Bundesparteitag 2017.1/Protokoll

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Protokoll des Bundesparteitags 2017.1 der Piratenpartei Deutschland

Ort: Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf

Samstag, 25.03.2017

10:10 Pakki hält seine Eröffnungsrede
10:23 Kristos hält eine Rede
10:26 Frank Grenda redet
10:29 Patrick Schiffer eröffnet offiziell den Bundesparteitag
10:30 Die Kandidaten für die Versammlungsleitung stellen sich vor
10:31 Mike ist als Versammlungsleiter gewählt
10:32 Der Versammlungsleiter ernennt sein Team für die Versammlungsleitung
10:32 Die Kandidaten für die Wahlleitung stellen sich vor
10:32 Jezc ist als Wahlleiterin gewählt
10:33 Felix und Ysann sind als Protokollanten gewählt
10:33 Der Versammlungsleiter stellt den Geschäftsordnungs-Vorschlag der Versammlungsleitung vor
10:36 Die GO der Versammlungsleitung wurde mit 4 Gegenstimmen angenommen
10:37
Antrag auf Änderung der GO: Aufnahme des GO Antrags: "§15 Nichtbehandlung eines TOPs"
10:38 Aussprache
10:46 Der Antrag ist mit 10 Gegenstimmen angenommen
10:48 Die Tagesordnungsvorschläge werden vorgestellt.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1/TO
10:57 Aussprache zu den einzelnen TO-Vorschlägen
11:08 TO Vorschlag 1 ist bei leichter Ablehnung angenommen
11:08
GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Es sollen die WP Anträge rollierend durch die Themengebiete beschlossen werden
11:10 Aussprache
11:14 Der GO Antrag ist angenommen
11:17
GO Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: "§15 bis §15P zu §15 bis §15Q in §19 der GO ändern"
11:18 Der GO Antrag ist angenommen
11:18 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
11:19
Meinungsbild: Soll der BPT einen Spitzenkandidaten wählen?
11:20 Aussprache
11.34 Versammlung entscheidet sich mehrheitlich dafür, Spitzenkandidierende für die Bundestagswahl zu wählen.
11:34 Die Liste für die Spitzenkandidaten ist eröffnet
TOP 5 wird zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt
11:35 Redeslot der "Junge Piraten"
11:40
GO-Antrag auf Nichtbehandlung des Antrags WP095
Gegenrede
Versammlung lehnt den GO-Antrag ab
GO-Antrag auf Auszählung dieser Abstimmung
Formale Gegenrede
Versammlung stimmt gegen die Auszählung
11:40 WP095 wird vorgestellt von Kristos
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP095
11:46 Aussprache
12:06 Der Antrag wurde abgelehnt
12:08 GO Antrag auf Einfügung eines TOP mit Nichtöffentlichkeit
12:10 Aussprache
12:19 Der GO Antrag ist abgelehnt
12:20 Die Liste für die Spitzenkandidaten ist geschlossen
12:21: Die Kandidaten stellen sich in toto vor: Anja Hirschel, Sebastian Alscher, Rene Pickhardt
12:23: Aussprache
12:38 Die Kandidaten werden nicht weiter befragt
12:40
GO Antrag auf Änderung von §10a "Spitzenkandidaten werden per Akklamation gewählt"
12:40 Aussprache
12:41 Der GO Antrag wurde zurückgezogen
12:41
GO Antrag auf Änderung der GO "Hinzufügen von Absatz 5 :Gibt es nur einen Wahlvorschlag findet die Wahl per Zustimmungsverfahren statt "
12:42 Aussprache
12:44 Mit einer Gegenstimme angenommen
12:44 Anja Hirschel, Sebulino und Rene Pickardt sind als Spitzenkandidaten gewählt
12:48 WP006 Überarbeitung Wahlprogramm zu "Arbeit und Soziales" wird vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP006
Antrag WP006 wird überarbeitet
12:53 WP085 Ausbildung für alle Menschen ermöglichen wird vorgestellt von Toso
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP085
12:55 WP086 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist) wird vorgestellt von Toso
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP086
13:02 Ein Absatz des WP006 ist konkurrierend mit einem Absatz des WP086
VL beschliesst, zunächst über den WP006 ohne Kapitel 7.1.4.1 die Aussprache zu eröffnen
13:04 Aussprache
13:16
Meinungsbild: "Wer ist dafür den Antrag direkt in Modulen abzustimmen"
Meinungsbild positiv
13:18: Die Versammlung wird für 10 Minuten unterbrochen
13:28 Die Versammlung ist wieder eröffnet
13:29 Der Jurist vom Dienst und Maik Saunus beraten, wie sie die Problematik der Konkurrenzen lösen. In der Zeit geht es mit den nächsten Anträgen weiter.
13:30
Meinungsbild: "Will die Versammlung in Zukunft noch modulare Anträge haben."
Meinungsbild gemischt
13:32 WP018 Programmantrag Europa wird von Georg vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP018
13:34 Aussprache
13:48 Antrag WP018 ist angenommen
13:49 VL stellt fest, daß die Anträge WP010 und WP052 in Konkurrenz zueinander stehen
13:50 WP010 Freier Zugang zu Bildung und Wissenschaft wird vorgestellt von fjthephysiker
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP010
vs WP052 Open Access wird vorgestellt von Kreon
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP052
13:56
GO-Antrag auf §15:: Soll die Konkurrenz zwischen WP010 und WP052 aufgehoben werden?
Versammlung stimmt dafür, die Konkurrenz aufzuheben
Antrag 052 wird später behandelt
13:59 Aussprache zu WP010
14:03 Abstimmung: Antrag WP010 ist angenommen
14:03 WP022 wird vorgestellt von Daniel Düngel
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP022
14:05 Aussprache
14:09 Der Antrag ist angenommen
14:10
Meinungsbild: Soll der Antrag verschoben werden bis Pakki von der Pressekonferenz wieder da ist?
Meinungsbild ist positiv
14:11 WP083 Vision Europa wird später behandelt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP083
14.12
Meinungsbild: Soll mit ähnliche gelagerten Fällen gleich verfahren werden?
Meinungsbild positiv
Die VL wird demnach so verfahren
14:13 WP048 Jung und Erwachsen wird von Olaf Wegner vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP048
14:14 Aussprache
14:24
Meinungsbild "Wer könnte sich vorstellen den Antrag anzunehmen, wenn er auf Jugendämter konkretisiert wird"
Meinungsbild positiv
14:25 Der Antragssteller wird den Antrag ändern.
14:25 Die Versammlung wird bis 14:40 Uhr unterbrochen
14:40 Die Versammlung wird wieder eröffnet
14:43 Die VL erklärt wie ab jetzt mit Konkurrenzen verfahren wird
14: 45 Vorstellung der Änderungen von WP006
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP006
Aussprache
Der Antragsteller erklärt, dass er nichts an dem vorliegenden Antrag geändert hat. Er ist in der Fassung von 12.48 Uhr mit allen Modulen
Die VL teilt mit, daß der Antrag gleich modular abgestimmt wird, Werden bestimmte Module nicht angenommen, fallen sie aus dem Antrag heraus
Modulare Abstimmung:
Modul 7.1.1.1: angenommen
Modul 7.1.1.2: angenommen
Modul 7.1.1.3: angenommen
Modul 7.1.1.3.1: angenommen
Modul 7.1.1.3.2: angenommen
Modul 7.1.1.3.3: angenommen
Modul 7.1.2.1: angenommen
Modul 7.1.2.2: angenommen
Modul 7.1.2.3: angenommen
Modul 7.1.2.4: angenommen
Modul 7.1.2.5: angenommen
Modul 7.1.2.6: angenommen
Modul 7.1.3.1: angenommen
Modul 7.1.3.2: angenommen
Modul 7.1.3.3: angenommen
Modul 7.1.3.4: angenommen
Modul 7.1.4.1: Variante B: angenommen
Modul 7.1.4.2: angenommen
Modul 7.1.4.3: angenommen
Modul 7.1.4.4: angenommen
Modul 7.1.4.5: angenommen
Modul 7.1.4.6: angenommen
Modul 7.1.4.7: angenommen
Modul 7.2.1: angenommen
Modul 7.2.2: angenommen
Modul 7.2.3: angenommen
Modul 7.2.4: angenommen
Modul 7.2.5: angenommen
Modul 7.2.6: angenommen
Modul 7.3.0: angenommen
Modul 7.3.1.0: angenommen
Modul 7.3.1.1: angenommen
Modul 7.3.1.2: angenommen
Modul 7.3.1.3: angenommen
Modul 7.3.1.4: angenommen
Modul 7.3.1.5: angenommen
Modul 7.3.1.6: angenommen
Modul 7.3.1.6.1: angenommen
Modul 7.3.1.6.2: angenommen
Modul 7.3.2: angenommen
Modul 7.3.2.1: angenommen
GO Antrag auf Auszählung der Abstimmung zu Modul 7.3.2.1
Abgelehnt
Modul 7.3.2.2: angenommen
Modul 7.3.2.3: angenommen
Modul 7.4.1 - 7.4.7: angenommen
15:11 WP006 wird im Ganzen abgestimmt
Der Antrag ist angenommen
15:12 Redeslot von Gunther Dueck
15:22 Vorstellung der Änderung von WP048.1
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP048
15:23 Abstimmung, über welchen Antrag in einer Stunde entschieden werden soll, WP048.0 oder WP048
Es wird in einer Stunde über WP048.1 abgestimmt
15:26 WP003 Für eine menschenwürdige Pflege wird vorgestellt von Markus Wetzler, Sandra Leurs, Olaf Wegner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP003
15:27 Aussprache
15:56 Antrag WP003 ist angenommen
16:02
GO-Antrag Sofortiger Einschub der Aussprache über Bündelung sozialliberaler Kräfte in Deutschland
Formale Gegenrede
Abstimmung: Go-Antrag ist abgelehnt
16.05 WP001 Strafrechtliches Mittelalter überwinden (I) - Abschaffung §103 StGB wird vorgestellt von Scaramouche, Carsten Sawosch, Piratenschlumpf
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP001
16:07 Aussprache
16:09 WP001 ist angenommen
16:09 WP005 Bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching.
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP005
16:24 Abstimmung: WP005 ist abgelehnt
16:25
GO-Antrag auf Auszählung
Formale Gegenrede
Abstimmung: gemischt
VL beschliesst Auszählung der Antragsabstimmung
16:26 Auszählung der Abstimmung zu WP005
16:39 Abstimmung: 109 Ja 50 Nein
Antrag WP005 ist angenommen
16:40 Redeslot Joachim Paul
16:53 Abstimmung über den geänderten WP048.1:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP048
WP048 ist angenommen
16:54 Vorstellung des WP094 Anerkennung und Förderung von "eSport" auf nationaler Ebene durch Kristos
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP094
16:56 Vorstellung des konkurrierenden Antrags WP069 e-Sport ist Sport! durch Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP069
16:59 Aussprache zu beiden Anträgen - WP094 / WP069
17:06 Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
Versammlung entscheidet sich für WP094
17:07 Abstimmung: WP094 ist angenommen
17:08 WP008 Erweiterung des Grundgesetzes um das Nachhaltigkeitsprinzip wird vorgestellt von Norder
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP008
17:10 Aussprache
17:11 Abstimmung: WP008 ist angenommen
17:12 WP009 Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten wird vorgestellt von FJ
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP009
17:14 Aussprache
17:36 Antrag wird geändert und später neu vorgelegt
17:37 WP002 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken wird vorgestellt von Markus Wetzler
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP002
17:38 Aussprache
17:51 Abstimmung: WP002 ist abgelehnt
GO-Antrag auf Auszählung dieser Abstimmung
Formelle Gegenrede
Abstimmung; GO-Antrag ist abgelehnt
17:55 WP014 - Präambel zu Arbeit und Soziales wird vorgestellt von Gernot
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP014
17.57 Aussprache
18:06 Der Antrag wurde angenommen
18:07 WP019 - Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern unter deutscher Schirmherrschaft
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP019
18:08 GO Antrag auf Nichtbehandlung: Angenommen
18:10 WP052 - Open Access
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP052
18:12 Aussprache
18:17 WP052 ist angenommen
18:18 WP035 - OpenAntrag für den Bundestag
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP035
GO Antrag auf Nichtbehandlung: Abgelehnt
18:22 WP035 wird vorgestellt von FJ
18:25 Aussprache
18:39 Abstimmung: WP035 ist angenommen
18:40 WP083 - Vision Europa
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP0831
18:41
GO Antrag auf Nichtbehandlung
Formale Gegenrede
GO Antrag abgelehnt
18:41 WP083 wird vorgestellt von pakki
18:42 Aussprache
18:49 Abstimmung: WP083 ist angenommen
18:49 WP033 Name des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Diskriminierung befreien
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP033
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Formale Gegenrede
Abstimmung: GO-Antrag abgelehnt
18:50 WP033 wird vorgestellt von Rene Pickhardt
18:53 Aussprache
19:06 Abstimmung:WP033 ist abgelehnt
19:08
GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung um 20:00 Uhr
GO-Antrag abgelehnt
19:09
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "PP005 als erster Antrag am Sonntag"
Formale Gegenrede
GO-Antrag abgelehnt
19:11 WP009.1 - Vorstellung der Änderungen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP009
