Bundesparteitag 2017.1/Protokoll
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Protokoll des Bundesparteitags 2017.1 der Piratenpartei Deutschland
Ort: Heinrich Heine Gesamtschule, Düsseldorf
Samstag, 25.03.2017
- 10:10 Pakki hält seine Eröffnungsrede
- 10:23 Kristos hält eine Rede
- 10:26 Frank Grenda redet
- 10:29 Patrick Schiffer eröffnet offiziell den Bundesparteitag
- 10:30 Die Kandidaten für die Versammlungsleitung stellen sich vor
- 10:31 Mike ist als Versammlungsleiter gewählt
- 10:32 Der Versammlungsleiter ernennt sein Team für die Versammlungsleitung
- 10:32 Die Kandidaten für die Wahlleitung stellen sich vor
- 10:32 Jezc ist als Wahlleiterin gewählt
- 10:33 Felix und Ysann sind als Protokollanten gewählt
- 10:33 Der Versammlungsleiter stellt den Geschäftsordnungs-Vorschlag der Versammlungsleitung vor
- 10:36 Die GO der Versammlungsleitung wurde mit 4 Gegenstimmen angenommen
- 10:37
- Antrag auf Änderung der GO: Aufnahme des GO Antrags: "§15 Nichtbehandlung eines TOPs"
- 10:38 Aussprache
- 10:46 Der Antrag ist mit 10 Gegenstimmen angenommen
- 10:48 Die Tagesordnungsvorschläge werden vorgestellt.
- 10:57 Aussprache zu den einzelnen TO-Vorschlägen
- 11:08 TO Vorschlag 1 ist bei leichter Ablehnung angenommen
- 11:08
- GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Es sollen die WP Anträge rollierend durch die Themengebiete beschlossen werden
- 11:10 Aussprache
- 11:14 Der GO Antrag ist angenommen
- 11:17
- GO Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung: "§15 bis §15P zu §15 bis §15Q in §19 der GO ändern"
- 11:18 Der GO Antrag ist angenommen
- 11:18 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
- 11:19
- Meinungsbild: Soll der BPT einen Spitzenkandidaten wählen?
- 11:20 Aussprache
- 11.34 Versammlung entscheidet sich mehrheitlich dafür, Spitzenkandidierende für die Bundestagswahl zu wählen.
- 11:34 Die Liste für die Spitzenkandidaten ist eröffnet
- TOP 5 wird zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt
- 11:35 Redeslot der "Junge Piraten"
- 11:40
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung des Antrags WP095
- Gegenrede
- Versammlung lehnt den GO-Antrag ab
- GO-Antrag auf Auszählung dieser Abstimmung
- Formale Gegenrede
- Versammlung stimmt gegen die Auszählung
- 11:40 WP095 wird vorgestellt von Kristos
- 11:46 Aussprache
- 12:06 Der Antrag wurde abgelehnt
- 12:08 GO Antrag auf Einfügung eines TOP mit Nichtöffentlichkeit
- 12:10 Aussprache
- 12:19 Der GO Antrag ist abgelehnt
- 12:20 Die Liste für die Spitzenkandidaten ist geschlossen
- 12:21: Die Kandidaten stellen sich in toto vor: Anja Hirschel, Sebastian Alscher, Rene Pickhardt
- 12:23: Aussprache
- 12:38 Die Kandidaten werden nicht weiter befragt
- 12:40
- GO Antrag auf Änderung von §10a "Spitzenkandidaten werden per Akklamation gewählt"
- 12:40 Aussprache
- 12:41 Der GO Antrag wurde zurückgezogen
- 12:41
- GO Antrag auf Änderung der GO "Hinzufügen von Absatz 5 :Gibt es nur einen Wahlvorschlag findet die Wahl per Zustimmungsverfahren statt "
- 12:42 Aussprache
- 12:44 Mit einer Gegenstimme angenommen
- 12:44 Anja Hirschel, Sebulino und Rene Pickardt sind als Spitzenkandidaten gewählt
- 12:48 WP006 Überarbeitung Wahlprogramm zu "Arbeit und Soziales" wird vorgestellt
- Antrag WP006 wird überarbeitet
- 12:53 WP085 Ausbildung für alle Menschen ermöglichen wird vorgestellt von Toso
- 12:55 WP086 Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist) wird vorgestellt von Toso
- 13:02 Ein Absatz des WP006 ist konkurrierend mit einem Absatz des WP086
- VL beschliesst, zunächst über den WP006 ohne Kapitel 7.1.4.1 die Aussprache zu eröffnen
- 13:04 Aussprache
- 13:16
- Meinungsbild: "Wer ist dafür den Antrag direkt in Modulen abzustimmen"
- Meinungsbild positiv
- 13:18: Die Versammlung wird für 10 Minuten unterbrochen
- 13:28 Die Versammlung ist wieder eröffnet
- 13:29 Der Jurist vom Dienst und Maik Saunus beraten, wie sie die Problematik der Konkurrenzen lösen. In der Zeit geht es mit den nächsten Anträgen weiter.
