Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA002

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Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA002
Einreichungsdatum
Antragsteller	Inkorrupt (Mirco da Silva)
Mitantragsteller
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe	Satzungsabschnitt A - §5
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	05.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Wir alle sind Ausländer. Fast überall. Antragstext Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt § 5 Abs. "Beendigung der Mitgliedschaft den Begriff "Ausländer" durch "Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit" zu ersetzen. Alte Fassung § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Ausländern oder dem Ausschluss aus der Partei. Neue Fassung § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Verlust oder Aberkennung der Wählbarkeit oder des Wahlrechts, Aufgabe des Wohnsitzes in Deutschland bei Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, oder dem Ausschluss aus der Partei. Antragsbegründung Indem wir den Begriff "Ausländer" durch "Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit" beschränken wir uns auf das rechtlich relevante Merkmal der Staatsangehörigkeit, vermeiden einerseits den negativ belegten Begriff "Ausländer", und wirken damit andererseits der Diskrminierung jener Menschen entgegen, die zwar die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sich selbst aber als Weltbürger oder mit anderen (Inter-/Meta-/Micro-)Nationalitäten identifizieren. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA009