Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt i.d.OPf.

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Inhaltsverzeichnis

1 aktuell gültige Tagesordnung

aktuell gültige Tagesordnung

Allgemeines

Akkreditierung: ab Freitag, 10. Mai 2013, um 12:01 Uhr.
Beginn: Freitag, 10. Mai 2013, um 13:37 Uhr.
Ende: nach Beschluss der Versammlung, geplant: Sonntag, 12. Mai 2013, 17:00 Uhr.

Im Unterschied zu bisherigen Bundesparteitagen ist die Tagesordnung diesmal zeitlich klar und relativ straff gegliedert. Dies soll eine gründliche Vorbereitung ermöglichen sowie die Teilnahme erleichtern, damit bereits im Vorfeld klar ist, welche Themen wann behandelt werden.

Dabei werden Anträge zu den Themengebieten solange behandelt, wie im entsprechenden Tagesordnungspunkt Zeit vorgesehen ist und bei Zeitablauf der Abstimmung des laufenden Antrags zum nächsten Themengebiet/TOP gewechselt. Im Rahmen dieser Tagesordnung werden am Samstag und Sonntag wahrscheinlich jeweils die *fett* markierten Anträge behandelt werden.

Tagesordnung grob

Freitag (13:37 – 20:00)

13:37 – Eröffnung und Formalia
- Formelle Eröffnung durch Markus Barenhoff
- Wahl/Bestimmung der Versammlungsämter
- Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
- Beschluss der Tagesordnung
- Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- Rede Bruno Kramm
14:10 – Satzungsänderungsanträge zu Nach-/Abwahlen und Zusammensetzung des Vorstandes
- Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern
- Anträge zu Vorstandsposten
14:45 – Redebeitrag Johannes Ponader
- 14:50 – Kandidatenvorstellung Politischer Geschäftsführer
- 15:30 – Wahlgang Politischer Geschäftsführer
- während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verteilung der Parteienfinanzierung
- 16:15 – Kandidatenvorstellung Beisitzer
- 17:00 – Wahlgang Beisitzer (zwei Personen)
- während Auszählung – Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung
18:00 – Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen
20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Samstag (10:00 – 20:00)

10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
10:30 – Gesamtanträge zum Wahlprogramm
12:00 – Wahlprogrammanträge zur Präambel
12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte
13:45 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen
15:00 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
16:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung
17:15 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales
18:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz
19:30 – Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges
20:00 – Gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Sonntag (10:00 – 17:00)

10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
10:05 – Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN
10:15 – Antrag
10:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen
11:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft
12:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik
13:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa
14:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik
15:30 – Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik
16:30 – Verabschiedung und Knuddeln
spätestens 17:00 – Schließen des Parteitages

Antragsreihenfolge in den einzelnen Slots

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand betreffen

Anträge zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern

konkurrierend

Anträge zu Vorstandsposten

konkurrierend:

Satzungsänderungsanträge zur Parteienfinanzierung

konkurrierend:
nur falls angenommen:

Satzungsänderungsanträge zur Verwaltung

Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen

Block 1: Beschlussfassung über Nichtbefassung mit Anträgen zur Beteiligung außerhalb von Parteitagen

Bei Annahme dieses Antrags sind wir "fertig", da keine Anträge zur SMV/Beteiligung außerhalb von BPTs behandelt werden sollen.

Block 2: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c

Diese Anträge gehen am "weitesten". Sie wollen sowohl zwei §§ in der Satzung ändern/einführen und sind auch sonst sehr detailliert. Ähnlich wie in anderen Themen (etwa beim Wahlalter, wo man erst Wahlalter 0, dann 6, 12, 14, 16 abstimmen würde)) beginnen wir mit der weitgehendsten Alternative. Wenn wir sie annehmen, sind wir auch fertig. Wenn nicht, gehen wir weiter zu

Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung

In diesem Block treten unabhängig voneinander zwei Antragsgruppen an. Block 3a erweitert §9b der Satzung um ein SMV-Instrument (wobei ein Antrag Offline-Beschlußfassung, alle anderen Onlinebeschlüsse vorsehen), Block 3b führt einen neuen § 9c für ein Offline-Instrument ein. Beide können unabhängig voneinander abgestimmt und angenommen werden, theoretisch besteht also so die Möglichkeit sich für Online- und Offline-Instrumente parallel zu entscheiden.

Block 3a: Erweiterung §9b

Bis auf SÄA029 erweitern alle diese Anträge den §9b um neue Absätze 10-12 (SÄA029 nur um einen neuen Absatz 10). Diese konkurrieren also direkt und nur einer von ihnen kann gewinnen.

Block 3b: Neueinführung von §9c

+ (Die Textersetzungen in §9b konkurrieren nicht mit anderen Anträgen)

Hier wird beide male ein neuer § 9c eingeführt. Beide Anträge schließen sich also aus und müssen gegeneinander abgestimmt werden.

Block 4: Neuer § in Satzung, Abschnitt A

+

Dieser Antrag fügt einen komplett neuen § in die Satzung ein und ist damit auch grundsätzlich formal unabhängig von den Anträgen in Block 3a und b.

Block 5: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge)

Sofern der BPT keinen der vorigen, weitergehenden, Anträge angenommen hat, kann er an dieser Stelle noch die Satzung ändern, und diesen Willen in ihr festhalten.

Gesamtanträge zum Wahlprogramm

Anträge der Initiative gemeinsames Wahlprogramm:

Wahlprogrammanträge zur Präambel

konkurrierend:
- '
- '
'

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte

'
' (in enthalten)
' (in enthalten)
' (in enthalten)
'
'

(in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen

'
'
'
'

konkurrierend:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

'
'
'
'
'

konkurrierend:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung

'
'
'

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales

'
'
'
'
'

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz

'
'
'
'

(in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen

'
'
'
'

(in enthalten)
konkurrierend:
- (in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft

'
'
'
'

(konkurriert zu und Modul 5a/5b)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik

konkurrierend:
- '
- '
'
'

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa

'
'
'
'

(konkurriert zu und aus Wirtschaft und Finanzen)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik

'
' (scheinbar in enthalten)'
' (scheinbar in enthalten)

(scheinbar in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik

'
'
'

Satzung / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges

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GP023 "[AG Aussen- und Sicherheitspolitik] Vision einer kernwaffenfreien Welt"
- wortgleich zu
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