- 13:30
- Meinungsbild: "Will die Versammlung in Zukunft noch modulare Anträge haben."
- Meinungsbild gemischt
- 13:32 WP018 Programmantrag Europa wird von Georg vorgestellt
- 13:34 Aussprache
- 13:48 Antrag WP018 ist angenommen
- 13:49 VL stellt fest, daß die Anträge WP010 und WP052 in Konkurrenz zueinander stehen
- 13:50 WP010 Freier Zugang zu Bildung und Wissenschaft wird vorgestellt von fjthephysiker
- vs WP052 Open Access wird vorgestellt von Kreon
- 13:56
- GO-Antrag auf §15:: Soll die Konkurrenz zwischen WP010 und WP052 aufgehoben werden?
- Versammlung stimmt dafür, die Konkurrenz aufzuheben
- Antrag 052 wird später behandelt
- 13:59 Aussprache zu WP010
- 14:03 Abstimmung: Antrag WP010 ist angenommen
- 14:03 WP022 wird vorgestellt von Daniel Düngel
- 14:05 Aussprache
- 14:09 Der Antrag ist angenommen
- 14:10
- Meinungsbild: Soll der Antrag verschoben werden bis Pakki von der Pressekonferenz wieder da ist?
- Meinungsbild ist positiv
- 14:11 WP083 Vision Europa wird später behandelt
- 14.12
- Meinungsbild: Soll mit ähnliche gelagerten Fällen gleich verfahren werden?
- Meinungsbild positiv
- Die VL wird demnach so verfahren
- 14:13 WP048 Jung und Erwachsen wird von Olaf Wegner vorgestellt
- 14:14 Aussprache
- 14:24
- Meinungsbild "Wer könnte sich vorstellen den Antrag anzunehmen, wenn er auf Jugendämter konkretisiert wird"
- Meinungsbild positiv
- 14:25 Der Antragssteller wird den Antrag ändern.
