Bundesparteitag 2019.2/Protokoll

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Bundesparteitag 19.2 in Bad Homburg, 09. - 10.11.2019

Protokoll Samstag, 09.11.2019


10:51
Eröffnung des Bundesparteitages 19.2 in Bad Homburg und Grußworte durch den Vorsitzenden Sebastian Alscher (@sebulino)
11:15
Vorstellung der VL, WL, Front- und Backoffice, Protokoll
Versammlung stimmt in toto zu
11:18
Wahl der Wahl- und Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2/Gesch%C3%A4ftsordnung
Versammlung stimmt zu
11:19
Wahl der Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2/TO
Versammlung stimmt zu
11:20
Zulassung von Ton- und Videoaufzeichnungen
Versammlung stimmt zu
11:21
Aufruf von der VL, dass im Laufe des Parteitages noch Kassen- Rechnungsprüfer gesucht werden
Vorstellung Christian Gebel und ?? als Rechnungsprüfer
11:24
Aufruf der WL für Wahlhelfer und Öffnung für alle Vorstandsämter
11:25
Redeslot Dr. Patrick Breyer, Mikuláš Peksa und Maren Schmid
12:15
Tätigkeitsberichte des Vorstandes
13:04
Es werden Fragen beantwortet
13:34
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Keine Gegenrede
GO-Antrag angenommen
13:38
Der VL beendet die Aussprache
13:38
Bericht der Rechnungsprüfer
13:40
Bericht der Kassenprüfer
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a1/2019-11-08-Protokoll_Kassenpr%C3%BCfung_2018-2019.pdf
14:14
Die Kassenprüfer empfehlen, den Vorstand mit Ausnahme der Generalsekretärin zu entlasten.
Es werden Fragen beantwortet
14:25
Die VL teilt mit, dass der Bundesvorstand einzeln zu entlasten ist.
Versammlung stimmt ab:
Sebastian Alscher - entlastet
Dennis Deutschkämer - entlastet
Petra Stoll - keine Entlastung
Daniel Mönch - entlastet
Bernd Janotta - entlastet
Borys Sobiesky - entlastet
Sascha Ruschel - entlastet
Detlef Netter - entlastet
14:32
Redeslot Astrid Semm
14:38
WL ruft zum letzten Mal die Kandidaten für das Amt des 1V auf.
14:38
WL schliesst die Liste der Kandidierenden für den 1V
14:38
Kandidat:
Sebastian Alscher
14:44
Es werden Fragen beantwortet
14:48
Die WL stellt die Wahlhelfer vor.
Die Versammlung stimmt zu
14:51
Die WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl des 1V
Aktuell sind 218 Akkreditierte anwesend.
14:55
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
Die WL eröffnet den Wahlgang für das Amt des 1V
15:11
Letzter Aufruf für die Wahl des ersten Vorsitzenden.
15:13
Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des ersten Vorsitzenden. Die Auszählung beginnt.
15:14
Redeslot Jürgen Lauber
15:30
Redeslot Pascal Fouquet
15:42
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum ersten Vorsitzenden
Sebastian Alscher:
Abgegebene Stimmen: 191
Gültige Stimmen: 191
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Ja-Stimmen: 174 (91,10%)
Nein-Stimmen: 16 (8,38%)
Sebastian Alscher nimmt die Wahl an und informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation
Versammlung hat keine Einwände
15:46
Die WL ruft zum letzten Mal mögliche Kandidierende für das Amt des Schatzmeisters auf.
15:48
Die WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt des Schatzmeisters
Kandidat:
Detlef Netter
15:51
Keine Fragen an den Kandidaten
15:51
Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl für den Schatzmeister
15:54
Die leeren Wahlurne werden gezeigt
15:55
Der Wahlgang ist eröffnet
16:05
Die WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl des Schatzmeisters
16:06
Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des Schatzmeisters. Die Auszählung beginnt.
16:07
Redeslot Maurice Conrad
16:37
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum Schatzmeister
Abgegebene Stimmen:
Gültige Stimmen: 185
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 8
Ja-Stimmen: 163 (88,11%)
Nein-Stimmen: 14 (7,57%)
Detlef Netter nimmt die Wahl an und informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation
Versammlung hat keine Einwände
16:41
Die WL ruft zum letzten Mal Kandidierende für das Amt des Generalsekretärs auf und schliesst dann die Liste
16:42
Kandidat:
Borys Sobieski
16:44
Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den Generalsekretär
16:44
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
16:44
Die WL eröffnet den Wahlgang für den Generalsekretär
16:57
Letzter Aufruf zur Wahl für den Generalsekretär
Die WL schliesst den Wahlgang für den Generalsekretär
Die Auszählung beginnt
17:07
Redeslot Sebastian Alscher, Lisa und Klemens
17:25
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum Generalsekretär
Abgegebene Stimmen: 183
Gültige Stimmen: 182
Ungültige Stimmen: 1
Enthaltungen: 7
Ja-Stimmen: 147 ( 80,77%)
Nein-Stimmen: 28 (15,38 %)
Borys Sobieski nimmt die Wahl an.
17:26
Die WL macht darauf aufmerksam, dass die Kandidatenliste für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden noch geöffnet ist.
17:27
Die WL schließt die Kandidatenliste.
Kandidaten
Dennis Deutschkämer
Herbert Förster
Jan-Peter Rühmann
17:28
Dennis Deutschkämer stellt sich vor
17:33
Herbert Förster stellt sich vor
17:39
Jan-Peter Rühmann stellt sich vor
Es werden Fragen an die Kandidaten gestellt und beantwortet
17:57
Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung der Kandidaten ab.
17:57
Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden.
18:00
Aktuell gibt es 220 Akkreditierte
Die Wahlhelfer zeigen die leeren Wahlurnen
18:01
Die WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.
18:11
Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden
18:12
Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.
18:12
GO-Antrag auf Änderung der TO für einen neu eingereichten Positionspapier-Antrag PP010.
Die Versammlung stimmt zu
Der Antrag wird zusammen mit den anderen Positionspapieren behandelt
18:15
SÄA007 wird vom Antragsteller Stefan Thöni (ST) vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A007
18:19
Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert.
18:25
GO-Antrag auf Änderung der TO: Der Bundesparteitag möge beschliessen, das Positionspapier P009 unter dem TOP 15.5 Positionspapiere nach PP007 aufzunehmen.
Formale Gegenrede
Versammlung stimmt ab.
GO-Antrag angenommen
18:30
Es wird weiter über SÄA007 diskutiert
18:33
Abschlussstatement des Antragstellers
18:36
SÄA007 wird abgestimmt
SÄA007 ist angenommen
18:37
GO-Antrag: GP002 bitte nach SÄA 007 behandeln, also vor SÄA 001.
Formale Gegenrede
Versammlung lehnt ab.
18:38
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
Abgegebene Stimmen: 202
Gültige Stimmen: 202
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 1
Dennis Deutschkämer: 129 (63,86139 %)
Herbert Förster 109 (53,0694%)
Jan-Peter Rühmann 28 (13,86139 %)
18:40
Dennis Deutschkämer nimmt die Wahl an
18:41
Die VL unterbricht die Versammlung des BPT192 ordnungsgemäss bis Sonntag, 10.11.2019 um 10 Uhr

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Bundesparteitag 19.2 in Bad Homburg, 09. - 10.11.2019

Protokoll Sonntag, 10.11.2019


10:00
Die VL setzt die am Samstag, 09.11.2019 unterbrochene Versammlung fort.
10:02
Die WL macht darauf aufmerksam, dass die Kandidatenliste für die Wahl des stellvertretenden :Generalsekretärs noch geöffnet ist.
10:03
Die Kandidatenliste ist von der WL geschlossen worden.
Kandidat:
Tobias Stenzel stellt sich vor.
10:10
GO-Antrag auf Änderung der TO: SO 004 soll nach SÄA 002 und vor SÄA 003 behandelt werden
Begründete Gegenrede
10:13
Aufgrund des knappen Abstimmungsergebnis, wird mit Hilfe der WL das Ergebnis einzeln gezählt.
10:23
Die VL gibt das Ergebnis bekannt:
Ja-Stimmen: 63
Nein-Stimmen: 58
Die AKO stellt fest, dass der besagte Antrag formell nicht zulässig ist.
10:23
Der Kandidat Tobias Stenzel wird befragt
10:28
Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs.
10:29
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.
10:30
Der Wahlgang ist von der WL eröffnet worden.
10:40
Die WL macht einen letzten Aufruf für die Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs.
10:41
Die WL schließt den Wahlgang zur Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs.
Die Auszählung beginnt
Die VL fragt die Versammlung, ob das Amt des stellv. Schatzmeisters gewählt werden soll.
Die Versammlung stimmt zu.
10:43
Es werden die Satzungsanträge SÄA001 und SÄA002 behandelt, welche in Konkurrenz zueinander stehen.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A001
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A002
10:43
Die VL unterbricht die Versammlung kurz, da eine Verfahrensweise geklärt werden muss.
10:45
Die VL fragt die Versammlung, ob jemand den SÄA002 vorstellen möchte, da der Antragsteller nicht anwesend ist.
10:46
SÄA001 wird vom Antragsteller Andreas Ehrenforth vorgestellt.
10:50
Es werden Fragen beantwortet
10:54
SÄA002 wird vorgestellt von Andreas Ehrenforth
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
11:00
GO-Antrag auf Änderung der TO:
Die VL fragt die Versammlung, ob zur Vereinfachung des Verfahrens der SO004 auf die TO gesetzt werden soll (ist bereits positiv abgestimmt worden). Der Antrag SO004 ist mit Hilfe der AKO gefixt worden und könnte nun behandelt werden.
Die Versammlung stimmt zu
11:01
Die Antrage SÄA001 und SÄA002 werden diskutiert.
11:10
Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll.
Versammlung stimmt für SÄA001
SÄA wird abgestimmt
SÄA001 ist angenommen
11:13
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl des stellvertretenden Generalsekretärs
Abgegebene Stimmen: 153
Gültige Stimmen: 153
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 12
Ja-Stimmen: 109 ( 71,24%)
Nein-Stimmen: 32 (20,92 %)
Tobias Stenzel nimmt die Wahl an.
11:15
Die VL fragt, ob die Versammlung einen zweiten stellvertretenden Generalsekretär wählen möchte.
Die Versammlung lehnt ab.
11:15
Die WL macht einen letzten Aufruf für die Kandidantenliste des stellvertretenden Schatzmeisters. Die WL schließt die Kandidatenliste für die Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters.
11:16
Der Kandidat Andreas Lange wird stellvertretend durch :Borys Sobieski und Manuela Langer vorgestellt.
11:18
Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des stellvertretenden Schatzeisters.
11:20
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt und der Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden :Schatzmeisters durch die WL eröffnet.
11:30
Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden Schatzmeisters.
Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters. Die Auszählung :beginnt.
11:31
GO-Antrag auf erneute Auszählung zur Abstimmung bezgl der Optionalität des stellvertretenden GenSek.
Versammlung lehnt ab
11:33
Der Antrag SO004 wird von der Antragstellerin Calicocat vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SO004
GO-Antrag auf Meinungsbild: Kannst Du Dir vorstellen, aufgrund der erhaltenen Informationen über den Antrag zu entscheiden?
Meinungsbild positiv
11:39
Es werden Fragen zum Antrag gestellt.
11:48
Antrag auf Meinungsbild: Kann sich die Versammlung bei derzeitigen Kentnissstand vorstellen, bereits :jetzt über die Antrag abzustimmen?
Die Versammlung stimmt zu.
Der Antrag wird diskutiert.
11:58
Abschlussstatement der Antragstellerin.
11:59
Der Antrag wird abgestimmt.
SO004 ist angenommen
12:01
GO-Antrag auf Änderung der TO: Vorziehen des Antrags SÄA013
Die Versammlugn lehnt ab.
12:04
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters.
Abgegebene Stimmen: 166
Gültige Stimmen: 165
Ungültige Stimmen: 1
Enthaltungen: 15
Ja-Stimmen: 134 ( 81,21%)
Nein-Stimmen: 16 (9,697 %)
Andreas Lange nimmt die Wahl an.
12:04
Die WL fragt die Versammlung, ob noch jemand für das Amt des politischen Geschäftsführers :kandidieren möchte. Die WL schließt die Kandidatenliste für die Wahl des politischen Geschäftsführers.
12:07
Der Kandidat Daniel Mönch stellt sich vor.
12:13
Der Kandidat Björn Niklas Semrau stellt sich vor.
12:18
Die Kandidaten werden befragt.
12:30
Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des politischen Geschäftsführers.
12:33
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt und der Wahlgang durch die WL eröffnet.
12:44
Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des politischen Geschäftsführers.
12:45
Die WL schließt den Wahlgang des politischen Geschäftsführers. Die Auszählung beginnt.
12:45
Redeslot FridaysForFuture
12:53
SÄA003 wird vom Antragsteller Stefan Thöni (ST) vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A003
12:55
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet:
12:56
Der Antrag wird diskutiert.
12:58
Der Antragsteller verzichtet auf sein Abschlussstatement
Der Antrag wird abgestimmt.
Die Versammlung stimmt zu.
12:59
SÄA004 wird vom Antragsteller Stefan Thöni (ST) vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A004
13:00
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
13:01
Der Antrag wird diskutiert.
13:09
Der Antragsteller verzichtet auf sein Abschlussstatement.
SÄA004 wird abgestimmt.
SÄA004 ist abgelehnt
13:11
SÄA005 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A005
13:12
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
13:22
SÄA005 wird abgestimmt
SÄA005 ist abgelehnt
13:22
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum politischen Geschäftsführer.
Abgegebene Stimmen: 196
Gültige Stimmen: 196
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 7
Daniel Mönch: 113 (57,653%)
Björn Niklas Semrau 95 (48,496%)
13:23
Daniel Mönch nimmt die Wahl an
13:24
VL fragt, ob die Versammlung einen stellvertretenden PolGF wählen möchte
Versammlung stimmt zu
WL ruft zum letzten mal mögliche Kandidaten für den stellvertretenden PolGF
13:25
Die Kandidatin Lory stellt sich vor.
13:31
Der Kandidat Sascha R. stellt sich vor.
13:35
Die Kandidaten werden befragt.
13:47
Die WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl des stellv. PolGF
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt
Die WL eröffnet den Wahlganz zum stellv. PolGF
13:59
Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden politischen Geschäftsführer :und schließt den Wahlgang anschließend. Die Auszählung beginnt.
14:03
SÄA006 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A006
14:04
Der Antrag wird diskutiert.
14:06
Es wird eine Frage zum Antrag gestellt.
14:13
Abschlussstatement des Antragstellers
Der Antrag wird abgestimmt.
Die Versammlung lehnt ab.
14:16
SÄA008 wird vom Antragsteller Pawel Borodan vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A008
14:19
Es werden Fragen zum Antrag beantwortet und der Antrag diskutiert.
14:29
Abschlussstatement des Antragstellers
14:31
SÄA008 wird abgestimmt
SÄA008 ist angenommen
14:32
SÄA009 ist vom Antragsteller Michael Ebner zurückgezogen worden.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A009
Der Antrag wird von keinem der Anwesenden übernommen.
14:32
Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl des stellvertretenden politischen Geschäftsführers.
Abgegebene Stimmen: 184
Gültige Stimmen: 184
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 10
Lorena May: 119 ( 64,674 %)
Sascha Ruschel: 74 (40,217 %)
Lorena May nimmt die Wahl an.
14:33
Statement vom Justiziar Falk-Peter Hirschel bezgl. Einverständniserklärung. Eine schriftliche Einverständniserklärung wird nachgereicht. Die Wahl ist gültig.
14:36
Die WL teilt mit, dass die Kandidatenliste für das Bundesschiedsgericht noch geöffnet ist.
14:36
Bericht des Bundesschiedsgerichts.
14:37
Es werden Fragen gestellt und beantwortet.
14:39
Die WL macht einen letzten Aufruf für die Kandidatenliste des Bundesschiedsgericht und schließt diese anschließend.
14:40
Die Kandidaten stellen sich vor oder werden durch die Kollegen vorgestellt.
Markus Barenhoff
Georg v. Boroviczeny
Michael Ebner (ME)
Gregory Engels
Holger van Lengerich (HvL)
Lutz Martiny
hase
Stefan Thöni (ST)
14:44
Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl des Bundesschiedsgerichts.
14:48
Die leeren Wahlurnen werden gezeigt und der Wahlgang für das Bundesschiedsgericht durch die WL eröffnet.
14:58
Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des Bundesschiedsgerichts.
Die WL schließt den Wahlgang des Bundesschiedsgerichts. Die Auszählung beginnt.
15:00
SÄA010 wird vom Antragsteller Stefan Thöni (ST) vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A010
15:04
Der Antrag wird diskutiert
15:11
Abschlussstatement des Antragstellers
15:12
SÄA010 wird abgestimmt
SÄA010 ist angenommen
15:13
SÄA011 wird vom Antragsteller Pawel Borodan vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A011
15:18
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
15:21
Der Antrag wird diskutiert
15:29
Abschlussstatement des Antragstellers
15:31
SÄA011 wird abgestimmt
SÄA011 ist angenommen
Die WL verkündet das Ergebnis der Wahl des Schiedsgericht
Abgegebene Stimmen: 118
Gültige Stimmen: 118
Ungültige Stimmen: 0
Enthaltungen: 5
Markus Barenhoff 105 (88,983%)
Georg von Boroviczeny 102 (86,441%)
Michael Ebner 107 (90,678%)
Gregory Engels 99 (83,898%)
Holger van Lengerich 100 (84,75%)
Lutz Martiny 107 (90,68%)
Hartmut Semken 99 (83,9%)
Stefan Thöni 100 (84,75%)
15:37
Die WL gibt bekannt, dass die Kandidatenliste für die Kassenprüfer noch geöffnet ist.
15:39
GO-Antrag auf Änderung der TO: Der SÄA13 soll nicht während des LaVo-Treffens stattfinden, da dieser diese betrifft.
Die Versammlung stimmt zu
15:40
SÄA012 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A012
15:42
Es werden Fragen gestellt
15:43
Der Antrag wird diskutiert
15:45
Abschlussstatement des Antragstellers
15:46
SÄA012 wird abgestimmt
SÄA012 ist angenommen
15:46
SÄA014 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A014
15:48
Es werden Fragen gestellt und beantwortet
15:51
Der Antrag wird diskutiert
15:56
Abschlussstatement des Antragstellers
15:57
SÄA014 wird abgestimmt
SÄA014 ist abgelehnt
15:58
Es wird ausgelost, welche Richter für 2 Jahre im Amt bleiben sollen
Holger von Lengerich
Lutz Martiny
Hartmut Semken
Stefan Thöni
16:00
SÄA015 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A015
16:02
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
16:10
Die Behandlung des SÄA015 wird durch die VL vorläufig unterbrochen, da der Justiziar :Falk-Peter Hirschel vermutet, dass eine Mandatsträgerabgabe auf :Aufwandsentschädigungen illegal ist. Dies wird überprüft.
16:11
GP001 wird vom Antragsteller Florian Voigts vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/GP001
16:14
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
16:22
Der Antrag wird diskutiert
16:30
Die VL muss rechtliche Dinge abklären, weshalb die Abstimmung verschoben wird.
16:32
Die WL macht aufmerksam, dass die Kandidatenliste der Kassenprüfer noch geöffnet ist.
16:33
Die WL schließt die Kandidatenliste der Kassenprüfer.
Die Kandidaten stellen sich vor oder werden vorgestellt
Norbert Boxberg
Thomas Gaul
Sebastian Krone
Jan-Peter Rühmann
Jeanette Westphal
16:37
Es wird abgestimmt
Norbert Boxberg - Ja
Thomas Gaul - Ja
Sebastian Krone - Ja
Jan-Peter Rühmann - Ja
Jeanette Westphal - Ja
Alle fünf Kassenprüfer wurden von der Versammlung angenommen
16:38
GP001 wird abgestimmt
16:38
GO-Antrag auf sukzessive Abstimmung über GP001
Modul 1: Ja
Modul 2: Nein
Gesamtantrag: Ja
GP001 ist angenommen
16:40
SÄA015 wird zurückgezogen
SÄA015 wird nicht übernommen
16:41
GP002 und GP003, welche in Kokurrenz stehen, werden vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/GP002
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/GP003
16:42
GP002 wird vom Antragsteller pr02 vorgestellt
16:45
Die AKO empfiehlt, den Antrag als Wahlprogrammantrag zu stellen und begründet dies
Der Antrag wird diskutiert
17:02
GP003 wird stellvertretend von Sebastian 'S3sebastian' Staudenmaier :vorgestellt
17:03
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
17:05
Zu GP002: :Die AKO empfiehlt, den Antrag als Wahlprogrammantrag zu stellen und begründet dies
Zu GP003: Die AKO teilt mit, daß der Antrag aus "Notwehr" gegen GP002 gestellt wurde und zurückgezogen wird, wenn auch GP002 zurückgezogen wird
17:05
Der Antrag wird diskutiert
17:09
Abschlussstatement des Antragstellers des GP002
17:11
Abschlussstatement des Antragstellers des GP003
17:11
Die Versammlung stimmt darüber ab, über welchen Antrag abgestimmt werden soll
Die Versammlung stimmt für GP003
GP003 wird abgestimmt
GP003 ist abgelehnt
17:13
SÄA013 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A013
17:15
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
17:20
Der Antrag wird diskutiert.
17:33
Abschlussstatement der Antragsteller Rony, Sebulino und Borys
17:37
SÄA013 wird abgestimmt
Modul 1: Abgelehnt
Modul 2: Abgelehnt
Die VL teilt mit, dass auf eine Abstimmung des Gesamtantrages verzichtet wird, da dieser ohne :relevanten Inhalt ist.
17:39
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich als Miglied eines Verbandes (verschiedenste Ebenen) vorstellen, finanzielle Mittel dem BuVo zur Verfügung zu stellen.
Das Meinungsbild ist überwiegend positiv.
17:41
WP001 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/WP001
17:42
Es werden Fragen zu Antrag gestellt und beantwortet.
17:42
Der Antrag wird diskutiert
17:44
WP001 wird abgestimmt
WP001 ist angenommen
17:45
SO001 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/SO002
17:46
Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet.
17:47
Der Antrag wird diskutiert.
17:51
Abschlussstatement des Antragstellers.
17:52
SO001 wird abgestimmt.
SO001 ist angenommen.
17:53
Der VL Thomas Ganskow muss aus Abreisegründen sein Amt abgeben an Pawel Borodan
Die Versammlung stimmt dem Wechsel zu.
VL ist ab jetzt Pawel Borodan
17:56
Der Vl schliesst satzungsgerecht die Versammlung des Bundesparteitags 192 der Piratenpartei
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