Bundesparteitag 2019.2/TO

Bundesparteitag 2019.2
	⊗ Anfahrt ⊗ Vor Ort ⊗ Übernachtung ⊗ Mitfahrzentrale & Busse ⊗ Anmeldung ⊗ Akkreditierung ⊗ Rahmenprogramm ⊗ Antragsportal ⊗ Antragskommission ⊗ Antragsordnung ⊗ Kandidatur ⊗ Tagesordnung ⊗ Geschäftsordnung ⊗ Versammlungsämter ⊗ Team Presse ⊗ RL-Treffen ⊗ FAQs
	⊗ Konstruktive Kritik ⊗ Protokoll ⊗ Pressespiegel ⊗ #bpt192 ⊗ Stream ⊗ Radio
Übersicht Bundesparteitage

Vorläufige Tagesordnung

(nach Einladung)

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
2. Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
3. Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Rechnungsprüfer
5. Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
6. Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
7. Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
8. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
9. Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
10. Bericht des Bundesschiedsgerichts
11. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
12. Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 11 angenommenen Anträge
13. Wahl der Kassenprüfer
14. Satzungsänderungsanträge
15. Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
16. Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

TO-Vorschlag der VL / AKO

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung
2. Wahl der Versammlungsämter
2.1. Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
3. Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
4. Wahl der Rechnungsprüfer
5. Rede von MDEP Dr. Patrick Breyer
6. Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
7. Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
8. Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
9. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
10. Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
10.1. Vorstellung und Wahl des Vorsitzenden
10.2. Vorstellung und Wahl des Schatzmeisters
10.3. Vorstellung und Wahl des Gen.Sek.
10.4. Vorstellung und Wahl des Stellv. Vorsitzenden
10.5. Vorstellung und Wahl des ersten Stellv. Gen.Sek
10.6. (optional) Vorstellung und Wahl des Stellv. Schatzmeisters
10.7. (optional) Vorstellung und Wahl des zweiten Stellv. Gen.Sek
10.8. Vorstellung und Wahl des Pol. Geschäftsführers
10.9. (optional) Vorstellung und Wahl des Stellv. Pol. Geschäftsführers
11. Bericht des Bundesschiedsgerichts
12. Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen

• SÄA 007 "Flexible Kammern bei den Schiedsgerichten"
  

13. Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 12 angenommenen Anträge
14. Wahl der Kassenprüfer
15. Anträge
15.1. Satzungsänderungsanträge

• in Konkurrenz:
  • SÄA001 Erwerb der Mitgliedschaft
  • SÄA002 Erwerb der Mitgliedschaft
• SÄA003 Reduktion der notwendigen Unterschriften für Urteile
• SÄA004 Aufzeichnung von Verhandlung optional anstelle eines Protokolls
• SÄA005 Streichung von Mitgliedern
• SÄA006 Zulassung von Gästen
• SÄA008 Kommunikation LV an Bund
• SÄA009 Beschlussfähigkeit Schatzmeisterclub
• SÄA010 Schiedsgericht der Länder
• SÄA011 Ladungs-, Antrags- und Änderungsfristen für Anträge zu Satzung und Programm
• SÄA012 Ordnungsmaßnahmen
• SÄA013 Finanzordnung - Verteilungsschlüssel anpassen
• SÄA014 Reisekosten
• SÄA015 Sonderbeiträge

15.2. Anträge zum Grundsatzprogramm

• GP001 Fahrscheinfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs ins GP
• in Konkurrenz:
  • GP002 Bildung: fit für die Zukunft
  • GP003 Bildung auf echte Grundsätze reduziert

15.3. Anträge zum Wahlprogramm

• WP001 Eröffnung des Programms zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages gemeinsame Behandlung mit SO002 Umsetzung von WP001
• WP002 Organspendeausweis
• WP003 Finanzielle Absicherung der Minderjährigen, die ihre Eltern-pflegen
• WP004 Homöopathie als Kassenleistung streichen
• WP005 Sterbehilfe
• WP006 e-Health definieren und den Umgang mit der Digitalisierung gestalten, bevor die Wirtschaft Fakten schafft
• WP007 Überarbeitung des "Transsexuellengesetzes" - TSG-Reform
• WP008 Überarbeitung des Abschnitts Prostitution / Sexwork
• WP009 Keine Diskriminierung bei der Blutspende gemeinsame Behandlung mit PP006 Ergänzendes Positionspapier zur Blutspende

15.4. Sonstige Anträge

• SO001 "Geschlecht" im Personenstandsgesetz streichen
• SO003 Discourse als offizielle Kommunikations- und Ankündigungsplattform

15.5. Anträge auf Positionspapier

• PP001 Korrektur des Positionspapiers “Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption”
• PP002 Übernahme der tschechischen Position zu Außengrenzen
• in Konkurrenz:
  • PP003 Tempo 130 auf Autobahnen
  • PP004 Tempo 130 auf Autobahnen
  • PP008 Fahrzeugabhängiges Tempolimit
• PP005 Finanzierung nichtärztl. Gesundheitsberufe
• PP007 "Klimawandel und Geoengineeering"

16. Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen.

Weitere Redeslots sind für die weiteren Auszählpausen zwischen den einzelnen Wahlgängen vorgesehen.

Satzungs-, Programm- und weitere Anträge werden in den Auszählpausen vorgezogen.