- 14:25 Die Versammlung wird bis 14:40 Uhr unterbrochen
- 14:40 Die Versammlung wird wieder eröffnet
- 14:43 Die VL erklärt wie ab jetzt mit Konkurrenzen verfahren wird
- 14: 45 Vorstellung der Änderungen von WP006
- Aussprache
- Der Antragsteller erklärt, dass er nichts an dem vorliegenden Antrag geändert hat. Er ist in der Fassung von 12.48 Uhr mit allen Modulen
- Die VL teilt mit, daß der Antrag gleich modular abgestimmt wird, Werden bestimmte Module nicht angenommen, fallen sie aus dem Antrag heraus
- Modulare Abstimmung:
- Modul 7.1.1.1: angenommen
- Modul 7.1.1.2: angenommen
- Modul 7.1.1.3: angenommen
- Modul 7.1.1.3.1: angenommen
- Modul 7.1.1.3.2: angenommen
- Modul 7.1.1.3.3: angenommen
- Modul 7.1.2.1: angenommen
- Modul 7.1.2.2: angenommen
- Modul 7.1.2.3: angenommen
- Modul 7.1.2.4: angenommen
- Modul 7.1.2.5: angenommen
- Modul 7.1.2.6: angenommen
- Modul 7.1.3.1: angenommen
- Modul 7.1.3.2: angenommen
- Modul 7.1.3.3: angenommen
- Modul 7.1.3.4: angenommen
- Modul 7.1.4.1: Variante B: angenommen
- Modul 7.1.4.2: angenommen
- Modul 7.1.4.3: angenommen
- Modul 7.1.4.4: angenommen
- Modul 7.1.4.5: angenommen
- Modul 7.1.4.6: angenommen
- Modul 7.1.4.7: angenommen
- Modul 7.2.1: angenommen
- Modul 7.2.2: angenommen
- Modul 7.2.3: angenommen
- Modul 7.2.4: angenommen
- Modul 7.2.5: angenommen
- Modul 7.2.6: angenommen
- Modul 7.3.0: angenommen
- Modul 7.3.1.0: angenommen
- Modul 7.3.1.1: angenommen
- Modul 7.3.1.2: angenommen
- Modul 7.3.1.3: angenommen
- Modul 7.3.1.4: angenommen
- Modul 7.3.1.5: angenommen
- Modul 7.3.1.6: angenommen
- Modul 7.3.1.6.1: angenommen
- Modul 7.3.1.6.2: angenommen
- Modul 7.3.2: angenommen
- Modul 7.3.2.1: angenommen
- GO Antrag auf Auszählung der Abstimmung zu Modul 7.3.2.1
- Abgelehnt
- Modul 7.3.2.2: angenommen
- Modul 7.3.2.3: angenommen
- Modul 7.4.1 - 7.4.7: angenommen
- 15:11 WP006 wird im Ganzen abgestimmt
- Der Antrag ist angenommen
- 15:12 Redeslot von Gunther Dueck
- 15:22 Vorstellung der Änderung von WP048.1
- 15:23 Abstimmung, über welchen Antrag in einer Stunde entschieden werden soll, WP048.0 oder WP048
- Es wird in einer Stunde über WP048.1 abgestimmt
- 15:26 WP003 Für eine menschenwürdige Pflege wird vorgestellt von Markus Wetzler, Sandra Leurs, Olaf Wegner
- 15:27 Aussprache
- 15:56 Antrag WP003 ist angenommen
- 16:02
- GO-Antrag Sofortiger Einschub der Aussprache über Bündelung sozialliberaler Kräfte in Deutschland
- Formale Gegenrede
- Abstimmung: Go-Antrag ist abgelehnt
- 16.05 WP001 Strafrechtliches Mittelalter überwinden (I) - Abschaffung §103 StGB wird vorgestellt von Scaramouche, Carsten Sawosch, Piratenschlumpf
- 16:07 Aussprache
- 16:09 WP001 ist angenommen
- 16:09 WP005 Bundesweite einheitliche Genehmigung für Micro-Trenching.
- 16:24 Abstimmung: WP005 ist abgelehnt
- 16:25
- GO-Antrag auf Auszählung
- Formale Gegenrede
- Abstimmung: gemischt
- VL beschliesst Auszählung der Antragsabstimmung
- 16:26 Auszählung der Abstimmung zu WP005
- 16:39 Abstimmung: 109 Ja 50 Nein
- Antrag WP005 ist angenommen
- 16:40 Redeslot Joachim Paul
- 16:53 Abstimmung über den geänderten WP048.1:
- WP048 ist angenommen
- 16:54 Vorstellung des WP094 Anerkennung und Förderung von "eSport" auf nationaler Ebene durch Kristos
- 16:56 Vorstellung des konkurrierenden Antrags WP069 e-Sport ist Sport! durch Dennis Deutschkämer
- 16:59 Aussprache zu beiden Anträgen - WP094 / WP069
- 17:06 Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
- Versammlung entscheidet sich für WP094
- 17:07 Abstimmung: WP094 ist angenommen
- 17:08 WP008 Erweiterung des Grundgesetzes um das Nachhaltigkeitsprinzip wird vorgestellt von Norder
- 17:10 Aussprache
- 17:11 Abstimmung: WP008 ist angenommen
- 17:12 WP009 Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten wird vorgestellt von FJ
- 17:14 Aussprache
- 17:36 Antrag wird geändert und später neu vorgelegt
- 17:37 WP002 Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immoblien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken wird vorgestellt von Markus Wetzler
- 17:38 Aussprache
- 17:51 Abstimmung: WP002 ist abgelehnt
- GO-Antrag auf Auszählung dieser Abstimmung
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung; GO-Antrag ist abgelehnt
- 17:55 WP014 - Präambel zu Arbeit und Soziales wird vorgestellt von Gernot
- 17.57 Aussprache
- 18:06 Der Antrag wurde angenommen
- 18:07 WP019 - Einrichtung und Betrieb von Flüchtlingslagern unter deutscher Schirmherrschaft
- 18:08 GO Antrag auf Nichtbehandlung: Angenommen
- 18:10 WP052 - Open Access
- 18:12 Aussprache
- 18:17 WP052 ist angenommen
- 18:18 WP035 - OpenAntrag für den Bundestag
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP035
- GO Antrag auf Nichtbehandlung: Abgelehnt
- 18:22 WP035 wird vorgestellt von FJ
- 18:25 Aussprache
- 18:39 Abstimmung: WP035 ist angenommen
- 18:40 WP083 - Vision Europa
- 18:41
- GO Antrag auf Nichtbehandlung
- Formale Gegenrede
- GO Antrag abgelehnt
- 18:41 WP083 wird vorgestellt von pakki
- 18:42 Aussprache
- 18:49 Abstimmung: WP083 ist angenommen
- 18:49 WP033 Name des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von Diskriminierung befreien
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP033
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- Formale Gegenrede
- Abstimmung: GO-Antrag abgelehnt
- 18:50 WP033 wird vorgestellt von Rene Pickhardt
- 18:53 Aussprache
- 19:06 Abstimmung:WP033 ist abgelehnt
- 19:08
- GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung um 20:00 Uhr
- GO-Antrag abgelehnt
- 19:09
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: "PP005 als erster Antrag am Sonntag"
- Formale Gegenrede
- GO-Antrag abgelehnt
- 19:11 WP009.1 - Vorstellung der Änderungen
- 19:12 WP004 - Drogen- und Suchtpolitik
- Nicht zugelassen wegen formaler Fehler
- 19:16 WP007 - Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff und die Begutachtung der Pflegegrade
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP007
- 19:17 GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- GO-Antrag angenommen: Antrag WP004 wird nicht behandelt
- 19:19 WP013 - Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
- 19:20 GO Antrag auf Nichtbehandlung: Abgelehnt
- 19:22 WP011 + WP062
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- GO-Antrag abgelehnt - Die Anträge werden behandelt
- 19:23 WP011 Endgültig Schluss mit der Störerhaftung ! wird vorgestellt von FJ
- 19:24 WP062 Störerhaftung wird vorgestellt von Dennis
- 19.25 Aussprache zu den Anträgen WP011 und WP062
- Abstimmung: Welcher Antrag soll abgestimmt werden?
- Es wird über WP011 abgestimmt
- Abstimmung: WP011 ist angenommen
- 19:26
- GO-Antrag auf Aufhebungen der Konkurrenz der Anträge durch die VL
- Keine Gegenrede
- Die Konkurrenz der Anträge WP016 und WP028 ist aufgehoben
- 19:30 WP016 Tierschutz in der Nutztierhaltung
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP016
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- Formelle Gegenrede
- GO-Antrag ist abgelehnt
- Antrag wird nicht persönlich vorgestellt, da Antragsstellerin abwesend
- Aussprache
- Abstimmung: WP016 ist angenommen
- 19:30 WP028 Umgang mit der Natur
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP028
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- GO-Antrag ist abgelehnt
- WP028 wird später behandelt
- 19:48 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung ab morgen
- Begründung des Antragsstellers
- GO-Antrag ist angenommen
- 19:50 WP013 Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
- Antrag wird zurückgestellt zur Formulierungsüberarbeitung
- 19:54 WP071 Lebensmittelverschwendung begrenzen wird vorgestellt von Thomas Ganzkow und Dennis Wufka
- 19:57 Aussprache
- 20:07 Abstimmung: WP071 ist angenommen
- 20:08 WP013 Die Änderungen werden vorgestellt
- 20:09 WP009 Wirtschaftsprogrammpunkte der Piraten
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP009
- Abstimmung: Soll die Änderung oder der Originalantrag abgestimmt werden
- Geänderter Antrag wird abgestimmt
- Abstimmung: WP009 ist angenommen
- 20:10 WP012 Für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr wird vorgestellt von FJ
- 20:11 Aussprache
- 20:17 Abstimmung: WP012 ist angenommen
- 20:19 WP053 Maschinen müssen unser Sozialsystem sichern und ausbauen
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP053
- Abfrage auf Nichtbehandlung: Antrag wird behandelt
- WP053 wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 20:40 Abstimmung: WP053 ist angenommen
- 2041 WP021 - Einrichtung eines Strategischen Analyse Zentrums - ist zurückgezogen
- 20:42 WP074 Digitale Vernetzung und Infrastruktur in der Bildung
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP074
- Abfrage auf Nichtbehandlung: Antrag wird behandelt
- 20:43 WP074 wird vorgestellt von Thomas Ganskow
- 20.46 Aussprache
- 20:48 Antrag wird in geänderter Form neu vorgestellt
- 20:48 WP036 Eine offene Plattform zur Kommunikation mit den Vertretern im Parlament wird vorgestellt von FJ
- 20:50 Aussprache
- 20:59 Antrag wird in geänderter Form neu vorgestellt
- 21:00
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis morgen, Sonntag, 10 Uhr
- 21:02 VL unterbricht die Versammlung bis Sonntag, 10 Uhr MESZ
Sonntag, 26.03.2017
- 10:05 Die VL nimmt satzungsgemäss die am Samstag Abend unterbrochenen Veranstaltung des BPT171 wieder auf
- 10:06 Benennung Sebastian Alscher als Protokollant: angenommen
- 10:07
- GO Antrag der VL: Antrag auf Änderung der GO 11(n) „Nichtbehandlung eines Antrages“
- Nennung des Antrags, der nicht zu behandeln sei.
- Nichtbehandlung muss begründet werden
- Gegenrede:
- Ergebnis: mit Gegenstimmen angenommen
- => Änderung der GO
- 10:14 WP013 Schluss mit Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung
- Abstimmung über Behandlung des Originalantrags
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/WP013
- => geänderter Antrag wird abgestimmt
- Abstimmung: WP013 ist angenommen
- 10:16 WP034 Geschlechtsabhängige Ungleichbehandlung bei Hilfsangeboten für Gewaltopfer entgegenwirken. Artikel 3 Grundgesetz würdigen und die gesamte Gesellschaft abbilden. wird vorgestellt von Rene Pickhardt
- 10:17Aussprache
- 10:20
- GO-Antrag auf Schließen der Redeliste: formal abgelehnt
- 10:30
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: würde dem Antrag zugestimmt, wenn das Wort Quote gestrichen würde?
- Meinungsbild: durchweg positiv
- 10:33
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Würde dem Antrag zugestimmt, so wie er ist?
- Meinungsbild: durchweg positiv
- 10:34
- Fortsetzung der Aussprache
- 10:40
- VL fragt, ob die Versammlung weiter diskutieren will
- Meinungsbild: Nein
- Abstimmung: Antrag WP034 ist angenommen
- 10:42 Redeslot Monika Pieper
- 10:44
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für 20 Minuten
- Antrag zurückgezogen
- 10:45 WP074 wird in seiner geänderten Form vorgestellt von Thomas Ganskow
- 10:46
- GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung bis 11 Uhr
- Abstimmung: Versammlung ist bis 11 Uhr unterbrochen
- 11:05 Der Parteitag wird fortgesetzt
- 11:07 WP017 - Asyl, Migration und Konfliktprävention begleiten wird vorgestellt von Norder
- 11:09 Aussprache
- 11:11 Modulare Abstimmung
- Modul 1:
- Angenommen
- Modul 2:
- Angenommen
- Modul 3:
- Angenommen
- Modul 1:
- 11:12
- VL fragt: Soll der WP017 mit allen Modulen angenommen werden?
- WP017 ist angenommen
- 11:13 WP036 Vorstellung der Änderungen
- 11:15 WP040 - Präambel Jugendprogramm wird vorgestellt von Olaf Wegner
- 11:19 WP040 zurückgezogen / formal unzulässig
- 11:18 WP031 - Diebstahl an der Gesellschaft stoppen wird vorgestellt von Rene Pickhardt
- 11:21 Aussprache
- 11:27 Abstimmung: WP031 ist angenommen
- 10:28
- Konkurrierende Anträge: WP032 vs WP057
- 11:29 WP032 - Unbegrenztes Datenvolumen bei Mobilem Internet wird vorgestellt von Rene Pickhardt
- 11:30 WP057 - Freien Zugängen zu Datennetzen wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 11:32
- Aussprache zu den Anträgen WP032 und WP057
- 11.35
- Klärung durch die Antragskommission, ob eine Konkurrenz der Anträge WP032 und WP057 vorliegt
- 11:37 Redeslot Günther Meyer zu March for Science
- 11:39 Dennis erzählt was zur Technik
- 11:41
- GO-Antrag auf Aufhebung der Konkurrenz von WP032 und WP057
- Gegenrede
- Abstimmung: Die Konkurrenz ist aufgehoben
- 11:43 Aussprache zu WP032
- 11:51 Versammlung entscheidet, nicht weiter zu diskutieren
- 11:53 Abstimmung: WP032 ist angenommen
- 11:54 Aussprache zu WP057
- 12:03:Abstimmung: WP057 ist abgelehnt
- 12:05 Die Anträge WP054 und WP078 stehen in Konkurrenz zueinander
- 12:06 WP054 Das Netz bietet die Möglichkeiten wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 12:07 WP078 - Internet-Flat - wird vorgestellt von xwolf
- 12:09 Aussprache zu WP054 und WP078
- 12:19 Abstimmung: Es wird über WP054 abgestimmt
- 12:20 Abstimmung: WP054 ist angenommen
- 12:20 Redeslot der Piraten SH, Patrick Breyer und Wolfgang Dudda
- 12:28 Soll der WP074 oder WP074.1 abgestimmt werden
- WP074.1 wird abgestimmt
- Abstimmung: WP074.1 ist angenommen
- 12:29 Soll der WP036 oder WP036.1 abgestimmt werden?
- WP036.1 wird abgestimmt
- Abstimmung: WP036.1 ist angenommen
- 12:30 WP026 - Energiepolitik - wird vorgestellt von Norder
- 12:32 Aussprache
- 12:42 Abstimmung: WP026 ist angenommen
- 12:43 WP056 Mauer der digitalen Spaltung überwinden! wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 12:45 Aussprache
- 12:52 Abstimmung: WP056 ist angenommen
- 12:53 Redeslot Gernot Reipen zum BGE
- 12:59 WP015 Erweiterung des Tierschutzgesetzes wird vorgestellt von Llarian
- 13:00 Aussprache
- 13:09 Abstimmung: WP015 ist angenommen
- 13:09 WP023 - Intelligente Städte und Regionen wird vorgestellt von ToRo
- 13:11 Aussprache
- 13:17 Meinungsbild: Sollte "Datenschutz" unbedingt in den Antrag
- 13:18 Meinungsbild positiv
- 13:18 Antrag wird zur Bearbeitung auf später verschoben
- 13:20 WP042 Absenkung des Wahlalters wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
- 13:25 Der falsche Antrag wurde vorgestellt
- WP042, WP040 und WP040 werden direkt aufeinander folgend vorgestellt
- 13:28 WP040 Präambel Jugendprogramm wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
- 13:32 Aussprache
- 13:34 WP041 Kinder- und Jugendrechte ins Grundgesetz(GG) Vorstellung durch Olaf Wegner
- 13:36 Abstimmung: WP041 ist angenommen
- 13:38 Abstimmung: WP040 ist angenommen
- 13:39 Redeslot von Georg v. Boroviczeny
- 13:40 Die Anträge WP042, WP043 und WP044 stehen in Konkurrenz zueinander
- 13:41 WP042 Absenkung des Wahlalters wird vorgestellt von Olaf Wegner und Kai Boxberg
- 13:44 Die Unterschiede zwischen den drei Anträgen werden erläutert
- 13:47 Aussprache
- 14:00 VL fragt: Welche Anträge sollen abgestimmt werden?
