Bundesparteitag 2019.1/Protokoll
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Bundesparteitag 19.1 in Nürnberg, 16. - 17.03.2019
Protokoll Samstag, 16.03.2019
- 10:18
- Begrüssung durch den 1. Vorsitzenden des LV Piratenpartei Bayern, Martin Kollien-Glaser als Gastgeber
- 10.19
- Begrüssung durch den 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland sebulino
- 10.29
- Thomas Ganskow stellt sich als potentieller VL mit VL-Team und WL-Team und Protokoll vor.
- 10:30
- Versammlung stimmt zu
- 10.37
- Die verschiedenen TO-Vorschläge werden vorgestellt.
- 10.41
- Die Versammlung entscheidet sich für TO Nr. 1, den Vorschlag von Thomas Ganskow
- 10:42
- Die Versammlung stimmt TO Nr. 1 zu.
- 10.42
- Es wird über die GO abgestimmt.
- 10.43
- Versammlung stimmt der GO zu
- 10:46
- WP031 wird vorgestellt von Alexander Spies @sozialpirat
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und der Antrag diskutiert
- 10:54
- Der Antragsteller gibt sein Abschlussstatement zum Antrag ab
- 10:55
- Der Antrag wird abgestimmt
- WP031 ist angenommen
- 10:58
- WP001 wird vorgestellt von Murgpirat konkurrierend zu
- 10:58 WP008 und WP018, welche in Konkurrenz zum WP001 stehen, werden vom Antragsteller rony zurückgezogen - WP018 wird inhaltlich überarbeitet und neu gestellt
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.1/Antragsportal/WP008
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.1/Antragsportal/WP018
- 11:00
- WP001 wird vorgestellt von Murgpirat
- 11:04
- WP001 steht in Konkurrenz zu WP054
- 11:05
- WP054 wird vorgestellt von Alexander Spies
- 11:06
- Es werden Fragen zu beiden Anträgen gestellt und beantwortet
- 11:14
- WP001 - Modul 1 wird diskutiert
- 11:17
- Der Antragsteller zieht Modul 1 seines Antrages WP001 zurück
- 11:19
- VL fragt die Versammlung, ob jemand das Modul 1 des Antrages WP001 übernehmen möchte
- 11:
- Modul 1 des Antrages WP001 wird von BastianBB übernommen
- 11:19
- Der Antrag wird weiter diskutiert
- 11:20
- Bastian teilt mit, dass er Modul 1 des Antrags nicht mehr übernimmt
- 11:29
- Der Antragsteller zieht den Antrag WP001 zurück zur Überarbeitung
- 11:30
- Patrick Breyer übernimmt bei Antrag WP001 die Module 2 und 3 und begründet dies in einem kurzem Statement
- 11:33
- Antrag mit den Modulen 2 und 3 wird weiter diskutiert.
- 11:44
- Die VL zieht sich 10 Minuten zur Beratung zurück
- 12:02
- Die VL setzt die Versammlung fort
- 12:02
- Die Ergebnisse der Beratung werden von der VL erläutert
- 12:03
- Der Antragsteller stellt die Änderungen seines Antrages vor
- 12:04
- WP032 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 12:05
- WP054 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- Die VL macht darauf aufmerksam, dass die Anträge durch die Änderungen nicht mehr konkurrierend sind.
- 12:06
- WP032 wird abgestimmt
- WP032 ist angenommen
- 12:06
- WP054 wird abgestimmt
- WP054 ist angenommen
- 12.07
- Redeslot Mickey Sinclair
- 12:10
- Redeslot Claudia
- 12:13
- Redeslot Patrick Breyer
- 12:36
- Redeslot Jonathan Babelotzky
- 12:43
- GO-Antrag auf Änderung der TO auf Unterbrechung der Versammlung von 13:30 Uhr - 15:00 Uhr, um an der SaveYourInternet-Demo teilzunehmen
- 12.44
- Begründete Gegenrede
- 12.45
- Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
- VL verkündet, dass die Versammlung zwischen 13.30 - 15 Uhr unterbrochen wird.
- 12:49
- Redeslot Pascal Fouquet von SaveTheInternet
- 13:08
- Vorstellung des geänderten Antrags WP001 Modul 2 und 3 vom Antragsteller Patrick Breyer
- 13:10
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 13:20
- Antrag auf Meinungsbild von Jonathan Babelotzky, wie die Versammlung es findet, dass die Medien anwesend sind und die Versammlung in wenigen Minuten zur Demo aufbricht.
- Die VL lässt das Meinungsbild nicht zu
- 13:21
- Der Antrag wird weiter diskutiert
- 13:24
- Die VL fragt die Versammlung, ob der Antrag weiter diskutiert werden soll
- Die Versammlung lehnt ab
- 13:25
- Versammlung stimmt ab, über welchen Antrag abgestimmt werden soll.
- Versammlung möchte WP001.1 abstimmen
- 13.26
- Abschlussstatment des Antragsstellers Patrick Breyer
- 13.27
- WP001.1 wird abgestimmt
- Modul 1 ist angenommen
- Modul 2 ist angenommen
- WP001.1 in toto wird abgestimmt
- WP001.1 ist angenommen
- 13.29
- VL unterbricht die Versammlung bis 15 Uhr
- 15:13
- VL setzt die Versammlung fort
- Da WP001.1 angenommen wurde, werden die folgenden Anträge als Positionspapiere behandelt
- 15:14
- WP036 wird vorgestellt von Alexander Spies
- 15:16
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:20
- Abschlussstatement des Antragsstellers
- 15:20
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:21
- WP037 wird durch den Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:22
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:26
- Abschlussstatement des Antragsteller
- 15:26
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- 15:26
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:27
- WP038 wird durch den Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:28
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:32
- Abschlussstatement des Antragstelers
- 15:32
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- 15:32
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:33
- WP039 wird durch den Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:33
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- 15:35
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:35
- WP040 wird durch den Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:35
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- 15:36
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:38
- Die Anträge WP041 und WP019 stehen in Konkurrenz zueinander
- 15:37
- WP041 wird durch den Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:38
- Der Antrag wird diskutiert
- 15:39
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 15:40
- WP019 wird vorgestellt von Frank Herrmann und Georg v. Boroviczeny in Vertretung für Dennis Deutschkämer
- 15:41
- Der Antrag wird diskutiert
- 15:43
- WP019 Abschlussstatement von Georg von Boroviczeny
- 15:43
- WP041 Abschlussstatement von Alexander Spies
- 15:43
- Es wird abgestimmt, über welchen Antrag abgestimmt werden soll
- 15:44
- Versammlung stimmt für WP41
- 15:45
- WP041 wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:47
- WP043 wird vom Mitantragsteller Frank Herrmann vorgestellt
- 15:48
- Es werden Fragen zum Antrag beantwortet und anschließend diskutiert
- 15:52
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:53
- WP042 wird vom Mitantragsteller Frank Hermann vorgestellt
- 15:54
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:55
- WP044 wird vom Mitantragsteller Frank Hermann vorgestellt
- 15:56
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:56
- WP045 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 15:57
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet und anschließend diskutiert
- 16:00
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:01
- WP046 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:02
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet und anschließend diskutiert
- 16:17
- Die Versammlung lehnt eine weitere Diskussion ab
- 16:18
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies und Frank Hermann
- 16:20
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:21
- WP047 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:23
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
- 16:29
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies und Frank Hermann
- 16:30
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:30
- WP048 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:31
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:31
- WP051 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:32
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
- 16:35
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- 16:35
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:36
- WP052 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:37
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
- 16:38
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:38
- WP053 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 16:39
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 16:47
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- 16:48
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 16:49
- Die VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten.
- 17:03
- Der VL setzt die Versammlung fort
- 17:04
- Redeslot Martin Bernhardt
- 17:06
- WP012 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt und zurückgezogen
- 17:07
- Die VL fragt die Versammlung, ob eine/r der Anwesende/n den Antrag übernehmen möchte
- Der Antrag wird überarbeitet und von Marc Olejak übernommen. Die Vorstellung ist für folgenden Tag vorgesehen
- 17:09
- WP013 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow zurückgezogen und von Bastian Krone übernommen
- Der Antrag wird von Bastian Krone vorgestellt
- 17:11
- Es werden Fragen zum Antrag gestellt und beantwortet
- 17:12
- Abschlussstatement von Sebastian Krone
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 17:13
- WP014 und WP030 stehen in Konkurrenz zueinander
- 17:13
- WP014 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- 17:14
- WP030 wird vom Antragsteller Sebastian 's3sebastian' Staudenmeier vorgestellt
- 17:15
- Die Anträge werden diskutiert
- 17:25
- WP014 Abschlussstatement des Antragstellers Thomas Ganskow
- 17:26
- WP030 Abschlussstatement des Antragstellers Sebastian Staudenmaier
- Konkurrierende Abstimmung darüber, über welchen Antrag abgestimmt werden soll
- Die Versammlung stimmt für den WP014
- WP014 wird als Positionspapier abgestimmt
- Die Abstimmung wird ausgezählt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 17:29
- WP017 wird, stellvertretend für Andreas von alios und Andreas Wagner vorgestellt
- 17:31
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- Antrag wird von Alios und Andreas Wagner zurückgezogen und als Positionspapier wiedervorgelegt
- Abschlussstatement von alios
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 17:54
- WP015 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- 17:56
- Der Antrag wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 17:56
- WP027 und WP049 stehen in Konkurrenz zueinander
- 17:56
- WP049 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 17:59
- WP027 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- Es werden Fragen beantwortet
- 18:03
- WP049 Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- WP027 Abschlussstatement des Antragstellers Thomas Ganskow
- 18:05
- Abstimmung darüber, über welchen Antrag abgestimmt werden soll
- Die Versammlung möchte über den WP027 als Positionspapier abstimmen
- WP027 wird als Positionspapier abgestimmt
- WP027 ist als Positionspapier angenommen
- 18:06
- WP050 wird vom Antragsteller Alexander Spies vorgestellt
- 18:07
- Der Antrag wird diskutiert
- 18:08
- Abschlussstatement des Antragstellers Alexander Spies
- WP050 wird als Positionspapier abgestimmt
- WP050 ist als Positionspapier angenommen
- 18:09
- WP010 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- 18:11
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- Abschlussstatement des Antragstellers Thomas Ganskow
- 18:24
- WP010 wird als Positionspapier abgestimmt
- WP010 ist als Positionspapier abgelehnt
- 18:25
- Die Anträge WP016 und WP029 stehen in Konkurrenz zueinander
- 18:25
- WP016 wird vom Antragsteller Dennis Deutschkämer zurückgezogen
- Die VL macht darauf aufmerksam, dass nun keine Konkurrenz mehr besteht
- 18:27
- WP029 wird stellvertretend von Murgpirat vorgestellt
- 18:29
- Die VL macht darauf aufmerksam, dass laut GO Verständnisfragen jederzeit gestellt werden dürfen
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 18:50
- Abschlussstatement von Murgpirat
- 18:51
- WP029 wird als Positionspapier abgestimmt
- Der Antrag ist als Positionspapier abgelehnt
- 18:51
- Die VL begrenzt laut GO die Redezeit auf 1 Minute
- 18:52
- GO-Antrag auf Unterbrechung des Parteitages und Fortführung am morgigen Tage.
- Begründete und formelle Gegenreden
- Der GO-Antrag wird abgestimmt
- Der GO-Antrag ist abgelehnt
- 18:59
- WP020 wird vom Antragsteller rony vorgestellt
- 19:02
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- Abschlussstatement des Antragstellers Dennis "Rony" Deutschkämer
- 19:23
- WP020 wird als Positionspapier abgestimmt
- WP020 ist als Positionspapier abgelehnt
- 19:25
- Redeslot Bruno Gert Kramm
- 19:40
- WP011 wird vom Antragsteller Thomas Ganskow vorgestellt
- 19:42
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 19:54
- Abschlussstatement des Antragstellers Thomas Ganskow
- WP011 wird als Positionspapier abgestimmt
- WP011 ist als Positionspapier angenommen
- 19:56
- WP003 wird vom Antragsteller rony vorgestellt
- 19:58
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 20:07
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 20:08
- WP003 wird abgestimmt
- Abstimmung modulweise:
- Modul 1: Angenommen (ausgezählt)
- Modul 2: Angenommen
- Modul 3: Angenommen
- Modul 4: Angenommen (ausgezählt)
- Modul 5 und Modul 6 stehen in Konkurrenz zueinander
- Die Versammlung entscheidet, welches der konkurrierenden Module gleich abgestimmt werden soll.
- Versammlung entscheidet sich für Modul 6
- Modul 5: ---
- Modul 6: Angenommen
- Abstimmung des Antrags in toto
- WP003 ist angenommen.
- 20:25
- Die VL unterbricht den Parteitag bis Sonntag, 17.03.2019 um 10 Uhr
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Protokoll Sonntag, 17.03.2019
- 10:22
- Die VL setzt die am Vortag unterbrochene Versammlung fort
- Die VL erläutert Einzelheiten zum Ablauf der heutigen Versammlung und im Hinblick auf die Raumaufteilung
- 10.24
- WP004 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- 10:25
- PP011 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- 10:26
- WP006 wird zurückgezogen
- 10:26
- WP007 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- 10:27
- WP028 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- WP028 wird übernommen von Murgpirat
- 10:28
- Abschlussstatement von Murgpirat
- 10:29
- WP028 wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 10:30
- WP009 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- 10.31
- WP022 wird vorgestellt von AdoraBelle
- 10:35
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 11:03
- Abschlussstatement der Antragstellerin
- 11:04
- WP022 wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 11:05
- WP023 wird von AdoraBelle vorgestellt
- 11:07
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 11:24
- Abschlussstatement der Mitantragstellerin Adorabelle
- 11:26
- WP023 wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 11:27
- Redeslot Gregory Engels
- 11:35
- WP024 wird vorgestellt von AdoraBelle
- 11:38
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 11.46
- Schlussstatement der Antragsstellerin
- 11:47
- WP024 wird als Positionspapier abgestimmt.
- Das Positionspapier ist angenommen
- 11:48
- WP033 wird vom Antragsteller Sebastian Staudenmaier vorgestellt
- 11:49
- Es werden Fragen beantwortet
- 12:04
- Der Antragsteller zieht den Antrag zu einer Überarbeitung zurück
- 12:09
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer möchte diesem Antrag zustimmen
- Meinungsbild überwiegend negativ
- 12:10
- GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, diesem Antrag ohne den dritten Absatzes zuzustimmen?
- Meinungsbild überwiegend negativ.
- 12:11
- WP005 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- 12:14
- Die VL unterbricht die Versammlung bis 12.20 Uhr
- 12:27
- Die VL nimmt die Versammlung wieder auf
- 12:27
- PP015 wird vorgestellt vom Antragssteller Christian Hachmann
- 12:30
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 12:56
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 12:57
- PP015 wird modular abgestimmt
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- 12:59
- PP015 in toto:angenommen
- 13:00
- VL unterbricht für die Mittagspause die Versammlung bis 14 Uhr
- 14:35
- Die VL nimmt die unterbrochene Versammlung wieder auf
- 14:37
- Redeslot Michael Ebner
- 14:44
- VL schlägt vor, die TO zu ändern, um die gestern und heute verschobenen Anträge jetzt zu behandeln und dann zu den Satzungsänderungsanträgen überzugehen.
- VL nennt die hierbei vorgesehenen Anträge einzeln.
- Versammlung stimmt zu
- 14:48
- WP018.1 wird vom Antragsteller vorgestellt
- 14:50
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:09
- VL gibt bekannt, dass der Antrag nicht jetzt abgestimmt werden darf, da der Antragsteller seinen Antrag überarbeiten muss und als WP018.2 wiedereinstellen kann.
- 15.12
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 15.14
- WP012.1 wird vom Antragssteller vorgestellt
- 15:15
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:23
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 15:24
- WP012.1 wird als Positionspapier abgestimmt
- Das Positionspapier ist angenommen
- 15:26
- SO001 existiert nicht mehr, da WP001, Modul 2 angenommen wurde und der Antrag nur gestellt wurde, falls Modul 2 nicht angenommen wird.
- 15:28
- PP014 wird vom Antragsteller vorgestellt
- 15:29
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 15:42
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 15:43
- PP014 wird abgestimmt
- Positionspapier angenommen
- 15:46
- Die VL fragt die Versammlung, ob der PP018 (alter WP018.1) jetzt behandelt werden soll
- Es folgt die Abstimmung
- Die Versammlung stimmt zu
- 15:50
- PP018 wird für Fragen und zur Diskussion gestellt
- Keine Fragen, kein Diskussionsbedarf
- PP018 wird abgestimmt
- PP018 ist angenommen
- 15:52
- PP016 wird aufgrund einer Fehlformulierung zurückgezogen
- 15:56
- SO006 wird vom Antragsteller vorgestellt
- 15:57
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 16:13
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 16:14
- SO006 wird abgestimmt - Stimmkarten werden ausgezählt
- SO006 ist angenommen
- 16:17
- Der Antragsteller teit mit, daß er nach diesem Abstimmungsergebnis seine Beauftragung zur Koordination der Wahlprüfsteine gerne fortführen würde
- 16:18
- GO-Antrag auf Änderung der TO - Vorziehen des SO007.
- Gegenrede begründet
- 16:22
- Die Versammlung lehnt ab
- 16:23
- SÄA 002 steht in Konkurrenz zu SÄA 010
- Beide Antragsteller ziehen ihre Anträge zurück
- Martin Bernhardt übernimmt SÄA002
- Es werden Fragen gestellt und die Anträge diskutiert.
- SÄA010 wird übernommen von Murgpirat
- Abschlussstatement der beiden übernehmenden Antragsstellers
- 16:33
- Entscheidung, welcher Antrag abgestimmt werden soll.
- Versammlung entscheidet sich für SÄA10
- SÄA010 wird abgestimmt
- SÄA ist abgelehnt
- 16:35
- SÄA009 wird vorgestellt vom Antragsteller
- 16:37
- Es werden Fragen beantwortet
- 16:40
- GO-Antrag auf Meinungsbild - Kann sich die Versammlung vorstellen, diesem Antrag zuzustimmen?
- Meinungsbild überwiegend negativ
- Antragsteller zieht den Antrag zurück
- 16:47
- SÄA001 wird vorgestellt
- 16:48
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 17:01
- GO-Antrag auf Meinungsbild - Kann sich die Versammlung vorstellen, diesem Antrag zum aktuellen Zeitpunkt zuzustimmen?
- Meinungsbild überwiegend negativ
- 17:05
- Abschlussstatement von Bastian
- SÄA001 wird abgestimmt
- SÄA001 ist abgelehnt
- 17:06
- Die VL gibt bekannt, dass der SÄA006 zurückgezogen ist.
- 17:07
- SÄA003 wird vom Antragsteller vorgestellt
- 17:08
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 17:17
- SÄA003 ist zurückgezogen
- 17:18
- SÄA004
- Antragsteller zieht Modul 3 des Antrages zurück
- Module 1 und 2 werden vorgestellt von Bernd Janotta
- 17:23
- Es werden Fragen beantwortet und der Antrag diskutiert
- 17:42
- GO-Antrag auf Meinungsbild - Siehst du Dich unter derzeitigem Informationsstand in der Lage, diesem Antrag zuzustimmen?
- Meinungsbild überwiegend negativ
- 17:44
- Der Antrag wird zurückgezogen
- 17:46
- SÄA005 wird vorgestellt von Bernd Janotta
- 17:48
- Es werden Fragen beantwortet
- 17:53
- GO-Antrag auf Meinungsbild - Kann sich die Versammlung bei jetzigem Informationsstand vorstellen, diesem Antrag zuzustimmen?
- Meinungsbild positiv
- 17:59
- Abschlussstatement von Bernd Janotta
- 18:00
- SÄA005 wird abgestimmt
- SÄA005 ist angenommen
- 18:01
- Abschlussworte vom 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Deutschland Sebastian Alscher
- Abschlussworte vom stellv. PolGF Sascha R.
- 18:07
- Die VL schliesst satzungsgemäss den Parteitag
