Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 111

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Antragstitel Multidimensionale Nachhaltigkeit erreichen Antragsteller DrHeistermann Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl die Umsetzung der multidimensionalen Nachhaltigkeit“ zu beschließen. Unser westliches kapitalistisches Wirtschaftssystem beruht auf möglichst hohem Wachstum. Dieses Wachstum führt in endlichen Systemen zu zwangsläufigen Krisen. Ziel dieses Antrags ist, das Dogma des Wachstums durch das Konzept der Nachhaltigkeit abzulösen. Das soll auf verschiedenen Sektoren geschehen: in diesem Antrag werden Umwelt, Energie, Finanzen und Wirtschaft betrachtet. Nachhaltig bedeutet im Folgenden für den jeweiligen Sektor, dass die Vorgehensweise im Prinzip endlos fortgeschrieben werden kann, ohne dass das System kollabiert. Antragsbegründung Stetiges Wachstum in endlichen Systemen führt zu Unruhen und Zusammenbrüchen und damit zu negativen Folgen für betroffenen Menschen oder Institutionen. Nachhaltiges Wirtschaften hingegen nimmt als Messlatte nicht nur den aktuellen Bedarf, sondern prüft, inwiefern die getroffenen Maßnahmen ins „Unendliche“ fortgeschrieben werden können. Nachhaltigkeit ist natürlich in der Politik nicht unbekannt, beschränkt sich aber weitestgehend auf die Umweltpolitik (nur so viele Bäume fällen, wie nachwachsen können) bzw. wird als positiv besetzter Modebegriff missbraucht. Die Piratenpartei hingegen strebt Nachhaltigkeit in verschiedenen politischen Bereichen an. Die wesentlichen werden weiter unten erläutert: Umwelt: Entnommene Ressourcen müssen qualitativ und quantitativ ersetzt werden. Positives Beispiel: Weihnachtsbäume, die so schnell nachwachsen, wie sie gefällt werden Negatives Beispiel: Abholzen des Regenwaldes für kurzfristigen Gewinn Energie: Energie wird derzeit überwiegend aus fossilen Brennstoffen gewonnen, die über Millionen von Jahren von der Natur geschaffen wurden. Diese Art der Energienutzung ist durch regenerative Energien zu ersetzen. Dieses ist in ca. 50 Jahren umzusetzen, sollte aber bereits jetzt beplant werden. Positives Beispiel: Nutzung von Solar-, Gezeiten-, oder Windenergie anstatt fossiler Brennstoffe Negatives Beispiel: Erschließen von nur mit hohem technischen Aufwand erreichbarer Ölfelder Finanzen: Der Geldmenge müssen Sachwerte oder abstrakte Gegenwerte entgegengestellt werden. Geldschöpfung ist in ihrem Ausmaß zu kontrollieren und transparent zu machen. Schulden (auch Staatsschulden) können nur gemacht werden, wenn langfristige Investitionen oder eine nachweisliche Wertschöpfung dagegen steht. Positives Beispiel: Kreditaufnahme des Staates zur Modernisierung der Schulen. Negatives Beispiel: Geldschöpfung der EZB zur Umschuldung von kurz- und mittelfristigen Bankkrediten. Wirtschaft: Die Volkswirtschaft muss daran gemessen werden, dass sie die Umwelt erhält und ihre Bürger so versorgt, dass z.B. Armut im Wesentlichen ausgeschlossen wird. Positives Beispiel: Absenken der Kinderarmut gegen Null Negatives Beispiel: Pauschales Wachstum des Bruttosozialprodukes anstreben (kann z. B. passieren über erhöhten Ressourcenverbrauch) Datum der letzten Änderung 05.10.2012

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