- Antrag WP044 wird abgestimmt
- Abstimmung zum Wahlalter
- 14:09 WP044 mit 14 Jahren ist angenommen
- 14:09 Redeslot: Video-Grußbotschaft von Birgitta Jonsdottir
- 14:12 GO-Antrag auf Änderung der TO "Vorziehen des SÄA001"
- https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.1/Antragsportal/S%C3%84A001
- Antragsteller begründet den Antrag
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung: Angenommen
- 14:13 WP007 wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
- 14:14 WP023 Die Änderungen im Antrag werden vorgestellt
- 14:15 Redeslot Astrid Semm
- 14:20 WP028 Umgang mit der Natur wird von Danebod vorgestellt
- 14:21 Aussprache
- 14:24 Abstimmung : WP028 ist angenommen
- 14:24 WP020 Gesellschaftlicher Pflichtdienst wird von Dennis Wuffka vorgestellt
- 14:25 Der Antrag wurde von dem Antragssteller zurückgezogen
- 14:26 WP024 Trennung von Staat und Religion wird vorgestellt von Gisela Schröder
- 14:28 Aussprache
- 14:40 VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
- Versammlung stimmt dafür
- Weitere Aussprache
- 14:50 VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
- Versammlung stimmt dagegen
- Modulare Abstimmung:
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: angenommen
- Modul 3: angenommen
- Modul 4: angenommen
- Modul 5: angenommen
- Modul 6: angenommen
- Abstimmung: WP024 ist angenommen
- 14:56 WP058 Aufbau von Freifunknetzen wird durch Dennis vorgestellt
- 14:57 Aussprache
- 15:06 WP070 Gegen die geplante Obsoleszenz wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 15:09 Aussprache
- 15:20 Abstimmung: WP070 ist angenommen
- 15:21 Welcher Antrag soll abgestimmt werden WP023 oder WP023.1?
- Es wird über WP023.1 abgestimmt
- 15:21 Abstimmung: WP023.1 ist angenommen
- 15:22 WP072 Kies-Euro wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 15:24 Aussprache
- 15:27
- Antragsteller möchte Meinungsbild: Würdet Ihr dem Antrag zustimmen, wenn der letzte Satz weggelassen wird?
