Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-04-04 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 04.04.2013

• Beginn: 20:02 Uhr
• Ende: 21:40 Uhr

• Nächste Sitzung: 09.04.13 um 21:00 Uhr

Teilnehmer

Anwesend:

• niqui
• Klaus Peukert
• Stephan Beyer
• Sylvia Poßenau
• KK (ab 20:54)

Entschuldigt:

Abwesend:

• Michael Kittlaus

TOP 1 TO

TOP 1.1 Welche Strukturierung nehmen wir?

Für Neumarkt haben sich bisher folgende Prämissen als Grundlage der Planung herauskristallisiert:

- Nach Neumarkt soll es ein offizielles, "fertiges" Wahlprogramm geben - Die Struktur des WP steht bereits fest - Es sollen zwei Beisitzer und ein PolGF gewählt werden - Wichtige Satzungsanträge / SMV brauchen einen Platz - Grundsatzanträge (nur) in Bereichen wo wir noch nichts/wenig haben, und wenn Zeit ist

Damit ergibt sich die Struktur der vom BuVo/der AKO vorgeschlagenen TO in ihrer Struktur und Zeitaufteilung mehr oder weniger von selbst:

Es handelt sich hier um eine grobe Planung und noch keine feststehenden Zeiten, die Länge der Blöcke hängt vom Bedarf und den zum Block eingereichten ANträgenb und deren Zustimmung in der Umfrage ab.

Freitag (13:37 - 20:00)

13:37 - Eröffnung, Grußwort, Formalia 14:00 - SÄA, den Vorstand betreffend 14:30 - Kandidatenvorstellungen PolGF 15:30 - Wahlgang PolGF, während der Auszählung: SÄA 16:30 - Kandidatenvorstellung Beisitzer 18:00 - Wahlgang Beisitzer, während der Auszählung: SÄA 19:00 - Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen 20:00 - Puffer: ggf. Verlängerung auf Beschluß des BPT 21:00 - Puffer: ggf. Verlängerung auf Beschluß des BPT

Samstag (10:00 - 20:00)

• 10:00 - Wiedereröffnung, ggf. nochmal Gastreden
• 10:30 - Initiative gemeinsames Wahlprogramm
• 12:00 - Wahlprogramm Allgemein / Sonstiges / Keine der Gruppen
• 13:00 - WP 1
• 14:00 - WP 2
• 15:00 - WP 3
• 16:00 - WP 4
• 17:00 - WP 5
• 18:00 - WP 6
• 19:00 - WP 7
• 20:00 - Puffer: ggf. Verlängerung auf Beschluß des BPT
• 21:00 - Puffer: ggf. Verlängerung auf Beschluß des BPT

Sonntag (10:00 - 17:00)

• 10:00 - WP 8
• 11:00 - WP 9
• 12:00 - WP 10
• 13:00 - WP 11
• 14:00 - WP 12
• 15:00 - WP 13

• 16:00 - Weitere SÄA / Grundsatzprogramm / Positionspapiere / Sonstiges

• 17:00 - Verabschiedung und Knuddeln

• wird auf TO-Seite gepackt mit Informationen zur Umfrage
• Anträge bewerten (ohne unbedingt Reihenfolge zu machen)

TOP 1.2 Umfrage

• Themenbereiche abfragen
• Unterpunkte pro Themenbereich abfragen
  • formal ungenügende Anträge kommen nicht in Unterpunkte hinein
• Top 20 (30 - hängt von der Anzahl der Anträge ab)
• leere/volle Themenbereiche
• Freifeld für allgemeines Feedback
• Zeitrahmen pro Slot?
• Vorschlag von entropy vom letzten Mal:
  • abfragen, wer zum BPT kommen will, und wer zum BPT kommen kann
  • Mehrheit dafür
  • Sylvi wäre auch für demografische Daten z.B. Geschlecht, Landesverband
  • Essen wird nicht abgefragt
• geht die Umfrage an alle oder nur an die, die ?
  • an alle (Antrag/Beschluß BuVo: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/170
• SG Umfrage kümmert sich drum
  • Samstag nächste Woche ist Vorbereitung
  • abends oder am Sonntag kann von AKO getestet werden
  • Sonntag nächste Woche geht es raus

TOP 1.3 Probleme bei Konkurrenzen

• nur Antragsteller legen fest, ob Anträge konkurrierend sind oder nicht
• Hilfestellung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/Antragsstrukturierung
• WP022 und WP011 sind konkurrierend, WP022 hat aber in sich selbst konkurrierend abzustimmende Module
  • aktueller TO-Vorschlag würde WP022 und WP011 erst insgesamt abstimmen lassen und bei Annahme von WP022 die Module abstimmen lassen (wie eigentlich vorgesehen)
• WP037 konkurriert mit WP047 und WP051, aber WP047 und WP051 konkurrieren nicht untereinander
  • aktueller TO-Vorschlag würde WP037 abstimmen lassen und nur bei Ablehnung von WP037 die anderen beiden überhaupt behandeln lassen
• aber man kann auch die Antragsteller sich mal an einen Tisch setzen lassen und eine Lösung finden lassen (Stephan würde die jeweiligen Hauptantragsteller jeweils alle mal anschreiben)

TOP 1.4 Anträge in "Keine der Gruppen"

• sollten wir Antragstellern empfehlen, diese in entsprechende Gruppen zu legen? (Stephan würde es tun)
• WP077 -> in "Umwelt und Verbraucherschutz -> Bauen und Verkehr"
• WP032 (Präambel) -> bleibt in Keine der Gruppen?
• WP068 -> aufsplitten in 2 Anträge, einen für "Bildung und Forschung" und einen für "Familie und Gesellschaft / Migration und Inklusion"
• bei kleineren Sachen auch selber machen und Leute anschreiben

TOP 2 Sprechstunde

Sprechstunde letzte Woche:

• WP009 war da, Verbesserung der Einleitungsformel geklärt
• WP022 war auch da

Sprechstunde Dienstag:

• viele da, u.a. von der Initiative gemeinsames Wahlprogramm
• Antragstellerin zu WP060 - WP066 hatte Nachfragen

TOP 3 Antragsportal

TOP 3.1 Allgemeines

• Wie viele Anträge liegen vor?
  • WP: 91
  • GP: 23
  • SÄA: 14
  • X: 1
  • PP: 8
• Wie ist der Prüfstand?
• Pad dazu: https://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt

TOP 3.2 Anträge in Diskussion

• WP003 ist derzeit "geprüft", aber es ist unklar, wer der Hauptantragsteller ist (und wessen ID das ist) - wirklich ok so? Geht nach Wiki-User, und gibt es im OTRS
• WP075 und WP054 gleichen sich inhaltlich und sprachlich, unterscheiden sich aber in der Einordnung ins Wahlprogramm. WP054 ist außerdem modular und übersichtlicher formatiert. Stephan hat die Hauptantragsteller zur Klärung angetwittert und das ganze scheint schon geklärt zu sein. WP075 wird (irgendwann?) zurückgezogen.
• WP076 ist ein Antrag für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl und zur Europawahl gleichzeitig
  • Stephan fragt den Antragsteller; Europawahlprogramm ist noch nicht eröffnet und damit ist das irgendwie nichtig
• Stephan: GP008 war zwischenzeitlich auf "geprüft" gestellt, ist aber formal ungenügend, da mindestens die ID des Hauptantragstellers fehlt - abgesehen davon sind nur IDs ohne dazugehörige Namen auch blöd und würde ich nicht auf "geprüft" stellen
  • niqui: Ich habe GP008 wieder auf geprüft gesetzt; wie auf der Diskussionsseite beschrieben, liegen die IDs im OTRS vor.
• Positionspapiere sind derzeit alle ungeprüft - wie verfahren wir?
  • Block-Änderung durch Bot von Alexandra
• über kursive Anträge im Pad bitte nochmal drüberschauen

TOP 4 Sonstiges

• Termincheck:
  • Antragsfrist für Programm/Satzung ist der 11. April, also Donnerstag nächster Woche
  • danach: TO fertigmachen, Umfrage über das Wochenende finalisieren und rausschicken
• Alexandra hat auf meinen Wunsch hin eine nette Wiki-Vorlage gebastelt, um Anträge gleich mit eingeblendeten Titel zu verlinken: nutzbar z.B. mit {{AntragslinkBPT|2013.1|WP321}}
• Müssen wir Antrag an BuVo stellen wegen LimeSurvey-Umfrage oder ist das mit unserer Beauftragung schon alles geklärt? - Antrag auf Versand an alle notwendig: Im Umlauf.
• Antragsbuch/Antragsviewer
  • Jens, der das Antragsbuch macht, hat gesagt, er macht das, wenn wir am Antragsportal nichts großartiges geändert haben
  • Jan Schejbal, der den Antragsviewer macht - unklar
  • Sven fragte, ob Antragsviewer-Feature in Umfrage wieder gebraucht wird
    • eigentlich nicht, da wir es ja anders machen
    • höchstens für Top 20 wäre es sinnvoll
    • Sylvi schreibt Jan an