tagesordnung zu streichen.
19:31 Uhr
Die Versammlung wird durch den VL voraussichtlich bis zum Sonntag, den 09.05.2021 10:00 Uhr unterbrochen.


________________________________________________________________________________________________________________________


Protokoll Sonntag, 09.05.2021

10:03 Uhr
Der VL nimmt den Parteitag wieder auf und teilt mit, daß sich noch 15 Leute angemeldet haben. Der Justiziar Falk Hirschel wird zugeschaltet, um juristisch zu klären, ob diese nun noch akkreditiert werden können. Dieser teilt mit, daß man einen Beschluss des BPT dazu haben möchte. Er stellt deshalb die entsprechende Frage. Die Abstimmung im Open Slides wird vorbereitet.
10:12 Uhr
Es werden Fragen beantwortet.
10:25:
Der VL schliesst die Rednerliste zur Fragerunde.
10:27 Uhr
Abstimmung: Zulassung verspätet Angemeldeter zur Briefwahl?
Der VL teilt mit, daß die Zeit zur Abstimmung von 3 Minuten auf 2 Minuten verkürzt wird.
10:30 Uhr
Die Versammlung stimmt der Zusendung der Unterlagen an die zu spät angemeldeten Teilnehmer:innen zu.
Der Antrag ist angenommen. Die organisatorischen Maßnahmen, damit die verspätet Angemeldeten an der Briefwahl teilnehmen können, werden ergriffen.
10:32 Uhr
Der VL weist darauf hin, dass in der TO nach Beratung Zusatzpunkte eingefügt wurden, die die Abstimmungen in Open Slides betreffen: "Beschlossene Tagesordnung (mit einer redaktionellen Anpassung w/ Openslides) =Vorläufige Tagesordnung"
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2021.1/TO
10:35 Uhr
Der VL teilt mit, dass GO-Anträge, die der genauen Textform bedürfen, jetzt eine eigene Option in Open Slides haben, in der die VL sowie die Teilnehmenden mitlesen und Akkreditierte ggf. etwas dazu schreiben können.
10:37 Uhr:
Es werden weitere technische Einzelheiten erläutert.
10:38 Uhr
Der VL bittet alle, die an der Briefwahl teilnehmen können, sich die dann beiliegende Anleitung genau durchzulesen.
10:40:
GO-Antrag auf Änderung der GO. Wurde formell noch nicht gestellt. Es geht zunächst um Unterstützung des Antrags bei der Abstimmung.
10:43 Uhr
Die Kassenprüfer stellen ihren Antrag vor.
Antragstext:
"Die Bundeskassenprüfer regen folgenden Beschluss des BPT2021.1 an:
„Der Haushaltsplan 2021 wird wegen seiner offensichtlichen Unstimmigkeiten verworfen und der entsprechende Beschluss des Vorstandes aufgehoben. Der neu ins Amt gewählte Bundesschatzmeister wird aufgefordert, bis Mitte Juli 2021 einen neuen und ausgeglichenen Haushaltsplan 2021 zu erstellen, der vom Vorstand bis Mitte Juli 2021 auf seine Richtigkeit geprüft, beschlossen und veröffentlicht wird.
Der neu ins Amt gewählte Bundesschatzmeister wird aufgefordert, ebenfalls bis Mitte Juli 2021 einen Vermögenshaushalt gem. den Bestimmungen des § 28 ParteienG aufzustellen. Neben der wirtschaftlichen Bewertung des Anlagevermögens gem. § 28 ParteienG ist in einer Anlage dieser Vermögensbilanz aufzuführen, wo sich diese Gegenstände befinden. Der neu ins Amt gewählte Bundesvorstand hat diese Vermögensbilanz bis Mitte Juli 2021 zu überprüfen, zu beschließen und zu veröffentlichen. Der Schatzmeister wird weiter angewiesen, bis zur Veröffentlichung des ausgeglichenen Haushaltes 2021 das Prinzip der vorläufigen Haushaltsführung gem.§ 16 Abs. 2 der Satzung PP-DE streng zu beachten und umzusetzen.“
10:46 Uhr
Es werden Pro- und Contrabeiträge geäußert und Fragen beantwortet.
11:04 Uhr
Es wird über die Fortführung der Aussprache abgestimmt.
11:06 Uhr
Die Versammlung stimmt der Fortsetzung der Aussprache nicht zu.
11:07 Uhr:
Schlusswort der Kassenprüfer
11:10 Uhr
Abstimmung über den Antrag der Kassenprüfer
11:13 Uhr
Der Antrag wurde abgelehnt.
11:14 Uhr
Go-Antrag auf "Änderung der GO"
Der Antragsteller stellt seinen GO-Antrag vor.
11:16 Uhr
Es gibt eine begründete Gegenrede.
11:25 Uhr
Es wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Antragstext:
Der Bundesparteitag möge beschließen, die GO wie folgt zu ändern: Nach § 2c Abs. 3 GO wird folgender Absatz 4 eingefügt: 'Jedwede Anträge und GO-Anträge, welche drauf abzielen, ein Meinungsbild über den Ausgang einer geheim abzustimmenden Wahl oder Abstimmung oder über die Beliebtheit von Kandidaten zu einer solchen Wahl herbeizuführen, sind unzulässig.'
Begründung:
Leider können einige die demokratischen Entscheidungen des BPT bezüglich der Meinungsbilder zu den Wahlen nicht akzeptieren und wollen solange abstimmen, bis das Ergebnis passt. Sogar ein Video wurde produziert, um eine erneute Abstimmung zu rechtfertigen. Diesem undemokratischen Gebahren will dieser GO-Antrag für den Rest dieses langen BPT einen Riegel vorschieben.
11:27 Uhr
Die Versammlung stimmt dem Antrag nicht zu.
11:28 Uhr
Der VL teilt mit, dass die Vertrauensleute auch heute leider nicht verfügbar sind und der entsprechende Punkt (TOP 09 I) deshalb nach hinten verschoben wird, bis sie greifbar sind.
11:30 Uhr:
TOP 09 II wird ebenfalls auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.
11:32 Uhr (TOP 10)
Vorstellung der Kandidaten.
Der VL gibt Kandidaturen noch 7 Minuten Zeit diese mitzuteilen.
11:33 Uhr:
Pause bis 11.40 Uhr
11:41 Uhr
Der VL schließt die Wahlliste zur Wahl des 1V.
Die Kandidierenden für den 1V stellen sich vor:
Es kandidieren:
Sebastian Alscher
Joachim Rotermund
11:43 Uhr
Sebastian Alscher stellt sich vor.
11.49 Uhr
Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll.
11:51 Uhr
Die Versammlung stimmt der Befragung des Kandidierenden zu.
11:52 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
12:11 Uhr
Die Versammlung stimmt über die Fortsetzung der Befragung ab.
Die Versammlung stimmt für eine weitere Befragung.
12:15 Uhr
Die Befragung wird fortgesetzt.
12:30 Uhr
Die Versammlung stimmt zum zweiten mal über die Fortsetzung der Befragung ab.
12:32 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten weiter befragen.
12:33 Uhr
Die Befragung wird fortgesetzt.
12:57 Uhr
Die Versammlung stimmt zum dritten mal über die Fortsetzung der Befragung ab.
13:00 Uhr
Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
13:01 Uhr
Die Versammlung wird von der VL für 45 Minuten pausiert.
13:47 Uhr
Die VL setzt die Versammlung fort.
13:54 Uhr
Joachim Rotermund stellt sich vor.
14:00 Uhr
Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll.
Die Versammlung beschließt den Kandidierenden zu befragen.
14:08 Uhr
Der VL weist erneut daraufhin vor dem Ausfüllen der Unterlagen, die per Post zugesandt werden, das Begleitschreiben aufmerksam durchzulesen und zu befolgen.
14:09 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
14:24 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für 5 Minuten.
14:32 Uhr
Der VL setzt die Versammlung und Befragung des Kandidierenden fort.
14:41 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine Weiterbefragung des Kandidierenden ab.
14:42 Uhr
Der VL öffnet die Wahllisten für die Wahl zum BSG.
14:46 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandidierenden zu.
Die Befragung des Kandidierenden wird fortgesetzt.
15:01 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob eine dritte Fragerunde an den Kandidierenden stattfinden soll.
15:04 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandiderenden nicht zu.
15:05 Uhr
Es wird kurz unterbrochen. Fortsetzung in 10 Minuten (15:15 Uhr)
15:15 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort
15:15 Uhr
Go-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: "Kannst du dir vorstellen, Joachim Rotermund zum 1V zu wählen?"
15:17 Uhr
Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
15:19 Uhr
Die Versammlung kann sich vorstellen, Joachim Rotermund zum 1V zu wählen (59,722 %).
15:20 Uhr
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: "Kannst du dir vorstellen, Sebastian Alscher zum 1V zu wählen?"
Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
15:22 Uhr
Die Versammlung kann sich vorstellen, Sebastian Alscher zum 1V zu wählen (50,932 %).
15:23 Uhr
Der aufgeschobene TOP 9 wird behandelt.
Bestätigung der Ordnungsmaßnahme, den Landesvorstand Bremen für handlungsunfähig zu erklären.
https://redmine.piratenpartei.de/issues/68141
Fragen der Versammlung werden gestellt und beantwortet.
15:29 Uhr
Der VL schließt die Rednerliste.
Die Versammlung stimmt über den Antrag ab.
15:32 Uhr
Die Versammlung stimmt dem Antrag zu.
15:33 Uhr
Der VL schließt alle Kandidierendenlisten für die Ämter des Bundesvorstands.
15:35 Uhr
Die Kandidierenden für den 2V stellen sich vor:
Es kandidieren:
Markus Barenhoff
Sebastian 'Joffrey' Schwarzweller
alios stellt sich vor.
15:43 Uhr
Die Versammlung stimmt über die Befragung von alios ab.
15:45 Uhr
Die Versammmlung stimmt der Befragung des Kandidierenden zu.
15:46 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidierenden gestellt und beantwortet.
15:56 Uhr
Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von alios ab.
15:59 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von alios zu.
16:00 Uhr
Die Befragung des Kandidierenden wird fortgesetzt.
16:11 Uhr
Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende weiter befragt werden soll.
16:16 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung des Kandidierenden nicht zu.
16:16 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten.
16:26 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
16:28 Uhr
Joffrey stellt sich vor.
16:34 Uhr
Die Versammlung stimmt über die Befragung von Joffrey ab.
16:37 Uhr
Die Versammlung stimmt einer Befragung von Joffrey zu.
16:37 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
16:48 Uhr
Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von Joffrey ab.
16:50 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Joffrey zu
16:51 Uhr:
Der VL teilt mit, daß die Zeit für die Onlineabstimmungen noch einmal verkürzt wird auf 90 Sekunden.
16:51 Uhr
Die Befragung von Joffrey wird fortgesetzt.
17:07 Uhr
Die Versammlung stimmt über die weitere Befragung von Joffrey ab.
17:08 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Joffrey nicht zu.
17:09 Uhr
Es gibt 2 GO-Anträge, die jetzt vorbereitet werden.
17:12 Uhr
GO-Antrag auf Meinungsbild: Kannst Du Dir vorstellen, Alios (Markus Barenhoff) zum 2.V zu wählen?
17:14 Uhr
(61,111%) der abgegebenen Stimmen können sich vorstellen alios zum 2V zu wählen.
17:15 Uhr
Es beginnt die Abstimmung über das Meinungsbild: "Kannst du dir vorstellen Joffrey (Sebastian Schwarzweller) zum 2V zu wählen?"
17:18 Uhr
Das Meinungsbild fällt überwiegend positiv aus. (63,433% der Abstimmenden können es sich vorstellen)
17:19 Uhr
Der VL pausiert die Versammlung für 10 Minuten.
17:32 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
17:32 Uhr
TOP 09.3: Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des Politischen Geschäftsführers
Es kandidieren:
Frank Grenda
Jana Klemp
Daniel Mönch
Frank Grenda stellt sich vor
17:40 Uhr
Die Versammlung stimmt über die Befragung von Frank ab.
17:42 Uhr
Die Versammlung stimmt der Befragung von Frank zu.
17:42 Uhr:
Der Kandidat wird befragt.
17:54 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob der Kandidat weiter befragt wird.
17:56 Uhr
Die Versammlung stimmt der weiteren Befragung von Frank nicht zu
17:57 Uhr
Jana Klemp stellt sich vor.
18:01 Uhr:
Die Versammlung stimmt ab, ob die Kandidatin befragt werden soll.
18:03 Uhr
Die Versammlung stimmt der Befragung von Jana zu.
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
18:13 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob Jana weiter befragt werden soll.
18:15 Uhr:
Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
18:17 Uhr:
Daniel Mönch stellt sich vor.
18:21 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob Daniel befragt werden soll.
18:23 Uhr
Die Versammlung möchte Daniel befragen.
18:24 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
18.37 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob Danny weiterbefragt werden soll.
18:40 Uhr
Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
18:40 Uhr:
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Frank Grenda zum Politischen Geschäftsführer zu wählen?
18:42 Uhr
53.600%. und damit die Mehrheit können es sich vorstellen.
18:43 Uhr
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Jana Klemp zur Politischen Geschäftsführerin zu wählen?
18:4
56.338% und damit die Mehrheit kann es sich nicht vorstellen.
18:46 Uhr
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Kannst Du Dir vorstellen, Daniel Mönch zum Politischen Geschäftsführer zu wählen?
18:48
61.702% und damit die Mehrheit kann es sich nicht vorstellen.
18:49 Uhr
Der VL schliesst die Kandidatenliste für die Kandidierenden für das Bundesschiedsgericht.
18:50 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des stellvertretenden Politischen Geschäftsführer
Es kandidieren:
Markus Barenhoff
Frank Grenda
Stefano Tuchscherer
18:52 Uhr
alios stellt sich vor
18:53 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie alios befragen möchte.
18:5
Die Versammlung stimmt gegen eine erneute Befragung.
18:57 Uhr
Frank Grenda stellt sich vor
18:57 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie Frank befragen möchte.
19:00 Uhr
Die Versammlung stimmt gegen eine erneute Befragung.
19:01 Uhr
Stefano Tuchscherer stellt sich vor
19:03 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie Stefano befragen möchte.
19:05 Uhr
Die Versammlung stimmt für eine Befragung.
19:07 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
19:16 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine zweite Fragerunde von Stefano ab.
19.18 Uhr
Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung ab.
19:19 Uhr
Der VL erläutert das weitere Vorgehen für die Fortsetzung des Parteitages am nächsten Samstag.
19:25Uhr
Die Versammlung wird unterbrochen bis Samstag, 15.05.2021 um 10 Uhr.

______________________________________________________________________________________________________________

Protokoll Samstag, den 15.05.2021
10:04 Uhr
Der VL eröffnet die Fortsetzung des BPT 211.
Der VL teilt Aktualisierungen in der TO mit und kündigt GO-Anträge an.
Die GO-Anträge werden im Open Slides nicht mehr als "Wahlen" geführt werden. Bei Abstimmungen zu Satzungsänderungen und Programmabstimmungen, die in Konkurrenz zueinander stehen, weiter als "Wahlen" geführt. Meinungsbilder zu Kandidierenden wären nicht zulässig gewesen. Die GO sagt explizit, dass Meinungsbilder nur im Kontext zu Anträgen zulässig sind. Ausnahme sind GO-Anträge.
Es wird eine wichtige Änderung in der TO genannt, die später noch spezifiziert wird.
Zu den festgestellten Abweichungen bei den OS-Abstimmungen wird eine Erklärung abgegeben. Es lag zwar ein Fehler bei der Berechnung vor, der aber nichts an den Ergebnissen der Abstimmungen geändert hat. Die Verläufe wurden analysiert. Es gab einen Fall, bei der jemand, der nicht akkreditiert war, abstimmen konnte. Auch das änderte nichts am Gesamtergebnis, aber der Fehler wurde behoben. Diese Berichte werden zusammengefasst und verschriftlicht. Der fehlende TO-Punkt zur Vorstellung des stellvertretenden Generalsekretär soll gleich per Abstimmung der TO zugefügt werden, wenn die Versammlung das so bestimmt.
Eingefügt wird auch die Wahl der Rechnungsprüfenden. Der VL erläutert dazu Einzelheiten zur Aufgabe der Rechnungsprüfer.
10:20 Uhr
Der VL eröffnet die Liste für Kandidierende zum Amt des Rechnungsprüfenden. Diese Rechnungsprüfer:innen sollen den Kassenprüfungsbericht kontrollieren und ihre Empfehlung aussprechen. Sollten sie sich gegen die Empfehlung der Kassenprüfer aussprechen, würde die TO erweitert auf neue Abstimmung zur Entlastung des BuVo.
10:24 Uhr
Der VL erläutert weitere Maßnahmen zur Zeitersparnis in Bezug auf Sammelanträge.
10:25 Uhr
Die VL weist daraufhin, dass die Abstimmzeit ab jetzt auf 1 Minute gekürzt wird.
10:26 Uhr
Auf die Frage eines Mitgliedes teilt die VL mit, dass sie bei GO-Anträgen, die sie selbst stellt, keine Unterstützenden braucht.
10:29 Uhr
Es werden Fragen zu den Änderungen/Neuerungen beantwortet.
10:31 Uhr
Go-Antrag auf automatisches Meinungsbild nach der jeweils letzten Kandidierendenvorstellung.
Gegenrede mit Bitte auf geheime Wahl und darauf, diesen GO-Antrag abzulehnen.
10.33 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
10:34 Uhr
Die Versammlung stimmt der Änderung der TO zu.
10:35
Der Vorschlag für eine Schweigeminute für Covid19-Tote wird aufgenommen und diese nach den anstehenden GO-Anträgen eingelegt.
10:37 Uhr
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung "Einführung des TOP 10a Wahl der Rechnungsprüfer"
10:38 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
10:40 Uhr
Die Versammlung stimmt der Änderung der TO zu.
10:40 Uhr
GO-Antrag auf Zulassung zur schriftlichen Abstimmung der sich bis gestern registrierten Teilnehmer:innen
10:42 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
10:43 Uhr
Die Versammlung stimmt der Zulassung zu.
10:45 Uhr
GO-Antrag auf Wiederholung der Abstimmungen nach den Kandidierendenvorstellungen.
Die VL sieht in diesem GO-Antrag keine Handhabe.
10:47 Uhr
Der BPT tritt nun in die geänderte TO ein. Der zuletzt behandelte Punkt war die Vorstellung zum/zur Politischen Geschäftsführer:in. Es wird nach der Pause fortgesetzt mit der Vorstellung der Kandidierenden zum 2. Politischen Geschäftsführer.
10:48 Uhr
Die VL pausiert die Versammlung bis 11 Uhr
11:06 Uhr
Pause noch für einige Minuten
11:12 Uhr
DIe VL fährt mit der Versammlung fort.
Die VL klärt über weitere Versammlungshelfende auf.
Der VL erläutert Einzelheiten zu den Abstimmungen.
11:17 Uhr
Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum 1V
11:17 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
11:19 Uhr
Das Meinungsbild fällt aus wie folgt:
Joachim Rotermund: 73:44
Sebastian Alscher: 68:49
11:20 Uhr
Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum 2V
11:21 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
11:22 Uhr
Das Meinungsbild sieht aus wie folgt:
alios: 76:50
Joeffrey: 83:43
11:23 Uhr
Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum PolGf
11:23 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
11:25 Uhr
Jana Klemp: 60:73
Frank Grenda: 84:48
Daniel Mönch: 60:79
11:26 Uhr
(Wahl) Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum stellv.Pol.Gf.
11:27 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
11:30 Uhr
Stefano: 114:18
alios: 82:56
11:31 Uhr
Der VL teilt mit, dass die Abstimmung aufgrund eines Auslassungsfehlers wiederholt werden muss. Frank Grenda wurde als Kandidat vergessen.
11:32
Abstimmung Stellv.Pol.Gf.
Stefano: 112:25
alios: 83:58
Frank: 77:55
11:35 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden zum Schatzmeister (TOP 10.5)
Es kandidiert:
Detlef Netter
11:39 Uhr
Der Kandidat stellt sich vor.
11:40 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob der Kandidierende befragt werden soll.
11:45 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
11:46 Uhr
Der Kandidat beantwortet Fragen.
11:57 Uhr
Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum Schatzmeister
11:57 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
12:02 Uhr
Detlef Netter:: 70:59
12:03 Uhr:
Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des stellvertretenden Schatzmeisters
Es kandidieren:
Carsten Nyga
Andreas Lange
12:04 Uhr
Andreas Lange stellt sich vor.
12:08 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
12:09 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
12:10 Uhr
Der Kandidierende beantwortet Fragen.
12:20 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Kandidat weiter befragt wird.
12:22 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
12:23 Uhr
Carsten Nyga (balli) stellt sich vor.
12:27 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen will.
12:30 Uhr
Die Versammlung will den Kandidaten befragen.
12:31 Uhr
Der Kandidat beantwortet Fragen.
12:41 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen möchte.
12:44 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
12:4 Uhr
Abstimmung mit der Wirkung eines Meinungsbildes zum stellvertretenden Schatzmeister
12:44 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
12:46 Uhr
Carsten Nyga (balli): 58:56
Andreas Lange: 78:36
12:48 Uhr
Schweigeminute in Gedenken an die an Covid19-Verstorbenen
12:53 Uhr.
Es wird die Frage gestellt: Soll das Amt des Stellvertretenden Bundesschatzmeisters gewählt werden?
12:55 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
12:56 Uhr
Die Versammlung stimmt einer Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters zu.
12:57 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden für das Generalsekretariat.
Es kandidieren:
Joachim Rotermund
Borys Sobieski
Thomas Knoblich
Zum Kandidierenden Thomas Knoblich gibt es eine Aktualisierung, da er seine Kandidatur inzwischen zurückgezogen hat. Da dies nach Schliessung der Kandidierendenlisten geschah, kann er nicht einfach gestrichen werden, sondern steht weiterhin auf dem Wahlzettel der Briefwahl. Es wird darum gebeten, das bei der Wahl zu berücksichtigen.
13:04 Uhr
Joachim Rotermund stellt sich vor.
13:05 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
13:08 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
13:09 Uhr
Der Kandidat beantwortet Fragen.
13:17 Uhr
Es wird abgestimmt, ob der Kandidat weiter befragt werden soll.
13.18 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidat nicht weiter befragen.
13:18 Uhr
Borys stellt sich vor.
13:20 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidaten befragen möchte.
13.22 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
DerKandidat beantwortet Fragen.
13:37 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen möchte.
13:
Die Versammlung möchte den Kandidaten weiter befragen.
13:40 Uhr
Der Kandidat wird weiter befragt.
13:49 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidaten weiter befragen will.
13:51 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten nicht weiter befragen.
13:5 Uhr
Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes zum Generalsekretär
13:55 Uhr
Joachim Rotermund: 85:41
Borys Sobieski: 62:61
(Thomas Knoblich: 43:76)
13:56 Uhr
Die Versammlung macht Mittagspause bis ca. 14:45 Uhr.
14:54 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
14:57
Der VL teilt mit, daß die nach Ausschreibung neu bestellten Vertrauenspiraten jetzt verfügbar sind und daher der zu einem früheren Zeitpunkt verschobenen TOP 09 I jetzt behandelt wird.
Es stellen sich vor:
Michael Ebner
Marianne Utz (Mia)
15:07 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine gemeinsame Befragung der Vertrauenspiraten ab.
15:08 Uhr
Die Versammlung möchte die Vertrauenspiraten befragen.
15:09 Uhr
Die Vertrauenspersonen beantworten Fragen.
15:18 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie die Vertrauenspersonen weiter befragen will
15:18 Uhr
Die Versammlung möchte die Vertrauenspiraten nicht weiter befragen.
15:20 Uhr
Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
15:22 Uhr
Die Abstimmung muss wiederholt werden aufgrund eines technischen Fehlers.
15:
Erneute Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
15.25 Uhr
Die Abstimmung muss erneut abgebrochen werden, da nicht alle Wahlmöglichkeiten berücksichtigt wurden. Zudem ist ein Router ausgefallen und das technische Problem muss erst gelöst werden.
15:29 Uhr
Erneute Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
15.31 Uhr
Auch diese Abstimmung wird abgebrochen aufgrund eines Fehlers.
15:33 Uhr
Abstimmung, ob die Versammlung die Vertrauenspiraten bestätigen will.
15:35 Uhr
Die Versammlung bestätigt beide Vertrauenspiraten.
15:36 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden für das Amt des stellvertretenden Generalsekretariats
Es kandidieren:
Martin Kollien-Glaser
Wolf Vincent Lübcke
Manuel Wolf
15:40 Uhr
Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
15:43 Uhr
Der Netzkontakt zu Martin ging leider verloren. Um ihm Zeit zu geben, die eventuellen Netzprobleme zu beheben, wird die Vorstellung des nächsten Kandidierenden vorgezogen.
15:44 Uhr
Der Kandidant Martin Kollien-Glaser wird zurückgestellt und die Vorstellung von Wolf Vincent Lübcke vorgezogen - er stellt sich vor.
15:50 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
15:52 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidaten befragen.
15:53 Uhr
Der Kandidat beantwortet Fragen.
16:05 Uhr
Es wird abgestimmt, ob sie den Kandidierenden weiter befragen will.
16:06 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht weiter befragen.
16:08 Uhr
Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
16:12 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
16:14 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
16:14 Uhr
Der Kandidierende beantwortet Fragen.
16:25 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine zweite Fragerunde ab.
16:28 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht weiter befragen.
16:29 Uhr
Manuel Wolf stellt sich vor.
16:34 Uhr
Die Versammlung stimmt über eine Befragung des Kandidierenden ab.
16:35 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
16:36 Uhr
Der Kandidierende beantwortet Fragen.
16:46 Uhr
Da keine weiteren Fragesteller mehr auf der Rednerliste stehen, wird die Fragerunde beendet.
16:48 Uhr
Der VL entwirft einen groben Zeitplan anhand der TO, was für heute und morgen ansteht.
16:51 Uhr
Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes zum stellvertretenden Generalsekretär.
16.52 Uhr
Manuel Wolf 88:31
Wolf Vincent Lübcke 82:37
Martin Kollien Glaser 63:54
16:54 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für ca. 15 Minuten (17:10 Uhr).
17:16 Uhr
Der VL setzt die zuvor unterbrochene Versammlung fort.
17:26 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden zum Amt des zweiten stellvertretenden Generalsekretär
Es kandidieren:
Martin Kollien-Glaser
Wolf Vincent Lübcke
17:28 Uhr
Der Kandidierende Martin Kollien-Glaser stellt sich vor.
17:29 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
17:31 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
17:32 Uhr
Der Kandidierende Wolf Vincent Lübcke stellt sich vor.
17:33 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
17:35 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
17:36 Uhr
Die Versammlung stimmt ab zur Frage: "Möchte die Versammlung das Amt eines zweiten stellvertretenden Generalsekretärs einrichten?"
17:37 Uhr
Die Versammlung stimmt zu.
17:38 Uhr
Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes über den zweiten stellvertretenden Generalsekretär.
17:40 Uhr
Martin Kollien Glaser 57:50
Wolf Vincent Lübcke 85:19
17:43 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden für die Wahl der Rechnungsprüfer
Aufgrund von Unklarheiten (fehlende Akkreditierung) gibt es derzeit nur einen Kandidierenden. Die Liste für Kandidierende für die Aufgabe der Rechnungsprüfer ist noch offen. Auch der zweite Kandidierende ist nicht anwesend.
17:47 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für 13 Minuten bis 18 Uhr, um Unentschiedenen etwas Zeit zu geben, sich Gedanken über eine Kandidatur zu diesen Aufgaben zu machen.
18:09 Uhr
Der VL setzt die zuvor unterbrochene Versammlung fort.
18:12 Uhr
Die Kandidatenliste zu den Rechnugsprüfern wird geschlossen.
Es kandidieren:
Mickey Sinclair
Bernd Krause
18:13 Uhr
Kandidat Bernd Krause stellt sich vor.
18:15 Uhr
Es wird abgestimmt, ob der Kandidierende befragt werden soll
18:17 Uhr:
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
18.25 Uhr
Der zweite Kandidierende ist derzeit leider nicht auffindbar. Der VL verschiebt die zweite Vorstellung weiter nach hinten und zieht die Vorstellung der Kandidierenden für die Ämter des Bundesschiedsgericht vor.
18.27 Uhr
Vorstellung der Kandidierenden für das Bundesschiedsgericht.
Es kandidieren:
Markus Barenhoff
Georg v. Boroviczeny
Kai Boxberg
Gregory Engels
18:29 Uhr
Alios stellt sich vor.
18:31 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
18:33 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
18:35 Uhr
Georg stellt sich vor.
18:38 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
18:40 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
18:41 Uhr
Kai stellt sich vor.
18:42 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
18:44 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden befragen.
18.46 Uhr
Der Kandidierende beantwortet Fragen.
19:00 Uhr
Gregory Engels stellt sich vor.
19:02 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob der Kandidierende befragt werden soll.
19:04 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:08 Uhr
Abstimmung mit Wirkung eines Meinungsbildes für die Kandidaturen zum Bundesschiedsgericht
19:09 Uhr
Das Meinungsbild fällt für alle Kandidierenden positiv aus.
19:11 Uhr
Der VL teilt mit, daß der TOP "Wahl der Rechnungsprüfer" verschoben wird auf den nächsten Tag, da einer Kandidierenden leider immer noch nicht erreicht werden konnte.
19:13 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 16.05.2021 um 10 Uhr

___________________________________________________________


Protokoll Sonntag, den 16.05.2021
10:03 Uhr
Der VL nimmt die am Vortag unterbrochene Versammlung zum BPT wieder auf und klärt einige Fragen zu den Wahlen, die über diverse SoMe-Kanäle und andere Wege an ihn gerichtet wurden bzgl. Mehrfachkandidaturen.
10:10 Uhr
GO-Antrag nach §11n GO: Änderung Stimmberechtigung Schriftl. Abstimmung in §1(5) GO
10:11 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab.
10:12 Uhr
Aufgrund technischer Probleme wird die Versammlung kurz pausiert.
10:34 Uhr
Die Abstimmung zum GO-Antrag wird wiederholt aufgrund der zuvor aufgetretenen technischen Probleme.
GO-Antrag nach §11n GO: Änderung Stimmberechtigung Schriftl. Abstimmung in §1(5) GO
10:35 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab.
10:40 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
10:41 Uhr
Wahl der Rechnungsprüfer BPT
Fortsetzung der Vorstellung der Kandidierenden:
Es kandidieren:
Bernd Krause
Jan-Peter Rühmann
Mickey Sinclair
Kandidat Bernd Krause hatte sich bereits am Sa. 15.05.2021 um 18:13 Uhr vorgestellt.
10:45 Uhr
Der VL schliesst die Liste für die Kandidierenden zum Rechnungsprüfenden
10:45 Uhr
Jan Peter stellt sich vor.
10:46 Uhr
Die VL bereitet die Abstimmung zur Befragung des Kandidierenden vor.
10:47 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab.
10:48 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandierenden befragen.
10:52 Uhr
Die Befragung wird unterbrochen, da es technische Probleme gibt
10:56 Uhr
Die Befragung von Jan-Peter wird fortgeführt.
10:58 Uhr
Es stehen keine weiteren Fragestellenden auf der Liste.
10:59 Uhr
Mickey Sinclair stellt sich vor.
11:00 Uhr
Die VL bereitet die Abstimmung zur Befragung des Kandidierenden vor.
11:01 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte.
11:03 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandierenden nicht befragen.
11:04 Uhr
Wahl der Rechnungsprüfer
11:05 Uhr
Bernd Krause mit 93 Stimmen, Jan-Peter und Michael jeweils mit 91 Stimmen. Nach Gleichstand wird per Satzung eine Stichwahl zwischen den Kandidierenden stattfinden, da nur zwei Rechnungsprüger gewählt werden.
11:09 Uhr
Start der Stichwahl
11:10 Uhr
Jan-Peter mit 67 und Michael mit 69 Stimmen. Damit wurde Mickey Sinclair zum zweiten Kassenprüfer gewählt.
11:13 Uhr
Eröffnung der Listen zur Wahl der neuen Kassenprüfer und die Liste für die BEO-Beauftragten.
11:14 Uhr
Der VL erläutert Einzelheiten für den später anstehenden TOP 12 - Satzungsänderungsanträge
11:16 Uhr
Die VL befragt die gewählten Rechnungsprüfer ob die Wahl angenommen wird.
11:17 Uhr
Mickey und Bernd nehmen die Wahl an.
11:17 Uhr
SÄA 001 steht in Konkurrenz zu SÄA 003
11:19 Uhr
SÄA 001 wird vorgestellt vom VL, da keiner der Antragsstellenden anwesend ist.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EK0PQJ4S-08RTT/aenderung-ss-6-in-abschnitt-a-der-satzung
11:22 Uhr
Es werden Fragen beantwortet (begrenzt, da kein Antragsteller anwesend ist) und Pro- sowie Kontraargumente geäussert.
11:38 Uhr
Sebastion Krone hat den Antrag übernommen und möchte sich jetzt mit den Antragstellern kurzschliessen. Er zieht den Antrag zurück.
11.40 Uhr
Der VL unterbricht den BPT für ca. 10 Minuten
11:35 Uhr
Die Versammlung wird fortgestzt.
Der VL korrigiert einen Fehler. Ein Antrag durch einen Proxy kann nur zurückgezogen werden, wenn der Proxy von den Antragsstellern bevollmächtigt wurde dafür. Der Antrag SÄA 001 bleibt bestehen und wird dann in Konkurrenz zu SÄA 003 konkurrierend abgestimmt.
11.55 Uher
SÄA 003 wird vorgestellt von Stefan Thöni
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EKKWBQW8-0PFQ0/aenderung-ss-6-in-abschnitt-a-der-satzung-gegenantrag
11:57 Uhr
Es werden Fragen beantwortet.
12:10 Uhr
Es werden nun Pro- und Contrabeiträge geäussert.
12:30 Uhr
Die Versammlung wird befragt, ob weitere fünf Pro- und Kontra-Beiträge gestellt werden dürfen.
12:32 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
12:33 Uhr
Der Antragsteller hat das Schlusswort.
12:34 Uhr
Die VL erklärt das Abstimmungsverfahren bei konkurrierenden Anträgen (Akzeptanzverfahren)
12:35 Uhr
Die Abstimmung wird gestartet. Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll.
12:38 Uhr
Die Versammmlung stimmt über den SÄA 003 in Form eines Meinungsbildes ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
12:40 Uhr
Die VL ruft auf, daß sich Kandidierende für BEO-Verantwortliche und Kassenprüfer noch melden können. Noch sind die Listen offen.
12:42 Uhr:
Die Anträge SÄA 002 und SÄA 004 stehen in Konkurrenz zueinander
SÄA 002 - Änderung § 6 - Ordnungsmaßnahmen wird vorgestellt von Gregory Engels. Er möchte den Antrag zurückziehen.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJKMA00H-0H5ZP/aenderung-ss-6-ordnungsmassnahmen
12:45 Uhr
Der VL teilt mit, daß die Bundesatzung in §12 nichts enthält, was das Zurückziehen in einem Format wie diesem regelt, weshalb der Antrag bestehen bleibt.
12:49 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 13 Uhr, um sich mit dem JvD zu beraten.
13:01 Uhr
Der JvD stimmt zu, daß es in besagtem Paragraphen eine Regelungslücke gibt. Aus Gründen des Vertrauensschutzes wird der Antrag aufrechterhalten. Es steht den Antragstellern frei, sich bei den Pro oder Kontra- Beiträgen zu äussern.
13:06 Uhr
Es gibt keine Fragen zum Antrag
13:07 Uhr
Es werden Pro- und Kontra-Beiträge geäussert
13:10 Uhr
GO-Antrag auf Änderung der Redezeit (GO § 11j) auf 1 Minute für die Behandlungsdauer des SÄA 002.
13:12 Uhr
Abstimmung des GO-Antrags
13:14 Uhr
Die Versammlung stimmt der Änderung der Redezeit zu.
13:14 Uhr
Die Pro- und Kontra-Debatte zu SÄA 002 wird fortgesetzt.
13:16 Uhr
Es folgt das Schlusswort zum Antrag.
13:17 Uhr
SÄA004: Änderung Teil A § 6 - Ordnungsmaßnahmen - Gegenantrag wird vorgestellt von Stefan Thöni.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EKKWQG16-0WS3X/aenderung-teil-a-ss-6-ordnungsmassnahmen-gegenantrag
13:20 Uhr
Es gibt keine Fragen zum Antrag.
13:21 Uhr
Es werden Pro- und Kontra-Beiträge geäussert.
13:25 Uhr
Die Redeliste wurde geschlossen und das Schlusswort folgt.
13:26 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort
13:27 Uhr
Es wird abgestimmt, welcher Antrag später abgestimmt werden soll und in die Briefwahl kommt.
13.28 Uhr
Die Versammlung stimmt dafür, SÄA 004 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
13:30 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes zu SÄA 004 ab.
13:33 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SÄA 004 in Form eines Meinungsbildes überwiegend positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
13:34 Uhr
Schließung der Listen für Kandidierende der Kassenprüfer und BEO-Verantwortlichen.
13:37 Uhr
Die Listen für Unterstützende der Kandidierenden sind offen.
13:38 Uhr
SÄA 005 und SÄA 006 stehen in Konkurrenz zueinander
SÄA 005 wird vorgestellt von Stefan Thöni
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJM4TG5Y-1NF73/aenderung-ss-9a-vergroesserung-des-bundesvorstands
13:41 Uhr
Es werden Fragen zu dem Antrag gestellt und beantwortet.
13:42 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
13:54 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
13:57Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
13:58 Uhr
Der Antragsteller hält das Schlusswort.
14:02 Uhr
SÄA 006 wird vorgestellt von Stefan Thöni.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJKBYKFZ-27A4Z/flexible-zusammensetzung-des-bundesvorstands
14:04 Uhr
Es gibt keine Verständnisfragen
14:04 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
14:10 Uhr
Der Antragsteller hält das Schlusswort.
14.11 Uhr
Die Versammlung stimmt in Form eines Meinungsbildes ab, welcher Antrag in die Schlussabstimmung (SÄA 005 vs. SÄA 006) kommt.
14:14 Uhr
Das Meinungsbild geht für beide Anträge negativ aus. 56 von 108 Stimmen lehnen die Anträge generell ab.
14:15 Uhr
Der VL schließt die Kandidierendenlisten für Kassenprüfer und BEO-Verantwortliche.
14:16 Uhr:
Die Versammlung wird unterbrochen bis 15 Uhr.
15:05 Uhr
Der Parteitag wird fortgesetzt.
Der Versammlungsleiter Pawel Borodan hat die VL an Leonore Fuger übergeben.
15:07 Uhr
SÄA 008 wird vorgestellt von Christian Dersch
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F15K3A7N-0S6FK/aenderung-9-2-ss-9b-hybride-oder-online-parteitage-dauerhaft-zulassen
15:09 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
15:13 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
15:20 Uhr
Die Versammlung wird befragt, ob weitere fünf Pro- und Kontra-Beiträge geäussert werden dürfen.
15:22 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren und hat keine weiteren Fragen.
15:23 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
15:24 Uhr
Die Versammlung stimmt in Form eines Meinungsbildes ab
15:26 Uhr
Das Meinungsbild geht für den Antrag positiv aus.
15:27 Uhr
SÄA007: Erweiterung des Vorstandes um Beisitzende für Awareness und Datenschutz
15:28 Uhr
Der Antrag wird vorgestellt von Mia Utzmann
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F4Z9EAMB-3DX1V/erweiterung-des-bundesvorstandes-um-beisitzende-fuer-awareness-und-fuer-datenschutz
15:30 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
15:44 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert, weiterhin werden aber noch weitere Fragen zugelassen.
15:58 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
15:59 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
15:59 Uhr
Die Antragstellerin hält ihr Schlusswort.
16:00 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 007 ab.
16:02 Uhr
Die Versammlung stimmt gegen den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
16:02 Uhr
Pawel Borodan übernimmt die VL.
16:03 Uhr
SÄA 009 - Partei-Prüfausschuss wird vorgestellt von Stefan Thöni.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJYQJY5Q-3WC99/partei-pruefausschuss
16:06 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
16:12 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
16:19 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
16:21 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
16:21 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
16:24 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes darüber ab, ob das Modul 1 im Antrag mit abgestimmt werden soll.
16:25 Uhr
Das Meinungsbild zu Modul 1 fiel negativ aus.
16:26 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 009 ab.
16:27 Uhr
Die Versammlung stimmt gegen den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
16:29 Uhr
Der VL übergibt an Leonore, da er selbst beim folgenden Antrag Mitantragsteller ist.
16:30 Uhr
SÄA 010 - Änderung § 12 - Herabsetzung der Anzahl der Antragsteller wird vorgestellt von Stefan Thöni.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJY8K0WB-27ZK5/aenderung-ss-12-herabsetzung-der-anzahl-der-antragsteller
16:32 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
16:40 Uhr
Kleine Unterbrechung zur klärung von Sachverhältnissen.
16:42 Uhr
Abstimmung der Abweisung des Antrags aus formellen Gründen
16:44 Uhr
Die Versammlung stimmt der Abweisung des Antrags zu.
16:45 Uhr
Pawel Borodan übernimmt die VL.
16:46 Uhr
SÄA 011 - Verbindliche Satzungs-/Programmänderungen per Basisentscheid wird vorgestellt von Nico Borgsmüller.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F15JFNBB-142E4/aenderung-ss-12-verbindliche-satzungs-programmaenderungen-per-basisentscheid
16:49 Uhr
Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
16:53 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
17:05 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
17:06 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
17:07 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
17:08 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 011 ab.
17:10 Uhr
Die Versammlung stimmt für den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
17:10 Uhr
SÄA 012 - Klarstellung der Voraussetzung für satzungskonforme Antragseinreichung (Erfordernis der Mitgliedschaft zum Zeitpunkt der Einreichung) vorgestellt von Manuela Langer.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F4Z5FWED-1ZMTV/klarstellung-der-voraussetzung-fuer-satzungskonforme-antragseinreichung-erfordernis-der-mitgliedschaft-zum-zeitpunkt-der-einreichung
17:13 Uhr
Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
17:15 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
17:20 Uhr
Llarian hält das Schlusswort.
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 012 ab.
17:21 Uhr
Die Versammlung stimmt für den Antrag. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
17:22 Uhr
SÄA 013 und SÄA 014 stehen in Konkurrenz zueinander
SÄA 013 - Änderung § 16 (5) - Anonyme kryptographische Abstimmung per Basisentscheid vorgestellt von Dr. Robert Arnold.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F15HTABZ-3242K/aenderung-ss-16-5-anonyme-kryptographische-abstimmung-per-basisentscheid
17:27 Uhr
Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
17:35 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
17:41 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
17:42 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
17:43 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
17:44 Uhr
SÄA 014 - Streiche BEO, setze Urabstimmung wird vorgestellt von Wolf Vincent Lübcke
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F4Z62XKE-0MCC7/streiche-beo-setze-urabstimmung
17:53 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
17:54 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
17:59 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
18:00 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 013 in Konkurrent zu SÄA 014 ab.
18:03 Uhr
Die Versammlung stimmt für den Antrag SÄA 013. Auch dieser Antrag wird per Briefwahl satzungsbindend entschieden.
18:04 Uhr
SÄA 013 und SBÄ stehen in Konkurrenz zueinander
SBÄ 001 - (Satzungsbeiordnungsänderungsantrag) Angleichung der Entscheidsordnung an NRW: anonyme Abstimmung ermöglichen wird vorgestellt von Dr. Robert Arnold
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F3V83KME-2XK40/angleichung-der-entscheidsordnung-an-nrw-anonyme-abstimmung-ermoeglichen
18:06 Uhr
Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
18:08 Uhr
Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
18:09 Uhr
Es wird eine Verfahrensfrage des Antragsstellers gestellt und beantwortet.
18:14 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SÄA 013 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
18:15 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SBÄ 001 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
18:16 Uhr
SÄA 015 - Informationsfreiheit in die Satzung wird vorgestellt von Stefan Thöni
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJZQE3AW-2GFHB/informationsfreiheit-in-die-satzung
18:20 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
18:26 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
18:31 Uhr
Es gibt keine weiteren Diskussionsbeiträge.
18:32 Uhr
Der Antragsteller hält das Schlusswort.
18:32 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes den SÄA 015 ab.
18:33 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SÄA 15 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
18:34 Uhr
SÄA 017 - Satzungskorrektur - Schiedsgerichten flexiblere Kammern erlauben wird von Stefan Thöni vorgestellt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJKMZ9GJ-2MDT0/satzungskorrektur-schiedsgerichten-flexiblere-kammern-erlauben
18:37 Uhr
Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
18:38 Uhr
Der Antragsteller verzichtet auf das Schlusswort.
18:39 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SÄA 017 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
18:40 Uhr
SÄA 018 - Satzungskorrektur - Handlungsfähige Schiedsgerichte bei fehlendem Geschäftsverteilungsplan wird vorgestellt von Stefan Thöni.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJKN8NCZ-2SAPD/satzungskorrektur-handlungsfaehige-schiedsgerichte-bei-fehlendem-geschaeftsverteilungsplan
18:42 Uhr
Es werden keine Verständnisfragen gestellt. Auch Pro- und Kontrabeiträge gibt es nicht.
18:43 Uhr
Der Antragsteller verzichtet auf das Schlusswort
18:43 Uhr
Die Versammlung stimmt mit Wirkung eines Meinungsbildes zu SÄA 018 ab.
19.45 Uhr
Die Versammlung stimmt über den SÄA 018 in Form eines Meinungsbildes positiv ab. Die endgültige Wahl erfolgt via Briefwahl.
18:46 Uhr
Die WL eröffnet die schriftlichen Wahlgänge für alle Personenwahlen inklusive Bundesschiedsgericht sowie den Satzungsänderungsanträgen und dem SBÄ 001.
18:48 Uhr
Die Versammlung pausiert für ca. 10 Minuten.
18:58 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt
Es folgt die Vorstellung der Kandidierenden für das Amt der Kassenprüfer
Es kandidieren:
Norbert Boxberg
Thomas Gaul
Jana Klemp
Bastian
Jeanette Westphal
19:04 Uhr
Norbert Boxberg stellt sich vor
19:05 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:06 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:08 Uhr
Thomas Gaul stellt sich vor.
19:09 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:11 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:11 Uhr
Jana Klemp stellt sich vor
19:12 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie die Kandidierende befragen möchte
19:14 Uhr
Die Versammlung möchte die Kandidierende nicht befragen.
19:15 Uhr
Sebastian Krone stellt sich vor.
19:18 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:21 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:22 Uhr
Protter stellt als Proxy Jeanette vor.
19:23 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie die Kandidierende befragen möchte
19: Uhr
Die Versammlung möchte die Kandidierende nicht befragen.
19:26 Uhr
Der VL teilt mit, daß mindestens zwei Kandidierende gewählt werden müssen. Es können auch mehr gewählt werden.
19:31 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
Norbert Boxberg 78
Thomas Gaul 65
Jana Klemp 80
Sebastian Krone 62
Jeanette Westphal 90
Alle Kandidierenden haben das Quorum erreicht.
19:34 Uhr
Alle Kandidierenden nehmen die Wahl an. Jana Klemp würde im Falle, daß sie in den BuVo gewählt würde, von dieser Aufgabe zurücktreten.
19:36 Uhr
Pawel übergibt die VL an Leonore, da er beim nächsten TOP Kandidierender ist.
19:37 Uhr
Wahl der BEO-Verantwortlichen
Es kandidieren:
Nico Borgsmüller
Pawel Borodan
Christian Dersch
Detlef Netter
19:38 Uhr
Nico Borgsmüller stellt sich vor.
19:40 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:42 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:43 Uhr
Pawel stellt sich vor.
19:46 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:47 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragt.
19:47 Uhr
Christian stellt sich vor.
19:49 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:51 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen.
19:52 Uhr
Pawel übernimmt als Proxy die Vorstellung für Detlef.
19:55 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie den Kandidierenden befragen möchte
19:56 Uhr
Die Versammlung möchte den Kandidierenden nicht befragen
19:57 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, wen sie als BEO-Verantwortliche haben möchte.
19:58 Uhr
Nico 90
Pawel 96
Christian 90
Detlef 72
Alle Kandidierenden liegen deutlich über dem Quorum
20:00 Uhr
Die Kandidierenden nehmen ihre Wahl an.
20:01 Uhr
Leonore übergibt die VL an Pawel
20:01 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis Samstag, 22.05.2021 um 10 Uhr und weist darauf hin, daß es aufgrund von Pfingsten ein dreitäges Arbeits-"Wochenende" wird.

Protokoll Samstag, den 22.05.2021
Hinweis zur Protokollierung von 20:01 Uhr: https://twitter.com/p_b_/status/1393995630889013249
Die Versammlung dieses Wochenende findet nur vom 22. - 23.05.2021 statt.
10:09 Uhr
Der VL nimmt die unterbrochene Versammlung zum BPT wieder auf.
Der VL gibt einen Überblick über den heutigen Verlauf.
10:20 Uhr
GO-Antrag auf Änderung der GO "Zeitökonomische Antragsbearbeitung"
Antragsinhalt:
Der Bundesparteitag möge beschließen, der GO einen neuen §2d hinzuzufügen:
§ 2d Zeitökonomische Antragsbearbeitung - Zusammenfassung von Anträgen und Abfrage von AG-Stellungnahmen
(1) Die Versammlungsleitung kann Anträge zu einer gemeinsamen Behandlung zusammenfassen.
(2) Die zusammengefassten Anträge werden nicht vorgestellt. Sie werden in einer Generaldebatte mit 5 Redebeiträgen behandelt. Die Versammlung kann wiederholt entscheiden, weitere 5 Redebeiträge zuzulassen. Über die Anträge wird in einheitlicher und zusammengefasster Abstimmung mit Ja- und Nein-Stimmen abgestimmt. Die Anträge gelten alle als angenommen, wenn in dieser Abstimmung die erforderliche Mehrheit der Ja- im Verhältnis zu den Nein-Stimmen zustande kommt.
(3) Sollten die zusammengefassten Anträge nicht angenommen werden, wird zu einem späteren Zeitpunkt über diese Anträge im normalen Verfahren entschieden.
(4) Zu jedem Programmantrag oder zusammengefassten Programmanträgen kann die Versammlungsleitung eine Person aufrufen, die den Diskursstand der AG zum behandelten Thema vorträgt.
(5) Während der Behandlung des Tagesordnungspunktes "Programmanträge" sind GO-Anträge nach §11m nur durch die Versammlungsleitung zu stellen.
10:23 Uhr
Es werden Fragen, Pro- und Kontrabeiträge geäußert.
10:38 Uhr
GO-Antrag nach §11i (Alternativantrag) wie der gestellte Antrag nur ohne Abs. 5.
10:46 Uhr
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
10:49 Uhr
Es wird abgestimmt, welcher der beiden GO-Anträge (73 und 74) in die Schlussabstimmung kommen soll.
10:xx Uhr
Die Versammlung entscheidet sich relativ knapp für Antrag 73.
10:51 Uhr
Die Versammlung stimmt über Antrag 73 ab.
10:53 Uhr
Die Verstammlung stimmt Antrag 73 zu.
10:55 Uhr
GP 001 "Neufassung Grundsatzprogramm Bildung"
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EK0M38QM-04XZ5/neufassung-grundsatzprogramm-bildung
10:59 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für 5-10 Minuten.
11:16 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
11:20 Uhr
GO-Antrag auf Löschung aller Löschungsanträge aus der Tagesordnung. Da nach Versammlungsbeschluss keine GO-Anträge mehr während der Behandlung von Programmanträgen möglich sind, ausser die VL stellt sie, übernimmt der VL diesen GO-Antrag, um ihn zuzulassen, da der Antrag vor Beginn des TOP Programmanträge gestellt wurde.
11.21 Uhr
Begründete Gegenrede
11.22 Uhr
Die Versammlung stimmt über den GO-Antrag ab.
11:24 Uhr
Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag nicht zu.
11:25 Uhr
Wiederaufnahme der Behandlung des GP 001 "Neufassung Grundsatzprogramm Bildung"
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EK0M38QM-04XZ5/neufassung-grundsatzprogramm-bildung
Der Antrag wird von Sandra Schwab vorgestellt.
11:31 Uhr
Es werden Pro- und Kontrabeiträge geäussert wie auch Verständnisfragen gestellt.
11:42 Uhr
Das Schlusswort wird gehalten.
11:44 Uhr
Abstimmung über den GP 001.
11:45 Uhr
GP 001 ist angenommen.
11:46 Uhr
GP 002 Impfen und Immunität wird vorgestellt von Christian Hachmann in Vertretung.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJXQV6DC-04JKW/impfen-und-immunitaet
Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
12:04 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob weiter diskutiert werden soll.
12:06 Uhr
Die Versammlung stimmt gegen eine weitere Diskussion
12:07 Uhr
Christian Hachmann spricht das Schlusswort.
12:09 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag annehmen will.
12:11 Uhr
GP002 ist abgelehnt.
12:12 Uhr
GP 003 ist konkurrierend mit GP 004
GP 003 Neufassung Grundsatzprogramm Außen- und Sicherheitspolitik wird vorgestellt von Alex Kohler.
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/102
12:21 Uhr
Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäußert.
12:24 Uhr
Alex Kohler spricht das Schlusswort.
12:30 Uhr
Meinungsbild: Sollen die Einstellungen bzgl. Jitsi mit der automatischen Stummschaltung usw. beibehalten oder geändert werden?
12:33 Uhr
Die Versammlung stimmt der Beibehaltung der Jitsi-Einstellungen nicht zu.
12:34 Uhr
GP 004 Neufassung Grundsatzprogramm Außen- und Sicherheitspolitik mit Ergänzung zur Vision einer kernwaffenfreien Welt wird vorgestellt von Annette Schaper-Herget.
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/100
12:39 Uhr
Es werden Pro/Kontra-Beiträge geäußert.
12:44 Uhr
Annette Schaper-Herget hält das Schlusswort.
12:47 Uhr
Es wird abgestimmt, welcher Antrag in die finale Abstimmung gehen soll.
12:48 Uhr
Die Versammlung möchte GP 003 in der Schlussabstimmung haben.
12:49 Uhr
Die Versammlung stimmt über GP 003 ab.
12:51 Uhr
GP 003 ist angenommen.
12:54 Uhr
Die VL wird an Thomas Gaul übergeben.
12:56 Uhr
GP 005 - Neufassung Grundsatzprogramm Wirtschaft wird vorgestellt von Sebastian Alscher.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EHYJPHRH-1614Q/neufassung-grundsatzprogramm-wirtschaft
13:01 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
13:11 Uhr
Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
13:14 Uhr
Die Versammlung stimmt über GP 005 ab.
13:15 Uhr
Der VL übergibt wieder an Pawel als VL.
13:15 Uhr
GP 005 ist angenommen.
13:17 Uhr
Einspieler eines Werbespots zum Piratenkochbuch
13:18 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für eine Stunde bis 14:20 Uhr.
14:30 Uhr
Die VL setzt den BPT fort.
Es geht weiter mit den Wahlprogrammanträgen.
Wahlprogramm Kapitel 1: Freiheit und Grundrechte mit dem WP 501 und WP 502, die nach der Planung der VL nicht vorgestellt und gemeinsam abgestimmt werden sollen.
14:26 Uhr
WP 501 Gesetzes-TÜV im Bundestag
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM50Z6V3-3XQK1/gesetzes-tuev-im-bundestag
WP 502 - Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtdienst
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM9J8CP7-0BB1Q/einfuehrung-eines-gesellschaftlichen-pflichtdienst
14:37 Uhr
Da Einwände zu einem Antrag geäussert wurden, wird WP 002 nun doch einzeln zu einem späteren Zeitpunkt abgestimmt.
14.41 Uhr
Abstimmung über gesamthafte Abstimmung von Kapitel 1.
14:42 Uhr
Der Antrag ist gescheitert. Die Anträge werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
14:46 Uhr
Es startet die Generalrede zu dem Streichungsanträgen zu Kapitel 1.
14.51 Uhr
Der VL erläutert Einzelheiten zur Bedeutung der gesamthaften Abstimmung.
Der VL erklärt die Ablehnung eines konkurrierenden Antrags in der Antragskommission aus formellen Gründen.
14:58 Uhr
Es werden Fragen beantwortet.
15:02 Uhr
Der VL wird auf einen Fehler aufmerksam gemacht und revidiert diesen. Die gesamthafte Abstimmung Kapitel 1 war erfolgreich. Der Antrag ist angenommen.
15:08 Uhr
Abstimmung der Streichungsanträge Kapitel 1: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 1 befassen?
15:09 Uhr
Die Versammlung pausiert für fünf Minuten zur Klärung eines möglichen GO-Antrags.
15:13 Uhr
Die Versammlung lehnt die Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 1 ab.
15:15 Uhr
Kapitel 2 beinhaltet WP 503 - 507, 510 - 513, 515 - 518. WP 508 und 509 sind in Konkurrenz und daher nicht dabei. WP 504 gegenüber wurden Bedenken geäußert und er wird daher zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
15:20 Uhr
Es beginnt die Generaldebatte zu Kapitel 2
15:31 Uhr
Kurze Unterbrechung der Versammlung zur Klärung von Protokollfragen.
15:43 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
15:44 Uhr
Es ist ein GO-Antrag gemeldet worden, der noch Unterstützer sucht. Die Unterstützeroption ist freigeschaltet.
Der Antrag lautet: Der Bundesparteitag möge beschließen, §2d "Zeitökonomische Antragsbearbeitung" zu streichen.
15:46 Uhr
Vorstellung des GO-Antrags nach §11n (Änderung der Geschäftsordnung) durch Roger Rösch
Begründete Gegenrede
15:50 Uhr
Abstimmen über den GO-Antrag
15.51 Uhr
Die Versammlung stimmt gegen den Antrag.
15:53 Uhr
Es gibt weitere Rednerbeiträge zu Kapitel 2.
15:57 Uhr
Zur gesamthaften Abstimmung stehen: WP 503, 505 - 507, 510 - 513 und 515 - 518.
(WP508/509 w Konkurrenz, WP504 w/ Kontroverse nicht inkludiert)
15:58 Uhr
Die Versammlung stimmt Kapitel 2 (wie zuvor verzeichnet) zu.
16:03 Uhr
Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 2:
16:05 Uhr
Es gibt keine Redebeiträge
16.05 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung sich mit der Behandlung Streichungsanträge Kapitel 2 befassen?
16:07 Uhr
Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung der Streichungsanträge für Kapitel 2 aus
16:08 Uhr
Kapitel 3 - WP 034 - 040: Es liegen keine Redebeiträge vor, daher wird sofort zu den Streichungsanträgen übergegangen.
16:09 Uhr
Die Versammlung wird unterbrochen bis 16:20 Uhr
16:26 Uhr
Die Versamlung wird fortgesetzt mit der Behandlung von Kapitel 3 Streichungsanträge.
16:28 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 3, Streichungsanträge
16:34 Uhr
Abstimmung über die Behandlung der Streichungsanträge.
16:35 Uhr
Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung mit den Streichungsanträgen von Kapitel 3 aus.
16:35 Uhr
Kapitel 4 - Demokratie wagen (WP 041 - 058)
16:36 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 4, Streichungsanträge
16:40 Uhr
Abstimmung über die Behandlung der Streichungsanträge.
16:42 Uhr
Die Versammlung spricht sich gegen eine Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 4 aus.
16:43 Uhr
Kapitel 5 - Internet, Netzpolitik und Artverwandtes (WP 521 - 533) 519 und 520 sind konkurrierend und fallen aus der Gesamtbehandlung heraus.
16:50 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 5.
16:56 Uhr
Gesamthafte Behandlung ohne Vorstellung WP521 bis WP523, WP525 sowie WP527 bis WP533
(WP519/WP520 werden nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz, WP524 und WP526 w/ Kontroverse)
16:57 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
16:59 Uhr
Die Versammlung spricht sich für den Antrag aus. Die enthaltenen WP-Anträge gelten als angenommen.
17:00 Uhr
Wahlprogramm Kapitel 6: Bildung und Forschung, Es liegen keine neuen Anträge in diesem Kapitel vor.
17:01 Uhr
Behandlung Streichungsanträge Kapitel 6 (WP 070 - 096)
17:02
Die Versammlung wird bis 17:12 Uhr unterbrochen.
17:16 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
Behandlung Streichungsanträge Kapitel 6 (WP 070 - 096)
17:18 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 6 - Streichungsanträge. Hier gibt es keine Redebeiträge
17:19 Uhr
Abstimmung zur Frage: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 6 befassen?
17:21 Uhr
Die Versammlung spricht sich dagegen aus, sich mit den Streichungsanträgen Kapitel 6 zu befassen.
17:22 Uhr
Die gesamthafte Behandlung der Streichungsanträge von Kapitel 5 wird nachgeholt.
17:23 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 5 - Streichungsanträge (WP 059 - 069): Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 5 befassen?
17:26 Uhr
Die Versammlung spricht sich dagegen aus.
17:29 Uhr
Der VL erklärt die Differenz bei den Stimmverhältnissen unter Open Slides und betont, dass die Abweichungen auf die Abstimmungen keine Auswirkungen hatten.
17:30 Uhr
Kapitel 7 - Umwelt, Landwirtschaft, Tier- und Verbraucherschutz
Der VL erklärt, dass die dort aufgeführten Anträge auch in Konkurrenz zu Anträgen in Kapitel 9 stehen und deshalb aus der Gesamtheit herausgenommen werden. Es bleiben für Kapitel 7 keine gesamt-abstimmbaren Anträge übrig.
17:31 Uhr
Kapitel 8 - Energiepolitik WP 535
17:32 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 8
17:37 Uhr
Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 8
17:40 Uhr
Die Versammlung spricht sich dafür aus. Der Antrag ist damit Teil des Wahlprogramms. Dieser Antrag überschreibt das komplette Kapitel 8. Damit sind auch die Streichungsanträge für Kapitel 8 erledigt.
17:45 Uhr
Die VL erklärt die Schwierigkeit des WP 534 und dessen Konkurrenzen zu Anträgen in anderen Kapitel.
17:48 Uhr
Die VL muss noch einige Dinge organisatorischer Natur besprechen für weitere Abstimmungen. Die VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 23.05.2021 um 10 Uhr.

_____________________________________________________________________


Protokoll Sonntag, 23.05.2021
10:05 Uhr
Der Bundesparteitag wird fortgesetzt. Die VL gibt ein paar organisatorische Dinge bekannt.
Der VL teilt mit, dass sich bitte alle, deren Wahlunterlagen Fehler aufweisen (fehlende Umschläge, Listen usw.) mit der Versammlungsleitung bis spätestens Dienstag, dem 25. Mai, 23:59 Uhr in Verbindung setzen, um ggf. Abhilfe schaffen zu können.
Der VL erläutert noch einmal das Verfahren bei den Gesamtbehandlungen der Anträge in den Kapiteln.
10:18 Uhr
Kapitel 9 - Bauen und Verkehr (WP534 / WP538). (WPX536/WP537 werden nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz)
10:22 Uhr
Ein AG Koordinator stellt die Änderungen in den Programmpunkten vor.
10:24 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 9.
10:27 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für ca. 2 Minuten.
10:28 Uhr
Die VL stellt für den Fall einer angenommenen Konkurrenz klar, dass diese nicht gegeben ist.
10:31 Uhr
Gesamthafte Abstimmung zu Kapitel 9 WP 534 und 538
10:33 Uhr
Die Versammlung spricht sich für die Annahme der Anträge aus. (Zusatz auf Insistieren des Antragstellers: Antrag WP534 steht damit in Kapitel 7 und 9)
10:34 Uhr
Der VL teilt mit, daß alle Streichungsanträge von Kapitel 9 durch die eben gegebene Abstimmung wegfallen.
10:35 Uhr
Kapitel 10 - WP539 (Neues Unterkapitel "Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" im Kapitel 10 "Kunst und Kultur" des Bundestagswahlprogramms)
10:37 Uhr
Die Technik muss kurz den Jitsi neu starten. Die VL unterbricht daher die Versammlung für ca. 10 Minuten.
10:50 Uhr
Die VL setzt die Versammlung fort und startet die Generaldebatte zum Kapitel 10.
11:00 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
11:01 Uhr
Die Versammlung möchte die Generaldebatte nicht fortsetzen.
11:01 Uhr
Gesamthafte Abstimmung zu Kapitel 10
11:03 Uhr
Die Versammlung spricht sich gegen den Antrag aus.
11:04 Uhr
Streichungsanträge zu Kapitel 10 und Start der Generaldebatte.
11:10 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie sich mit den Streichungsanträgen genauer befassen will.
11:12 Uhr
Die Versammlung will sich nicht im einzelnen mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 10 befassen.
11:15 Uhr
Kapitel 11 - Arbeit und Soziales (WP 540 - 543 und WP 546 - 551, WP 544 und 545 stehen in Konkurrenz zueinander und gehen nicht mit in die Gesamtabstimmung)
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/176
11:18 Uhr
Ein Vertreter der AG Sozialpiraten stellt den Stand in der AG vor.
11:19 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 11.
11:29 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
11:30 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
11:32 Uhr
Der VL teilt mit, :541 und 551 werden in Phase drei wegen Kontroverse einzeln behandelt.
Zur Abstimmung kommen nun 540, 542, 543, 546, 547, 548, 549 und 550.
11:34 Uhr
Gesamtabstimmung von Kapitel 11.
11:35 Uhr
Die Versammlung stimmt der Annahme aller in Kapitel 11 genannten Anträge zu, mit Ausnahme der zuvor herausgenommenen Anträge
11:36 Uhr
Behandlung der Streichungsanträge zu Kapitel 11, davon ausgenommen sind Streichungsanträge die aus verschiedenen Gründen zuvor herausgelöst wurden.
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2Carbeit+und+soziales%22+phase%3Abpt211&per_page=-1
11:38 Uhr
Debatte über die Streichungsanträge in Kapitel 11.
11:48 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Debatte fortsetzen?
11:49 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
Der Streichungsantrag 214 wird als kontrovers eingestuft und bei der Abstimmung heraus genommen.
11:53 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Streichungsanträge behandeln?
Nicht berücksichtigt sind Streichungsanträge in Konkurrenz zu WP541, 544,545 und 551 sowie der kontroverse Streichungsantrag WP214
11:54 Uhr
Die Versammlung will sich nicht im einzelnen mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 11 befassen.
11:54 Uhr
Die VL unterbricht die Versammlung für ca. 10 Minuten.
12:14 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
12:14 Uhr
Kapitel 12: WP 552 - Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 12 - Familie und Gesellschaft
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=btwp-k-12
12:17 Uhr
Ein Vertreter der AG Queeraten stellt das Kapitel 12 vor.
12:19 Uhr
Generaldebatte zu Kapitel 12
12:26 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob die Debatte fortgesetzt werden soll.
12:28 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
12:29 Uhr
Abstimmung Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 12 -Familie und Gesellschaft
12:30 Uhr
Die Versammlung stimmt Kapitel 12 zu. Der Antrag wird Wahlprogramm.
12:31 Uhr
Kapitel 12 - Streichungsanträge WP 223 - 241
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2Cfamilie+und+gesellschaft%22+phase%3Abpt211
Es ist kein AG-Vertreter hierzu anwesend
12:33 Uhr
Generaldebatte zu den Streichungsanträgen Kapitel 12
Keine weiteren Redebeiträge
12:35 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 12 befassen?
12:37 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 12 befassen.
12:43 Uhr
Kapitel 13 - Gesundheitspolitik WP 553 - 558
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=btwp-k-13
Sandra Leurs von der AG Gesundheit und Pflege stellt den Inhalt vor.
12:44 Uhr
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 13.
Der WP 555 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtabstimmung herausgelöst.
12:51 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Debatte fortsetzen?
12:52 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
12:54 Uhr
Gesamthafte Abstimmung über Kapitel 13.
12:56 Uhr
Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 13 wie zuvor aufgeführt zu.
12:58 Uhr
Streichungsanträge Kapitel 13 WP 242 - 295
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3Astreichung%2Cgesundheitspolitik+phase%3Abpt211&per_page=-1
13:00 Uhr
Beiträge der AG Mitglieder zu den Streichungsanträgen
13:01 Uhr
Generaldebatte zu den Streichungsanträgen Kapitel 13
13:02 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 13 befassen?
13:04 Uhr
Die Versammlung möchte sich mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 13 nicht befassen.
13:05 Uhr
Die VL unterbricht die Versammlung bis ca. 14:05 Uhr.
13:07 Uhr
Ausserhalb des Versammlungsablaufes Rede- und Debattenslot des Bundes-Wahlkampfkoordinators Martin Kollien-Glaser
Link zu seiner Präsentation: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3b/Praesentation_hyBPT211_210523.pdf
14:06 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
Der VL informiert, dass morgen, Mo., 24.05.2021 kein weiterer Versammlungstag ist, aber inoffiziell diskutiert werden kann, um Vorschläge zu sammeln, wie man die bestehende Ausrüstung für diesen hybriden Parteitag weiter nutzen kann.
14:09 Uhr
Der VL erklärt ein weiteres Mal, wie es aufgrund der Open Slides-Codes eine Differenz von 1 Stimme bei den Online-Abstimmungen geben kann. Diese eine Stimme fiel aber bei Nachprüfung nie ergebnisrelevant auf.
14:09 Uhr
Der VL weist darauf hin, da die Kapiteleinteilungen, wie sie während des Parteitages genutzt wurden, sich ändern können, wenn sie ins Wahlprogramm einsortiert werden.
14:11 Uhr
Kapitel 12a - Queerpolitik:WP 573 - 580
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=BTWP-K-12a
14:13 Uhr
Lydia von der AG Queeraten stellt die Inhalte vor.
14:18 Uhr
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 12a.
Der WP 578 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtabstimmung heraus gelöst.
14:23 Uhr
Gesamthafte Abstimmung des Kapitels 12a.
14:25 Uhr
Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 12a zu. Die darin enthaltenen WPs werden Teil des Wahlprogrammes
Streichungsanträge liegen nicht vor, da der TOP 12a ganz neu entstanden ist.
14:27 Uhr
Zu Kapitel 14 - Europa liegen keine Wahlprogrammanträge vor.
Streichungsanträge in Kapitel 14: WP 296 - 306
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2Ceuropa%22+phase%3Abpt211
14:28 Uhr
Generaldebatte zu den Streichungsanträgen von Kapitel 14: Es gibt keine Redebeiträge.
14:29 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 14 befassen?
14:31 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht weiter mit den Streichungsanträgen befassen.
14:32 Uhr
Kapitel 15: Aussen- und Sicherheitspolitik.: WP561 / Nicht gesamthaft behandelt w/ Konkurrenz: WP559 / WP560
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=btwp-k-15
14:34 Uhr
Schoresch und Alex Kohler als AG Aussen-Vertreter stellen den Stand des Diskurses in der AG vor.
14:38 Uhr
WP 561 wird herausgenommen. Damit kann das Kapitel nicht gesamtbehandelt werden.
14:40 Uhr
Es erfolgt keine Behandlung der Streichungsanträge von Kapitel 15, da diese ebenfalls einzeln behandelt werden müssen aufgrund der zuvor aus der Gesamtheit des Kapitels herausgelösten Anträge.
14:41 Uhr
Kapitel 16 - Wirtschaft und Finanzen; WP 562 - 570
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=btwp-k-16
Sebastian Alscher und Sebastian Krone stellen für die AG Finanzen den Stand in der AG vor.
14:49 Uhr
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 16.
Der WP 570 wird wegen Kontroverse aus der Gesamtheit heraus gelöst.
14:58 Uhr
Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 16 - Wirtschaft und Finanzen
15:0 Uhr
Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 16 zu.
15:02 Uhr
Kapitel 16 - Streichungsanträge WP 325 - 335
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2Cwirtschaft+und+finanzen%22+phase%3Abpt211
Sebastian Krone von der AG stellt für die AG Finanzen den Stand in der AG vor.
15:05 Uhr
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Streichungsanträgen von Kapitel 16. Es gibt keine Redebeiträge.
15:06 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 16 befassen?
15:08 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
15:10 Uhr
Kapitel 17 - Innen- und Rechtspolitik WP 571 - 572
https://antrag.piratenpartei.de/p?phase=bpt211&tags=btwp-k-17
Wolf Vincent Lübcke von der AG Innenpolitik stellt den Stand in der AG vor.
15:13 Uhr
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung von Kapitel 17.
15:20 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte fortsetzen?
15:22 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht mehr fortführen.
15:23 Uhr
Gesamthafte Abstimmung zu WP Kapitel 17 - Innen- und Rechtspolitik
15:25 Uhr
Die Versammlung stimmt den Anträgen in Kapitel 17 zu. Die Anträge sind somit Teil des Wahlprogramms
15:26 Uhr
Kapitel 17 - Streichungsanträge WP 571 - 572
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2Cinnen-+und+rechtspolitik%22+phase%3Abpt211&per_page=-1
Wolf Vincent Lübcke von der AG Innenpolitik erklärt, dass die AG sich mit Inhalten der Streichungsanträge nicht mehr auseinander setzen konnte.
15:27 Uhr
Generaldebatte über die Streichungsanträge zu Kapitel 17.
15:30 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 16 befassen?
15:32 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
15:34 Uhr
Kapitel 18 - Trennung von Staat und Religion
Es liegen keine Sachanträge vor.
15:35 Uhr
Kapitel 18 - Streichungsanträge - WP 390 - 395
https://antrag.piratenpartei.de/p?search=tags%3A%22streichung%2CTrennung+von+Staat+und+Religion%22+phase%3Abpt211
Es gibt keine direkte Diskussion in einer aktiven AG; die AG Humanistischer Laizismus scheint seit ca. 1 Jahr nicht mehr aktiv.
15:36 Uhr
Generaldebatte über die Streichungsanträge zu Kapitel 18.
15:43 Uhr
Abstimmung: Möchte die Versammlung die Generaldebatte zu Streichungsanträgen fortsetzen?
15:44 Uhr
Die Versammlung möchte die Debatte nicht fortsetzen.
15:45 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 18 befassen?
15:46 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht mit den Streichungsanträgen befassen.
15:47 Uhr
Die VL unterbricht die Versammlung bis 16:10 Uhr.
16:23 Uhr
Die VL setzt die Versammlung fort und erklärt das Prozedere zu Phase Drei.
16:28 Uhr
Der VL bittet die Rechnungsprüfenden Bernd Krause und Mickey Sinclair, sich per Telefon mit dem Frontoffice in Verbindung zu setzen.
16:xx Uhr
WP502: Einführung eines gesellschaftlichen Pflichtdiensts wird vorgestellt von Alex Kohler und Kurt Klein.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM9J8CP7-0BB1Q/einfuehrung-eines-gesellschaftlichen-pflichtdienst
16:37 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
16:56 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
16:57 Uhr
Die Versammlung möchte über WP 502 nicht weiter diskutieren.
16:58 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
17:00 Uhr
WP 502 wird von der Versammlung abgestimmt.
17:01 Uhr
WP 502 ist abgelehnt.
17:02 Uhr
WP504: Änderung 2.1.3 Migration, Wirtschaftsmigration wird vorgestellt von Thomas Ganskow und Mickey Sinclair.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM52NVE1-36ENV/aenderung-2-1-3-migration-wirtschaftsmigration
17:06 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
17:09 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
17:10 Uhr
WP 504 wird von der Versammlung abgestimmt.
17:11 Uhr
WP 504 ist angenommen.
17:12 Uhr
WP 508 steht in Konkurrenz zu WP 509.
17:14 Uhr
WP 508: Änderung 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten wird vorgestellt von Thomas Ganskow
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM53D4RC-3AHJX/aenderung-2-1-7-grundrechte-auf-alle-menschen-ausweiten
17:16 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
17:21 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
17:24 Uhr
WP 509: Neufassung 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten wird von niemandem vorgestellt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM5467F8-2GQP7/neufassung-2-1-7-grundrechte-auf-alle-menschen-ausweiten
17:27 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
17:34 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
17:35 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
17.36 Uhr
Akzeptanzwahl: Über welchen Antrag möchte die Versammlung später abstimmen? WP 508 vs. WP 509
Die Versammlung möchte über WP 508 abstimmen.
17:39 Uhr
Der VL berichtet, dass die Abstimmung fehlerhaft war, da keine generelle Ablehnung möglich war. Die Abstimmung wird wiederholt.
17:40 Uhr
Die Versammlung stimmt erneut darüber ab, welchen Antrag sie abstimmen möchte.
17:42 Uhr
Die Versammlung möchte über keinen der beiden WPs abstimmen.
17:48 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 18 Uhr.


18:05 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
18:06
Streichungsantrag WP020: Streichung: 2.1.7 Grundrechte auf alle Menschen ausweiten
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EHTKGSPE-00J21/streichung-2-1-7-grundrechte-auf-alle-menschen-ausweiten
Es erfolgt keine gesonderte Vorstellung, da der Punkt zur Streichung vorgesehen ist.
18:07 Uhr
Es werden Kontra-Argumente geäussert. Es gab keine Pro-Argumente.
18:09 Uhr
Die Versammlung stimmt über die Streichung des WP 020 ab.
18:10 Uhr
Die Versammlung stimmt der Streichung von WP 020 nicht zu. Der Programmpunkt bleibt erhalten.
18:15 Uhr
WP 519 ist ein mehrmoduliger Antrag. Der VL wird ihn erst in seiner Gesamtheit behandeln. Sollte es dort Kontroversen wegen der Module geben, wird der Antrag neu behandelt, modulweise.
18:08 Uhr
WP 519 Transparenter Staat und digitale Grundrechte wird vorgestellt von Sebastian Alscher
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12NYNBK-3FQSY/transparenter-staat-und-digitale-grundrechte
18:21 Uhr
Es werden Pro-/Kontra-Argumente geäussert.
18:28 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
18:29 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
18:30 Uhr
Schlusswort des Antragstellers
18:32 Uhr
WP 519 wird modulweise abgestimmt. Es gibt 6 Module.
Modul 1: angenommen
Modul 2: angenommen
Modul 3: angenommen
Modul 4: angenommen
Modul 5: angenommen
Modul 6: angenommen
18:36 Uhr
Es gab vereinzelte Bekundungen, dass die Dauer der Wahlzeit für WP 519 zu kurz gewesen sei. Die Versammlung wird gefragt, ob jemand einen entsprechenden GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl anmelden möchte. Es meldet sich niemand.
18:39 Uhr
Die Versammlung stimmt über den Antrag inklusive aller Module ab.
18:41 Uhr
WP 519 ist angenommen.
18:42 Uhr
WP 520 Netzneutralität stärken und gesetzlich verankern wird vorgestellt von Sebastian Alscher
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12Q4ZWN-36GAD/netzneutralitaet-staerken-und-gesetzlich-verankern
18:44 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
18:46 Uhr
Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
Die Versammlung stimmt über WP 520 ab.
1848 Uhr
WP 520 ist angenommen.
18:49 Uhr
WP 524 Digitalisierung im Ländlichen Raum wird vorstellt von Sebastian Alscher
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12PJGN8-1TMS6/digitalisierung-im-laendlichen-raum
18:52 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro/Kontra-Beiträge geäussert.
19:08 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiterdiskutieren möchte.
19:09 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
19:10 Uhr
Sebastian Alscher hält das Schlusswort.
19:11 Uhr
WP 524 wird modulweise abgestimmt - 5 Module
Modul 1: angenommen
Modul 2: angenommen
Modul 3: angenommen
Modul 4: angenommen
Modul 5: angenommen
19:18 Uhr
Die Versammlung stimmt über WP 524 inklusive aller Module ab.
WP 520 ist angenommen mit allen Modulen und wird Teil des Wahlprogramms.
19:22 Uhr
Der VL unterbricht die Behandlung des TOP "Programmanträge".
19:23 Uhr
Bericht der beiden Rechnungsprüfer.
Die Rechnungsprüfer empfehlen, dem Vorstand die Entlastung für die ablaufende Amtsperiode zu verweigern.
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/207
19:40 Uhr
Bernd Krause bittet um Stellungnahme bzgl. einiger Punkte im Bericht der Rechnungsprüfer.
19:41 Uhr
Norbert Boxberg teilt mit, dass eine entsprechende Stellungnahme der Kassenprüfer in den nächsten Tagen erfolgt.
19:42 Uhr
Bernd Krause ist damit einverstanden. Mickey Sinclair ist einverstanden.
19:43 Uhr
Norbert Boxberg weist auf die Satzung hin §9b 7, aufgrund dessen die Rechnungsprüfer keine Empfehlung abgeben sollen. Die VL prüft das.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_9b_-_Der_Bundesparteitag
Die VL bestätigt das.
19:48 Uhr
Der VL beendet diesen TOP und setzt die Behandlung des TOP "Programmanträge" fort.
19:51 Uhr
WP 526 Moderne, nachhaltige und digitale Landwirtschaft wird von Sebastian Alscher via Video vorgestellt
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F12PQYZH-2HFRN/moderne-nachhaltige-und-digitale-landwirtschaft
19:55 Uhr
Es werden Fragen und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
20:10 Uhr
WP 526 wird modulweise abgestimmt. Es gibt fünf Module
Modul 1: angenommen
Modul 2: angenommen
Modul 3: angenommen
Modul 4: angenommen
Modul 5: angenommen
20:17 Uhr
Die Versammlung stimmt über WP 526 inklusive aller Module ab.
20:19 Uhr
WP 526 ist angenommen.
20:20 Uhr
Redeslot des Bundeswahlkampfkoordinators Martin Kollien-Glaser
20:25 Uhr
Die VL unterbricht die Versammlung bis zum 29.05.2021 um 10 Uhr.

_____________________________________________________________


Protokoll Samstag, 29.05.2021
10:00 Uhr
Die VL setzt den Parteitag fort und stellt einen groben Tagesplan vor. Im Hintergrund als Kleinbild der Auszählraum im Livetstream. Die VL regt weiter an, dass auch die Positionspapiere, analog wie die Wahlprogrammanträge, behandelt werden könnten.
WP 536 steht in Konkurrenz zu WP 537
10:08 Uhr
WP536 Kontaktloser Nahverkehr wird nicht vorgestellt, da kein Antragssteller anwesend ist.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EHYJP8B6-3Z998/kontaktloser-nahverkehr
10:14 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
10:33 Uhr
Die VL teilt der Versammlung mit, dass bei Redebeiträgen ohne Bild der Auszählraum eingeblendet wird.
10:34 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
10:35 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
Sebastian Krone hält in Vertretung das Schlusswort.
10:39 Uhr
WP537: Oystercard - Anpassung BTWP 9.7 "Bus und Bahn fahrscheinfrei" wird nicht vorgestellt, da kein Antragssteller anwesend ist.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F4Y36YXR-0M64W/oystercard-anpassung-btwp-9-7-bus-und-bahn-fahrscheinfrei
10:42 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
10:58 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
10:59 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
11:01 Uhr
Sebastian Krone hält in Vertretung ein Schlusswort.
11:06 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, welchen Antrag sie abstimmen möchte.
11:07 Uhr
Die Versammlung stimmt dafür, WP 537 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
11:09 Uhr
WP537 wurde abgelehnt.
11:10 Uhr
WP541 Anpassung Text "Qualitätsstandards für die Vermittlung in Arbeit (Jobcenter)" wird von Thomas Ganskow vorgestellt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM4ZE1JD-1D2Y3/anpassung-text-und-titel-11-1-2-2-qualitaetsstandards-fuer-die-vermittlung-in-arbeit-jobcenter
11:12 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
11:25 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
11:26 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
11:28 Uhr
WP 541 wurde abgelehnt.
11:31 Uhr
Es wurde das Schlusswort von Thomas Ganskow vergessen. Er verzichtet allerdings darauf, erneut den Antrag abstimmen zu lassen.
11:33 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 11:45 Uhr.
11:45 Uhr
Die VL setzt die Versammlung fort.
11:48 Uhr
Der WP 544 konkurriert mit WP 545.
WP544 Anpassung Text "Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss Erwerbstätigen ein existenzsicherndes Einkommen bieten" wird vorgestellt von Thomas Ganskow.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM4XRK2B-3MSES/anpassung-text-11-1-4-1-flaechendeckender-gesetzlicher-mindestlohn-muss-erwerbstaetigen-ein-existenzsicherndes-einkommen
11:51 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
12:01 Uhr
Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
12:04 Uhr
Schlusswort des Antragstellers
12:05 Uhr
WP 545 Änderungsantrag zum Unterunterunterkapitel 11.1.4.1 "Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn muss Erwerbstätigen ein existenzsicherndes Einkommen bieten" wird vorgestellt von Sebastian Krone.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F1MBKW5D-2BNGG/aenderungsantrag-zum-unterunterunterkapitel-11-1-4-1-flaechendeckender-gesetzlicher-mindestlohn-muss-erwerbstaetigen-ein-existenzsicherndes-einkommen-bieten
12:09 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
12:18 Uhr
Schlusswort entfällt, da kein Antragsteller erreichbar ist.
12:19 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab, welchen WP sie abstimmen möchte.
12:21 Uhr
Die Versammlung möchte WP 545 abstimmen.
Die Versammlung stimmt WP 545 ab.
12:23 Uhr
WP 545 ist angenommen.
12:24 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis ca. 13:10 Uhr
13:17 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
13:18 Uhr
Streichungsantrag WP 152 wird nicht vorgestellt, da dies ein Antrag ist, der zur Streichung vorliegt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EHTKJJ6B-2H2ZE/streichung-9-7-bus-und-bahn-fahrscheinfrei
13:23 Uhr
Generaldebatte zu WP 152.
13:28 Uhr
Die Bearbeitung des Streichungsantrages wird abgebrochen, da dieser sich bereits im Zuge der Streichunganträge erledigt hatte.
13:29 Uhr
WP 551 Anpassung Text "Einführung einer Finanztransaktionssteuer" wird von Thomas Ganskow vorgestellt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EM501ZQ7-3J6V8/anpassung-text-11-5-2-2-einfuehrung-einer-finanztransaktionssteuer
13:31 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
13:53 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
13:55 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
Schlusswort des Antragstellers.
13:57 Uhr
WP 551 wird abgestimmt
13:58 Uhr
WP 551 ist abgelehnt.
14:00 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung für fünf Minuten, um Organisatorisches zu klären.
14:07 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
14:08 Uhr
Go-Antrag: Bitte, die Abstimmung zu WP 551 zu wiederholen aufgrund der Diskrepanzen bei den Zahlen der Abstimmung.
Es werden dazu abermals fachliche, IT-bedingte Umstände erklärt und Fragen beantwortet.
GO-Antrag ist qua Kraft der VL angenommen.
14:16 Uhr
Formelle Gegenrede
14:17 Uhr
Der VL übernimmt den GO-Antrag.
14:19 Uhr
Abstimmung über den GO-Antrag.
14:20 Uhr
Der GO-Antrag ist angenommen. Die Abstimmung zu WP 551 wird wiederholt.
14:21 Uhr
Erneute Abstimmung über den WP 551.
14:23 Uhr
Der WP 551 ist abgelehnt.
15:24 Uhr
WP 212: Streichung 11.5.2.2 Einführung einer Finanztransaktionssteuer
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/263
14:25 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
14:42 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
14:43 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
14:45 Uhr
Streichung des WP 212 wird abgestimmt.
14:46 Uhr
Die Streichung des WP 212 wird abgelehnt. Der WP 212 bleibt im Programm
14:xx Uhr
WP 578 Queerbeauftragte*r wird vorgestellt von Lydia Riesterer.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJP3P23C-32WSW/queerbeauftragte-r
14:49 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
15:12 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
15:14 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
15:14 Uhr
Schlusswort der Antragstellerin
15:15 Uhr
WP 578 wird abgestimmt.
15:17 Uhr
WP 578 ist abgelehnt.
15:18 Uhr
WP 555 Organspendeausweis wird vorgestellt von Sandra Leurs
https://antrag.piratenpartei.de/p/000000000-0000W/organspendeausweis
15:20 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
15:42 Uhr
Es wird abgestimmt, ob die Versammlung weiter diskutieren möchte.
15:43 Uhr
Aufgrund eines Bedienfehlers wurde die Abstimmung abgebrochen.
15:44 Uhr
Es wird abgestimmt, ob die Versammlung weiter diskutieren möchte.
15:45 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren
15:46 Uhr
Schlusswort der Antragstellerin
15:48 Uhr
WP 155 wird abgestimmt.
15:49 Uhr
WP 555 ist abgelehnt, da die erforderliche Mehrheit fehlte.
15:50 Uhr
Die Versammlung wird bis ca. 16:05 Uhr unterbrochen.
16:06 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt. Die VL teilt mir, dass die Abstimmung zur Entlastung des Bundesvorstandes nach dem Vorstellen des Rechnungsprüferberichts wiederholt wird. Begründet wird die Wiederholung mit § 34 BGB.
16:10 Uhr
Vorstellung des Rechnungsprüferberichts Teil 2.
16:25 Uhr
Es werden Verständnisfragen gestellt und beantwortet.
16:32 Uhr
Erneute Abstimmung zur Entlastung des amtierenden Bundesvorstandes.
16:34 Uhr
Die Versammlung stimmt für die Entlastung des Bundesvorstandes.
16:36 Uhr
Es werden Unterstützer für den GO-Antrag §11m Änderung der Tagesordnung gesammelt.
16:41 Uhr
WP 559 steht in Konkurrenz zu 560
WP 559: Neufassung Wahlprogramm Außen- und Sicherheitspolitik wird vorgestellt von Alexander Kohler
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EK15MEW6-3PSP7/neufassung-wahlprogramm-aussen-und-sicherheitspolitik
16:45 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
17:01 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
17:04 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
17:05 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
17:07 Uhr
WP560: Neufassung Wahlprogramm Außen- und Sicherheitspolitik mit Alternativtext zum Abschnitt "Atomwaffen" wird von Annette Schaper-Herget vorgestellt.
https://antrag.piratenpartei.de/p/1EKYSW7DB-006Z2/neufassung-wahlprogramm-aussen-und-sicherheitspolitik-mit-alternativtext-zum-abschnitt-atomwaffen
17:11 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
17:36 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
17:37 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
17:38 Uhr
Schlusswort der Antragstellerin.
17:41 Uhr
Es wird abgestimmt, welcher Antrag später abgestimmt werden soll.
17:42Uhr
Wegen eines Konfigurationsproblems wird die Abstimmung wiederholt.
17:44 Uhr
Die Versammlung stimmt dafür, WP 560 in die Schlussabstimmung zu nehmen.
17:45 Uhr
WP 560 wird abgestimmt.
17:46 Uhr
WP 560 ist abgelehnt, da er die notwendige Mehrheit verfehlt hat.
17:48 Uhr
Aufgrund von Fragen an die VL gibt es eine Abstimmung zur Frage: Wusstest Du, dass Du bei Abstimmung Antrag 179 über die Entlastung des Vorstands abgestimmt hast?
17:50 Uhr
Versammlung bestätigt mit 2/3 der abgegebenen Stimmen, dass es verstanden wurde. (69:35)
17:55 Uhr
Die VL unterbricht die Versammlung bis 18:05 Uhr
18:06 Uhr
Die VL setzt den Parteitag fort.
18:08 Uhr
Die Abstimmung zur Entlastung des amtierenden Bundesvorstandes wird wiederholt. Fragestellung ist: Entlastet die Versammlung den amtierenden Bundesvorstand?
18:09 Uhr
Die Versammlung stimmt ab.
18:10 Uhr
Die Versammung entlastet den amtierenden Vorstand.
18:19 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen?
Generaldebatte zur Gesamtabstimmung der Streichungsanträge von Kapitel 15.
18:31 Uhr

