Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA030

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA030
Einreichungsdatum
Antragsteller	Andena
Mitantragsteller
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §2
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	05.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Regelung zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen Antragstext Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt A § 2 Abs. 3 http://news.piratenpartei.de/anonto.php?http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft folgenden Satz zu ergänzen: Der Bundesparteitag kann mit 2/3- Mehrheit Unvereinbarkeitsbeschlüsse fassen, ändern oder aufheben. Antragsbegründung Aus aktuellem Anlass bezüglich der Diskussion um die effektive Abwehr einer Unterwanderung von KVs in NRW und um eine sinnvolle Hürde für Unvereinabrkeitsbeschlüsse in der satzung zu verankern. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge