Bundesparteitag 2012.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 033

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die Bundesparteitag 2012.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer X033 Einreichungsdatum Antragstitel Klimapolitik Antragsteller Christopher Schrage Antragstyp Sonstiger Antrag Art des Programmantrags Positionspapier Antragsgruppe Keine der Gruppen Antragstext Die Menschheit ist dabei das Weltklima zu ändern. Dies ist die Folge der Freisetzung sogenannter "Treibhausgase". Diese sind im Wesentlichen: CO2 (Kohlendioxid), CH4 (Methan) und N2O (Lachgas). Wir erkennen die Notwendigkeit an, den bereits jetzt unaufhaltsamen Prozess zu verlangsamen um mögliche, mit hoher Wahrscheinlichkeit sehr schwerwiegende Folgen zu begrenzen. Wir stützen unsere Annahmen und abgeleiteten Forderungen im Wesentlichen auf die Sachstandberichte des IPCC*. Wir sind nicht vollständig in der Lage dieses Wissen zu prüfen, daher sind wird jederzeit bereit auch andere Erkenntnisse mit einzubeziehen. Eine bessere Grundlage sehen wir derzeit nicht, leider fehlt uns die Möglichkeit Klimaänderungen direkt wahrzunehmen und zu bewerten. Dieses Bekenntnis verlangt von uns als Partei, die Politik mitgestalten will, ein Konzept vorzulegen, wie das Ziel erreicht werden kann. Die tatsächlichen Maßnahmen zur Begrenzung der Freisetzung der genannten Gase im Einzelnen können wir nur ansatzweise benennen. Es ist denkbar und wahrscheinlich, dass die Umsetzung Folgen für jeden Einzelnen haben wird. Wir sind für Freiheit. Wenn individuelle Freiheit begrenzt werden soll, so muss es dafür Gründe geben und die Beschränkung muss nachvollziehbar und gerecht sein. Das heißt sie sollte für Jeden in gleichem Umfang gelten, denn alle Bürger haben die gleichen Rechte. IPCC = Intergovernmental Panel on Climate Change, deutsch: Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen Antragsbegründung Alle (?) Parteien in Deutschland bekennen sich mehr oder weniger deutlich zum Klimaschutz. Aus unterschiedlichen Parteien heraus gebildete Regierungen haben Ziele formuliert, haben sie auf internationalen Konferenzen präsentiert und sind zum Teil daraus resultierende Verpflichtungen für unser Land eingegangen. Die Folgen dieser Zusagen müssen von allen Bürgern getragen und umgesetzt werden. Im Wesentlichen dann, wenn Diejenigen, die die Versprechen gemacht haben, nicht mehr im Amt sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen ist jedoch bisher wenig geschehen um die Ziele tatsächlich erreichbar zu machen. Unter der Regierung Schröder ist das EEG* auf den Weg gebracht worden, Ökosteuern mit zweifelhafter Wirkung oder Nichtwirkung wurden eingeführt, Vorschriften im Baurecht wurden erlassen, der Handel mit CO2-Emissionsrechten wurde eingeführt. Frau Merkel, einst als „Klimakanzlerin“ angetreten, hat es bisher bei guten Worten belassen. Die verkündete „Energiewende“ ist direkte Folge des Ausstiegs aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie, nicht aktive Klimapolitik. Wenn Deutschland heute dennoch kurz davor ist die Vorgaben der Rio-Konferenz von 1992 und deren Nachfolgekonferenzen einzuhalten, dann ist dies weniger der eigenen Leistung zu verdanken als dem nahezu vollständigen Zusammenbruch der extrem energieineffizienten Wirtschaft der DDR nach der Wende. Wir sehen uns in der Pflicht an der Lösung der Probleme mitzuarbeiten, gerade weil wir die Freiheit der Einzelnen schätzen. Wir sind Piraten! EEG = Erneuerbare-Energien-Gesetz Liquid Feedback - Piratenpad - Antragsfabrik - Datum der letzten Änderung 20.04.2012 Status des Antrags Ungeprüft