19:12 WP004 - Drogen- und Suchtpolitik
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP004
Nicht zugelassen wegen formaler Fehler
19:16 WP007 - Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP007
19:17 GO-Antrag auf Nichtbehandlung
GO-Antrag angenommen: Antrag WP004 wird nicht behandelt
19:19 WP013 - Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP013
19:20 GO Antrag auf Nichtbehandlung: Abgelehnt
19:22 WP011 + WP062
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
GO-Antrag abgelehnt - Die Anträge werden behandelt
19:23 WP011 Endgültig Schluss mit der Störerhaftung ! wird vorgestellt von FJ
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP011
19:24 WP062 Störerhaftung wird vorgestellt von Dennis
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP062
19.25 Aussprache zu den Anträgen WP011 und WP062
Abstimmung: Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
Es wird über WP011 abgestimmt
Abstimmung: WP011 ist angenommen
19:26
GO-Antrag auf Aufhebungen der Konkurrenz der Anträge durch die VL
Keine Gegenrede
Die Konkurrenz der Anträge WP016 und WP028 ist aufgehoben
19:30 WP016 Tierschutz in der Nutztierhaltung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP016
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Formelle Gegenrede
GO-Antrag ist abgelehnt
Antrag wird nicht persönlich vorgestellt, da Antragsstellerin abwesend
Aussprache
Abstimmung: WP016 ist angenommen
19:30 WP028 Umgang mit der Natur
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP028
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
GO-Antrag ist abgelehnt
WP028 wird später behandelt
19:48 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung ab morgen
Begründung des Antragsstellers
GO-Antrag ist angenommen
19:50 WP013 Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP013
Antrag wird zurückgestellt zur Formulierungsüberarbeitung
19:54 WP071 Lebensmittelverschwendung begrenzen wird vorgestellt von Thomas Ganzkow und Dennis Wufka
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP071
19:57 Aussprache
20:07 Abstimmung: WP071 ist angenommen
20:08 WP013 Die Änderungen werden vorgestellt
20:09 WP009 Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP009
Abstimmung: Soll die Änderung oder der Originalantrag abgestimmt werden
Geänderter Antrag wird abgestimmt
Abstimmung: WP009 ist angenommen
20:10 WP012 Für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr wird vorgestellt von FJ
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP012
20:11 Aussprache
20:17 Abstimmung: WP012 ist angenommen
20:19 WP053 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP053
Abfrage auf Nichtbehandlung: Antrag wird behandelt
WP053 wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
20:40 Abstimmung: WP053 ist angenommen
2041 WP021 - Einrichtung eines Strategischen Analyse Zentrums - ist zurückgezogen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP021
20:42 WP074 Digitale Vernetzung und Infrastruktur in der Bildung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP074
Abfrage auf Nichtbehandlung: Antrag wird behandelt
20:43 WP074 wird vorgestellt von Thomas Ganskow
20.46 Aussprache
20:48 Antrag wird in geänderter Form neu vorgestellt
20:48 WP036 Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament wird vorgestellt von FJ
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP036
20:50 Aussprache
20:59 Antrag wird in geänderter Form neu vorgestellt
21:00
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis morgen, Sonntag, 10 Uhr
21:02 VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 10 Uhr MESZ


Sonntag, 26.03.2017

10:05 Die VL nimmt satzungsgemäss die am Samstag Abend unterbrochenen Veranstaltung des BPT171 wieder auf
10:06 Benennung Sebastian Alscher als Protokollant: angenommen
10:07
GO Antrag der VL: Antrag auf Änderung der GO 11(n) „Nichtbehandlung eines Antrages“
Nennung des Antrags, der nicht zu behandeln sei.
Nichtbehandlung muss begründet werden
Gegenrede:
Ergebnis: mit Gegenstimmen angenommen
=> Änderung der GO
10:14 WP013 Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
Abstimmung über Behandlung des Originalantrags
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP013
=> geänderter Antrag wird abgestimmt
Abstimmung: WP013 ist angenommen
10:16 WP034 Geschlechtsabhängige Ungleichbehandlung bei Hilfsangeboten für Gewaltopfer entgegenwirken. Artikel 3 Grundgesetz würdigen und die gesamte Gesellschaft abbilden. wird vorgestellt von Rene Pickhardt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP034
10:17Aussprache
10:20
GO-Antrag auf Schließen der Redeliste: formal abgelehnt
10:30
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: würde dem Antrag zugestimmt, wenn das Wort Quote gestrichen würde?
Meinungsbild: durchweg positiv
10:33
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Würde dem Antrag zugestimmt, so wie er ist?
Meinungsbild: durchweg positiv
10:34
Fortsetzung der Aussprache
10:40
VL fragt, ob die Versammlung weiter diskutieren will
Meinungsbild: Nein
Abstimmung: Antrag WP034 ist angenommen
10:42 Redeslot Monika Pieper
10:44
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 20 Minuten
Antrag zurückgezogen
10:45 WP074 wird in seiner geänderten Form vorgestellt von Thomas Ganskow
10:46
GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis 11 Uhr
Abstimmung: Versammlung ist bis 11 Uhr unterbrochen
11:05 Der Parteitag wird fortgesetzt
11:07 WP017 - Asyl, Migration und Konfliktprävention begleiten wird vorgestellt von Norder
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP017
11:09 Aussprache
11:11 Modulare Abstimmung
Modul 1:
Angenommen
Modul 2:
Angenommen
Modul 3:
Angenommen
11:12
VL fragt: Soll der WP017 mit allen Modulen angenommen werden?
WP017 ist angenommen
11:13 WP036 Vorstellung der Änderungen
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP036
11:15 WP040 - Präambel Jugendprogramm wird vorgestellt von Olaf Wegner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP040
11:19 WP040 zurückgezogen / formal unzulässig
11:18 WP031 - Diebstahl an der Gesellschaft stoppen wird vorgestellt von Rene Pickhardt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP031
11:21 Aussprache
11:27 Abstimmung: WP031 ist angenommen
10:28
Konkurrierende Anträge: WP032 vs WP057
11:29 WP032 - Unbegrenztes Datenvolumen bei Mobilem Internet wird vorgestellt von Rene Pickhardt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP032
11:30 WP057 - Freien Zugängen zu Datennetzen wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP057
11:32
Aussprache zu den Anträgen WP032 und WP057
11.35
Klärung durch die Antragskommission, ob eine Konkurrenz der Anträge WP032 und WP057 vorliegt
11:37 Redeslot Günther Meyer zu March for Science
11:39 Dennis erzählt was zur Technik
11:41
GO-Antrag auf Aufhebung der Konkurrenz von WP032 und WP057
Gegenrede
Abstimmung: Die Konkurrenz ist aufgehoben
11:43 Aussprache zu WP032
11:51 Versammlung entscheidet, nicht weiter zu diskutieren
11:53 Abstimmung: WP032 ist angenommen
11:54 Aussprache zu WP057
12:03:Abstimmung: WP057 ist abgelehnt
12:05 Die Anträge WP054 und WP078 stehen in Konkurrenz zueinander
12:06 WP054 Das Netz bietet die Möglichkeiten wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP054
12:07 WP078 - Internet-Flat - wird vorgestellt von xwolf
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP078
12:09 Aussprache zu WP054 und WP078
12:19 Abstimmung: Es wird über WP054 abgestimmt
12:20 Abstimmung: WP054 ist angenommen
12:20 Redeslot der Piraten SH, Patrick Breyer und Wolfgang Dudda
12:28 Soll der WP074 oder WP074.1 abgestimmt werden
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP074
WP074.1 wird abgestimmt
Abstimmung: WP074.1 ist angenommen
12:29 Soll der WP036 oder WP036.1 abgestimmt werden?
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP036
WP036.1 wird abgestimmt
Abstimmung: WP036.1 ist angenommen
12:30 WP026 - Energiepolitik - wird vorgestellt von Norder
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP026
12:32 Aussprache
12:42 Abstimmung: WP026 ist angenommen
12:43 WP056 Mauer der digitalen Spaltung überwinden! wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP056
12:45 Aussprache
12:52 Abstimmung: WP056 ist angenommen
12:53 Redeslot Gernot Reipen zum BGE
12:59 WP015 Erweiterung des Tierschutzgesetzes wird vorgestellt von Llarian
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP015
13:00 Aussprache
13:09 Abstimmung: WP015 ist angenommen
13:09 WP023 - Intelligente Städte und Regionen wird vorgestellt von ToRo
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP023
13:11 Aussprache
13:17 Meinungsbild: Sollte "Datenschutz" unbedingt in den Antrag
13:18 Meinungsbild positiv
13:18 Antrag wird zur Bearbeitung auf später verschoben
13:20 WP042 Absenkung des Wahlalters wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP042
13:25 Der falsche Antrag wurde vorgestellt
WP042, WP040 und WP040 werden direkt aufeinander folgend vorgestellt
13:28 WP040 Präambel Jugendprogramm wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP040
13:32 Aussprache
13:34 WP041 Kinder- und Jugendrechte ins Grundgesetz(GG) Vorstellung durch Olaf Wegner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP041
13:36 Abstimmung: WP041 ist angenommen
13:38 Abstimmung: WP040 ist angenommen
13:39 Redeslot von Georg v. Boroviczeny
13:40 Die Anträge WP042, WP043 und WP044 stehen in Konkurrenz zueinander
13:41 WP042 Absenkung des Wahlalters wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP042
13:44 Die Unterschiede zwischen den drei Anträgen werden erläutert
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP043
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP044
13:47 Aussprache
14:00 VL fragt: Welche Anträge sollen abgestimmt werden?
Antrag WP044 wird abgestimmt
Abstimmung zum Wahlalter
14:09 WP044 mit 14 Jahren ist angenommen
14:09 Redeslot: Video-Grußbotschaft von Birgitta Jonsdottir
14:12 GO-Antrag auf Änderung der TO "Vorziehen des SÄA001"
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/S%C3%84A001
Antragsteller begründet den Antrag
Formelle Gegenrede
Abstimmung: Angenommen
14:13 WP007 wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
14:14 WP023 Die Änderungen im Antrag werden vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP023
14:15 Redeslot Astrid Semm
14:20 WP028 Umgang mit der Natur wird von Danebod vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP028
14:21 Aussprache
14:24 Abstimmung : WP028 ist angenommen
14:24 WP020 Gesellschaftlicher Pflichtdienst wird von Dennis Wuffka vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP020
14:25 Der Antrag wurde von dem Antragssteller zurückgezogen
14:26 WP024 Trennung von Staat und Religion wird vorgestellt von Gisela Schröder
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP024
14:28 Aussprache
14:40 VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
Versammlung stimmt dafür
Weitere Aussprache
14:50 VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
Versammlung stimmt dagegen
Modulare Abstimmung:
Modul 1: angenommen
Modul 2: angenommen
Modul 3: angenommen
Modul 4: angenommen
Modul 5: angenommen
Modul 6: angenommen
Abstimmung: WP024 ist angenommen
14:56 WP058 Aufbau von Freifunknetzen wird durch Dennis vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP058
14:57 Aussprache
15:06 WP070 Gegen die geplante Obsoleszenz wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP070
15:09 Aussprache
15:20 Abstimmung: WP070 ist angenommen
15:21 Welcher Antrag soll abgestimmt werden WP023 oder WP023.1?
Es wird über WP023.1 abgestimmt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP023
15:21 Abstimmung: WP023.1 ist angenommen
15:22 WP072 Kies-Euro wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP072
15:24 Aussprache
15:27
Antragsteller möchte Meinungsbild: Würdet Ihr dem Antrag zustimmen, wenn der letzte Satz weggelassen wird?