- Meinungsbild: durchwachsen
- Antragsteller wird Antrag WP072 verändern
- 15:29 WP027 Elbvertiefung und Fehmarnbelt-Querung wird vorgestellt von Kreon
- 15:32 Aussprache
- 15:39
- VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
- Versammlung stimmt dagegen
- 15:39 Abstimmung:
- Modul 1: angenommen
- Modul 2: abgelehnt
- Antrag besteht nur aus Modul 1
- 15:40 Abstimmung: WP027, bestehend aus Modul 1 ist angenommen
- 15:41 Redeslot Markus Hohenecker vom Bundesvorstand der Piratenpartei Österreich
- 15:47 WP072 Es werden die Änderungen vorgestellt
- 15:47 WP029 Austausch Wahlprogrammanteil "Bauen und Verkehr" wird vorgestellt durch Kreon
- 15:50 Aussprache
- Modulare Abstimmung:
- Modul 0: (Präambel) : Angenommen
- Modul 1: Angenommen
- Modul 2: Angenommen
- Modul 3: Angenommen
- Modul 4: Angenommen
- Modul 5: Angenommen
- Modul 6: Angenommen
- Modul 7: Angenommen
- Modul 8: Angenommen
- Modul 9: Angenommen
- Modul 10: Angenommen
- Modul 11: Angenommen
- Modul 12: Angenommen
- Modul 13: Angenommen
- Modul 14: Angenommen
- Modul 15: Angenommen
- 16:00 Abstimmung über den Antrag mit allen Modulen:
- WP029 ist angenommen
- 16:00 WP109 - Sockeleinkommen aus Freigeld wird vorgestellt
- 16:02 Aussprache
- 16:13 Abstimmung: WP109 ist abgelehnt
- 16:12 WP025 - Bildung im globalen Süden stärken wird vorgestellt durch Dr. Berndt
- 16:14 Aussprache
- 16:22 Abstimmung: WP025 ist angenommen
- 16:23 SÄA001 Erhöhung des Mitgliedsbeitrags und Festlegung Minderung auf 12€ wird vorgestellt von Scarnet und Piratenschlumpf
- 16:26 Aussprache
- 16:40
- VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
- Versammlung stimmt dagegen
- 16:41 Abstimmung: SÄA001 ist angenommen
- 16:42 Redeslot Michele Marsching
- 16:50 WP072 in der geänderten Version kommt zur Abstimmung
- Versammlung entscheidet, über die geänderte Version WP072a abzustimmen
- Abstimmung: WP072a ist angenommen
- 16:52 Abstimmung über einen Redeslot von Carsten Sawosch aus aktuellen Gründen
- Versammlung stimmt zu, den Redeslot zuzulassen
- 16:52 Redeslot von Carsten Sawosch
- 16:54 WP076 Wahlprogramm Bildung 2017 - BUND wird vorgestellt von Sabine Martiny und
- 16:55 Aussprache
- 17:04
- VL: Soll eine weitere Aussprache erfolgen?
- Versammlung stimmt dagegen
- 17: 05 Abstimmung: WP076 ist angenommen
- 17:06 WP045 Klagerecht von Kindern und Jugendlichen und rechtliche Beratung von jungen Erwachsenen wird vorgestellt von Kai Boxberg und Olaf Wegner
- 17:09 Aussprache
- 17:11 Abstimmung: WP045 ist angenommen
- 17:11 WP038 Transparenz in der Gesundheitspolitik wird vorgestellt von FJ
- 17:11 Aussprache
- 17:17 Abstimmung: WP038 ist abgelehnt
- 17:18 Redeslot Gregory Engels über Pulse Of Europe
- 17:20 WP039 Verbot der direkten ausländischen Finanzierung von Religionsgemeinschaften oberhalb eines bestimmten Bemessungsbetrages
- 17:22
- GO-Antrag auf Nichtbehandlung
- Formelle Gegenrede
- Abstimmung: WP039 wird nicht behandelt
- 17:24
- GO-Antrag: Meinungsbild zu Puls Of Europe - würdet Ihr diese Bewegung unterstützen
- Meinungsbild: grösstenteils positiv
- 17:25 WP063 Innere Sicherheit wird vorgestellt von Michael Ebner
- 17:26 Aussprache
- 17:27 Abstimmung: WP063 ist angenommen
- 17:28 WP060 Bereitstellung von Internetzugängen wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 17:30 Aussprache
- 17:34 Abstimmung: WP060 ist angenommen
- 17:34 WP061 Netzneutralität wird vorgestellt von Dennis Deutschkämer
- 17:35 Aussprache
- 17:39 Abstimmung: WP061 ist angenommen
- 17:39 Abschlussrede von Patrick Schiffer
- 17:46 Danksagungen, besonders an Silvan
- 17:48 Aufruf, beim Abbau zu helfen, Erläuterung dazugehöriger Details
- 17:51 Die VL schliesst den Bundesparteitag 17.1 der Piraten in Düsseldorf ordnungsgemäss