.Abstimmung, ob weiter diskutiert werden soll

18:32
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
18:34 Uhr
Abstimmung: Möchte sich die Versammlung mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen?
18:35 Uhr
Die Versammlung möchte sich nicht weiter mit den Streichungsanträgen zu Kapitel 15 befassen.
18:36 Uhr
WP 561 - China wird vorgestellt von Daniel Mönch
https://antrag.piratenpartei.de/p/1F2M3D2RA-3AGHT/china
18:41 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
18:58 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
19:00 Uhr
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren.
19:02 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
19.04 Uhr
WP 561 wird abgestimmt.
19:06 Uhr
WP 561 ist abgelehnt.
19:07 Uhr
WP 570: Pintgesetz - "Internationale Schankmaße legalisieren" (einzufügen in BTWP 16 Wirtschaft und Finanzen als neues Unterkapitel) wird von Wolf Vincent Lübcke vorgestellt.
https://bundesparteitag.piratenpartei.de/motions/206
19:10 Uhr
Es werden Fragen beantwortet und Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
19:20 Uhr
Schlusswort des Antragstellers.
19:21 Uhr
Die Versammlung stimmt über WP 570 ab.
19:2
WP 570 ist abgelehnt aufgrund fehlender 2/3-Mehrheit
19:25Uhr
Der VL übergibt an die WL Leonore.
WL teilt die Briefwahlergebnisse der Satzungsänderungsanträge mit.
SÄA 001 vs. 003
343 abgegegen und gültig 343
96 ja / 224 nein

138 ja / 182 nein SÄA 001 und SÄA 003 beide abgelehnt

SÄA 002 vs. 004
345 abgegeben, gültige Stimmen 344
116 ja / 197 nein
143 ja / 101 nein
SÄA 002 und SÄA 004 beide abgelehnt.
SÄA 005 vs. 006
355 abgegeben, gültige Stimmen 354
SÄA 005 81 ja / 259 nein
153 ja / 187 nein
SÄA 005 und SÄA 006 beide abgelehnt
SÄA 007
356 abgegeben und gültig
127 ja / 223 nein
SÄA 007 ist abgelehnt
SÄA 008
356 abgeben und gültig
307 ja / 45 nein
SÄA 008 ist angenommen.
SÄA 011
349 abgegeben und gültig
250 ja / 88 nein
SÄA 011 ist angenommen
SÄA 009
346 abegebene Stimmen, 344 gültige
109 ja / 212 nein
SÄA 009 ist abgelehnt
70 ja / 244 nein
SÄA 009 mit Modul 1 auch abgelehnt.
SÄA 012
350 abgebene und gültige Stimmen
289 ja / 51 nein
SÄA 012 ist angenommen
SÄA 013 vs. 014 vs SBÄ 001
347 abgegeben und gültig
192 ja / 133 nein
SÄA 014 vs. SBÄ 001
86 ja / 237 nein
SBÄ 001 vs. SÄA 014
194 ja / 115 nein
SBÄ 001 ist angenommen
SÄA 015
353 abgegeben und gültig
207 ja / 134 nein
SÄA 015 abgelehnt
SÄA 017
353 abgegeben und gültig
297 ja / 39 nein
SÄA 017 ist angenommen
SÄA 018
352 abgegebene und gültige Stimmen
292 ja / 41 nein
SÄA 018 ist angenommen
19:37 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 20 Uhr.
20:08 Uhr
Die Versammlung wird fortgesetzt.
20:10 Uhr
WP214: Streichung: 11.5.3 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
Es werden Pro-/Kontra-Beiträge geäußert.
20:35 Uhr
Die Versammlung stimmt ab, ob sie weiter diskutieren möchte.
20:37 Uhr:
Die Versammlung möchte nicht weiter diskutieren
20:38 Uhr
Die Versammlung stimmt über WP 214 ab.
20:40 Uhr
WP 214 wird nicht gestrichen.

20:42 Uhr

Die VL macht Vorschläge, wie mit den noch anstehenden Positionspapieren verfahren werden soll. Option: Gesamthafte Abstimmung.
20:43 Uhr
GO-Antrag der VL nach § 14 GO: "Positionspapiere im Verfahren nach §2d (Zeitökonomische Antragsbearbeitung - Zusammenfassung von Anträgen und Abfrage) in zusammengefasster Abstimmung zu behandeln.
Begründete Gegenrede
20:46 Uhr
Die Versammlung stimmt darüber ab
20:48 Uhr
Die Versammlung möchte das Verfahren anwenden.
20:50 Uhr
Der VL unterbricht die Versammlung bis 21 Uhr
21:05 Uhr
Der VL setzt die Versammlung fort.
21:05 Uhr
GO-Antrag auf Entlastung ehemaliger nicht entlasteter BuVo-Mitglieder wird vorgestellt von Martin Stoll
Gegenrede begründet
21:08 Uhr
Abstimmung GO-Antrag Änderung der TO nach §11m
21:10 Uhr
Der Antrag wird abgelehnt.
21:11 Uhr
Der VL übergibt an die WL Leo.
1V
363 abgeben und gültig
Sebulino 215 ja / 138 nein
Joachim 196 ja / 138 nein
Sebulino wurde zum 1V gewählt.
2V
360 abgeben und gültig
alios: 218 / 116
Sebastian Schwarzweller 199 / 116
alios wurde zum 2V gewählt.
PolGf
360 abgegeben und gültig
Frank 186 / 142
Jana 177 /146
pr02 155 / 182
Frank Grenda wurde zum politischen Geschäftsführer gewählt.
stellvertretender PolGf
359 abgegeben und gültig
Markus 202 /132
Stefano3 279 / 57
Stefano wurde zum stellv. PolGf gewählt.
Schatzmeister
361, 1 ungültig
Detlef 260 / 91
Detlef wurde zum Schatzmeister gewählt.
Stellv. Schatzmeister
359 abgegeben und gültig
Andreas 233 / 107
Balli 223 / 106
Andreas Lange wurde zum stellv. Schatzmeister gewählt.
GenSek
359 abgegebene und gültige Stimmen
Joachim 234 / 112
Borys 202 / 129
Joachim wurde zum GenSek gewählt.

Stellv. GenSek

359 abgegebene und gültige Stimmen
Martin 180 / 146
Vincent 206 / 114
Manuel 215 / 104
Manuel wurde zum stellv. GenSek gewählt.
2. stellv. GenSek
358 abgegebene und gültige Stimmen
Martin 199 / 126
Vincent 262 / 69
Vincent wurde zum 2. stellv. GenSek gewählt.
Bundesschiedsgericht
358 abgegebene und gültige Stimmen
alios 241 / 88
Georg 294 / 43
Kai 283 / 46
Gregory 297 / 47
Alle vier wurden ins Schiedsgericht gewählt, wenn sie die Wahl annehmen.
21:22 Uhr
Die WL übergibt zurück an den VL.
21:25 Uhr
Gesamthafte Abstimmung der Positionspapiere.
Generaldebatte zu Positionspapieren.
Kontroverse Anträge: 1 vs. 5 und 2 vs. 11 in Konkurrenz ; 10, 12 und 13 Kontrovers?
21:49 Uhr
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Die Versammlung möge beschließen alle offenen Punkte der Tagesordnung zu streichen, bis auf die Behandlung der Ergebnisse der Briefwahl zum Bundesvorstand und des Bundesschiedsgericht. Nach deren Behandlung ist die Sitzung zu schließen.
21:50 Uhr
Die Versammlung nimmt den Antrag an, alle noch offenen Tagesordnungspunkte werden gestrichen.
21:51 Uhr
Die VL übergibt an die WL und befragt die gewälten Kandidaten ob die die Wahl annehmen.
21:52 Uhr
Vorstandskandidaten
Sebastian Alscher nimmt die Wahl zum 1V an.
Markus Barenhoff nimmt die Wahl zum 2V an.
Frank Grenda nimmt die Wahl zum PolGf an.
Stefano Tuchscherer nimmt die Wahl zum stellv. PolGf an.
Detlef Netter nimmt die Wahl zum Schatzmeister an.
Andreas Lange nimmt die Wahl zum stellv. Schatzmeister durch den Proxy Sebastian Alscher an.
Jochachim Rotermund nimmt die Wahl zum GenSek an.
Manuel Wolf nimmt die Wahl zum stellv. GenSek an.
Wolf Vincent Lübcke nimmt die Wahl zum 2. stellv. GenSek an.
Bundesschiedsgerichtskandidaten
Georg Boroviczeny nimmt die Wahl zum Bundesschiedsgericht an.
Kai Boxberg nimmt die Wahl an
Gregory Engels nimmt die Wahl an
22:05 Uhr
Die WL übergibt wieder an die VL
22:07 Uhr
Danksagungen und Abschlussrede des 1V Sebulino.
22:15 Uhr

Die VL bedankt sich bei allen Helferinnen und Helfern für Ihren Einsatz.

22:16 Uhr
Die VL schließt den hybriden Bundesparteitag 2021.1.

________________________________________________________________________

Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/hybpt211-protokoll-cq9c0kq