Meinungsbild: durchwachsen
Antragsteller wird Antrag WP072 verändern
15:29 WP027 Elbvertiefung und Fehmarnbelt-Querung wird vorgestellt von Kreon
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP027
15:32 Aussprache
15:39
VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
Versammlung stimmt dagegen
15:39 Abstimmung:
Modul 1: angenommen
Modul 2: abgelehnt
Antrag besteht nur aus Modul 1
15:40 Abstimmung: WP027, bestehend aus Modul 1 ist angenommen
15:41 Redeslot Markus Hohenecker vom Bundesvorstand der Piratenpartei Österreich
15:47 WP072 Es werden die Änderungen vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP072
15:47 WP029 Austausch Wahlprogrammanteil "Bauen und Verkehr" wird vorgestellt durch Kreon
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP029
15:50 Aussprache
Modulare Abstimmung:
Modul 0: (Präambel) : Angenommen
Modul 1: Angenommen
Modul 2: Angenommen
Modul 3: Angenommen
Modul 4: Angenommen
Modul 5: Angenommen
Modul 6: Angenommen
Modul 7: Angenommen
Modul 8: Angenommen
Modul 9: Angenommen
Modul 10: Angenommen
Modul 11: Angenommen
Modul 12: Angenommen
Modul 13: Angenommen
Modul 14: Angenommen
Modul 15: Angenommen
16:00 Abstimmung über den Antrag mit allen Modulen:
WP029 ist angenommen
16:00 WP109 - Sockeleinkommen aus Freigeld wird vorgestellt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP109
16:02 Aussprache
16:13 Abstimmung: WP109 ist abgelehnt
16:12 WP025 - Bildung im globalen Süden stärken wird vorgestellt durch Dr. Berndt
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP025
16:14 Aussprache
16:22 Abstimmung: WP025 ist angenommen
16:23 SÄA001 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags und Festlegung Minderung auf 12€ wird vorgestellt von Scarnet und Piratenschlumpf
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/S%C3%84A001
16:26 Aussprache
16:40
VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
Versammlung stimmt dagegen
16:41 Abstimmung: SÄA001 ist angenommen
16:42 Redeslot Michele Marsching
16:50 WP072 in der geänderten Version kommt zur Abstimmung
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP072
Versammlung entscheidet, über die geänderte Version WP072a abzustimmen
Abstimmung: WP072a ist angenommen
16:52 Abstimmung über einen Redeslot von Carsten Sawosch aus aktuellen Gründen
Versammlung stimmt zu, den Redeslot zuzulassen
16:52 Redeslot von Carsten Sawosch
16:54 WP076 Wahlprogramm Bildung 2017 - BUND wird vorgestellt von Sabine Martiny und
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP076
16:55 Aussprache
17:04
VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
Versammlung stimmt dagegen
17: 05 Abstimmung: WP076 ist angenommen
17:06 WP045 Klagerecht von Kindern und Jugendlichen und rechtliche Beratung von jungen Erwachsenen wird vorgestellt von Kai Boxberg und Olaf Wegner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP045
17:09 Aussprache
17:11 Abstimmung: WP045 ist angenommen
17:11 WP038 Transparenz in der Gesundheitspolitik wird vorgestellt von FJ
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP038
17:11 Aussprache
17:17 Abstimmung: WP038 ist abgelehnt
17:18 Redeslot Gregory Engels über Pulse Of Europe
17:20 WP039 Verbot der direkten ausländischen Finanzierung von Religionsgemeinschaften oberhalb eines bestimmten Bemessungsbetrages
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP039
17:22
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Formelle Gegenrede
Abstimmung: WP039 wird nicht behandelt
17:24
GO-Antrag: Meinungsbild zu Puls Of Europe - würdet Ihr diese Bewegung unterstützen
Meinungsbild: grösstenteils positiv
17:25 WP063 Innere Sicherheit wird vorgestellt von Michael Ebner
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP063
17:26 Aussprache
17:27 Abstimmung: WP063 ist angenommen
17:28 WP060 Bereitstellung von Internetzugängen wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP060
17:30 Aussprache
17:34 Abstimmung: WP060 ist angenommen
17:34 WP061 Netzneutralität wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP061
17:35 Aussprache
17:39 Abstimmung: WP061 ist angenommen
17:39 Abschlussrede von Patrick Schiffer
17:46 Danksagungen, besonders an Silvan
17:48 Aufruf, beim Abbau zu helfen, Erläuterung dazugehöriger Details
17:51 Die VL schliesst den Bundesparteitag 17.1 der Piraten in Düsseldorf ordnungsgemäss

Ende der Veranstaltung