Bundesparteitag 2013.2/Antragskommission/2013-10.25 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 25.10.2013

  • Beginn: 19:02 Uhr
  • Ende: 20:04 Uhr
  • Nächste Sitzung: 01.11.13 um 19:00 Uhr


Teilnehmer

Anwesend:


TOP 1 TO/GO/WO

GO/WO

  • niqui: kurzer Bericht aus der VL-Sitzung gestern:
    • Protokollpad: https://piratenpad.de/p/BPTVLgesamt
    • es findet jetzt jeden Donnerstag bis zum BPT um 20 Uhr im Mumble entweder VL oder GO/WO Treffen statt
    • GO Mumble: Do, 31.10.13, 20 Uhr, Raum Bundesparteitage https://piratenpad.de/p/GO20132 es gibt hier eine neue Idee zum Umgang mit konkurrierenden Anträgen
    • Wer geht zum GO Mumble? Sylvia

TO

  • Gibt es Anträge bei den viel Diskussion zu erwarten ist?
      • SMV-Antrag soll eingereicht werden
      • Anträge auf Anpassungen beim Basisentscheid
      • Lightantrag zur Europawahl
      • Internationales EU-Wahlprogramm
      • Länderrat
  • Handling Komplettanträge
    • Sammelanträge aus der InigEUWP wird es nicht geben
    • tarzuns Vorschlag: Wenn der Lightantrag oder ein anderer Komplettantrag angenommen wird, könnte die AKO alle PÄA als PP einreichen und diese werden durch die VL nach vorne geholt. Mir rechtskundigem abgeklärt -> Kann man machen.

Möglichkeiten für den Ablauf:

  • Samstag nur Satzunganträge in den Pausen etc.
  • Sonntag nach den Wahlen zuerst (falls erkennbar gewollt - die Gesamtanträge nicht die Wahl :)) die Komplettanträge und dann entweder:
    • 1. weiter Programmanträge,
    • 2. Hotfix: Positionspapiere statt Programm, Umwandlung der WP-Anträge (Vorschlag Klaus)
    • 3. Satzungsanträge, da die ja eigentlich auf nem Wahlparteitag Vorrang hätten

vorher: eine "Leute, es gibt da kein Konzept" Predigt

jeder durchdenkt die Ideen mal und wir sprechen nächste Sitzung noch mal drüber

Handling TO/GO/WO

  • Idee: Gesamtpaket abstimmen, dann Änderungsanträge auf dem BPT. Heisst, dass TO nur von der AKO eingereicht wird und GO/WO von der VL. Zu allem können dann von jedem Änderungsanträge eingereicht werden.
  • pro, muss nur deutlich kommunziert werden (wie und wo wer was anmelden muss)
    • wird einen Blogpost dazu geben
    • tarzun kümmert sich, dass die GO/WO von der VL bis 15.11.2013 fertiggestellt ist


TOP 3 Verschiedenes

  • niqui: Reisekosten sind wie in der Reisekostenverordnung gefordert für Sylvi, Klaus K. und niqui angemeldet. Info über Teammitglieder inkl. E-Mail und Handynr. habe ich an Florens gemeldet.
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